ISSN 1614-2853 5. Jahrgang

Karl bei Stoiber

NEUMARKT.Zu einem Gespräch bei Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber war Oberbürgermeister Alois Karl zusammen mit einer Reihe anderer OB-Kollegen am Montag-Abend in München eingeladen. Bei diesem etwa zwei Mal im Jahr stattfindenen Treffen geht es um aktuelle Probleme der Städte.

Wie wichtig die Staatsregierung dieses Treffen nimmt, zeigt sich daran, dass neben dem Ministerpräsidenten sieben Minister mit anwesend waren. Auch diesmal wurden eine Vielzahl von Themen angesprochen. So ging es unter anderem um die Auswirkungen des Harz IV-Gesetzes und um die Gemeindefinanzen. Die Aussagen der Staatsregierung zu der Finanzlage der Städte bezeichnete Oberbürgermeister Karl als durchaus positiv.

Gerade die angekündigte Übernahme der bisher von den Kommunen zu entrichteten Solidarumlage durch den Freistaat ab 2007 stellt laut Oberbürgermeister Karl „eine deutliche Entlastung dar. Immerhin bringt alleine die Stadt Neumarkt jedes Jahr durchschnittlich 2,2 Millionen Euro als Solidaritätsbeitrag auf. Seit 1995 macht dies in Neumarkt die doch hohe Summe von fast 24 Millionen Euro aus.“

Auch sonst zeigte sich Oberbürgermeister Karl mit dem Gespräch zufrieden. So hat Ministerpräsident Dr. Stoiber klar gestellt, dass der Freistaat zwar seine Politik fortsetzen werde, bis 2006 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Zugleich sicherte er aber zu, dass dies nicht zu Lasten der Gemeinden gehen solle. Die Finanzausstattung soll bei den Gemeinden erhalten bleiben, was sich auch daran zeige, dass das Volumen für das Finanzausgleichsgesetz prozentual höher steigen werde als der Gesamthaushalt.