ISSN 1614-2853 5. Jahrgang

Gegen "Husch-Husch-Sitzung"

NEUMARKT. Flitz und Grüne prangern die Pläne der Stadt an, für die "endgültige Beratung des städtischen Haushalts" nur eine zweistündige "Husch-Husch-Sitzung" des Stadtrates angesetzt zu haben. Um 19.30 Uhr würden an diesem 14. April nämlich die Stadträte schon zum Frühlingsfest geladen.

Zwar wurde der Haushalt ("leider zum Großteil wieder nichtöffentlich") vorberaten, man müsse sich jedoch vor den "kostenintensiven Entscheidungen, die unsere Stadt auf Dauer betreffen, mehr Zeit nehmen", fordert der Fraktionsvorsitzende der Grünen und der Wählergemeinschaft Freie Liste Zukunft, Johann Georg Glossner, in einer Presse-Mitteilung am Sonntag.

In die Beratung mit einbezogen gehörten die haushaltsrelevanten Anträge der Fraktion in Bezug auf Arbeitsplätze für Jugendliche, Familienförderung, und Gebührenermäßigung für Arme in der Stadt (wir berichteten).

Auch über die Stadthalle müsse noch einmal nachgedacht werden, da sich mittlerweile Eckdaten wesentlich geändert hätten. Einerseits "explodieren" die ursprünglich mit 14 Millionen angegebenen Kosten für die Stadthalle ("jetzt sind wir schon bei 28 Millionen"), auf der anderen Seite würden in den nächsten Jahren die Einnahmen nicht mehr in dem Maße wie gewohnt sprudeln. Von der Firma Pfleiderer sei "laut deren Angabe" keine Gewerbesteuer zu erwarten, heißt es in der Presse-Mitteilung.

Noch bevor man mit dem Tiefgaragenbau im Stadtpark und den dafür notwendigen Fällarbeiten beginne, sei eine Bedarfsanalyse vorzunehmen, mit der die Notwendigkeit einer Stadthalle zu beweisen sei. "Endlich müssen ehrliche Zahlen auf den Tisch und es muss ein eventueller Betreiber der Halle feststehen".

Schließlich sei das Ganze kein Kleinprojekt, sondern die Größenordnung liege bei insgesamt etwa 40 Millionen Euro. Das sei vergleichbar mit den Kosten, die beim Bau "von sage und schreibe 250 oder gar mehr Einfamilienhäusern entstehen würden", verdeutlichte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky (FLitZ).

"Eine zeitlich begrenzte "Husch-Husch-Stadtratssitzung werden wir deshalb nicht mitmachen", heißt es in der Prese-Mitteilung." An den Oberbürgermeister gehe die öffentliche Forderung, den Stadträten für die Beratung die unbedingt notwendige Zeit zu lassen.
zurück