ISSN 1614-2853 5. Jahrgang

Was können Bürgermeister tun ?

NEUMARKT. Die ödp veranstaltet in Neumarkt einen Vortrag zum Thema "Gesundheitsverträglicher Mobilfunk" und lädt dazu auch alle Politiker des Landkreises ein.

Die Einladung geht ausdrücklich an alle Bürgermeister, sowie Stadt-, Markt- und Gemeinde-Räte aller Gemeinden des Landkreises Neumarkt, an den Landrat und Verantwortliche im Landratsamt, an Verantwortliche im Gesundheitsamt Neumarkt, an Parteien im Landkreis, an Mobilfunk-Bürgerinitiativen, sowie an interessierte Bürger, heißt es in einer Presse-Mitteilung.

Am Freitag, 15.April, spricht um 19.30 Uhr im Johanneszentrum Peter-Michael Schmalz, (Landesbeauftragter Mobilfunk-Volksbegehren Ödp-Kreisrat, Gemeinderat, Referent für Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz des Marktes Langquaid) zum Thema "Gesundheitsverträglicher Mobilfunk" - Was können Gemeinden dafür tun?

In der laufenden Diskussion um Mobilfunksendeanlagen (z.B: Pölling, Berg, Pilsach) würden Bürgermeister und Gemeindevertreter immer ihre Machtlosigkeit bei der Festlegung der Standorte für Sendeanlagen beklagen, heißt es in der Einladung. Richtig sei, dass der "Mobilfunkpakt" nur eine Mogelpackung sei. Nur ein kleiner Teil der Sender werde im Konsens zwischen Betreiber und Gemeinde errichtet.

Der Vortrag soll an konkreten Beispielen aufzeigen, was Gemeinden heute bereits durch ein positives Standortkonzept tun können und wie die Rechte der Gemeinden durch das Volksbegehren für einen gesundheitsverträglichen Mobilfunk künftig verbessert werden sollen. Bürgermeister und Gemeindevertreter dürfen nicht hilf- und rechtlos sein, wenn es um den Gesundheitsschutz ihrer Bürger geht, heißt es von der ödp.
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