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"Eigenbetrieb" oder GmbH ?
NEUMARKT. Sollen die Neumarkter Stadtwerke eine GmbH werden ? Der Stadtrat will fachmännischen Rat für die künftige Rechtsform einholen.Das beschloß der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwochabend. In der Sitzungsvorlage hatte es geheißen, daß die Rechtsform und die rechtliche Struktur des bisherigen "Eigenbetriebs" auf den Prüfstand gestellt werden soll. Ziel sei es, "zu untersuchen, ob mit einer Anpassung die zukünftigen Herausforderungen gemeistert werden können".
Vergleiche mit den Stadtwerken anderer Städe hätten nämlich gezeigt, daß "Eigenbetriebe" eher ein Auslaufmodell sind: rund 90 Prozent der anderen Stadtwerke seien "Kommunalunternehmen" oder vor allem GmbHs, also Gesellschaften mit beschränkter Haftung.
Bei einem "Strategie-Workshop" des Werksenats war im November über die Zukunftsfähigkeit und Effiziens der bestehenden Rechtsform "Eigenbetrieb" diskutiert worden. Damals wurde der Vorschlag gemacht, sich von einem Fachbüro in dieser Frage rechtlich beraten zu lassen.
Der Vergabe einer solchen Fachberatung stimmte am Mittwoch der Stadtrat gegen zwei Stimmen zu. Die kamen nicht unerwartet von der Freien Liste Zukunft (Flitz).
Flitz-Stadtrat Ries knabberte offensichtlich noch an seinem kürzlichen Rausschmiß aus einer Aufsichtsrats-Sitzung der Stadtwerke-Tochter "Service GmbH" (wir berichteten). Sollten die gesamten Stadtwerke eine GmbH werden, "würde sich der Stadtrat selbst seiner Kontrollfunktioin entledigen", sagte er. Sein Parteikollege Johann Glossner sprach sogar von einem "Nährboden für Korruption" und das sei "sehr problematisch".
Allerdings ging es am Mittwoch noch längst nicht um die Frage "Eigenbetrieb", "Kommunalunternehmen" oder "GmbH", sondern nur um den Beschlußvorschlag, der Werksenat solle "mit fachlicher Begleitung" eine Prüfung vornehmen. Und da stimmten außer Flitz alle Stadträte zu.
23.02.17
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