Wenn es, wie Herr Kopp urteilt, "plumper Populismus" ist, dass ich mich für die Abschaffung der GEMA-Gebühren für Kindergärten einsetze, lasse ich mich gerne als Populisten betiteln!
Und ich wiederhole ebenso gerne, dass ich es für nicht in Ordnung halte, dass die GEMA bzw. die VG Musikedition von den Kindergärten jetzt Gebühren für das Kopieren von Liedtexten haben möchte. Ich glaube nicht, dass der Gesetzgeber bei der Abfassung des Urheberrechtsgesetzes daran gedacht hat, dass die GEMA eines fernen Tages Kindergärten und Kindertagesstätten in Bayern anschreiben würde, um von 3-6 jährigen Kindern, die selbst ja meist noch gar nicht lesen können, Gebühren für kopierte Noten zu verlangen.
Man muss sich das einmal bildlich vorstellen: Wenn eine Kindergärtnerin jetzt in der Vorweihnachtszeit mit ihren Kindern "Macht hoch die Tür" einüben will und ihnen je eine Kopie des Liedes mit nach Hause gibt, fallen bereits Gebühren in Höhe von 56 Euro an – der jährliche Pauschalbetrag der VG Musikedition für bis zu 500 Kopien.
Ich habe deshalb bereits an den Präsidenten der VG Musikedition geschrieben und ihn gebeten, im Sinne unser aller Verantwortung für mehr Familienfreundlichkeit in unserem Land den Versand solcher Briefe umgehend einzustellen. Sollte dieser Appell an die Verantwortung auch der Musikbranche gegenüber unseren Kindern keinen Erfolg haben, werde ich werde mich dafür einsetzen, dass das Urheberrecht entsprechend geändert wird.
Als kleine, aber offenbar notwendige Nachhilfe für Herrn Kopp in politischer Bildung sei noch angemerkt, dass es die wichtigste Aufgabe von Abgeordneten ist, Gesetze zu machen und – falls man an diesen Korrekturbedarf erkennt – natürlich auch Gesetzesänderungen vorzunehmen. Das gelingt leider nicht immer und dürfte sicherlich auch in diesem Fall schwierig werden. Aber wer nicht versucht, gesetzliche Regelungen zu ändern, die er als falsch erachtet, sollte nicht in die Politik gehen.