Deining
Auf Wahl vorbereitet
Horst Kratzer, Albert Füracker, Hans-Peter Mayer und Alois
Scherer (v.l.) beim Wahlseminar.
NEUMARKT. Die Kommunalwahlen rücken näher: bei der CSU bereiten sich die Kandidaten mit einem Seminar vor.
Gemeinsam mit der Hanns-Seidel-Stiftung hielt die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) unter der Leitung von Deinings Bürgermeister Alois Scherer ein Seminar über eine erfolgreiche Kommunalwahlkampfführung im Flairhotel Winkler in Lengenfeld abgehalten.
Der Referent Hans-Peter Mayer von der gleichnamigen Unternehmensberatung aus Dorfen versuchte mit vielen praktischen Beispielen eine bestmögliche Strategie zu veranschaulichen. Die 20 anwesenden Bürgermeister- und Gemeinderatskandidaten konnten viele neue Ideen mit nach Hause nehmen.
Zum Schluss überreichte der KPV-Kreisvorsitzende Alois Scherer im Beisein vom CSU-Kreisvorsitzendem Albert Füracker und seinem Stellvertreter, 2. Bürgermeister Horst Kratzer, ein kleines Präsent.
30.04.07
Zuerst nur "Außenhülle"
Füllhorn für Vereine
DEINING. Die Vereine werden jedes Jahr aufgefordert, ihre zuschussfähigen Vorhaben mitzuteilen. In der Haushaltssitzung entscheidet dann der Gemeinderat über die Förderung.
Auch heuer konnte der Gemeinderat dank einer positiven Finanzlage eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen der Vereine fördern. Insgesamt wurden knapp 8.000 EUR bewilligt bzw. aus Vorjahresbewilligungen wieder aktiviert.
Die jetzt beschlossenen Förderungen für Investitionen und außerordentliche Beschaffungen sind nur Teil eines umfangreichen Fördersystems, das unseren Vereinen zugute kommt. So erfahren Vereine, die Pflege- und Unterhaltungsaufgaben an gemeindlichen Einrichtungen mit wahrnehmen, wie zum Beispiel die Obst- und Gartenbauvereine bzw. Heimatpflege- und Gartenbauvereine für die Pflege öffentlicher Flächen oder der FC Deining für den Unterhalt von Schulsportanlagen, eine laufende Förderung.
NEUMARKT. Der Deininger Gemeinderat konnte in der Haushaltssitzung mit dem Ausschreibungsbeschluss die Weichen für den Beginn der Arbeiten zur Generalsanierung der Volksschule Deining stellen.
Unter Berücksichtigung der aktuellen politischen Diskussionen über neue Vorgaben für die Hauptschulen und über den Fortbestand von einzügigen Hauptschulen wurde die Ausschreibung so gestaltet, dass die Entscheidung über die Aufstockung des Schulgebäudes erst Anfang nächsten Jahres getroffen werden muss, wenn hoffentlich klarer abzuschätzen ist, welche Rahmenbedingungen künftig für die Hauptschulen gelten werden.
Diesem Ziel wird dadurch Rechnung getragen, dass heuer nur die Arbeiten an der Außenhülle des südlichen Gebäudetraktes durchgeführt werden sollen. Die Erneuerung des Daches mit dem Einbau von Erkern über den beiden Treppenhäusern, die Spenglerarbeiten, neue hochwertige Kunststofffenster, die Erneuerung der Fassadenverkleidung mit Vollwärmeschutz und ein ausgeklügelter Sonnenschutz durch das Schließen von Fensterflächen im Süden und durch Schaffung von neuen Fensterflächen an der entgegengesetzten Nordseite der Klassräume sowie dem Einbau von Elektro-Raffstores sollen zwar für das ganze Schulhaus ausgeschrieben, jedoch vorerst nur für den Südtrakt vergeben werden.
Zur zeitlichen Abfolge ist vorgesehen, die Arbeiten bereits im Juli mit der Gerüsterstellung vorzubereiten. Der Ferienmonat August steht so für die eigentlichen Arbeiten am Baukörper zur Verfügung, so dass die betroffenen Klassenräume zum Schuljahresbeginn wieder genutzt werden können. Im Oktober soll der für 2007 vorgesehene Bauabschnitt abgeschlossen sein.
Für die heuer durchzuführenden Bauarbeiten sind 476.000 Euro eingeplant. Im nächsten Jahr sollen dann, nachdem die Frage der Aufstockung entschieden ist, die weiteren Bauabschnitte folgen. Insgesamt soll sich die Bauphase über 3 bis 4 Jahre und die finanzielle Abwicklung über 4 bis 5 Jahre hinziehen. Das Projekt wird so an die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde angepasst und die gebotene Rücksichtnahme an den Schulbetrieb wird gewährleistet.
Die schulaufsichtliche Genehmigung des Raumprogramms und die baurechtliche Genehmigung liegen für das Gesamtvorhaben bereits vor. Die baufachliche Genehmigung mit Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten wird zur Zeit von der Regierung erstellt. Mit der für eine Auftragsvergabe unverzichtbaren Genehmigung des vorzeitigen Beginns ist in den nächsten Wochen zu rechnen.
Der erste Schritt für eines der wichtigsten Vorhaben der nächsten Jahre ist mit dem Ausschreibungsbeschluss getan. Die Kinder sind unsere Zukunft und die Bildung unserer Kinder ist maßgeblich für unsere Zukunft. Deshalb ist es sehr wichtig, ein optimales Lernumfeld für unsere Schüler zu schaffen, hieß es im Gemeinderat.
Neugestaltung Arzthofen
Ein weiteres Thema im gemeinderat war das Konzept zur Neugestaltung der Ortsmitte in Arzthofen.
Die umfangreichen Kanal- und Straßenbauarbeiten in Arzthofen waren der Anlass zu Überlegungen zur Neugestaltung und Aufwertung des Ortsmittelpunkts rund um die Dorfkapelle und den Bachlauf. Nachdem die Straßenbauarbeiten kurz vor dem Abschluss stehen, war nun die konkrete Entscheidung über das weitere Vorgehen notwendig.
Die vom Architekturbüro Kühnlein erstellte Planung wurde dem Gemeinderat vorgestellt:
Seitlich der Straße zum Bauchlauf hin soll demnach ein kleiner Platz ausgebildet werden, der sich durch Pflasterung mit Betonpflaster vom asphaltierten Straßenbereich abhebt. Gepflastert werden soll auch der Zugang zur Kapelle. Neben der in Richtung Gasthaus führenden Fläche soll ein mit Rasenfugenpflaster befestigter Grünstreifen anschließen.
Geplant ist weiter, die großzügig angelegte Zufahrt zum Gasthaus auf vier Meter zu verengen und rechts der Zufahrt einen Baum zu pflanzen. Dadurch entsteht mit der Kapelle an der Westseite und dem Baum an der Ostseite eine Art "Torsituation" für die Zufahrt zum Gasthaus.
Der Bachlauf soll durch kleinere Stauschwellen eine naturnahe Gestaltung erfahren.
Außerdem ist auf dem Platz vor der Kapelle eine Sitzbank vorgesehen.
Wegen der Eingrünung des Platzes wird die Fachberaterin vom Landratsamt eingeschaltet werden.
Die möglichen Maßnahmen wurden vor der Sitzung des Gemeinderats bereits in der Bürgerversammlung in Arzthofen angesprochen und mit den Anliegern und dem HGV Oberbuchfeld besprochen. Die Anlieger und der HGV sind bereit, die Pflanzarbeiten und die naturnahe Umgestaltung des Bachlaufs zu übernehmen. Die Tiefbauarbeiten führt die Gemeinde durch und sie übernimmt die Kosten für das notwendige Material. Es wird mit Kosten von etwa 10.000 bis 12.000 Euro gerechnet.
Der Gemeinderat stimmte der Maßnahme und der Bereitstellung der notwendigen Mittel für die Aufwertung des Ortsmittelpunktes von Arzthofen zu.
27.04.07
Zwei Aufstiege
Doppelaufstieg bei der TT-Abteilung des FC Deining: Erfolgreich waren die Herren...
...und die Jugend.
NEUMARKT. Die erste Herrenmannschaft und die erste Jugendmannschaft der TT-Abteilung des FC Deining haben überzeugend ihre Meisterschaft und damit jeweils den Aufstieg in die 2. Kreisliga geschafft.
Das Herrensextett um Mannschaftsführer Mario Gossow sicherte sich schon zwei Spieltage vor Saisonende den angestrebten Meistertitel in der 3. Kreisliga. Mit 15 Siegen, zwei Unentschieden und nur einer Niederlage ist die "Erste" überlegen Tabellenführer. Thomas Stadler, Thomas Meier, Mario Gossow, Peter Gawlik, Christian Dillmann und Franz Feichtmeier bilden hier das Team. Diese Meisterschaft ist deshalb besonders achtenswert, da in der gesamten Rückrunde zwei Langzeitverletzte permanent durch Spieler der zweiten Herrenmannschaft ersetzt werden mussten. Sie leisteten dabei erfolgreiche Mitarbeit und die "Zweite" belegt Platz fünf in der 4. Kreisliga.
Dem ersten Jugendquartett mit Mannschaftsführer Tobias Forster, David Christoph, Beate Scherer und Oliver Frank war die Meisterschaft ebenfalls schon vor Saisonende nicht mehr zu nehmen. Die Mannschaft verlor dabei nur ein Spiel. Alle vier Akteure bewiesen mit dieser deutlichen Tabellenführung ihre spielerische Überlegenheit in der 3. Kreisliga. Auch hier unterstützen Spieler aus der zweiten Jugendmannschaft förderlich das erste Team und sie stehen selbst mit ausgeglichenem Punkteverhältnis nur zwei Plätze hinter ihrer ersten Mannschaft auf Platz drei. Mit Beate Scherer und Tobias Sippl entwachsen zwei junge Aktive dem Jugendbereich und ergänzen in der nächsten Saison die Herrenmannschaften.
Beide Aufsteiger werden in ihren neuen Ligen deutlich mehr gefordert. Für die nächste Spielzeit ist deshalb der jeweilige Klassenerhalt ein schon hochgestecktes Saisonziel. Der Aufstieg wird am 5. Mai gebührend gefeiert.
Martin Jahreiß
27.04.07
Haushalt verabschiedet
Steuern bleiben gleich
DEINING. Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 entschied der Gemeinderat auch über die künftigen Realsteuerhebesätze.
Obwohl eine Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B und die Gewerbesteuer an den vergleichbaren Landesdurchschnitt Mehreinnahmen von 35.000 Euro bringen würde, entschied sich das Gremium für die Beibehaltung der bisherigen Hebesätze von jeweils 300 Prozent. Der positive Entwicklung der Gemeindefinanzen rechtfertige eine Anpassung nicht.
Sowohl den Grundstückseigentümern wie auch den Gewerbetreibenden biete die Gemeinde damit auch in Zukunft günstige Rahmenbedingungen.
NEUMARKT. Der Deininger Gemeinderat beschloß einstimmig einen Haushalt über 7,8 Millionen Euro.
Eine außerordentlich positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen und beim kommunalen Finanzausgleich, die zum einen auf einer gesunden Basis durch die Einwohnerzuwächse der vergangenen Jahre und zum anderen auf den guten Konjunkturverlauf fußt, konnte bei der Gemeinderatssitzung festgestellt werden. Die Gemeinde verfügt damit über eine überdurchschnittlich hohe freie Finanzspanne, die eine tragende Säule bei der Finanzierung der Investitionen darstellt.
Der Haushalt 2007 hat einen Gesamtumfang von 7.814.600 Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 4.356.620 Euro und auf den Vermögenshaushalt 3.457.990 Euro. Insgesamt erhöht sich das Haushaltsvolumen 11,5 Prozent. Im Verwaltungshaushalt beträgt die Steigerung 361.000 Euro oder 9 Prozent und im Vermögenshaushalt 441.000 Euro oder knapp 15 Prozent.
Durch ein höheres Realsteueraufkommen, eine deutlich anwachsende Einkommenssteuerbeteiligung und einen verbesserten Finanzausgleich erfahren die Gemeindefinanzen 2007 eine positive Entwicklung. Die Schlüsselzuweisungen (+ 97.000 Euro), die Einkommenssteuerbeteiligung inklusive Ersatzleistungen (+ 57.000 Euro) und das Gewerbesteueraufkommen (+ 61.000 Euro) heben sich besonders ab.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt klettert um 217.000 auf ein Rekordniveau von knapp 981.000 Euro. Mit diesem im Verwaltungshaushalt erwirtschafteten Betrag verfügt die Gemeinde über einen freien Finanzspielraum von 787.000 Euro. Der Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre liegt mit 593.000 Euro deutlich darunter.
Geld für Kirchen
DEINING. Der Gemeinderat entscheidet einmal im Jahr bei der Haushaltsplanaufstellung über die kirchlichen Zuschüsse.
Neu im Haushaltsjahr 2007 wurden 19.950 Euro Zuschüsse für die Dachsanierung der Pfarrkirche Deining, 8.250 Euro für den Umbau und die Generalsanierung des Pfarrheims Waltersberg, 1.500 Euro für die Verstärkung der Tragfähigkeit der Empore in der Filialkirche in Leutenbach wegen des Einbau der gestifteten Orgel und 450 Euro für die Glockensanierung in der Filialkirche in Mittersthal bewilligt.
Weiter stehen noch Zuschussbewilligungen aus den zurückliegenden Jahren, verteilt über das gesamte Gemeindegebiet, bereit. Es handelt sich um Mittel, die wegen fehlendem Baufortschritt oder ausstehender Rechnungen noch nicht abgerufen werden konnten.
Kirchliche Investitionen werden mit jeweils 15 Prozent der nicht durch andere Zuschüsse gedeckten Ausgaben gefördert. Die endgültigen Zuschussbeträge werden nach Abschluss der jeweiligen Maßnahme auf der Grundlage der konkreten Kosten festgesetzt.
Die Gemeinde versucht, auch in Zukunft die freiwilligen Zuwendungen beizubehalten, hieß es. Ansehnliche Gotteshäuser zu erhalten sei ein wichtiges Anliegen der Allgemeinheit und eine wesentliche kulturelle Aufgabe.
Der Gesamtumfang des Vermögenshaushalts beträgt in Einnahmen und Ausgaben 3.457.990 Euro. Der Vermögenshaushalt geht damit um 441.000 Euro (15 Prozent) nach oben.
Das Investitionsvolumen steigt in ansehnlichem Maße von 2.640.000 Euro auf 3.264.000 Euro an. Dies sind um etwa 624.000 Euro oder fast 24 Prozent mehr als im Vorjahr. Von 1996 bis einschließlich 2007 wurden und werden damit knapp 40 Millionen Euro investiert und im langfristigen Durchschnitt rund 3,3 Millionen Euro jedes Jahr.
Die Schwerpunkte der Investitionstätigkeit liegen 2007 beim Straßenbau und bei der Fertigstellung der Abwasseranlage. Für beide Aufgabenbereiche konnten umfangreiche Förderungen gesichert werden. Auch für nächstes Jahr ist bereits eine umfangreiche Förderung aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für die Straße Waltersberg - Sternberg erreicht.
Einen weiteren Schwerpunkt der Investitionstätigkeit stellt der Beginn der Generalsanierung des Volksschulgebäudes dar. Wegen der im Vergleich zu den Straßen- und Abwasserinvestitionen deutlich geringeren Zuschussmittel und des fehlenden Beitragsaufkommens wird die Gesamtfinanzierung haushaltsverträglich auf vier oder fünf Haushaltsjahre verteilt. Die zeitliche Streckung ist auch wegen der Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendig.
Weitere umfangreiche Haushaltsmittel sind eingeplant für die Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses Deining, für die Städtebauförderung und die Dorferneuerung (Leutenbach, Tauernfeld) sowie für die Wasserversorgung Oberbuchfeld (Anschluss Siegenhofener Mühle und Auswechslung von Ortsleitungen in der Mühlstraße und in der Josef-Kurz-Straße).
Daneben stehen für Jugend, Sport und Kultur Mittel zur Investitionsförderung der Sportvereine, zur Investitionsförderung von kirchlichen Maßnahmen und ein Restansatz für den Funpark bereit.
Die direkten Einnahmen für die Investitionen (Zuschüsse und Beiträge) sowie die Zuführung vom Verwaltungshaushalt betragen 3.052.000 Euro und machen damit 93,5 Prozent Deckungssatz der Investitionsausgaben aus.
Wegen des hohen Deckungssatzes durch Zuschüsse, Beiträge und dem im Verwaltungshaushalt erwirtschafteten Zuführungsbetrag kann eine Erhöhung der Schulden vermieden werden. Berücksichtigt man bei den Schulden die noch ausstehenden, jedoch bereits gesicherten Zuschüsse für Abwasser (214.000 Euro) und Dorferneuerung (95.000 Euro) sowie eine bis zum nächsten Jahr laufende Zwischenfinanzierung für den Straßenbaulastträger der B 8 (70.000 Euro), so ergibt sich ein Schuldenstand von 1.809.000 Euro oder 420 Euro je Einwohner. Dies sind lediglich 60 Prozent des vergleichbaren Landesdurchschnitts von 707 Euro je Einwohner.
Bei der Beurteilung der Schulden darf auch nicht vergessen werden, dass immerhin rund 1.100.000 Euro an Baulandwerten gegenüberstehen.
Die Rücklagen betragen 279.000 Euro. Der Haushalt 2007 sieht eine Inanspruchnahme von 212.000 Euro vor.
Die zusammenfassende Bewertung der Zahlen des Haushalts 2007 und der einzelnen Entwicklungen lässt eine durchaus geordnete Finanzsituation bescheinigen, hieß es bei der Sitzung.
Die hohe Zuführung zum Vermögenshaushalt und ein deutlich über dem langjährigen Durchschnitt liegender freier Finanzspielraum sind die tragende Säule des Vermögenshaushalts.
Die Gemeinde verfüge mit dem höchsten Zuführungsbetrag der vergangenen zehn Jahre und einer geringen Schuldenlast über die Mittel, auch in Zukunft in die ihr obliegenden Aufgaben der Daseinsvorsorge zu investieren und ihren Beitrag zur Stärkung der heimischen Wirtschaft zu leisten.
26.04.07