Europaabgeordneter Albert Deß

Dess als Spitzenkandidat

NEUMARKT. Europaministerin Emilia Müller hat MdEP Albert Deß als Oberpfälzer CSU-Spitzenkandidat für die Europawahl vorgeschlagen.

Bei einer Tagung in Barbing wurde neben dem Berngauer Abgeordneten auch Harald Schwartz aus Kümmersbruck, Benjamin Zeitler aus Plößberg, Barbara Heimerl aus Wald, Barbara Fellner aus Freudenberg und Wolfgang Pausch aus Weiden genannt.

Ziele der Kandidaten seien "klare Signale für die Landwirtschaft und Bürokratie-Abbau", hieß es.
30.11.08

"Am Parlament vorbei"

NEUMARKT. Die von MdEP Albert Deß eingebrachten Anträge zur Ablehnung der Quotenerhöhung fanden nicht die erforderliche Mehrheit.

Die Agrarminister setzten um, was das EU-Parlament mit den Stimmen der CSU-Europagruppe gefordert habe: "Der Milchfonds zur Unterstützung der flächendeckenden Milcherzeugung kommt. Die Bindung von Investitionsförderungen an die betriebliche Milchquote wird entfallen. Dies sind wichtige Verhandlungserfolge für Bundesagrarministerin Ilse Aigner", erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe und Landesvorsitzender der CSU-AGL Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft.

Die CSU-Europagruppe habe bei der entscheidenden Abstimmung im Parlament wieder sämtliche Anträge zur Erhöhung der Milchquote abgelehnt. Aber gegen die "Fehlentscheidung der EU-Kommission", die Milchquoten um jährlich ein Prozent von 2009 bis 2013 auszuweiten, gebe es auf EU-Ebene keine politische Mehrheit. Die von Albert Deß eingebrachten Anträge zur Ablehnung der Quotenerhöhung fanden nicht die erforderliche Mehrheit. Albert Deß: "Bei der Milchmarktpolitik liegt die EU-Kommission verkehrt. Um den Milchmarkt stabil zu halten, muss es möglich sein, die Milchmenge europaweit dem Bedarf anzupassen."

Dass die Einbußen bei den Betriebsprämien deutlich geringer ausfallen als von der EU-Kommission gefordert, sei der Erfolg von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Demnach würden statt acht nur fünf Prozent der Direktzahlungen in die ländliche Entwicklung umgeschichtet. Unverständlich sei, warum die EU-Agrarminister bei der Freigrenze der Betriebsprämien, unterhalb derer nicht gekürzt wird, nicht dem Votum des EU-Parlaments entsprachen.

Mit den Stimmen der CSU habe sich das Parlament für eine Anhebung der Freigrenze von 5.000 Euro auf 10.000 Euro ausgesprochen, erklärte Deß. Von dem Beschluss des EU-Parlaments hätten alle landwirtschaftlichen Betriebe in Bayern profitiert. Leider sei das EU-Parlament "im Agrarbereich noch nicht in der Mitentscheidung, so dass die 27 EU-Agrarminister nach wie vor am Parlament vorbei entscheiden können".
20.11.08

Gegen pauschale Erhöhungen

NEUMARKT. "Im Interesse der Milchbauern fordern wir die EU-Kommission auf, beim Gesundheits-Check auf pauschale Quotenerhöhungen zu verzichten", erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe und Landesvorsitzender der CSU-AGL Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft.

Am 19. November wird im EU-Parlament über den Health-Check abgestimmt. Zur Stabilisierung des Milchmarktes hat Albert Deß mehrere Änderungsanträge eingebracht, die von fast allen Kollegen der CDU/CSU und weiteren Abgeordneten der EVP Fraktion unterstützt werden.

Albert Deß: "Pauschale Quotenerhöhungen ohne Berücksichtigung der Milchmarktsituation, wie die EU-Kommission dies propagiert, schaden unseren Milcherzeugern. Deshalb lehnen wir das ab." Zur Stabilisierung des europäischen Milchmarktes müsse das europäische Milchquotensystem modernisiert werden. Es müsse möglich sein, die Milchmenge abhängig von der Marktlage anpassen zu können.

Ohne Mengensteuerung werde der Milchpreis weiter sinken mit der Folge, dass viele Milcherzeuger ihre Produktion einstellen werden. Dann sei die Eigenversorgung der rund 500 Millionen Bürgern der EU nicht mehr sichergestellt. Eine Abhängigkeit von Drittlandseinfuhren führe zu hohen Risiken für Verbraucher.

Um in Europa eine flächendeckende Milcherzeugung langfristig zu sichern, forderte Deß die EU-Kommission auf, ein Maßnahmenpaket vorzulegen, das einen Milchfonds beinhaltet. Den Milcherzeugern in Bergregionen, Mittelgebirgslagen, Grünlandstandorten und anderen benachteiligten Gebieten müsse es auch in Zukunft möglich sein, im Wettbewerb zu bestehen.
12.11.08


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23. Jahrgang