Europaabgeordneter Albert Deß

Kein Boykott mehr

NEUMARKT. Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, begrüßt den Beschluss des Europäischen Parlaments über die Vereinbarung zwischen der EU und USA über die Einfuhren in die EU von hochwertigem Rindfleisch, das nicht hormonbehandelt sein darf.

Danach ist es möglich, dass ab August die USA und Kanada 48.200 Tonnen mehr Rindfleisch nach Europa einführen können. Im Gegenzug dürfen die EU-Agrarexporte nicht mehr boykottiert werden.

"Es ist ein Schritt in die richtige Richtung und beendet einen langwierigen Streit zwischen den USA und der Europäischen Union. Die USA muss jetzt auch die zugesagten Handelserleichterungen beim Export von europäischen Agrarprodukten in die Wege leiten", fordert Albert Deß.

Eine gute Nachricht für die europäischen Verbraucher sei die Tatsache, dass im Rahmen der neuen Vereinbarung das Importverbot von Fleisch und Fleischerzeugnissen von hormonbehandelten Tieren aus den USA aufrechterhalten wird. Das Europäische Parlament sende mit dieser Vereinbarung eine wichtige Botschaft an die USA. "Hand in Hand mit der erleichterten Handelsbeziehung zwischen Europa und den USA gehen auch Bestrebungen, den Streit in der WTO beizulegen", so Albert Deß.

Der Streit über hormonbehandeltes Rindfleisch belastet die transatlantischen Handelsbeziehungen im Bereich des Agrarhandels seit 1988. Aus Gründen der Lebensmittelsicherheit hat die Europäische Union ein Importverbot für Rindfleisch und Rindfleischerzeugnisse, die mit Wachstumshormonen behandelt wurden, eingeführt. Im Jahr 1996 haben die USA und Kanada ein Streitbeilegungsverfahren innerhalb der WTO beantragt und Handelssanktionen auf Einfuhren von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der EU verhängt.

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, die bisherige Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Eröffnung eines autonomen Zollkontingents für Einfuhren von hochwertigem Rindfleisch zu ändern. Die neue Verordnung soll die Handelspartner dazu ermutigen, ihren gegenseitigen Verpflichtungen bei der Streitbeilegung nachzukommen.
20.03.12

"Gemeinsames EU-Vorgehen"

NEUMARKT. Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, fordert in einer parlamentarischen Anfrage an die Kommission eine europäische Meldepflicht und eine EU-weite Datensammlung in den Mitgliedstaaten bei dem in Europa inzwischen weit verbreiteten Schmallenberg-Virus.

Aufgetaucht ist das Virus inzwischen in den Niederlande, Belgien, Großbritannien, Frankreich, Italien und Luxemburg. "Bund und Länder haben für Deutschland bereits Anfang Februar eine Meldepflicht vereinbart. Diese Verpflichtung muss auch in der EU eingeführt werden", sagte der Agrarpolitiker Albert Deß.

Ein gemeinsames EU-Vorgehen sei dringend notwendig. Die Europäische Kommission müsse europaweite Maßnahmen und Aktionen gegen die Verbreitung des Virus einleiten. Die steigenden Temperaturen im Frühling könnten zu einer rasanten Ausbreitung der Krankheit, die durch Stechmücken übertragen wird, führen, erklärte der Europaabgeordnete. Deutsche Forscher arbeiten derzeit an der Entwicklung eines wirksamen Impfstoffs. Ab April sollen die ersten Tests an Rindern und Schafen erfolgen. Eine endgültige Version des Impfstoffes wird jedoch nicht vor 2013 verfügbar sein.

"Den Landwirten bleibt derzeit nur die Möglichkeit, ihre Tiere vor Stechmücken zu schützen. Wie bereits die Erfahrungen mit der Blauzungenkrankheit zeigen, ist das aber nur schwer möglich", so Albert Deß.

Das Schmallenberg-Virus ist eine durch Stechmücken übertragene Krankheit, die Früh- oder Totgeburten und erheblichen Missbildungen bei neugeborenen Rindern, Schafen und Ziegen hervorrufen kann. So kommt es insbesondere zu starken Schädigungen des Gehirns sowie des Rückenmarks und zu einer Versteifung der Gelenke. Für Menschen besteht weder durch direkten Kontakt noch durch den Verzehr von Fleisch ein Ansteckungsrisiko. Eine Übertragung von Tier zu Tier gilt als unwahrscheinlich.
07.03.12

Garry Kasparov zu Gast


Albert Deß und Garry Kasparov
NEUMARKT. "Schach in der Schule" – um diese Aktion zu unterstützen, kam Ex-Weltmeister Garry Kasparov zu einem kurzen Besuch nach Straßburg.

Er appellierte an die Anwesenden, Kinder und Jugendliche für dieses interessante Brettspiel zu begeistern. Langfristiges Planen, zielorientiertes und strategisches Vorgehen kann auf diese Weise spielerisch erlernt werden. Schachspielen sei das beste soziale Netzwerk, das er sich vorstellen könne, so Kasparov.

MdEP Albert Deß nutzte den Besuch zu einem kurzen Gespräch mit dem früheren Schach-Weltmeister. Kasparov ist auch Autor und Gründer der russischen außerparlamentarischen Oppositionsbewegung "Solidarnost".
16.02.12


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23. Jahrgang