neumarktonline Dokumentation

Haushaltsrede des Oberbürgermeisters

von Thomas Thumann

Sehr geehrte Herren Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates!

Wir legen Ihnen heute den Haushalt für das laufende Jahr vor.

Große Leistung

Es ist jedes Jahr eine großartige Leistung unserer Mitarbeiter, dieses Mammutwerk mit immerhin 501 Seiten aufzustellen.
Ich möchte daher zunächst denen danken, die diese Arbeit jedes Jahr in ruhiger und gewohnt guter Manier absolviert haben, an allererster Stelle Ihnen, Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf, der sie zusammen mit Herrn Verwaltungsamtmann Raimund Tischner jedes Jahr den Haushalt vorbereiten.
Meinen ganz herzlichen Dank ihnen beiden!

Danken möchte ich aber auch Ihnen, sehr geehrte Stadträte, dass Sie sich als Referenten in den beiden Referentenbesprechungen, im Verwaltungssenat und im Stadtrat sowie in ihren Fraktionen mit dem Haushalt 2006 bereits ausführlich befasst haben.

Erfreuliches Zahlenwerk

Der Haushaltsplan für Neumarkt ist zunächst ein Zahlenwerk wie in anderen Kommunen auch und trotzdem ist unserer eine Besonderheit.

Während es in vielen anderen Kommunen bei der Aufstellung des Haushaltsplanes darum geht, wie dort der oft recht hohe Schuldenstand gesenkt werden kann und vor allen Dingen wie die Schuldzinsen und die Tilgung der Schulden gemeistert werden sollen, können wir in Neumarkt nach wie vor diesen Punkt gänzlich ausklammern.

Verschuldung?

Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von lediglich 23,14 € liegen wir erheblichst unter dem Durchschnitt aller bayerischen kommunalen Körperschaften, wo dieser Wert 1.695 € - und damit das 73-fache beträgt.

Logischer Weise nehmen daher bei uns die Ausgaben für Zins und Tilgung einen verschwindend kleinen Anteil im Haushalt ein, nämlich 0,38 %.

Das ist überaus erfreulich!

Erfreulich vor allen Dingen, weil wir uns in Neumarkt damit z.B. auch keine Gedanken darüber machen müssen,

• welche Einrichtungen wir schließen müssen,
• welche Dienstleistungen wir um wie viel teuerer machen müssen
• und vor allen Dingen, welche Investitionen wir zurückstellen oder ganz unterlassen.

Investitionen

Im Gegenteil!

Gerade unsere seit Jahrzehnten solide und ausgeglichene Haushaltsführung versetzt uns immer wieder in die Lage, weit über den Durchschnitt hinaus, Investitionen zu tätigen.

Unsere Investitionsquote für das Jahr 2006 liegt mit dem Ansatz von 49,84 % höher als in den beiden Vorjahren und damit nach wie mehr als doppelt so hoch wie beim Durchschnitt der bayerischen Kommunen mit rund 22 %. Investitionen sind deshalb so wichtig, weil sie zum einen dazu beitragen, unsere Stadt attraktiver und noch lebenswerter zu gestalten. Zum anderen aber sind Investitionen der öffentlichen Hand wichtige Impulsgeber vor allen Dingen für die Unternehmen und für unsere heimische Wirtschaft im besonderen.

Impulsgeber

Letztlich ist unser solider und schuldenarmer Haushalt ein Garant, ein Garant für unsere Neumarkter Unternehmen und ein Garant für Arbeitsplätze, die wir durch unsere Investitionen sichern und oft auch schaffen helfen.

Und so schließt sich hier auch ein wichtiger Kreis: Eine planbare und sparsame Haushaltsführung in vielen Bereichen wie etwa bei den Personalausgaben oder beim Schuldendienst eröffnet uns viel größere Spielräume für Investitionen und damit für nachhaltigere Wirkungen als dies in anderen Kommunen der Fall ist.

Zuweisung

Dabei will ich nicht verhehlen, dass unsere Einnahmensituation als durchaus komfortabel angesehen werden kann und wir erneut das Kunststück fertig bringen, dass wir die Mindestzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt zustande bringen.

Ja viel mehr noch sogar!

Während andere kommunale Körperschaften schon darüber stolz sind, wenn sie diese Mindestzuführung im Haushalt überhaupt ausweisen können, weiß ich gar nicht, wie wir diesen Sachverhalt bei uns umschreiben sollten.

Denn wir können die unvorstellbare Tatsache vermelden, dass wir mit fast 7 Mio € die Mindestzuführung um mehr als das 30fache übertreffen werden.

Wir können damit auf eine Tatsache verweisen, die unseren Haushalt sicher einmalig im weiten Umkreis macht.

Ausblick

Ich will hier gar nicht weiter auf einzelne Zahlen und Daten zum Haushalt eingehen. Dies wird Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf im Anschluss tun.

Ich will an dieser Stelle lediglich darauf hinweisen, dass wir alle

• Sie, liebe Bürgermeister und Stadträte,
• wir als Stadtverwaltung,
• ich als Oberbürgermeister
• und vor allen Dingen unsere Bürgerinnen und Bürger

stolz über einen solchen Haushalt sein dürfen.

Stolz vor allen Dingen deswegen,

• weil wir nicht über unsere Verhältnisse wirtschaften,
• weil wir keinerlei riesige Schuldenlast an spätere Generationen weiterreichen,
• und vor allen Dingen, weil wir finanziell handlungsfähig sind und bleiben.

Alles umsonst für jeden

In diesem Sinne hat es und wird es in Neumarkt keine Politik des "Alles für jeden umsonst" geben.
Unsere Unterstützung für unsere Bürger liegt ganz wo anders und ist wesentlich nachhaltiger z. B. im Hinblick auf

• die Hebesätze bei den Steuern
• unsere Beiträge und Gebühren
• aber auch bei den sonstigen Leistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger, wo wir häufig eine Spitzenstellung unter den Großen Kreisstädten einnehmen.

Das heißt aber im Klartext:
Wir sorgen mit der niedrigen Höhe unserer Steuern und Gebühren dafür, dass die Belastung für Firmen und Bürger im Vergleich mit anderen Kommunen gering ausfällt.

Verbesserungen

Wir werden selbstverständlich bei den Gebühren und Beiträgen, wo wir das Gefühl haben, dass es Verbesserungen geben kann, darüber nachdenken.
Ich nenne als Beispiel hier nur die Büchereigebühren, wo wir über eine evtl. andere Regelung nachdenken wollen.
Es sei allerdings an dieser Stelle schon deutlich gesagt: Kinder und Jugendliche zahlen für die Entleihung von Büchern sowieso bisher keinerlei Gebühren, auch wenn dies der eine oder andere in der Öffentlichkeit anders darstellt.

Wir bekennen uns dazu: Kinder und Jugendlichen sind unsere Zukunft.
Von daher bieten wir vieles für unsere Kinder kostenlos oder zu sehr geringen Gebühren an, etwa

• das Freibad und die Eislauffläche
• den Stadtbus usw.

Kostenloses Kindergartenjahr

Ein kostenloses Kindergartenjahr - wie vereinzelt bereits für Neumarkt gefordert und auch von der SPD angeregt- sehen wir in diesem Zusammenhang grundsätzlich positiv.
Allerdings wollen wir hier abwarten, welche Entscheidung in Berlin getroffen wird.
Schließlich wird dort seit Wochen darüber diskutiert, dass die Große Koalition die Kindergartengebühren generell abschaffen will.
Solange diese Entscheidung in Berlin nicht gefallen ist, wäre es töricht, von uns aus die Kindergartengebühren alleine auf die städtischen Schultern zu nehmen.

Denn auch hier sollten wir das Konnexitätsprinzip beachten:
Wer anschafft, soll auch zahlen.

Prüfung

In gleicher Weise - eben: vernünftig und überlegt - werden wir an die vielen anstehenden Projekte gehen.

So haben wir gemeinsam auch geklärt, wie es zum Beispiel bei der Frage Kreisverkehr, Brücke oder Beibehaltung des jetzigen Zustandes in Pölling weiter gehen soll.

Wir werden auch die eingehenden Angebote auf die Ausschreibung zur Stadthalle intensiv prüfen und je nach Angebotsarten zu entscheiden haben,

• für welchen Investor wir uns entscheiden,
• welches Betreibermodell wir wählen,
• und ob wir die dabei genannten finanziellen Belastungen auf uns nehmen wollen.

Auch wenn manche Entscheidungen erst anstehen, werden wir in diesem Jahr wieder mit rd. 34 Mio. € ein überaus investitionsfreudiges Jahr in Neumarkt erleben.

Schulbauoffensive

Dabei wollen wir zum einen die Anfang der 90er Jahre von meinem Vorgänger Karl und Bürgermeister Graf initiierte Offensive im Schulhausbau fortsetzen.

Als nächstes Projekt steht hier mit rund 4,5 Mio. € die Schule in Wolfstein auf dem Programm.
Schon im Juni werden hier die Bauarbeiten beginnen, und ich bin zuversichtlich, dass wir zum September 2007 die Arbeiten erfolgreich abgeschlossen haben werden.

Haus der Jugend

Auch das Haus der Jugend wollen wir heuer fertig stellen, ein sicherlich stolzes Vorzeigeprojekt für unsere Jugendfreundlichkeit.

Ich meine in dem Zusammenhang, dass der von einigen Wenigen gebrauchte Ausdruck "Sparversion" schon alleine angesichts der Baukosten von insgesamt 2,8 Mio. € aus meiner Sicht völlig daneben gegriffen ist.

Aber auch unabhängig vom hohen finanziellen Betrag kann ich nur vom eigenen Augenschein her sagen:

• Am Volksfestplatz entsteht für unsere Jugendlich etwas völlig Einmaliges und weit über die Region hinaus Besonderes.
• Wir erhalten hier ein Haus der Jugend, das die Ansätze einer seit über 10 Jahren erfolgreichen Jugendarbeit eindrucksvoll fortführt.
• Es wird ein Ort für die Jugend mit vielen Möglichkeiten zur Entfaltung

Altstadtsanierung

Aber wir werden auch andere Projekte im Jahr 2006 fortführen:

So besonders in der Altstadtsanierung, eine Aufgabe, die wir in Neumarkt seit 30 Jahren mit hohem Einsatz an finanziellen Mitteln, aber auch mit augenscheinlich gutem Erfolg umsetzen.

Alleine in diesem Jahr werden wir hierfür ca. 3 Mio. € vorsehen, sowohl für Hochbaumaßnahmen, wie das Schreiberhaus, aber auch für Tiefbaumaßnahmen und - was uns vor allen Dingen freut - für die Gestaltung des Ludwigshains zum Spielepark.

Ich bin mir sicher, wir werden hier - wie schon beim Stadtpark - eine äußerst positive Überraschung erleben - einen Park, der diesen Namen verdient - und einen Park, der vor allem den Kindern viel Freude bereiten wird Dauerbrenner

Ich bin zuversichtlich, dass wir am Unteren Tor weiterkommen werden.

Unsere Verhandlungen mit den Ärzten wegen des Ärztezentrums sind äußerst erfolgreich verlaufen, es waren harte und intensive Gespräche, aber mit der jetzt getroffenen Lösung die Ärzte genauso zufrieden sein können wie die Stadt

Und auch wenn manche Irritationen entstanden sind, weil der Landkreis von sich aus ein Ambulatorium am Klinikum ins Gespräch gebracht hat, so werden wir von Seiten der Stadt - und wie sie uns versichert haben - auch die Ärzte am Ärztezentrum am Unteren Tor festhalten.

Wobei ich schon deutlich machen möchte:
Das Ärztezentrum wird von den Ärzten selber errichtet und betrieben, hier fließen keinerlei öffentliche Gelder, die Stadt ist dabei der Partner, der den Ärzten lediglich das Grundstück auf dem von den Ärzten gewünschten Standort verkauft.Anders sieht die Situation wohl für das geplante Ambulatorium des Landkreises aus.

Hier will ja, soweit dies bekannt ist, der Landkreis selber investieren, also mit öffentlichen Mitteln ein solches Zentrum ins Werk setzen.

Ein Vorhaben, bei dem man an verantwortlicher Stelle auch bedenken sollte, dass der Haushalt des Landkreises durch die Umlage der Landkreisgemeinden zustande kommt und wir als Stadt innerhalb dieses Haushaltes doch einen erheblichen Beitrag dazu leisten, alleine im Jahr 2006 haben wir dafür rund 11 Mio. Euro als Kreisumlage angesetzt.

Aber nicht nur im Hinblick auf das Ärztezentrum am Unteren Tor ist Bewegung in die Sache gekommen.

Auch im Hinblick auf das Fachmarktzentrum laufen die Gespräche derzeit und wir alle sind zuversichtlich, dass wir diese zu einem erfolgreichen Abschluss bringen können.

Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass ich diese Kombination aus Ärztezentrum und Fachmarktzentrum für Neumarkt sehr geglückt halte, dass von dieser Kombination durchaus positive Effekte ausgehen können, positive Effekte auch für die Innenstadt, und ganz besonders für den Unteren Markt.

Und ich bin auch guter Dinge, dass wir diese Anbindung gerade des Unteren Marktes durch eine intelligente Verkehrslösung in der nächsten Zeit untermauern können.

Grundstückspolitik

Ähnlich wie beim Ärztezentrum, so zeigt es sich auch bei einigen anderen Entwicklungen, dass die Stadt mit ihrer vorausschauenden Grundstückspolitik die Jahre hinweg gut gehandelt hat.

Denken Sie an das Maybachmuseum, für das wir nun das Grundstück zur Verfügung stellen können, oder um es deutlicher zu sagen: an den künftigen Betreiber verkaufen können.

Denn auch hier - wie beim Ärztezentrum - wird ein Privatmann investieren

• auch hier wird die Stadt keinerlei öffentliche Mittel einsetzen
• auch hier schaffen wir als Stadt jedoch die Voraussetzung für eine solche Investition
• auch hier tragen wir dazu bei, dass Arbeitsplätze erhalten oder geschaffen werden können.

Schönwerthgarten

Gleiches gilt für das Wohnprojekt "Familienfreundliches Wohnen" im Schönwerthgarten. Hier haben wir in einer schönen Gemeinschaftsleistung zusammen mit

• der Fa. Max Bögl
• dem Architekten Johannes Berschneider
• und dem Immobilienbüro Kirsch & Haubner

ein einmaliges Vorzeigeprojekt ins Leben gerufen.

Wir als Stadt verkaufen hier nicht einfach nur das Grundstück an die Familien, sondern vor allen Dingen fördern wir den Grunderwerb mit 10.000,- EUR pro Kind doch erheblich.

Wir erleichtern so Familien den Weg zu den eigenen vier Wänden deutlich.

Man muss es sich schon einmal vor Augen führen: Wir schenken jeder Familie, die dort ein Grundstück erwirbt pro Kind 10.000 €, eine noble Geste und eine stolze Summe, die ausdrückt: Wir stehen zu unseren Familien. Bei uns sind Familien mit Kindern willkommen.

Und die Nachfrage bestätigt unseren familienfreundlichen Ansatz: Immerhin haben wir bisher schon für 7 Familien mit insgesamt 12 Kindern den Betrag von 120.000,- EUR ausgeschüttet.

Auch dies ist nur möglich, weil wir in Neumarkt eine außerordentlich positive finanzielle Situation vorweisen können, weil wir - Sie, die Stadträte und wir, die Bürgermeister zusammen mit der Verwaltung - seit Jahrzehnten sorgsam und überlegt mit dem Geld unserer Bürger umgehen.

Haushalt 2006

Mit meinem ausdrücklichen Bekenntnis zu einer auch in Zukunft soliden, vorausschauenden und ausgeglichenen Haushaltspolitik möchte ich meine Ausführungen beenden.
Wir werden auch in Zukunft darauf achten, dass Neumarkt eine handlungsfähige und dadurch zukunftsfähige Stadt bleibt.
Und wir werden unsere Politik danach richten, dass Ausgaben und Einnahmen in einem vernünftigen und weiterhin finanzierbaren Verhältnis stehen.

Was wir ihnen dazu heute vorlegen, ist ein Haushalt, der in vielerlei Hinsicht Seltenheitswert besitzt.
Ein Haushalt, der wie kaum ein zweiter in unserem Lande weite Spielräume auch für die Zukunft zulässt.
Ein Haushalt, der uns allen auch Mut machen sollte, auf unser gutes Gespür zu vertrauen, auf ein Gespür und eine Überlegtheit, mit der die Verantwortlichen seit Jahrzehnten die Haushaltslage in Neumarkt so positiv gestalten.
Sie entscheiden heute also nicht über Projekte und Vorhaben, sondern einzig und allein darüber, dass der Haushalt festgestellt wird und somit wir - die Verwaltung, Sie und ich - in diesem Jahr tätig werden können.

Ich bitte Sie daher um die Zustimmung zum Haushalt 2006 der Stadt Neumarkt.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang