neumarktonline Dokumentation
Jahresabschluss und Ausblick 2010
Weihnachtssitzung des Stadtrates am 16. Dezember 2009Von Oberbürgermeister Thomas Thumann
Liebe Bürgermeisterkollegin Ruth Dorner,
lieber Bürgermeisterkollege Franz Düring,
liebe Stadträtinnen und Stadträte,
sehr geehrte Gäste!
Ein ganz großes Dankeschön an dieser Stelle allen, die sich für andere engagieren!
In diesen Dank möchte ich auch Sie einschließen, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und -kollegen. Sie gehören ebenfalls zu diesen engagierten Persönlichkeiten, zu den Mitbürgern, die mehr tun als nur ihre Pflicht.
Es war ein fleißiges und umfassendes Jahr im Stadtrat: Elf Stadtratsitzungen, sechs Verwaltungs- und Kultursenatsitzungen, neun Bausenatsitzungen, vier Festausschusssitzungen, fünf Rechnungsprüfungsausschusssitzungen, viermal tagte der Arbeitskreis Wohnen, es gab acht Werksenatsitzungen, viele Arbeitsgruppen und Fraktionsbesprechungen – all das war in diesem Jahr zu bewältigen. Dies alleine gibt einen ersten Eindruck davon, wie umfangreich und vielfältig die ehrenamtliche Arbeit von Stadträten ist.
Dafür möchte ich Ihnen persönlich und im Namen der Neumarkterinnen und Neumarkter herzlich danken!
Im Stadtrat haben wir heuer auch eine Veränderung zu verzeichnen gehabt. Stadtrat Dr. Bub hatte sein Amt niedergelegt und als Nachfolger konnten wir Bernhard Lehmeier im Gremium begrüßen, der auch das Amt des Referenten für Menschen mit Behinderung übernahm.
Im Blick zurück auf das Jahr 2009 war es auch ein Jahr des Abschieds, von den früheren Stadträten Josef Nikolaus Fink, Karl Schmidt und Ernst Deinhard, von Altbürgermeister Josef Raspel, vom Träger der Silbernen Stadtmedaille Alois Dorner, vom Direktor der AOK Norbert Krauser, von Christa Fronhöfer, der ehemaligen Kreisbäuerin und Initiatorin des Bauernmarktes am Unteren Markt, sowie auch von den Mitarbeitern bzw. früheren Mitarbeitern der Stadt Wolfgang Vögerl, Emil Iberler, Michael Wild, Helmut Grammer und Wally Heinloth.
Der Blick zurück auf die letzten 12 Monate zeigt aber auch, dass es ein Jahr war, in dem wir Ausrufezeichen gesetzt haben. Als erstes Ausrufezeichen möchte ich erwähnen, dass wir im Jahr 2009 trotz aller sorgenvollen Annahmen noch vor einem Jahr eine äußerst günstige Einnahmesituation aufweisen können und z.B. statt der im Haushalt geplanten 14,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer heuer über 20 Millionen Euro einnehmen können.
Ich werte dies auch und vor allem als ein gutes Signal für den Standort Neumarkt, es ist eine Bestätigung für unseren Wirtschaftsstandort und für unsere tüchtigen Unternehmer mit ihren engagierten Mitarbeitern.
Es zeigt sich darin für mich eben auch, dass die Unternehmen, das Handwerk, der Handel und die Dienstleistungsbetriebe in Neumarkt gut aufgestellt sind. Diese gute Situation ist nicht zuletzt sicher auch eine Folge der hervorragenden Rahmenbedingungen, die wir bieten.
Dass wir unter allen Großen Kreisstädten die niedrigsten und damit für die Unternehmen günstigsten Hebesätze bei der Gewerbe- sowie bei den Grundsteuern besitzen, ist schon ein deutliches Signal, mit dem wir unseren Unternehmen als guter und verlässlicher Wirtschaftspartner zur Seite stehen. Und wenn sie bedenken, dass die Hebesätze für diese Steuern nunmehr seit mehr als 30 Jahren nicht mehr erhöht worden sind, so ist dies auch ein markantes Zeichen für unsere Verlässlichkeit im Hinblick auf unsere heimische Wirtschaft.
Aber auch in anderer Hinsicht ist die Stadt seit jeher ein guter Partner der Wirtschaft, nämlich als Auftraggeber. Dies gilt für das Jahr 2009 genau so, denn hier haben wir ein weiteres Ausrufezeichen gesetzt und tatsächlich alleine im Baubereich Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 21 Millionen Euro entweder abgeschlossen oder begonnen.
Dabei ist unsere Stadt in dieses Krisenjahr 2009 schon aus einer gestärkten Position gegangen. So hatte zuvor von 2005 bis 2008 die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Stadt deutlich zugenommen, von 16.053 auf 17.055 – und damit auf über 1.000 mehr Beschäftigte in Neumarkt. Und die Tatsache, dass wir um 3.300 mehr Ein- als Auspendler besitzen macht deutlich, dass Neumarkt arbeitsmarktpolitisch eine große Anziehungskraft besitzt.
In dieser Hinsicht ist es für mich ein erfreuliches Signal, dass wir im Jahr 2009 deutlich mehr Gewerbeanmeldungen als Gewerbeabmeldungen verzeichnen können, 403 wurden angemeldet, 349 abgemeldet.
Dass wir zudem in der Stadtverwaltung knapp 200 Baugenehmigungsverfahren abgewickelt haben, markiert eine weitere wichtige Messzahl des Jahres: Denn mit diesen erteilten Baugenehmigungen ist eine Bausumme von rund 60 Millionen Euro verknüpft, die dadurch ausgelöst werden könnte. Auch dies bedeutet potenzielle Aufträge für die Wirtschaft, besonders für die heimische Bauwirtschaft.
In die gleiche Richtung zielt das von ihnen, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte vor wenigen Wochen beschlossene Klimaförderungsprogramm, das ein weiteres großes Ausrufezeichen im Jahr 2009 darstellt.
Es dient zum einen dem Schutz des Klimas, zum anderen aber stellt es auch ein millionenfaches Konjunkturprogramm dar.
Denn immerhin löst nach allgemeiner Ansicht ein Euro Förderung durch die Stadt das Zehnfache an Investitionen der Gebäudebesitzer aus.
Wir sind nicht nur die einzige Stadt Deutschlands, die bisher von der UNESCO bereits zum 2. Mal mit dem Titel "Stadt der Weltdekade" ausgezeichnet worden sind. Wir sind auch eine Stadt, die gerade bei diesem Thema wahrgenommen und beachtet wird.
Erst vor wenigen Wochen habe ich in Hamburg die so genannte "Hamburger Erklärung" mit unterzeichnet und im Rahmen dieser Veranstaltung wurde auch die Stadt Neumarkt immer wieder als Vorzeigebeispiel erwähnt. Gleiches gilt für den Umweltausschuss des Bayerischen Städtetages, der vor kurzem im Beisein des Bayerischen Umwelt- und Gesundheitsministers Dr. Markus Söder in Nürnberg tagte, und wo ausdrücklich immer wieder auf das Beispiel Neumarkts hingewiesen wurde.
Dies alles besagt eines: Neumarkt kann sich bei diesem Thema sehen lassen. Als Oberbürgermeister bin ich froh, dass wir als Stadt diesen Weg eingeschlagen haben und ihn mutig weiter beschreiten.
Hier freue ich mich sehr, dass ich in dir, liebe Bürgermeisterkollegin Ruth Dorner als Klimaschutzreferentin eine engagierte und viel Überzeugungsarbeit leistende Mitstreiterin besitze, die großen Anteil an dieser Neuausrichtung in unserer Stadt besitzt.
Herzlichen Dank für dein großes Engagement.
Herzlichen Dank auch Ihnen, liebe Stadtratskollegen, dass sie dies mittragen und so zur Zukunftsfähigkeit Neumarkts beitragen wollen.
Dabei ist Klimaschutz für mich keine Modeerscheinung, kein Nachrennen eines aktuellen Trends -
Klimaschutz ist für mich aktiver Schutz von Heimat und Lebensumfeld.
Klimaschutz und das Einstellen auf den Klimawandel sind für mich daher Zukunftsaufgaben mit hoher Priorität, bei denen wir nicht darauf warten können und dürfen, ob und wie die große Politik diese anpackt.
Denn Klimaschutz muss auch und vielleicht sogar gerade vor Ort passieren, er muss gerade hier in den Kommunen, in den Unternehmen vor Ort, in den Privathaushalten und selbstverständlich in den öffentlichen Verwaltungen umgesetzt werden.
Mit dem Klimaschutzfahrplan und dem Energienutzungsplan haben wir uns heuer eine Diskussions- und Entscheidungsgrundlage an die Hand gegeben, auf der wir künftig die weitere Entwicklung gestalten können.
Mit dem 100-Dächer-Solarprogramm im Frühjahr, den Solaranlagen auf dem Bauhof, auf dem Logistikgebäude der Stadtwerke und weiteren geplanten Anlagen, wie etwa entlang der Bahnlinie am Damm bei Pölling beschreiten wir den Weg zu einer anderen alternativen Energieerzeugung.
Dazu gehört auch der Beschluss für die Errichtung eines Biomasseheizkraftwerkes in Neumarkt, mit dem wir Strom, Dampf und Wärme erzeugen und so zum einen dafür sorgen, dass alte, die Luft und die Umwelt schädigende Anlagen vom Netz gehen und bei dem wir zum anderen Energie aus regenerativen Rohstoffen erzeugen.
In diese Richtung zielen auch Bauvorhaben wie der für das neue Verwaltungsgebäude der Stadtwerke, das wir als Netto-Plus-Haus errichten wollen, und das sicherlich modellhaft für viele weitere Bauherren sein kann. In diese Ausrichtung gehört für mich aber auch die Neumarkter Nachhaltigkeitskonferenz, bei der wir hochrangigste Referenten, wie in diesem Jahr z.B. den früheren Umweltminister Prof. Töpfer nach Neumarkt bringen, die zum Thema fundiert und aussagekräftig sprechen.
In diesen Zusammenhang gehört für mich auch der sparsame Umgang mit Ressourcen, wie wir ihn in der Stadtverwaltung praktizieren, zum Beispiel mit der intelligenten Gebäudeleittechnik oder mit der Nutzung von Abwasser und Abwärme aus der Kläranlage für Zwecke der Stadtgärtnerei.
Ich bin auch überzeugt davon, dass wenn wir diesen schon erfolgreich begonnenen Weg im Bereich Klimaschutz weiter gehen, so wird Neumarkt einmal mehr eine Spitzenstellung einnehmen.
Wir sind seit einigen Jahren schon auf dem besten Weg dazu.
Nicht vergessen sollte man dabei, dass es sich hierbei um ein Zukunftsfeld handelt, das wir nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Restriktion und des Verzichts sehen sollten.
Ich sehe darin auch eine Zukunftschance in wirtschaftlicher Sicht, denn es entstehen neue Technologien und neue Unternehmen, und es eröffnen sich neue wirtschaftliche Perspektiven für Neumarkt als Wirtschaftsstandort.
Dazu gehört für mich auch der Verkehr und insbesondere der öffentliche Personennahverkehr, wo wir Lösungen finden müssen, die dem Umweltgedanken gerecht werden.
Erst vor wenigen Tagen haben Herr Direktor Tylla und ich bei einem in Neumarkt angesiedelten Unternehmen den Prototypen für einen so genannten mit Strom betriebenen Urban Solar Train besichtigt, der eine von vielen Möglichkeiten für die Zukunft sein könnte.
Und schon heute dienen unsere Stadtbusse einem klimapolitischen Ziel: Denn sie ersetzen viele individuelle Fahrten mit dem PKW.
In dem Zusammenhang möchte ich hervorheben, dass die Stadtwerke heuer den Fahrbetrieb selber übernommen haben, wobei dies äußerst reibungslos funktioniert hat, so dass sich für die Fahrgäste nichts geändert hat - auch das eine sehr positive Nachricht des Jahres 2009.
Nächstes Jahr erwarten wir den Start der S-Bahn nach Neumarkt, wofür heuer große Bauarbeiten im Bereich der Freystädter Straße, der Heubrücke und der Mistelbacher Allee stattgefunden haben.
Ich freue mich jetzt schon auf die Eröffnung dieser S-Bahn, ist sie doch auch ein Signal dafür, dass Neumarkt noch enger an die Metropolregion angebunden wird und - dies zeigen Entwicklungen anderswo - solche Anschlüsse sind immer auch der Ursprung für eine weitere Aufwärtsentwicklung der entsprechenden Kommunen.
Ein weiteres Ausrufezeichen hat die Stadt in diesem Jahr sicher auch mit dem Stadtmarketingprozess gesetzt.
Wir haben als Stadt einiges im Vorfeld unternommen und auch finanziell eine schöne Summe in die Hand genommen, um diesen Prozess anzustoßen und ins Leben zu rufen.
Dies ist eine Vorleistung der Stadt, mit der wir zum Ausdruck bringen wollen, dass wir die Stadtentwicklung ernst nehmen und – das möchte ich betonen – immer ernst genommen haben.
Stadtmarketing wurde und wird seit je her von der Stadt in vielfältigen Formen betrieben, egal ob im Tourismusbereich, durch die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen oder durch unsere positiven Ergebnisse in zahlreichen Bereichen unserer Stadtentwicklung.
Was es jetzt braucht ist eine Bündelung der Aktivitäten, eine Konzentrierung auf die Stärken der Stadt und vor allen Dingen auf die Mitwirkung aller an diesem Prozess Beteiligten, um diesen Stadtmarketingprozess auch zu einem Erfolg zu führen.
Einen nicht unerheblichen Teil hiervon soll das erst vor kurzem gestartete "City- Management" übernehmen.
Ich wünsche hier Herrn Häring und allen, die aktiv die Zusammenführung und Umsetzung betreiben sollen, eine gute Hand und viel Erfolg. Ich bin aber zuversichtlich, dass sich ab 2010 vieles bewegen wird. Nicht zuletzt werden von der Weiterentwicklung am Unteren Tor Impulse ausgehen.
Das uns bisher von der Fa. Bögl vorgestellte Konzept stimmt mich optimistisch, dass wir an dieser markanten Stelle an der Altstadt eine überzeugende und bereichernde Lösung erhalten werden, eine Lösung, die zu einem Gewinn für den Unteren und Oberen Markt werden kann.
Gerade im Hinblick auf das Thema Unteres Tor zeigt sich, dass man hier nicht in Tagen oder Wochen rechnen muss und kann, sondern es zeigt sich, dass man mit Beharrlichkeit und Ausdauer herangehen muss, um Erfolge zu erzielen. Es war ein langer Weg, bis ich in Gesprächen mit Herr Krause einen Aufhebungsvertrag erreicht habe, der im Übrigen keinerlei Finanzforderungen an die Stadt nach sich gezogen hat.
Und es waren wieder Gespräche und Zeit für den Verkauf an die Firma Bögl notwendig, genau so wie Konzeption und Planung nun ihre Zeit brauchen. Wenn ich davon gesprochen habe, dass wir regelrechte Ausrufezeichen gesetzt haben, so gilt dies sicher auch für den Bereich Familien und Kinder. Seit 2005 reichen wir ja einen Baukostenzuschuss pro Kind beim Erwerb städtischer Grundstücke in bestimmten Baugebieten aus, wobei sich die ausgereichte Gesamtsumme bisher auf immerhin 660.000 Euro beläuft.
Nicht unerwähnt lassen möchte ich an dieser Stelle die in den letzten Jahren ausgegebenen Millionenbeträge für die Schulen und die Kindergärten sowie für Spielplätze und Betreuungseinrichtungen wie Kinderhorte, Kinderkrippe, Kleinstkinderbetreuung und ähnliches.
Und heuer haben wir als Stadtrat mit dem kostenfreien letzten Kindergartenjahr eine weitere große Maßnahme für die Familien auf den Weg gebracht, die zwar den städtischen Haushalt belastet, die Familien aber entlastet.
Unsere Anstrengungen in diesem Sektor werden auch 2010 so weitergehen, wenn sie bedenken, dass wir über sechs Millionen Euro alleine im nächsten Haushalt für die Schulen eingestellt haben, z.B. für das Thema Ganztagsschule an der Theo-Betz-Schule. Das bedeutet eine Ausweitung unseres ohnehin sehenswerten Angebotes, das bisher schon mit der Mittags- und Nachmittagsbetreuung, den Ganztagesklassen, der Schülerbeförderung, den drei Kinderhorten und vielem mehr einen guten Standard erreicht hat.
Auch im Jahr 2009 haben wir eine hohe Summe in die Schulen investiert – rund sechs Millionen Euro.
Zum Beispiel für die Grundschule Hasenheide die wir nach der Sanierung wieder eingeweiht haben,
die Sanierung des Daches bei der Hauptschule West,
die Erstellung des Pausenhofes für die Grundschule Wolfstein oder die Schulsportanlage bei der Schule Wolfstein.
Überhaupt wird der Schulstandort Neumarkt eine Ausweitung erfahren. Die Regierung der Oberpfalz will als einziges Pilotprojekt in der Oberpfalz eine Wirtschaftsschule in Neumarkt, in den Räumen der Hauptschule West, starten. Träger wird der Landkreis Neumarkt sein, wir als Stadt unterstützen dieses Pilotprojekt ebenfalls.
Im Hinblick auf den Auf- und Ausbau eines "Campus Neumarkt" – und damit zur Verfestigung des Hochschulstandortes Neumarkt – sind wir in einer guten Kooperation mit dem Landkreis und der Georg-Simon-Ohm Hochschule.
Die Gesundheitsökonomie am Klinikum war ein erster Schritt,
die Einrichtung des Umweltinstituts Neumarkt, das vereinbarungsgemäß von der Stadt Neumarkt maßgeblich mit finanziert wird, war ein weiterer, über den wir uns im Oktober diesen Jahres sehr gefreut haben.
Neben der Dependance der privaten Fachhochschule im Schauturm – wo heuer übrigens die ersten 8 Absolventen ihr Studium abgeschlossen haben - hat Neumarkt nun immerhin bereits mehrere solcher Plattformen aus der Hochschullandschaft.
Ich bin zuversichtlich, dass weitere folgen können, ich bin aber auch zuversichtlich, dass gerade die Einrichtung des Umweltinstituts zu einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Umweltinstitut führen wird, die einen Fortschritt im Hinblick auf Technologien gegen den Klimawandel und für den Klimaschutz hervorbringt.
Im Hinblick auf den Planfeststellungsbeschluss zur B299 und hier eben zum Rückbau der alten B299 haben wir im Stadtrat in diesem Jahr eine Entscheidung getroffen, keine Probe- oder Dauerlösung zuzulassen, bei der Verkehr auf der alten Trasse erfolgen könnte.
Ich möchte an der Stelle noch einmal betonen, dass dies kein Beschluss gegen die Gemeinde Sengenthal war, sondern dass es ein Beschluss für Neumarkt, für den Stadtteil Hasenheide und vor allem für unser Wasserschutzgebiet war.
Infrastruktur und Lebensqualität sind und waren immer wichtige Themen hier in unserer Stadt und so haben wir auch 2009 in diesem Bereich fast schon traditionsgemäß viel umgesetzt und für deutliche Verbesserungen gesorgt.
Dies zeigt alleine die Tatsache, dass wir im Bereich Tiefbau in diesem Jahr Maßnahmen begonnen oder abgeschlossen haben, die in ihrer Gesamtsumme über 12 Millionen Euro ausmachen.
Ich erwähne als Beispiele nur die Grünanlage Ringstraße, die wir als generationenübergreifende Grünanlage und Begegnungsstätte konzipiert haben und durch die wir mit dem Stadtpark und dem Ludwigshain rund um unsere Altstadt eine großzügige grüne Erholungsoase geschaffen haben. Auch der Straßenbau und die abwassermäßige Erschließung sind nicht wegzudenkende Aufgaben in Neumarkt.
Ich erwähne beispielhaft die abwassermäßige Erschließung und den Straßenbau im Stadtteil Voggenthal, wobei wir mit dem Anschluss dieses Stadtteils an die städtische Kläranlage bei der abwassermäßigen Erschließung nunmehr einen Anschlussgrad von 99,3 Prozent aller Haushalte erreicht haben.
Erwähnen möchte ich auch den Straßenbau im Bereich Kerschensteinerstraße / Winnberger Weg, wo wir eine neue Spange errichtet haben, um die dortige Verkehrssituation zu verbessern.
Dazu tragen auch die Parkplätze bei, die wir beim Schützenhaus 1433 und an der Kerschensteinerstraße neu errichtet haben.
Im Hinblick auf die Parkplätze werden wir etwa im Bereich Dr.-Grundler-Straße für die Schulen und im Bereich Nürnberger Straße Klinikum sicherlich bald weitere Umsetzungen erleben können.
Fertig sind bereits der Parkplatz Ingolstädter Straße und der LKW-Parkplatz Stauf Süd, die wir beide heuer realisiert haben.
Auch der Geh- und Radwegbau geht in Neumarkt stetig voran, zuletzt haben wir entlang der Altdorfer Straße einen Lückenschluss vorgenommen.
Und im gleichen Bereich haben wir durch den Neubau der Brücke mit einem abgetrennten Gehweg für die Fußgänger die Zufahrten zu den Handelsmärkten deutlich sicherer gemacht und optimaler gestaltet.
Eine weitere Verbindungsspange mit Kreisverkehr bauen wir derzeit zwischen der Dreichlinger Straße und der Ingolstädter Straße zur Erschließung des Technologieparks.
Dies ist ein sehr ambitioniertes Vorhaben, bei dem wir in einem modellhaften Verfahren und unterstützt von Mitteln der Staatsregierung, in einem so noch nie in Bayern in diesem Umfang praktizierten Maße eine innerstädtische Baulandmobilisierung erreicht haben.
Durch Arrondierungen, neue Zuschnitte und Umlegungen haben wir dort Gewerbeflächen erhalten, die vorher nicht nutzbar gewesen wären und die nun einer gewerblichen Verwertung zur Verfügung stehen.
Auch im Bereich der Museen ging in diesem Jahr ein Ausrufezeichen von Neumarkt aus.
Mit der Eröffnung des weltweit einzigartigen Museums für historische Maybachfahrzeuge durch Herrn Dr. Hofmann und der dort enthaltenen und von der Stadt eingerichteten Abteilung für Expressfahrzeuge hat die Museumslandschaft in Neumarkt Zuwachs bekommen.
Wir freuen uns sehr, dass nicht nur das Museum Lothar Fischer, sondern auch die neuen Einrichtungen sich großer Beliebtheit und regem Besucherzuspruch erfreuen können.
Bei meiner unvollständigen Aufzählungen der Ereignisse und Projekte haben Sie vielleicht einen Eindruck erhalten, wie viel in unserer Stadt in diesem Jahr zu bewältigen gewesen war.
Und es wird vielleicht auch klar, dass hinter diesen Ereignissen, Projekten und Erfolgen sehr viel Arbeit steckt, die angefangen von den Stadträten, den Bürgermeistern und vielen weiteren Beteiligten geleistet wurde.
Dahinter steht aber vor allem auch eine Mitarbeitertruppe in den Rathäusern, in den Außenstellen, im Bauhof und in den Stadtwerken auf die ich als Oberbürgermeister und auch sie als Stadträte sehr stolz sein können.
Die Arbeiten werden effektiv, tatkräftig, nicht selten unter größtem Zeitdruck und mit oft weit über das normale Maß hinausgehendem Einsatz erledigt. In diesem Sinne möchte ich an dieser Stelle ganz persönlich und sicher auch in ihrem Namen allen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren großen Einsatz das ganze Jahr über danken.
Ich freue mich, dass wir unter unseren Mitarbeitern seit nunmehr vier Jahren auch Auszubildende in der Stadtverwaltung haben.
Im Moment haben wir vier Auszubildende und einen Anwärter im gehobenen Dienst alleine in der Kernverwaltung, dazu haben wir zwei Auszubildende im Bauhof und sieben bei den Stadtwerken - insgesamt also deutlich mehr als früher.
So umfangreich und vielfältig das Jahr 2009 in Neumarkt war und so viel heuer geschehen ist:
Auch das Jahr 2010 wird eine große Aufgabenfülle für uns bereithalten.
Allen voran werden wir im Rahmen des Stadtjubiläums Gelegenheit haben auf eine erfolgreiche Zeit Neumarkts zurückzublicken, unsere Gegenwart als Stadt zu überdenken und Zukunftsperspektiven zu entwickeln.
Dabei werden wir zum Beispiel im Bereich des Stadtleitbildes die Fortschreibung der Leitbilder vornehmen, die in Bürgerforen vorbesprochen werden sollen.
Alleine für dieses Thema werden 6 Bürgerkonferenzen abgehalten. Im Hinblick auf den Hallerbrunnen haben wir eine Vereinbarung mit Lauterhofen ausgearbeitet, die das Ergebnis zahlreicher Treffen und Vorentwürfe ist.
Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir schon in den nächsten Wochen eine positive Nachricht zur letzten Fassung erhalten werden.
Sobald wir hier die Übereinkunft erzielt haben, wird dem Stadtrat diese zur Entscheidung vorgelegt und danach kann die Umsetzung dieses für unsere Trinkwasserversorgung so eminent wichtigen Projektes beginnen.
Ich bin daher sehr zufrieden, dass ich im Jahr 2008 darauf gedrängt habe, nun endlich einen Bescheid auf unseren Wasserrechtsantrag zu erhalten. Denn nur so war es möglich, dass wir bis hierher gelangen und sogar die verschiedenen Widerspruchs- bzw. Klageinstanzen bereits rasch und zügig abwickeln konnten, die ja, wie sie wissen, auch erfolgreich für uns verlaufen sind.
Neben dem Tiefbau, den verschiedensten infrastrukturellen Anforderungen und den Schulen wird auch das Thema Wohnungen das nächste Jahr mitbestimmen. Ich erinnere nur an das Mehrfamilienhaus Viehmarkt 10, das Vierfamilienhaus Moosweg oder die Lösung in der Türmergasse, wo wir zuversichtlich sind, dass wir 2010 in die Umsetzung gehen können.
Mit dem Bauleitplanverfahren Gerhard-Hauptmann-Straße, dem Bauleitplanverfahren Altenhofweg oder dem für das Baugebiet Obere Klosterwiese haben wir in diesem Jahr bereits den Weg für weiteren Wohnraum und für weitere Investitionen frei gemacht.
Im Rahmen des Stadtjubiläums wird auch unsere Feuerwehr 150 Jahre alt und ein großer Festreigen wird dieses Jubiläum würdigen.
Schon derzeit sind wir dabei, eine neue Fahrzeughalle an das bestehende Gebäude anzubauen, die wir in den nächsten Wochen feierlich einweihen können.
Auch sonst wird das Jahr 2010 im Rahmen des Stadtjubiläums und auch anderswo viel für uns bereithalten.
Da wir nicht wissen, ob und wie sich die Krise vielleicht 2010 auf uns durchschlagen könnte, gehen wir behutsam und mit einer gewissen Disziplin an die Aufgaben heran,
Wir werden sicherlich finanziell nicht über die Stränge schlagen und unserem seit Jahrzehnten gewohnten Weg einer stabilen, verlässlichen und zukunftsorientierten Haushaltsführung gerecht werden, um zugleich doch über den Durchschnitt hinaus zu investieren.
Ich freue mich, dass Neumarkt in diesem Jahr auch oft im Interesse der Öffentlichkeit stand:
So bei der Europassion im Rahmen der Passionsspiele, beim Bayerischen Heimattag, an dem auch Ministerpräsident Seehofer teilnahm und sich ins Goldene Buch der Stadt eintrug.
Bei der Tagung der Großen Kreisstädte Bayerns oder bei der Tagung der Obersten Baubehörde stand Neumarkt einmal mehr im Mittelpunkt. Dies galt auch für die BR Radltour, den Besuch von Vandana Shiva, der alternativen Nobelpreisträgerin, für die 2. Neumarkter Nachhaltigkeitskonferenz, als der frühere Umweltminister Prof. Dr. Töpfer hier anwesend war oder für den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Firma Bionorica, wo deutlich geworden ist, was Neumarkt und besonders seine Unternehmen zu bieten haben.
Wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben ein arbeitsreiches und sehr umfangreiches Pensum in diesem Jahr 2009 erfüllt.
Ich danke an dieser Stelle ganz besonders meinen beiden Stellvertretern, dir liebe Ruth Dorner und dir lieber Franz Düring für eure stets offene und kooperative Zusammenarbeit.
Ich habe mich immer voll auf euch verlassen können und unser Zusammenwirken funktionierte einhellig und völlig reibungslos. Das ist für mich die beste Basis einer Zusammenarbeit, einer Zusammenarbeit, die auch am förderlichsten für die Entwicklung unserer schönen und liebenswerten Stadt Neumarkt ist.
Aber auch bei ihnen, sehr geehrte Stadträte bedanke ich mich ganz herzlich. Unser Stadtrat ist sicherlich vielfältiger und bunter zusammengesetzt, als dies frühere Gremien jemals waren, und für mich als Oberbürgermeister ist es sicherlich keine leichte Aufgabe, aufgrund der Verteilung der Sitze Dinge anzuschieben, sie vorwärts zu bringen und in die Umsetzung zu kommen.
Schließlich müssen dazu immer wieder neue Mehrheiten gewonnen werden, es muss viel Überzeugungsarbeit geleistet werden und oft genug bedeutet es, Ablehnungen und Vorbehalte zu überwinden.
Und doch waren die meisten Beschlüsse in diesem Jahr eindeutig, wurde Vieles sogar einstimmig beschlossen oder mit nur wenigen Gegenstimmen.
Dies ist auch für mich ein Zeichen gut funktionierender Demokratie, dies ist auch ein Zeichen, dass wir nach wie vor ein handlungsfähiges und handlungsbereites Gremium darstellen.
Dazu finde ich aber wichtig, dass wir sachlich zusammenarbeiten, die Argumente diskutieren und dann aber für die Stadt, deren Weiterentwicklung und ihre Bürger Beschlüsse fassen.
Ich hoffe sehr, dass dies auch für das nächste Jahr gelten wird, wobei für mich zur Demokratie und deren Verlässlichkeit dazu gehört, dass wir nicht wenige Tage nach dem Beschluss diesen schon wieder hinterfragen oder gar revidieren.
Um nicht falsch verstanden zu werden:
Überdenken oder überprüfen aus berechtigten Gründen ist durchaus etwas legitimes, aber dann müssen es stichhaltige Belege für eine solche Überprüfung sein, dann dürfen es keine Vermutungen, keine Unterstellungen, keine Halbwahrheiten oder ähnliches sein.
Im Sinne unseres Stadtjubiläums, das ja lautet: "Immer wieder NeuMarkt", bitte ich auch für das nächste Jahr darum, dass wir in einer konstruktiven und sehr kollegialen Art miteinander umgehen, und vor allem daran mitwirken, unsere Stadt immer wieder neu zu gestalten, immer wieder neu voranzubringen, und sie immer wieder lebenswert für unsere Bürgerinnen und Bürger zu machen. Denn es stehen viele Dinge an und Vieles ist nur zu einem erfolgreichen Ende zu bringen, wenn wir an einem Strang ziehen.
Dann wird es auch in einem Jahr so sein, dass wir zum Jahr 2010 eine so gute Bilanz ziehen können, wie wir sie heuer für das Jahr 2009 vorlegen können. Die nächsten Tage aber sollten wir uns ein wenig Abstand von der Politik und vom Alltag gönnen, wir sollten Abstand gewinnen und ein Stück Besinnlichkeit in uns einkehren lassen.
Begehen wir die Weihnachtsfeiertage mit Familie und Freunden entsprechend, damit wir hier den besonderen Zauber und die eigene Atmosphäre dieses Festes verspüren und wirken lassen können.
Vielleicht hat Bundespräsident Horst Köhler ein gutes Motto dafür vorgegeben, als er sagte: "Weihnachten erinnert uns daran, dass wir uns umeinander kümmern sollen".
Dies kann ein gutes Motto für Weihnachten sein - dies kann auch ein gutes Motto für das nächste Jahr sein.
Ich wünsche ihnen und ihren Familien ein gesegnetes und frohes Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches und glückliches Jahr 2010!
16.12.2009
Anzeigen
Anzeigen
