neumarktonline Dokumentation
Jahresabschluss und Ausblick 2010
Weihnachtssitzung des Stadtrates
am 16. Dezember 2009
Von
Oberbürgermeister
Thomas Thumann
Liebe Bürgermeisterkollegin Ruth Dorner,
lieber Bürgermeisterkollege Franz Düring,
liebe Stadträtinnen und Stadträte,
sehr geehrte Gäste!
Die große Anzahl an Geehrten belegt einmal mehr, dass unsere Stadt nicht nur
reich an Angeboten und Möglichkeiten für Freizeit, Kultur und sonstige
Gestaltung ist,
sondern dass sie vor allem reich an einsatzbereiten Bürgern ist, die in Vereinen,
Gruppierungen, im Einzelfall oder zum Beispiel bei der Feuerwehr, beim THW,
bei den Rettungsdiensten und sonstigen Einrichtungen für andere da sind.
Dies macht das wahre Leben und die tatsächliche Lebendigkeit unserer Stadt
aus,
dies, meine sehr geehrte Damen und Herren macht eigentlich erst unser
Neumarkt aus.
Ein ganz großes Dankeschön an dieser Stelle allen, die sich für andere
engagieren!
In diesen Dank möchte ich auch Sie einschließen, sehr geehrte
Stadtratskolleginnen und -kollegen.
Sie gehören ebenfalls zu diesen engagierten Persönlichkeiten,
zu den Mitbürgern, die mehr tun als nur ihre Pflicht.
Es war ein fleißiges und umfassendes Jahr im Stadtrat:
Elf Stadtratsitzungen, sechs Verwaltungs- und Kultursenatsitzungen, neun
Bausenatsitzungen, vier Festausschusssitzungen, fünf
Rechnungsprüfungsausschusssitzungen, viermal tagte der Arbeitskreis Wohnen,
es gab acht Werksenatsitzungen, viele Arbeitsgruppen und
Fraktionsbesprechungen – all das war in diesem Jahr zu bewältigen.
Dies alleine gibt einen ersten Eindruck davon, wie umfangreich und vielfältig
die ehrenamtliche Arbeit von Stadträten ist.
Dafür möchte ich Ihnen persönlich und im Namen der Neumarkterinnen und
Neumarkter herzlich danken!
Im Stadtrat haben wir heuer auch eine Veränderung zu verzeichnen gehabt.
Stadtrat Dr. Bub hatte sein Amt niedergelegt und als Nachfolger konnten wir
Bernhard Lehmeier im Gremium begrüßen, der auch das Amt des Referenten für
Menschen mit Behinderung übernahm.
Im Blick zurück auf das Jahr 2009 war es auch ein Jahr des Abschieds,
von den früheren Stadträten Josef Nikolaus Fink, Karl Schmidt und Ernst
Deinhard,
von Altbürgermeister Josef Raspel,
vom Träger der Silbernen Stadtmedaille Alois Dorner,
vom Direktor der AOK Norbert Krauser,
von Christa Fronhöfer, der ehemaligen Kreisbäuerin und Initiatorin des
Bauernmarktes am Unteren Markt,
sowie auch von den Mitarbeitern bzw. früheren Mitarbeitern der Stadt Wolfgang
Vögerl, Emil Iberler, Michael Wild, Helmut Grammer und Wally Heinloth.
Der Blick zurück auf die letzten 12 Monate zeigt aber auch, dass es ein Jahr war,
in dem wir Ausrufezeichen gesetzt haben.
Als erstes Ausrufezeichen möchte ich erwähnen, dass wir im Jahr 2009 trotz
aller sorgenvollen Annahmen noch vor einem Jahr eine äußerst günstige
Einnahmesituation aufweisen können und z.B. statt der im Haushalt geplanten
14,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer heuer über 20 Millionen Euro einnehmen
können.
Ich werte dies auch und vor allem als ein gutes Signal für den Standort
Neumarkt,
es ist eine Bestätigung für unseren Wirtschaftsstandort und für unsere tüchtigen
Unternehmer mit ihren engagierten Mitarbeitern.
Es zeigt sich darin für mich eben auch, dass die Unternehmen, das Handwerk,
der Handel und die Dienstleistungsbetriebe in Neumarkt gut aufgestellt sind.
Diese gute Situation ist nicht zuletzt sicher auch eine Folge der hervorragenden
Rahmenbedingungen, die wir bieten.
Dass wir unter allen Großen Kreisstädten die niedrigsten und damit für die
Unternehmen günstigsten Hebesätze bei der Gewerbe- sowie bei den
Grundsteuern besitzen, ist schon ein deutliches Signal, mit dem wir unseren
Unternehmen als guter und verlässlicher Wirtschaftspartner zur Seite stehen.
Und wenn sie bedenken, dass die Hebesätze für diese Steuern nunmehr seit
mehr als 30 Jahren nicht mehr erhöht worden sind, so ist dies auch ein
markantes Zeichen für unsere Verlässlichkeit im Hinblick auf unsere heimische
Wirtschaft.
Aber auch in anderer Hinsicht ist die Stadt seit jeher ein guter Partner der
Wirtschaft, nämlich als Auftraggeber.
Dies gilt für das Jahr 2009 genau so, denn hier haben wir ein weiteres
Ausrufezeichen gesetzt und tatsächlich alleine im Baubereich Maßnahmen mit
einem Gesamtvolumen von 21 Millionen Euro entweder abgeschlossen oder
begonnen.
Dabei ist unsere Stadt in dieses Krisenjahr 2009 schon aus einer gestärkten
Position gegangen.
So hatte zuvor von 2005 bis 2008 die Zahl der sozialversicherungspflichtig
Beschäftigten in der Stadt deutlich zugenommen, von 16.053 auf 17.055 – und
damit auf über 1.000 mehr Beschäftigte in Neumarkt.
Und die Tatsache, dass wir um 3.300 mehr Ein- als Auspendler besitzen macht
deutlich, dass Neumarkt arbeitsmarktpolitisch eine große Anziehungskraft
besitzt.
In dieser Hinsicht ist es für mich ein erfreuliches Signal, dass wir im Jahr 2009
deutlich mehr Gewerbeanmeldungen als Gewerbeabmeldungen verzeichnen
können, 403 wurden angemeldet, 349 abgemeldet.
Dass wir zudem in der Stadtverwaltung knapp 200 Baugenehmigungsverfahren
abgewickelt haben, markiert eine weitere wichtige Messzahl des Jahres:
Denn mit diesen erteilten Baugenehmigungen ist eine Bausumme von rund 60
Millionen Euro verknüpft, die dadurch ausgelöst werden könnte.
Auch dies bedeutet potenzielle Aufträge für die Wirtschaft,
besonders für die heimische Bauwirtschaft.
In die gleiche Richtung zielt das von ihnen, sehr geehrte Stadträtinnen und
Stadträte vor wenigen Wochen beschlossene Klimaförderungsprogramm, das ein
weiteres großes Ausrufezeichen im Jahr 2009 darstellt.
Es dient zum einen dem Schutz des Klimas, zum anderen aber stellt es auch ein
millionenfaches Konjunkturprogramm dar.
Denn immerhin löst nach allgemeiner Ansicht ein Euro Förderung durch die
Stadt das Zehnfache an Investitionen der Gebäudebesitzer aus.
Wir sind nicht nur die einzige Stadt Deutschlands, die bisher von der UNESCO
bereits zum 2. Mal mit dem Titel "Stadt der Weltdekade" ausgezeichnet worden
sind.
Wir sind auch eine Stadt, die gerade bei diesem Thema wahrgenommen und
beachtet wird.
Erst vor wenigen Wochen habe ich in Hamburg die so genannte "Hamburger
Erklärung" mit unterzeichnet und im Rahmen dieser Veranstaltung wurde auch
die Stadt Neumarkt immer wieder als Vorzeigebeispiel erwähnt.
Gleiches gilt für den Umweltausschuss des Bayerischen Städtetages, der vor
kurzem im Beisein des Bayerischen Umwelt- und Gesundheitsministers Dr.
Markus Söder in Nürnberg tagte, und wo ausdrücklich immer wieder auf das
Beispiel Neumarkts hingewiesen wurde.
Dies alles besagt eines: Neumarkt kann sich bei diesem Thema sehen lassen.
Als Oberbürgermeister bin ich froh, dass wir als Stadt diesen Weg
eingeschlagen haben und ihn mutig weiter beschreiten.
Hier freue ich mich sehr, dass ich in dir, liebe Bürgermeisterkollegin Ruth
Dorner als Klimaschutzreferentin eine engagierte und viel Überzeugungsarbeit
leistende Mitstreiterin besitze, die großen Anteil an dieser Neuausrichtung in
unserer Stadt besitzt.
Herzlichen Dank für dein großes Engagement.
Herzlichen Dank auch Ihnen, liebe Stadtratskollegen, dass sie dies mittragen und
so zur Zukunftsfähigkeit Neumarkts beitragen wollen.
Dabei ist Klimaschutz für mich keine Modeerscheinung, kein Nachrennen eines
aktuellen Trends -
Klimaschutz ist für mich aktiver Schutz von Heimat und Lebensumfeld.
Klimaschutz und das Einstellen auf den Klimawandel sind für mich daher
Zukunftsaufgaben mit hoher Priorität, bei denen wir nicht darauf warten können
und dürfen, ob und wie die große Politik diese anpackt.
Denn Klimaschutz muss auch und vielleicht sogar gerade vor Ort passieren,
er muss gerade hier in den Kommunen, in den Unternehmen vor Ort, in den
Privathaushalten und selbstverständlich in den öffentlichen Verwaltungen
umgesetzt werden.
Mit dem Klimaschutzfahrplan und dem Energienutzungsplan haben wir uns
heuer eine Diskussions- und Entscheidungsgrundlage an die Hand gegeben, auf
der wir künftig die weitere Entwicklung gestalten können.
Mit dem 100-Dächer-Solarprogramm im Frühjahr,
den Solaranlagen auf dem Bauhof, auf dem Logistikgebäude der Stadtwerke und
weiteren geplanten Anlagen, wie etwa entlang der Bahnlinie am Damm bei
Pölling beschreiten wir den Weg zu einer anderen alternativen
Energieerzeugung.
Dazu gehört auch der Beschluss für die Errichtung eines
Biomasseheizkraftwerkes in Neumarkt, mit dem wir Strom, Dampf und Wärme
erzeugen und so zum einen dafür sorgen, dass alte, die Luft und die Umwelt
schädigende Anlagen vom Netz gehen und bei dem wir zum anderen Energie
aus regenerativen Rohstoffen erzeugen.
In diese Richtung zielen auch Bauvorhaben wie der für das neue
Verwaltungsgebäude der Stadtwerke, das wir als Netto-Plus-Haus errichten
wollen, und das sicherlich modellhaft für viele weitere Bauherren sein kann.
In diese Ausrichtung gehört für mich aber auch die Neumarkter
Nachhaltigkeitskonferenz, bei der wir hochrangigste Referenten, wie in diesem
Jahr z.B. den früheren Umweltminister Prof. Töpfer nach Neumarkt bringen, die
zum Thema fundiert und aussagekräftig sprechen.
In diesen Zusammenhang gehört für mich auch der sparsame Umgang mit
Ressourcen, wie wir ihn in der Stadtverwaltung praktizieren, zum Beispiel mit
der intelligenten Gebäudeleittechnik oder mit der Nutzung von Abwasser und
Abwärme aus der Kläranlage für Zwecke der Stadtgärtnerei.
Ich bin auch überzeugt davon, dass wenn wir diesen schon erfolgreich
begonnenen Weg im Bereich Klimaschutz weiter gehen, so wird Neumarkt
einmal mehr eine Spitzenstellung einnehmen.
Wir sind seit einigen Jahren schon auf dem besten Weg dazu.
Nicht vergessen sollte man dabei, dass es sich hierbei um ein Zukunftsfeld
handelt, das wir nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Restriktion und des
Verzichts sehen sollten.
Ich sehe darin auch eine Zukunftschance in wirtschaftlicher Sicht, denn es
entstehen neue Technologien und neue Unternehmen,
und es eröffnen sich neue wirtschaftliche Perspektiven für Neumarkt als
Wirtschaftsstandort.
Dazu gehört für mich auch der Verkehr und insbesondere der öffentliche
Personennahverkehr, wo wir Lösungen finden müssen, die dem
Umweltgedanken gerecht werden.
Erst vor wenigen Tagen haben Herr Direktor Tylla und ich bei einem in
Neumarkt angesiedelten Unternehmen den Prototypen für einen so genannten
mit Strom betriebenen Urban Solar Train besichtigt, der eine von vielen
Möglichkeiten für die Zukunft sein könnte.
Und schon heute dienen unsere Stadtbusse einem klimapolitischen Ziel: Denn
sie ersetzen viele individuelle Fahrten mit dem PKW.
In dem Zusammenhang möchte ich hervorheben, dass die Stadtwerke heuer den
Fahrbetrieb selber übernommen haben, wobei dies äußerst reibungslos
funktioniert hat, so dass sich für die Fahrgäste nichts geändert hat - auch das
eine sehr positive Nachricht des Jahres 2009.
Nächstes Jahr erwarten wir den Start der S-Bahn nach Neumarkt, wofür heuer
große Bauarbeiten im Bereich der Freystädter Straße, der Heubrücke und der
Mistelbacher Allee stattgefunden haben.
Ich freue mich jetzt schon auf die Eröffnung dieser S-Bahn,
ist sie doch auch ein Signal dafür, dass Neumarkt noch enger an die
Metropolregion angebunden wird und - dies zeigen Entwicklungen anderswo -
solche Anschlüsse sind immer auch der Ursprung für eine weitere
Aufwärtsentwicklung der entsprechenden Kommunen.
Ein weiteres Ausrufezeichen hat die Stadt in diesem Jahr sicher auch mit dem
Stadtmarketingprozess gesetzt.
Wir haben als Stadt einiges im Vorfeld unternommen und auch finanziell eine
schöne Summe in die Hand genommen, um diesen Prozess anzustoßen und ins
Leben zu rufen.
Dies ist eine Vorleistung der Stadt, mit der wir zum Ausdruck bringen wollen,
dass wir die Stadtentwicklung ernst nehmen und – das möchte ich betonen –
immer ernst genommen haben.
Stadtmarketing wurde und wird seit je her von der Stadt in vielfältigen Formen
betrieben, egal ob im Tourismusbereich, durch die Organisation und
Durchführung von Veranstaltungen oder durch unsere positiven Ergebnisse in
zahlreichen Bereichen unserer Stadtentwicklung.
Was es jetzt braucht ist eine Bündelung der Aktivitäten, eine Konzentrierung auf
die Stärken der Stadt und vor allen Dingen auf die Mitwirkung aller an diesem
Prozess Beteiligten, um diesen Stadtmarketingprozess auch zu einem Erfolg zu
führen.
Einen nicht unerheblichen Teil hiervon soll das erst vor kurzem gestartete "City-
Management" übernehmen.
Ich wünsche hier Herrn Häring und allen, die aktiv die Zusammenführung und
Umsetzung betreiben sollen, eine gute Hand und viel Erfolg.
Ich bin aber zuversichtlich, dass sich ab 2010 vieles bewegen wird.
Nicht zuletzt werden von der Weiterentwicklung am Unteren Tor Impulse
ausgehen.
Das uns bisher von der Fa. Bögl vorgestellte Konzept stimmt mich optimistisch,
dass wir an dieser markanten Stelle an der Altstadt eine überzeugende und
bereichernde Lösung erhalten werden,
eine Lösung, die zu einem Gewinn für den Unteren und Oberen Markt werden
kann.
Gerade im Hinblick auf das Thema Unteres Tor zeigt sich, dass man hier nicht
in Tagen oder Wochen rechnen muss und kann, sondern es zeigt sich, dass man
mit Beharrlichkeit und Ausdauer herangehen muss, um Erfolge zu erzielen.
Es war ein langer Weg, bis ich in Gesprächen mit Herr Krause einen
Aufhebungsvertrag erreicht habe, der im Übrigen keinerlei Finanzforderungen
an die Stadt nach sich gezogen hat.
Und es waren wieder Gespräche und Zeit für den Verkauf an die Firma Bögl
notwendig, genau so wie Konzeption und Planung nun ihre Zeit brauchen.
Wenn ich davon gesprochen habe, dass wir regelrechte Ausrufezeichen gesetzt
haben, so gilt dies sicher auch für den Bereich Familien und Kinder.
Seit 2005 reichen wir ja einen Baukostenzuschuss pro Kind beim Erwerb
städtischer Grundstücke in bestimmten Baugebieten aus, wobei sich die
ausgereichte Gesamtsumme bisher auf immerhin 660.000 Euro beläuft.
Nicht unerwähnt lassen möchte ich an dieser Stelle die in den letzten Jahren
ausgegebenen Millionenbeträge für die Schulen und die Kindergärten sowie für
Spielplätze und Betreuungseinrichtungen wie Kinderhorte, Kinderkrippe,
Kleinstkinderbetreuung und ähnliches.
Und heuer haben wir als Stadtrat mit dem kostenfreien letzten Kindergartenjahr
eine weitere große Maßnahme für die Familien auf den Weg gebracht, die zwar
den städtischen Haushalt belastet, die Familien aber entlastet.
Unsere Anstrengungen in diesem Sektor werden auch 2010 so weitergehen,
wenn sie bedenken, dass wir über sechs Millionen Euro alleine im nächsten
Haushalt für die Schulen eingestellt haben,
z.B. für das Thema Ganztagsschule an der Theo-Betz-Schule.
Das bedeutet eine Ausweitung unseres ohnehin sehenswerten Angebotes, das
bisher schon mit der Mittags- und Nachmittagsbetreuung, den Ganztagesklassen,
der Schülerbeförderung, den drei Kinderhorten und vielem mehr einen guten
Standard erreicht hat.
Auch im Jahr 2009 haben wir eine hohe Summe in die Schulen investiert – rund
sechs Millionen Euro.
Zum Beispiel für die Grundschule Hasenheide die wir nach der Sanierung
wieder eingeweiht haben,
die Sanierung des Daches bei der Hauptschule West,
die Erstellung des Pausenhofes für die Grundschule Wolfstein oder die
Schulsportanlage bei der Schule Wolfstein.
Überhaupt wird der Schulstandort Neumarkt eine Ausweitung erfahren.
Die Regierung der Oberpfalz will als einziges Pilotprojekt in der Oberpfalz eine
Wirtschaftsschule in Neumarkt, in den Räumen der Hauptschule West, starten.
Träger wird der Landkreis Neumarkt sein, wir als Stadt unterstützen dieses
Pilotprojekt ebenfalls.
Im Hinblick auf den Auf- und Ausbau eines "Campus Neumarkt"
– und damit zur Verfestigung des Hochschulstandortes Neumarkt – sind wir in
einer guten Kooperation mit dem Landkreis und der Georg-Simon-Ohm
Hochschule.
Die Gesundheitsökonomie am Klinikum war ein erster Schritt,
die Einrichtung des Umweltinstituts Neumarkt, das vereinbarungsgemäß von der
Stadt Neumarkt maßgeblich mit finanziert wird, war ein weiterer, über den wir
uns im Oktober diesen Jahres sehr gefreut haben.
Neben der Dependance der privaten Fachhochschule im Schauturm – wo heuer
übrigens die ersten 8 Absolventen ihr Studium abgeschlossen haben - hat
Neumarkt nun immerhin bereits mehrere solcher Plattformen aus der
Hochschullandschaft.
Ich bin zuversichtlich, dass weitere folgen können,
ich bin aber auch zuversichtlich, dass gerade die Einrichtung des
Umweltinstituts zu einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Unternehmen
und Umweltinstitut führen wird, die einen Fortschritt im Hinblick auf
Technologien gegen den Klimawandel und für den Klimaschutz hervorbringt.
Im Hinblick auf den Planfeststellungsbeschluss zur B299 und hier eben zum
Rückbau der alten B299 haben wir im Stadtrat in diesem Jahr eine Entscheidung
getroffen, keine Probe- oder Dauerlösung zuzulassen, bei der Verkehr auf der
alten Trasse erfolgen könnte.
Ich möchte an der Stelle noch einmal betonen, dass dies kein Beschluss gegen
die Gemeinde Sengenthal war, sondern dass es ein Beschluss für Neumarkt, für
den Stadtteil Hasenheide und vor allem für unser Wasserschutzgebiet war.
Infrastruktur und Lebensqualität sind und waren immer wichtige Themen hier in
unserer Stadt und so haben wir auch 2009 in diesem Bereich fast schon
traditionsgemäß viel umgesetzt und für deutliche Verbesserungen gesorgt.
Dies zeigt alleine die Tatsache, dass wir im Bereich Tiefbau in diesem Jahr
Maßnahmen begonnen oder abgeschlossen haben, die in ihrer Gesamtsumme
über 12 Millionen Euro ausmachen.
Ich erwähne als Beispiele nur die Grünanlage Ringstraße, die wir als
generationenübergreifende Grünanlage und Begegnungsstätte konzipiert haben
und durch die wir mit dem Stadtpark und dem Ludwigshain rund um unsere
Altstadt eine großzügige grüne Erholungsoase geschaffen haben.
Auch der Straßenbau und die abwassermäßige Erschließung sind nicht
wegzudenkende Aufgaben in Neumarkt.
Ich erwähne beispielhaft die abwassermäßige Erschließung und den Straßenbau
im Stadtteil Voggenthal,
wobei wir mit dem Anschluss dieses Stadtteils an die städtische Kläranlage bei
der abwassermäßigen Erschließung nunmehr einen Anschlussgrad von 99,3
Prozent aller Haushalte erreicht haben.
Erwähnen möchte ich auch den Straßenbau im Bereich Kerschensteinerstraße /
Winnberger Weg, wo wir eine neue Spange errichtet haben, um die dortige
Verkehrssituation zu verbessern.
Dazu tragen auch die Parkplätze bei, die wir beim Schützenhaus 1433 und an
der Kerschensteinerstraße neu errichtet haben.
Im Hinblick auf die Parkplätze werden wir etwa im Bereich Dr.-Grundler-Straße
für die Schulen und im Bereich Nürnberger Straße Klinikum sicherlich bald
weitere Umsetzungen erleben können.
Fertig sind bereits der Parkplatz Ingolstädter Straße und der LKW-Parkplatz
Stauf Süd, die wir beide heuer realisiert haben.
Auch der Geh- und Radwegbau geht in Neumarkt stetig voran,
zuletzt haben wir entlang der Altdorfer Straße einen Lückenschluss
vorgenommen.
Und im gleichen Bereich haben wir durch den Neubau der Brücke mit einem
abgetrennten Gehweg für die Fußgänger die Zufahrten zu den Handelsmärkten
deutlich sicherer gemacht und optimaler gestaltet.
Eine weitere Verbindungsspange mit Kreisverkehr bauen wir derzeit zwischen
der Dreichlinger Straße und der Ingolstädter Straße zur Erschließung des
Technologieparks.
Dies ist ein sehr ambitioniertes Vorhaben, bei dem wir in einem modellhaften
Verfahren und unterstützt von Mitteln der Staatsregierung, in einem so noch nie
in Bayern in diesem Umfang praktizierten Maße eine innerstädtische
Baulandmobilisierung erreicht haben.
Durch Arrondierungen, neue Zuschnitte und Umlegungen haben wir dort
Gewerbeflächen erhalten, die vorher nicht nutzbar gewesen wären und die nun
einer gewerblichen Verwertung zur Verfügung stehen.
Auch im Bereich der Museen ging in diesem Jahr ein Ausrufezeichen von
Neumarkt aus.
Mit der Eröffnung des weltweit einzigartigen Museums für historische
Maybachfahrzeuge durch Herrn Dr. Hofmann und der dort enthaltenen und von
der Stadt eingerichteten Abteilung für Expressfahrzeuge hat die
Museumslandschaft in Neumarkt Zuwachs bekommen.
Wir freuen uns sehr, dass nicht nur das Museum Lothar Fischer, sondern auch
die neuen Einrichtungen sich großer Beliebtheit und regem Besucherzuspruch
erfreuen können.
Bei meiner unvollständigen Aufzählungen der Ereignisse und Projekte haben
Sie vielleicht einen Eindruck erhalten, wie viel in unserer Stadt in diesem Jahr
zu bewältigen gewesen war.
Und es wird vielleicht auch klar, dass hinter diesen Ereignissen, Projekten und
Erfolgen sehr viel Arbeit steckt, die angefangen von den Stadträten, den
Bürgermeistern und vielen weiteren Beteiligten geleistet wurde.
Dahinter steht aber vor allem auch eine Mitarbeitertruppe in den Rathäusern, in
den Außenstellen, im Bauhof und in den Stadtwerken auf die ich als
Oberbürgermeister und auch sie als Stadträte sehr stolz sein können.
Die Arbeiten werden effektiv, tatkräftig, nicht selten unter größtem Zeitdruck
und mit oft weit über das normale Maß hinausgehendem Einsatz erledigt.
In diesem Sinne möchte ich an dieser Stelle ganz persönlich und sicher auch in
ihrem Namen allen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren großen
Einsatz das ganze Jahr über danken.
Ich freue mich, dass wir unter unseren Mitarbeitern seit nunmehr vier Jahren
auch Auszubildende in der Stadtverwaltung haben.
Im Moment haben wir vier Auszubildende und einen Anwärter im gehobenen
Dienst alleine in der Kernverwaltung,
dazu haben wir zwei Auszubildende im Bauhof
und sieben bei den Stadtwerken
- insgesamt also deutlich mehr als früher.
So umfangreich und vielfältig das Jahr 2009 in Neumarkt war und so viel heuer
geschehen ist:
Auch das Jahr 2010 wird eine große Aufgabenfülle für uns bereithalten.
Allen voran werden wir im Rahmen des Stadtjubiläums Gelegenheit haben auf
eine erfolgreiche Zeit Neumarkts zurückzublicken, unsere Gegenwart als Stadt
zu überdenken und Zukunftsperspektiven zu entwickeln.
Dabei werden wir zum Beispiel im Bereich des Stadtleitbildes die
Fortschreibung der Leitbilder vornehmen, die in Bürgerforen vorbesprochen
werden sollen.
Alleine für dieses Thema werden 6 Bürgerkonferenzen abgehalten.
Im Hinblick auf den Hallerbrunnen haben wir eine Vereinbarung mit
Lauterhofen ausgearbeitet, die das Ergebnis zahlreicher Treffen und
Vorentwürfe ist.
Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir schon in den nächsten Wochen eine
positive Nachricht zur letzten Fassung erhalten werden.
Sobald wir hier die Übereinkunft erzielt haben, wird dem Stadtrat diese zur
Entscheidung vorgelegt und danach kann die Umsetzung dieses für unsere
Trinkwasserversorgung so eminent wichtigen Projektes beginnen.
Ich bin daher sehr zufrieden, dass ich im Jahr 2008 darauf gedrängt habe, nun
endlich einen Bescheid auf unseren Wasserrechtsantrag zu erhalten.
Denn nur so war es möglich, dass wir bis hierher gelangen und sogar die
verschiedenen Widerspruchs- bzw. Klageinstanzen bereits rasch und zügig
abwickeln konnten, die ja, wie sie wissen, auch erfolgreich für uns verlaufen
sind.
Neben dem Tiefbau, den verschiedensten infrastrukturellen Anforderungen und
den Schulen wird auch das Thema Wohnungen das nächste Jahr mitbestimmen.
Ich erinnere nur an das Mehrfamilienhaus Viehmarkt 10, das Vierfamilienhaus
Moosweg oder die Lösung in der Türmergasse, wo wir zuversichtlich sind, dass
wir 2010 in die Umsetzung gehen können.
Mit dem Bauleitplanverfahren Gerhard-Hauptmann-Straße, dem
Bauleitplanverfahren Altenhofweg oder dem für das Baugebiet Obere
Klosterwiese haben wir in diesem Jahr bereits den Weg für weiteren Wohnraum
und für weitere Investitionen frei gemacht.
Im Rahmen des Stadtjubiläums wird auch unsere Feuerwehr 150 Jahre alt und
ein großer Festreigen wird dieses Jubiläum würdigen.
Schon derzeit sind wir dabei, eine neue Fahrzeughalle an das bestehende
Gebäude anzubauen, die wir in den nächsten Wochen feierlich einweihen
können.
Auch sonst wird das Jahr 2010 im Rahmen des Stadtjubiläums und auch
anderswo viel für uns bereithalten.
Da wir nicht wissen, ob und wie sich die Krise vielleicht 2010 auf uns
durchschlagen könnte, gehen wir behutsam und mit einer gewissen Disziplin an
die Aufgaben heran,
Wir werden sicherlich finanziell nicht über die Stränge schlagen und unserem
seit Jahrzehnten gewohnten Weg einer stabilen, verlässlichen und
zukunftsorientierten Haushaltsführung gerecht werden, um zugleich doch über
den Durchschnitt hinaus zu investieren.
Ich freue mich, dass Neumarkt in diesem Jahr auch oft im Interesse der
Öffentlichkeit stand:
So bei der Europassion im Rahmen der Passionsspiele,
beim Bayerischen Heimattag, an dem auch Ministerpräsident Seehofer teilnahm
und sich ins Goldene Buch der Stadt eintrug.
Bei der Tagung der Großen Kreisstädte Bayerns oder bei der Tagung der
Obersten Baubehörde stand Neumarkt einmal mehr im Mittelpunkt.
Dies galt auch für die BR Radltour, den Besuch von Vandana Shiva, der
alternativen Nobelpreisträgerin, für die 2. Neumarkter
Nachhaltigkeitskonferenz, als der frühere Umweltminister Prof. Dr. Töpfer hier
anwesend war oder für den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der
Firma Bionorica, wo deutlich geworden ist, was Neumarkt und besonders seine
Unternehmen zu bieten haben.
Wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben ein arbeitsreiches und sehr
umfangreiches Pensum in diesem Jahr 2009 erfüllt.
Ich danke an dieser Stelle ganz besonders meinen beiden Stellvertretern, dir
liebe Ruth Dorner und dir lieber Franz Düring für eure stets offene und
kooperative Zusammenarbeit.
Ich habe mich immer voll auf euch verlassen können und unser
Zusammenwirken funktionierte einhellig und völlig reibungslos.
Das ist für mich die beste Basis einer Zusammenarbeit,
einer Zusammenarbeit, die auch am förderlichsten für die Entwicklung unserer
schönen und liebenswerten Stadt Neumarkt ist.
Aber auch bei ihnen, sehr geehrte Stadträte bedanke ich mich ganz herzlich.
Unser Stadtrat ist sicherlich vielfältiger und bunter zusammengesetzt, als dies
frühere Gremien jemals waren,
und für mich als Oberbürgermeister ist es sicherlich keine leichte Aufgabe,
aufgrund der Verteilung der Sitze Dinge anzuschieben, sie vorwärts zu bringen
und in die Umsetzung zu kommen.
Schließlich müssen dazu immer wieder neue Mehrheiten gewonnen werden, es
muss viel Überzeugungsarbeit geleistet werden und oft genug bedeutet es,
Ablehnungen und Vorbehalte zu überwinden.
Und doch waren die meisten Beschlüsse in diesem Jahr eindeutig, wurde Vieles
sogar einstimmig beschlossen oder mit nur wenigen Gegenstimmen.
Dies ist auch für mich ein Zeichen gut funktionierender Demokratie,
dies ist auch ein Zeichen, dass wir nach wie vor ein handlungsfähiges und
handlungsbereites Gremium darstellen.
Dazu finde ich aber wichtig, dass wir sachlich zusammenarbeiten, die
Argumente diskutieren und dann aber für die Stadt, deren Weiterentwicklung
und ihre Bürger Beschlüsse fassen.
Ich hoffe sehr, dass dies auch für das nächste Jahr gelten wird, wobei für mich
zur Demokratie und deren Verlässlichkeit dazu gehört, dass wir nicht wenige
Tage nach dem Beschluss diesen schon wieder hinterfragen oder gar revidieren.
Um nicht falsch verstanden zu werden:
Überdenken oder überprüfen aus berechtigten Gründen ist durchaus etwas
legitimes, aber dann müssen es stichhaltige Belege für eine solche Überprüfung
sein,
dann dürfen es keine Vermutungen, keine Unterstellungen, keine
Halbwahrheiten oder ähnliches sein.
Im Sinne unseres Stadtjubiläums, das ja lautet: "Immer wieder NeuMarkt", bitte
ich auch für das nächste Jahr darum, dass wir in einer konstruktiven und sehr
kollegialen Art miteinander umgehen, und vor allem daran mitwirken,
unsere Stadt immer wieder neu zu gestalten,
immer wieder neu voranzubringen,
und sie immer wieder lebenswert für unsere Bürgerinnen und Bürger zu machen.
Denn es stehen viele Dinge an und Vieles ist nur zu einem erfolgreichen Ende
zu bringen, wenn wir an einem Strang ziehen.
Dann wird es auch in einem Jahr so sein, dass wir zum Jahr 2010 eine so gute
Bilanz ziehen können, wie wir sie heuer für das Jahr 2009 vorlegen können.
Die nächsten Tage aber sollten wir uns ein wenig Abstand von der Politik und
vom Alltag gönnen,
wir sollten Abstand gewinnen und ein Stück Besinnlichkeit in uns einkehren
lassen.
Begehen wir die Weihnachtsfeiertage mit Familie und Freunden entsprechend,
damit wir hier den besonderen Zauber und die eigene Atmosphäre dieses Festes
verspüren und wirken lassen können.
Vielleicht hat Bundespräsident Horst Köhler ein gutes Motto dafür vorgegeben,
als er sagte:
"Weihnachten erinnert uns daran, dass wir uns umeinander kümmern sollen".
Dies kann ein gutes Motto für Weihnachten sein -
dies kann auch ein gutes Motto für das nächste Jahr sein.
Ich wünsche ihnen und ihren Familien ein gesegnetes und frohes Weihnachtsfest
sowie ein gesundes, erfolgreiches und glückliches Jahr 2010!
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