MdB Alois Karl
Kohl und Merkel eingeladen
NEUMARKT. MdB Alois Karl initiierte in Berlin einen Zusammenschluss der neuen Unionsabgeordneten.Er suche neben seiner parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen für Inneres und Menschenrechte sowie seinem "direkten Einsatz für unsere Heimat" auch intensiv den Kontakt zu anderen Bundestagabgeordneten, erklärte der frischgebackene Bundestagsabgeordnete. Deshalb habe er federführend mit einem Kollegen den Zusammenschluss der neuen Unionsabgeordneten zu einer eigenen Parlamentariergruppe initiiert.
Gemeinsam wolle man sich austauschen, wie man in Berlin "noch erfolgreicher für unsere Wahlkreise wirken können", erläuterte Bundestagsabgeordneter Alois Karl die Zielsetzung der Parlamentariergruppe. Dazu würden inhaltliche und organisatorische Fragen ebenso gehören, wie die konkrete Zusammenarbeit bei gemeinsamen Anliegen oder das Knüpfen weiterer Kontakte.
Die Gruppe umfasst Abgeordnete aus fast allen Bundesländern und zahlreichen Fachausschüssen. Und auch bekannte Persönlichkeiten, wie die Minister Dr. Annette Schavan (Bildung) und Franz-Josef Jung (Verteidigung), Philipp Missfelder (JU-Bundesvorsitzender) und Ingo Schmitt (Berliner CDU-Landesvorsitzender) gehören zu dem Kreis. So könne man viele Erfahrungen bündeln und sich auch einmal abseits der politischen Tagesfragen fundiert mit grundsätzlichen Themen befassen.
Für neue Abgeordnete sei es besonders wichtig, wenn man auf diese Weise ein Netzwerk mit kompetenten Ansprechpartnern aufbaue. Dazu gehöre auch der intensive Dialog mit Spitzenpolitikern, kündigte Alois Karl an. Als ersten Schritt hierzu hat der CSU-Bundestagsabgeordnete bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel und Alt-Kanzler Helmut Kohl für einen Meinungsaustausch eingeladen.
"Ich bin zuversichtlich, dass wir zumindest eines der beiden Gespräche schon in den nächsten Monaten führen können", sagte Karl, "schließlich erreichen wir mit 32 Abgeordneten bereits Fraktionsstärke im Bundestag und dürften sogar eigene Parlamentsinitiativen starten". Auch hätten viele der Mitglieder bereits in der Vergangenheit mit Angela Merkel und Helmut Kohl zu tun. "So kennt mich beispielsweise Helmut Kohl noch vom Besuch in Neumarkt in den 90er Jahren", sagte Alois Karl.
Zugleich biete diese Runde auch immer eine gute Gelegenheit, den Parlamentskollegen abseits des Alltagsgeschäftes den jeweiligen Wahlkreis, seine Besonderheiten und seine individuellen Anliegen näher zu bringen. Dabei könne oftmals feststellt werden, dass Interessen der jeweiligen Wahlkreise ähnlich wären und sich Möglichkeiten zur länderübergreifenden Zusammenarbeit anbieten würden. Dann wolle und werde man gemeinsam anpacken und habe so größere Erfolgsaussichten, zeigte sich der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt überzeugt.
24.01.06
Sonderförderung möglich
NEUMARKT. Der Beschluss des Europäischen Rates in Brüssel über den künftigen EU-Finanzrahmen 2007-2013 wird sich nach Meinung von MdB Alois Karl auch direkt auf die Region Neumarkt auswirken (wir berichteten).Bundeskanzlerin Angela Merkel habe beim EU-Gipfel durchgesetzt, dass die Oberpfalz, Oberfranken und Niederbayern eine Sonderförderung von 75 Millionen Euro erhalten werden, und damit "im Gegensatz zu ihren Vorgänger erfolgreich die Interessen Ostbayerns auf EU-Ebene vertreten".
Diese vereinbarte EU-Sonderförderung ist nach Karls Meinung gleich in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung. Zum einen wird sie zusätzlich neben der Ziel-2-Förderung und dem INTERREG-Programm gewährt. Besonders wichtig sei, dass sie sich auf die kompletten Regierungsbezirke Oberpfalz, Niederbayern und Oberfranken erstreckt. Damit wird das Fördergebiet ausgedehnt, so dass ab 2007 auch im kompletten Bundeswahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt eine EU-Sonderförderung in Anspruch genommen werden kann.
Dieser Status als EU-Fördergebiet sei für Neumarkt auch deshalb so bedeutsam, da dies tiefgreifende Folgen hinsichtlich des EU-Beihilferechts habe, erklärte Alois Karl weiter. Ab 2007 könnten der Bund oder der Freistaat Bayern zusätzlich zu den EU-geförderten Projekten weitere wichtige Investitionen im Landkreis Neumarkt gezielt voran bringen, die bisher nach EU-Recht von einer Förderung ausgeschlossen waren.
Zudem sorge diese Vereinbarung für Waffengleichheit im Standortwettbewerb mit dem ostösterreichischen Grenzraum. Denn mit diesen verbesserten Fördermöglichkeiten würden künftig die drei Regierungsbezirke genauso gestellt, wie die östlichen Grenzregionen in Österreich. Obwohl dort die wirtschaftliche Entwicklung seit der EU-Osterweiterung positiver verlaufe als im bayerischen Grenzraum sei für diese österreichischen Gebiete bereits vor Beginn des EU-Gipfels eine solche Sonderförderung vorgeschlagen gewesen.
21.12.05
Bundespräsident lädt Karl ein
NEUMARKT. Bundespräsident Horst Köhler und seine Gemahlin Eva Luise haben MdB Alois Karl und seine Frau Hildegard zu einem Adventskonzert am Mittwoch mit den Regensburger Domspatzen in das Charlottenburger Schloss eingeladen.Deshalb hat Karl auch die Teilnahme an der Weihnachtssitzung des Neumarkter Stadtrates abgesagt, bei der er ursprünglich mit der Ehrenbürgerwürde der Stadt ausgezeichnet werden sollte.
Inzwischen hat FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky in einem Schreiben an das Landratsamt auf mögliche Formfehler bei der Abstimmung hingewiesen, in der Karl die Ehrenbürgerwürde verliehen wurde. So sei in der Einladung zur Sitzung nicht erkennbar gewesen, daß es um einen so wichtigen Punkt gehe. Angeblich sei die nichtöffentliche Abstimmung mit nur 16 Ja-Stimmen bei 27 anwesenden Stadträten nicht sehr schmeichelhaft für Karl ausgefallen.
Die Einladung Köhlers ehre ihn sehr, "da ich zum einen den Bundespräsidenten mit seinen klaren Worten zur Aufgabe der Politik und der Bürger für die Zukunft sehr schätze", sagte Karl. Zum anderen kenne er als ehemaliger Regensburger Student seit vielen Jahren die Domspatzen als einen "Chor von Weltruhm". Außerdem seien die Domspatzen in Neumarkt ja sehr gute Bekannte. Gerade durch die Einladungen des katholischen Kreisbildungswerkes sind sie in unser Pfalzgrafenstadt oft aufgetreten und hätten viel beachtete Konzerte gegeben.
Solche gesellschaftlichen Höhepunkte seien außerdem auch immer ein guter Anlass, den Kontakt mit wichtigen Persönlichkeiten in der Bundeshauptstadt zu pflegen, erklärte Karl. Und dieses "Networking" sei unverzichtbar, wenn es künftig gelte, bei den Entscheidern in Berlin für die Anliegen der Region zu werben.
19.12.05
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