Bundestagswahlen 2013
| Bundestag, Direktkandidat | CSU |
Alois Karl
von Amberg-Sulzbach-Neumarkt,
am 22. September können Sie mit Ihrer Bundestags-Erststimme entscheiden, wer künftig Ihre Interessen in Berlin vertreten soll. Die CSU-Kreisverbände Amberg-Stadt, Amberg-Sulzbach und Neumarkt haben mich mit über 95 Prozent erneut zu ihren Bewerber für das Direktmandat in unserem Bundeswahlkreis aufgestellt. Diese breite Zustimmung in allen Teilen unseres Wahlkreises werte ich als ermutigende Anerkennung meines stetigen Einsatzes für unsere Heimat.
Bei vielen wichtigen Entscheidungen des Deutschen Bundestages konnte ich in den zurückliegenden acht Jahren mitwirken - in dieser Legislaturperiode besonders intensiv im Haushaltsausschuss und im Europaausschuss. Deutschland und insbesondere unsere Heimat hat sich in dieser Zeit trotz der größten Weltwirtschaftskrise der letzten 60 Jahre hervorragend entwickelt.
Ich stelle mich erneut zur Wahl, weil ich mich auch künftig mit meiner ganzen Kraft, Erfahrung und Kompetenz für unser Land und unsere Heimat einsetzen will.
Ich will dafür Verantwortung übernehmen,
dass unsere Stadt Neumarkt noch lebenswerter wird,
dass sich unser Landkreis Neumarkt weiterhin positiv entwickelt,
dass Bayern seine Spitzenposition festigt und
dass Deutschland ein Land bleibt, in den die Menschen gut leben und arbeiten können, sowie jeder in Freiheit und Eigenverantwortung die Hilfe zur Selbsthilfe erfährt, die er benötigt.
Dafür bitte ich am 22. September um Ihr Vertrauen und Ihre Erststimme für mich, sowie um Ihre Zweitstimme für die CSU, die die einzige rein bayerische Partei im Deutschen Bundestag ist.
Gerne stehe ich Ihnen im persönlichen Gespräch Rede und Antwort. Ich lade Sie sehr herzlich ein: Kommen Sie zu einer meiner zahlreichen Veranstaltungen und sagen Sie mir, was Ihnen wichtig ist und lassen Sie uns darüber sprechen, wie wir unsere Heimat und unser Land in den kommenden Jahren gemeinsam ein Stück zukunftsfähiger, lebens- und liebenswerter machen können.
Ihr
Alois Karl
Bundestagsabgeordneter
Damit Ihnen die Entscheidung am 22. September leichter fällt, darf ich Sie auf meine Homepage und meine Facebook-Präsenz verweisen (eine Verlinkung ist leider auf dieser Seite nicht möglich) und habe Ihnen nachfolgend meine wichtigsten Ziele für 2013-2017 zusammengefasst sowie noch eine Kurzbilanz erstellt.
Meine wichtigsten Ziele für 2013 bis 2017
Familien stärken
Die Familie ist für mich die Keimzelle unserer Gesellschaft, die ich weiter stärken will. Deshalb stehe ich dafür, das Ehegattensplitting und die Regelungen der Familienmitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung gegen Pläne der Opposition verteidigen, diese Vergünstigungen von Familien von jährlich über 20 Milliarden Euro zu beschneiden oder gar abzuschaffen.
Wir wollen die Wahlfreiheit der Familien bei der Kinderbetreuung weiter erhöhen. Dabei setzen wir auf einen weiteren Ausbau der Betreuungsangebote von Kinder. Seit 2008 ist die Zahl der Betreuungsplätze für unter 3-jährige in Deutschland von rd. 250.000 auf mehr als 810.000 erhöht worden. Obwohl es nicht in die Zuständigkeit des Bundes fällt, haben wir diesen Ausbau mit mehr als 4,5 Milliarden Euro gefördert und uns verpflichtet, den laufenden Betrieb mit erheblichen Summen zu unterstützen. Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Zugleich werden wir das uns durchgesetzte Betreuungsgeld verteidigen. Seit 1. August 2013 können Familien, die keine staatliche Hilfe bei der Betreuung ihres ein- oder zweijährigen Kindes in Anspruch nehmen, einen monatlichen Betrag von 100 Euro erhalten. Ab dem 1. August 2014 werden wir den Betrag auf 150 Euro erhöhen.
Nachhaltig Haushalten
Wir werden 2014 die strukturelle Verschuldung des Bundes auf null senken. 2015 werden wir keine neue Schulden mehr machen und mit dem Abtragen des Schuldenberges des Bundes von über 1.200 Milliarden Euro beginnen. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass wir uns mittels einer Steuererhöhungsbremse dazu verpflichten bis 2017 keine Steuererhöhungen vorzunehmen. In einigen Bereichen wollen wir sogar Steuererleichterungen vornehmen und beispielsweise die sog. Kalte Progression abbauen, die gerade die mittleren Einkommen besonders belastet. Das unterscheidet uns von der Opposition, die Steuererhöhungen von bis zu 90 Milliarden Euro fordert!
Deshalb werden wir nicht alle Wünsche der Menschen nach Ausgabeerhöhungen erfüllen können. Wir wollen aber gezielt in mehr Bildung und bessere Infrastruktur investieren und hierfür zusätzliche Milliarden bereit stellen. Davon kann auch unsere Heimat profitieren, sei es durch eine Verlängerung der S-Bahn Nürnberg-Neumarkt bis Parsberg oder den weiteren Ausbau der B8 und B299 im Landkreis Neumarkt. Den wichtigsten Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leistet ein positiver Arbeitsmarkt. Daher werden wir ein verlässliches Umfeld für eine weitere positive Entwicklung der Betriebe und des Arbeitsmarktes schaffen.
Rente, Pflege und Gesundheitsversorgung mit Augenmaß ausbauen
Wir wollen die sog. Mütterrente für Frauen, deren Kinder vor 1992 geborenen wurden, ausbauen. Bereits im Jahr 2014 sollen diese Mütter statt bisher maximal 1 Rentenpunkt je Kind dann maximal 2 Rentenpunkte zusätzlich zu ihren Beitragszeiten erhalten. Das ist eine Rentenaufstockung um jährlich bis zu 330 Euro und stellt eine Besserstellung um 6,5 Milliarden pro Jahr dar. Sofern es die Finanzlage zulässt, werden wir in weiteren Schritten die Ansprüche auf 3 Rentenpunkte je Kind erhöhen, was weitere 11 Milliarden Euro mehr an Renten für Mütter bedeutet.
Wir haben in dieser Wahlperiode den Pflegebedürftigkeitsbegriff neu definiert. Dies werden wir dazu nutzen, dass wir in den kommenden Jahren den Leistungskatalog der Pflegeversicherung überprüfen und verbessern. Wir werden die Pflegenden weiter stärken. Dies gilt sowohl für die pflegenden Angehörigen als auch für professionell Pflegenden.
Und wir werden am bewährten 2-Säulen-System von gesetzlicher und privater Krankenversicherung festhalten, da die Bürgerversicherung neue Ungerechtigkeiten schaffen würde. Wir werden im bestehenden System weiter Schritt für Schritt sinnvolle Reformen vornehmen, so dass eine nachhaltige Finanzierung gegeben sein wird und die Patienten auch und gerade im ländlichen Raum angemessene Angebote für ihre Gesundheitsversorgung erhalten.
Kommunen weiter stärken
Als ehemaligen Oberbürgermeister und amtierenden Kreisrat ist es mir wichtig, dass wir durch den Bund weiterhin gute Rahmenbedingungen für unsere Landkreise, Städte und Gemeinden vorgeben. Deshalb kämpfe ich dafür, dass die von uns beschlossenen Entlastungen der Kreise, Städte und Gemeinden von insgesamt 50 Milliarden Euro bei Grundsicherung, den Kosten der Unterkunft und weiteren Sozialleistungen auch Bestand haben. Ich werde dafür eintreten, dass der Bund zudem die Kosten der Eingliederung für Menschen mit Behinderung übernimmt und so Kreise und Städte zusätzlich entlastet werden. Ich werbe für den Erhalt der Städtebauförderung, von der Neumarkt und viele Orte unserer Heimat profitiert haben bzw. profitieren werden. Und ich setze mich für eine Förderung des Wohnungsbaus durch eine degressive Abschreibung ein, da davon sowohl Mieter wie Vermieter nachhaltig profitieren werden.
Meine Kurzbilanz für 2005-2013
Den Slogan "Näher am Menschen" habe ich stets sehr ernst genommen. Bei rund 3.000 Terminen in unserem Wahlkreis, der flächenmäßig größer als das Saarland ist, habe ich vielen Menschen in unserer Heimat zugehört und ihre Anliegen mit in meine politische Arbeit eingebracht.
Arbeit bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. 2009 standen wir in der Weltwirtschaft und in der Finanzwirtschaft am Rande des Abgrundes. Deutschland als große Exportnation war von den Turbulenzen mit am meisten betroffen. Heute stellen wir fest, dass wir in Deutschland diese schwere Wirtschaftskrise allerbestens gemeistert haben, die Welt schaut geradezu bewundernd auf Deutschland. Wir haben die Arbeitslosigkeit von 5,2 Mio. im Winter 2005/2006 auf unter drei Millionen gesenkt, bei uns im Landkreis Neumarkt herrscht nahezu Vollbeschäftigung. Deutschland hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in der EU, in unserer Heimat ist sie nahezu abhanden gekommen. Mit rund 42 Millionen Menschen nehmen so viele Bürger wie nie zuvor in unserem Land am Erwerbsleben teil.
Wir haben unsere gemeinsame Währung, von der wir als Exportnation besonders profitieren, in schwierigen Zeiten gegen Spekulanten erfolgreich verteidigt. Statt wie von der Opposition gefordert die Schulden der anderen Länder durch "Euro-Bonds" mit zu übernehmen, haben wir den Krisenländern solidarisch Hilfe zur Selbsthilfe geleistet. Wir helfen diesen Staaten durch die Übernahme von Bürgschaften. Dafür müssen sie sich im Gegenzug zu wichtigen Reformen verpflichten und diese Schritt für Schritt umsetzen.
Wir haben den Bundeshalt erfolgreich saniert. Während Peer Steinbrück noch mit einer Neuverschuldung von 86,1 Milliarden Euro allein für 2010 geplant hatte, haben wir trotz die Neuverschuldung drastisch gesenkt und halten bereits seit 2012 alle Voraussetzungen der Schuldenbegrenzung ein. Für 2014 legen wir einen ausgeglichenen Haushalt vor, ab 2015 mit einer Neuverschuldung von "0". Ab 2015 werden wir Schritt für Schritt mit dem Abbau des Schuldenberges beginnen.
Wir haben die Sozialsysteme zukunftsfähig gemacht. Unter der rot-grünen Bundesregierung benötigte die gesetzliche Rentenversicherung noch Kredite des Bundes um ihre Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Rentnern erfüllen zu können. Heute hat die Rentenversicherung Rücklagen in zweistelliger Milliardenhöhe! Zudem haben wir die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung gesenkt und nicht erhöht. Auch die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, der Pflegeversicherung und der Arbeitslosenversicherung haben wir nachhaltig gesichert - alle diese öffentlichen Kassen machen jetzt Überschüsse!
Wir haben in Familien und Bildung investiert. Inzwischen stärken wir die Familien mit Leistungen im Gesamtvolumen von über 200 Milliarden Euro pro Jahr. Dabei haben wir mit dem Elterngeld und der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz und der Einführung des Betreuungsgeldes besonders gezielt junge Familien entlastet. Bestehende Leistungen wie das Kindergeld, den Kinderfreibetrag oder die Bafög-Ansprüche haben wir ausgebaut. Und wir haben als Deutscher Bundestag mehr als 13 Milliarden Euro zusätzlich – neben den normalen Ausgaben - in die Bildung in Deutschland investiert.
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