ISSN 1614-2853 5. Jahrgang

"Kopps Rauswurf war rechtens"

NEUMARKT. Der Rauswurf des Flitz- Stadtrates Hans Walter Kopp aus der Stadthallen-Arbeitsgruppe "Bau und Energie" (wir berichteten ausführlich) war nach Meinung der Aufsichtsbehörde rechtens !

Flitz-Stadträte hatten den Ausschluß ihres "vom Stadtrat autorisierten" Teilnehmers eine "Ungeheuerlichkeit" genannt. Man vermisse die "primitivste Form des Anstandes". Kopp selbst wies in einer Stellungnahme darauf hin, daß der Bau einer Stadthalle im Stadtrat "noch nicht beschlossen" sei.

Die Entscheidung der Mitglieder in der Arbeitsgruppe zur Stadthalle, Stadtrat Hans Walter Kopp von der weiteren Mitarbeit auszuschließen, sei kein Verstoß gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften, hieß es am Mittwoch aus dem Rathaus. Das Landratsamt als Aufsichtsbehörde habe dies in einem Schreiben Stadtrat Kopp mitgeteilt. Eine Kopie ging auch an die Stadt.

In dem Schreiben wird nach Angaben aus dem Rathaus festgestellt, dass die Beschlussfassung über die bautechnische, wirtschaftliche oder künstlerische Ausgestaltung der Stadthalle nach wie vor im "Stadtrat als Kollegialorgan bzw. in den hierfür zuständigen beschließenden Ausschüssen" erfolge.

Die vier von Oberbürgermeister Alois Karl angeregten Arbeitsgruppen seien dagegen Zusammenschlüsse, die auf vollkommen freiwilliger Mitarbeit einzelner basieren. Die Meldung dazu erfolgte von den Teilnehmern selber. Somit handele es sich dabei nicht um Gemeindeorgane oder Ausschüsse im Sinne der Bayerischen Gemeindeordnung, weshalb auch die Vorschriften über die Zusammensetzung der Ausschüsse keine Anwendung fänden.

In der Arbeitsgruppe für den "baulich-energetischen Bereich" war man zu der Ansicht gekommen, dass Stadtrat Kopp die Stadthalle und deren Standort nach wie vor konsequent ablehnt und an dieser Haltung auch festhält. Dies stehe im Gegensatz zu allen anderen Mitgliedern in der Arbeitsgruppe, die das Projekt positiv nach vorne bringen und konstruktiv daran mitarbeiten wollen.

So sei für die weitere Arbeit in der Gruppe klar gewesen, dass ein Stadtrat mit einer "so ablehnenden Einstellung" für ein effektives Arbeiten in der Arbeitsgruppe nicht förderlich sei, sondern die weiteren Fortschritte zur Realisierung der Stadthalle eher blockieren würde.

Deshalb sei Kopp nicht mehr zu den weiteren Treffen der Arbeitsgruppe eingeladen worden.
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