Europaabgeordneter Albert Deß

Zur "Grüne Woche"

NEUMARKT. Auch 2012 besteht wieder die Möglichkeit, die "Grüne Woche" in Berlin zu besuchen.

Im Rahmen einer dreitägigen politischen Informationsfahrt nach Berlin stehen auch ein Besuch im Bundeskanzleramt und einer Stasi-Gedenkstätte auf dem Programm. Die Fahrt findet von 22. bis 24. Januar statt. Anmeldungen sind ab sofort möglich im CSU-Europabüro Albert Deß, Telefon 09181/22641.
18.11.11

Beschluß begrüßt

NEUMARKT. MdEP Albert Deß begrüßte als agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion den Beschluss des Deutschen Bundestages zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes.

Vorangegangen war ein Beschluss des Europäischen Parlaments über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln. Dadurch werde der Verbraucherschutz in Europa und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft verbessert.

Deutschland hatte bisher schon sehr strenge Vorschriften beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Die neue EU-Verordnung geht noch weiter und muss jetzt europaweit umgesetzt werden. Das bedeutet, dass zum Beispiel auch in Frankreich und Großbritannien diese strengen Vorschriften eingehalten werden müssen. Dort wurden bisher noch viele Wirkstoffe verwendet, die in Deutschland längst verboten waren. Damit würden Wettbewerbsnachteile für die deutschen Landwirte abgebaut und der Verbraucherschutz europaweit auf ein gleiches Niveau angehoben.

Albert Deß: "Damit der gleiche Verbraucherschutz auch bei Lebensmittelimporten sichergestellt wird, muss die Kommission gewährleisten, dass ein am 18. Oktober 2010 beschlossene Antrag umgesetzt wird, wo mit großer Mehrheit beschlossen wurde, dass Agrarimporte nur dann zugelassen werden dürfen, wenn die europäischen Standards für Verbraucherschutz eingehalten werden."
17.11.11

"Einfach gestalten"

NEUMARKT. Erstmals in der Geschichte des Europäischen Parlaments trafen sich diese Woche in Brüssel die Abgeordneten des EP-Agrarausschusses mit den Agrarministern aus den 27 Mitgliedstaaten, um die Agrarreform zu besprechen.

"Es ist uns gelungen, die parlamentarische Sicht und die Position des Rates über die Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu bekräftigen. Zusammen mit dem Rat wird das Parlament die Richtung der künftigen Reform bestimmen", so der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß.

Agrarkommissar Dacian Ciolos musste sich viel Kritik über seinen legislativen Vorschlag anhören. Die Verteilung der Direktzahlungen, die Begrünung von 30 Prozent und die ökologische Flächenstilllegung von sieben Prozent wurden von der Mehrheit der Abgeordneten und Agrarminister kritisiert.

"Angesichts der neuen Herausforderungen ist die ökologische Flächenstilllegung von sieben Prozent als eine der Begrünungsmaßnahmen unverantwortlich", sagte Deß. Das Wort "Nachhaltigkeit" komme aus der Land- und Forstwirtschaft. Die Landwirte würden in Generationen denken. Nicht die europäische Landwirtschaft habe ein Defizit mit Nachhaltigkeit, sondern die Finanz- und Haushaltspolitik.

Europa habe bereits die umweltfreundlichste Landwirtschaft in der ganzen Welt. Die Neuausrichtung der Agrarpolitik für nach 2013 müsse dies berücksichtigen. "Die GAP muss außerdem flexibler gestaltet werden, um unterschiedliche landwirtschaftliche Bedingungen in Europa zu berücksichtigen", sagte der Oberpfälzer Europaabgeordnete Deß.

In jedem Punkt der Kommissionsvorschläge stecke mehr Bürokratie und Last für die Landwirte. "Die Kommission hat ihre Chance vertan, so wie vom Parlament gefordert, die europäische Agrarpolitik zu vereinfachen", so Albert Deß.

Die Mehrheit der Abgeordneten und Minister sprach sich für eine einfache und wettbewerbsfähige europäische Agrarpolitik aus, die Planungssicherheit und Perspektiven für die Landwirte bietet. Rat und Parlament waren sich einig, dass die legislativen Vorschläge von Agrarkommissar Ciolos keinesfalls zur Vereinfachung der GAP führen und noch viel Korrekturbedarf besteht.

"Das Europäische Parlament ist sich seiner Mitentscheidungsrolle bewusst und wird sich für eine einfache Agrarpolitik zur Sicherung der Lebensmittelproduktion in Europa sowie für weniger Bürokratie für die Landwirte einsetzen", versicherte Albert Deß.
10.11.11


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23. Jahrgang