Grüne
Neue Grünen-Sprecher
NEUMARKT. Neben der Neumarkterin Siglinde Harres ist nun auch Bernhard Tschöpl (Weiden) Bezirks-Sprecher der Grünen.Jetzt stellte sich in Neumarkt das Sprecherteam der Bezirksgrünen in der Oberpfalz vor. Mit der Geschäftsführerin Ingeborg Hubert, Bezirksrätin aus Regensburg, und dem Bezirkskassier Rudi Sommer, Kreisrat in Schwandorf, ist der Vorstand komplett.
Themen der lezten Sitzung waren die Vorbereitung zur Delegiertenversammlung im September und die Landesdelegiertenkonferenz im Oktober in Weiden.
Der Neumarkter Vorsitzende Horst Wild berichtete von aktuellen Neumarkter Themen, wie der Autobahnausfahrt Frickenhofen, höhere Energiepreise, das Untere Tor und die Stadthalle.
24.08.06
"Menschen statt Maschinen"
NEUMARKT. FLitZ und Grüne wollen die Jobs der "freundlichen Freibad-Kassiererinnen" in Neumarkt retten.Nachdem bei der letzten Werksenats-Sitzung (wir berichteten) bei den geplanten Preiserhöhungen für das Neumarkter Freibad ein eigener Arbeitskreis angeregt wurde und die CSU eine "Automatisierung" ins Gespräch gebracht hatte, erklärte die Fraktionsgemeinschaft von FLitZ und Grünen, sie werde bei der "Arbeitsplatz-Vernichtung im Freibad nicht mitmachen". "Wir dürfen die stets freundlichen und allseits geschätzten Kassiererinnen im Freibad nicht durch kalte und unpersönliche Automaten ersetzen", heißt es in einer Presse-Erklärung.
Die Fraktionsgemeinschaft bezeichnete einen Zuschuß von sechs Euro pro Bad-Besucher als gering, wenn man das Fischer-Museum zum Vergleich nehme: Hier müsse die Stadt jeden Besucher mit 17,60 Euro bezuschussen. Und der CSU und SPD würden die Gebühren im Reitstadel für ihre "mehr oder weniger öffentlichen Parteiveranstaltungen" sogar gänzlich erlassen, hieß es in einem Seitenhieb.
Die Stadt könne die Defizite im Freibad durch Zuschüsse abdecken: schließlich verfüge die Stadt auch wegen der von den Stadtwerken an die Stadt in den letzten Jahrzehnten übertragenen Gewinne noch über entsprechende finanzielle Rücklagen.
21.08.06
Barrierefreier Bahnsteig
NEUMARKT. Der Mittelbahnsteig am Neumarkter Bahnhof soll mit dem S-Bahn-Anschluß barrierefrei werden, teilten die Grünen mit.Dies gehe aus der Antwort des Verkehrsministeriums an MdL Maria Scharfenberg (Grüne) hervor, die sich über den Zustand der wichtigsten Bahnhöfe in der Oberpfalz erkundigt hatte. Demnach soll mit der geplanten S-Bahn-Verbindung nach Nürnberg der Neumarkter Mittelbahnsteig für die Gleise 2 und 4 (einen Bahnsteig 3 gibt es in Neumarkt nicht) barrierefrei und damit behindertengerecht erschlossen werden.
Der Neumarkter Bahnhof zähle derzeit mit rund 5000 Reisenden am Tag zu den größten der Oberpfalz (neben Regensburg, Schwandorf und Weiden). Mit dem Bau der S-Bahn werde mit einem weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen gerechnet. Laut Scharfenberg gebe es aber am Neumarkter Bahnhof auch noch einige Probleme: Das kostenfreie Parkplatzangebot in der Nähe des Bahnhofs sei unzureichend.
Und ein weiteres Manko sieht auch das Verkehrsministerium: Es bestünden "zu Tagesrandzeiten und am Wochenende bei den Schnittstellen mit dem allgemeinen ÖPNV noch Lücken", heißt es im Schreiben des Ministeriums. Verbesserungen in diesen Bereichen könnten die Attraktivität der Bahn deutlich erhöhen, sind sich auch die Neumarkter Grünen sicher.
Bereits vor vier Wochen hatte MdB Toni Hofreiter bei seinem Besuch die stärkere Verzahnung mit dem ÖPNV gefordert. Am Parsberger Bahnhof, der zu den zehn größten Bahnhöfen der Oberpfalz zähle, könnten dynamische Anzeigentafeln die Kundenfreundlichkeit deutlich erhöhen, so Scharfenberg. Bisher werden Fahrgäste nur über Lautsprecher über Änderungen informiert.
Zusätzlich zur fehlenden Barrierefreiheit und dem schwachen Ausbau von Nahverkehrsbussen sei das Angebot so besonders für behinderte Menschen unzureichend, so Scharfenberg. Besonders der Verkehr vom und zum Bahnhof könnte in Parsberg gut mit Anruf- Sammeltaxis verbessert werden. Solche Angebote müssten den Menschen aber zunächst viel stärker bewusst gemacht werden.
"Handlungsspielräume zur Unterstützung von sinnvollen Investitionen im Bahnbereich werden von der Staatsregierung verweigert", kritisiert die Landtagsabgeordnete. Dabei sei sich die CSU "intern nicht einig": Einerseits habe sie der Kürzung der Regionalisierungsmittel für den Verkehr in der Großen Koalition und im Bundestag zugestimmt, andernseits kritisiere sie diese Kürzungen. Scharfenberg: "Die Regierung steckt Geld lieber in sinnlose Prestigeobjekte wie den Transrapid, statt die Attraktivität des vorhandenen Systems zu verbessern".
18.08.06
"Horrende Erhöhungen"
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft /FLitZ) warnt vor "horrenden Tariferhöhungen" bei Strom, Freibad, Parkhäusern und Eisbahn.Die in der Werkssenats-Sitzung am Mittwoch zu erwartenden Erhöhungen seien für viele Bürger "nicht verkraftbar", heißt es in einer Stellungnahme. Die künftige Politik der Stadt müsse schnellstens überdacht werden, erklärte Stadtrat Hans Jürgen Madeisky (FLitZ), der sich dazu mit Fraktionsvorsitzender Sieglinde Harres (Grüne) abgestimmt habe.
Als Mitglied im Werksenat stößt sich Madeisky vehement an den Plänen, am Mittwoch im Werksenat für 2007 eine Erhöhung der Gebühren für die Stromkunden um 10 bis 12 Prozent (zuzüglich Mehrwertsteuer), für Freibadnutzer (Einzelkarten) um 33 Prozent und bei Einzeldauerkarten gar 42 Prozent (von jetzt 95 auf dann 135 Euro) zu beschließen. Beim Strom bedeute dies für eine Familie bei einem angenommenen Verbrauch von 5000 kw/ jährlich 116 Euro mehr "und da ist die Wohnung noch nicht geheizt". Die Schuld für die "gewaltige Anhebungen" weist der FLitZ-Stadtrat keinesfalls den Stadtwerken allein zu. Sie würden zum Beispiel beim Strom weiterreichen, was ihnen durch erhöhte Bezugspreise von den Konzernen aufgelastet werde.
Auf dem richtigen Weg seien die Stadtwerke mit verstärkter Eigenerzeugung von Energie über ein geplantes, mit Hackschnitzel zu beheizendes Blockheizkraftwerk. Jetzt müßten die schon vor langem beantragten Hilfen bei Energie-Einsparungsmaßnahmen realisiert werden.
Handlungsbedarf in Richtung Energieeinsparung bestehe nach Meinung der Fraktionsgemeinschaft sicherlich auch in zahlreichen städtischen Gebäuden Der öffentliche Personennahverkehr müsse in jedem Fall ausgebaut und nach Möglichkeit verbilligt werden. Und die Stadt dürfe den Gebührenzahlern der Stadtwerke "nicht noch mehr Zuschussobjekte aufbürden".
Von den "für die Stadt sündteueren Objekten am Unteren Tor, dem Einkaufs- und Ärztezentrum und die gegenüberliegende Stadthalle, müssen wir uns vernünftigerweise schnellstens verabschieden", fordert Madeisky.
13.08.06
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