MdB Alois Karl

Präsident besucht

NEUMARKT. Auf Initiative von Alois Karl besuchte eine Gruppe von rund 30 Bundestags-Abgeordneten den Bundespräsidenten Prof. Dr. Horst Köhler in seinem Amtssitz.

Ursprünglich war für dieses Gespräch, das Alois Karl bei einem früheren Treffen mit dem Bundespräsidenten angeregt hatte, eine Dauer von 45 Minuten vorgesehen. Im Gespräch zeigte sich das Staatsoberhaupt aber sehr interessiert an der Arbeit der Bundestagsabgeordneten und gab seinerseits eine Einschätzung für die aktuelle Lage der Weltwirtschaft und mögliche Handlungsoptionen, so dass sich Horst Köhler trotz weiterer Terminverpflichtungen für diesen Dialog rund 90 Minuten Zeit nahm.

"Ich war beeindruckt von den deutlichen Worten, die der Bundespräsident über die Dimension und auch Lösungsmöglichkeiten für die aktuelle Wirtschaftskrise fand", sagte Karl. Da man Vertraulichkeit vereinbart habe, könne er aber nicht ins Detail gehen. "Für uns Abgeordnete steht fest, dass einzelne Wirtschaftsakteure ihrer Verantwortung in Freiheit nicht nachgekommen sind. Dies hat zu einem Vertrauensverlust in die soziale Marktwirtschaft geführt", erklärte der Neumarkter Abgeordnete. "Dieses Vertrauen in die Kräfte der sozialen Marktwirtschaft wollen wir mit entschlossenem Handeln im Bundestag stärken. Zugleich werden wir neue Regeln für die internationalen Finanzmärkte finden müssen, damit sich diese Krise nicht wiederholt".

Man habe auch den anstehenden 20. Jahrestag des Mauerfalls und 60. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes für eine deutliche Standortbestimmung über die aktuelle Stimmungslage im Land genutzt. Dabei sei es von Vorteil gewesen, dass die Gruppe unter seiner Führung Abgeordnete aus den alten und neuen Bundesländern umfasste, erklärte Alois Karl.

Weitere Themen waren die Stärkung des bürgerlichen Engagements, eine bessere Verständlichkeit von Gesetzen und praktische Fragen der Zusammenarbeit der unterschiedlichen Institutionen des Bundes. Am Ende dieses intensiven Gespräches waren sich alle beteiligten Anwesenden einig, dass dieses Treffen mit einer intensiven Diskussion zu den Höhepunkten ihrer parlamentarischen Arbeit zu zählen war.

MdB Alois Karl nutzte die Gelegenheit, den Bundespräsidenten mit einer 2-Liter-Flasche Neumarkter Lammsbräu-Bier für diese Einladung ins Schloss Bellevue zu danken und erläuterte Horst Köhler kurz die nachhaltige Unternehmensphilosophie der Öko-Brauerei.

12.03.09

Feuerwehren helfen

NEUMARKT. Zu einem Hintergrundgespräch zur Situation der Feuerwehren im Landkreis Neumarkt hinsichtlich der Notwendigkeit eines Feuerwehrscheins trafen sich MdB Alois Karl und MdL Albert Füracker mit Kreisbrandrat Günther Gruber, Kreisbrandinspektor Franz Baierl sowie den Neumarkter Feuerwehrführungskräften Manfred Meier, Anton Bögl und Karl Dennerlohr.

Anlass war eine aktuelle Ankündigung des Bundesverkehrsministers, dass er dem "langjährigen Drängen der CSU" und Bayerns nach einem eigenen Feuerwehrführerschein nachgibt und einen entsprechenden Vorschlag erarbeiten lassen will.

Gerade viele kleinere Ortsteilfeuerwehren sind durch die Einführung der EU-Führerscheinklassen damit konfrontiert, dass sie kaum mehr Nachwuchskräfte als Fahrer für ihre Einsatzfahrzeuge haben, hieß es bei der Besprechung. Nach geltendem europäischen Recht dürfen Inhaber des Führerscheins der Klasse B (ehemals Klasse 3), die nach 1999 erworben wurden, nur noch Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen fahren. Sie scheiden damit für die Führung von vielen Feuerwehrfahrzeugen aus. Dies sei eine vor allem im ländlichen Raum untragbare Situation, da diese Einschränkung die dauerhafte und flächendeckende Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren gefährde, sagte MdB Alois Karl.

Die CSU-Landesgruppe habe bereits seit Jahren auf eine Ausnahmeregelung für Feuerwehren gedrängt. Außerdem wurde ein Bundesratsantrag für Ausnahmeregelungen unterstützt, der von der Mehrheit der Bundesländer mitgetragen wurde. Noch vor drei Wochen habe Minister Tiefensee den erneuten Vorstoß mit Verweis auf EU-Recht abgelehnt. Jetzt habe er "endlich unserem Drängen nachgegeben und angekündigt, einen Feuerwehrführerschin einführen zu wollen, der dann das Führen von Feuerwehrfahrzeugen mit 4,24 Tonnen Gesamtgewicht erlaubt", berichtet MdB Alois Karl den Feuerwehrlern.

Die Kosten für die jetzt vorgeschlagene Feuerwehrführerscheinausbildung sollten deutlich geringer sein, als die Kosten für die Führerscheine der Klasse C1 für Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen oder der Klasse C für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht. Wichtig sei auch, dass "die Bürokraten" diesen neuen Feuerwehrführerschein nicht mit unnötigen Anforderungen belasten und erschweren, sagte Karl.

Viele der über 200 Feuerwehren in den Landkreisen Neumarkt und Amberg-Sulzbach, sowie Ortsteilwehren in Amberg könnten dann darauf setzen, künftig wieder genügend Nachwuchsfahrer für Einsatzfahrzeuge in dieser Gewichtsklasse zu finden. "Und auch die Kommunen könnten darauf hoffen, dass auf diese Weise eine auch für die Gemeindekasse kostengünstigere Lösung für dieses Problem gefunden wird", zeigte sich der Bundestagsabgeordnete Alois Karl zuversichtlich.

Kreisbrandrat Gruber bestätigt, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Schon heute nehme die Zahl der Feuerwehrler ab, die ein Löschfahrzeug fahren dürften. Dies sei zum einen dem Umstand geschuldet, dass es weniger junge Feuerwehrler gebe, die bei der Bundeswehr den Führerschein Klasse II oder BCE machten. Da aber viele Löschfahrzeuge über 3,5 Tonnen Gesamtgewicht hätten, reiche es nicht aus, einen Führerschein der Klasse B zu haben.

Deshalb versuchten die Gemeinden heute bei den Beschaffungen Löschfahrzeuge mit bis zu 3,5 Tonnen zu beschaffen. Hier gebe es aber gerade einmal zwei Modelle, berichtet Manfred Meier. Und auch diese seien häufig bei Einsatzfahrten so aufgerüstet, dass sie dann rund 4 Tonnen wiegen würden, schilderten die Feuerwehrführungskräfte übereinstimmend die schwierige Situation.

Kreisbrandinspektor Franz Baierl betonte, dass dieser Ansatz Fahrzeuge bis 4,24 Tonnen Gesamtgewicht durch einen Feuerwehrführerschein fahren zu dürfen, richtig sei. Damit würden vor allen die ländlichen Feuerwehren von einer großen Sorge befreit werden. Rund 80 Prozent aller Wehren im Landkreis könnten dann sicher wieder leichter Fahrer aus ihren Reihen finden.

Zugleich nutzten die Feuerwehrler die Chance auf eine weitere Problematik für die Stützpunktfeuerwehren zu verweisen. Ab August diesen Jahren würden Gesetzesänderungen dazu führen, dass selbst bei der angekündigten Einführung eines Feuerwehrführerscheins auch bei Tanklöschfahrzeugen und anderen schweren Fahrzeugen enorme Probleme auftreten würden.

"Wenn wir für die Feuerwehren keine Sonderregelung finden, dann wird es richtig teuer", machte Manfred Meier deutlich. Reichte es bislang, für etwa 1500 Euro einen Führerschein der Klasse C1 zu erwerben, wird künftig ein vierwöchiger Lehrgang für Berufskraftfahrer notwendig sein, der bereits ohne Fahrstunden 2000 Euro kostet. Realistisch sind das Kosten je Fahrer von rund 6000 Euro. Dazu würde noch die Kosten einer Nachschulung von 1000 Euro kommen, die alle fünf Jahre ansteht. Allein Neumarkt brauche rund 25 Aktive mit dieser Führerscheinklasse.

Deshalb solle die Chance ergriffen werden, in diesem Feuerwehrführerschein auch eine unbürokratische und kostengünstigere Lösung zu finden. Es würde schon reichen, wenn ein Führerschein der Klassen C1E ohne weitere Auflagen erworben werden könne und er im Gegenzug ausschließlich auf Feuerwehrfahrzeuge beschränkt sei.

Alois Karl und Albert Füracker kündigten an, dieses Anliegen aufzugreifen. Es müsse sich zeigen, ob dies im laufenden Verfahren durchsetzbar sei oder dann in einem getrennten Verfahren angepackt werden müsse.

08.03.09

Ein Jahr nach Amerika

NEUMARKT. Über 500 junge Berufstätige haben sich für die rund 50 Stipendien beworben, die der Deutsche Bundestag im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm 2009/2010 (PPP) angeboten hatte. Bei den künftigen Stipendiaten ist der 19jährige Neumarkter Auszubildende Theo Vogl mit dabei.

Theo Vogl hatte sich zunächst in den nationalen Auswahlgesprächen bei der Austauschorganisation InWent durchgesetzt und wurde dem Bundestagsabgeordneten Alois Karl als einer von drei am besten geeigneten Bewerbern aus der Oberpfalz vorgeschlagen. Alois Karl entschied, dass Theo Vogl das Stipendium für ein Jahr in den USA erhalten wird. "Theo Vogl hatte nicht nur sehr gute Referenzen. Er hinterließ auch im persönlichen Gespräch einen wirklich überzeugenden Eindruck", sagte Alois Karl.

Der Deutschen Bundestag und der US-Kongress ermöglichen es im Rahmen des Austauschprogramms jeweils rund 360 jungen Leuten, das Partnerland zu besuchen und kennenzulernen. Die Zahl orientiert sich an der Zahl der Kongressabgeordneten, so dass nicht jeder Bundestagsabgeordnete jedes Jahr einen Bewerber nominieren kann. Umso mehr freute es Karl, dass er bereits das dritte Jahr in Folge mit seiner Bewerbung erfolgreich war und einen Bewerber nominieren durfte.

Erstmals durfte er nicht wie den vergangenen Jahren aus Schülern auswählen, sondern einem jungen Erwerbstätigen die Chance für einen einjährigen USA-Aufenthalt eröffnen. Dies freue ihn besonders, erklärte MdB Karl, "schließlich bietet sich gerade jungen Berufstätigen eine solche Option selten, während es für Schüler und Studenten ein vielfältigeres Angebot gibt.

Theo Vogl ist 19 Jahre alt, absolviert gerade eine Ausbildung zum Fachinformatiker bei der DATEV in Nürnberg, die er in wenigen Monaten abschließen wird. "Aufmerksam bin ich auf das Parlamentarische Patenschaftsprogramm an meiner Berufsschule in Fürth geworden. Dort hing ein Plakat aus, das das Programm kurz vorstellt hat. Gerade noch rechtzeitig konnte ich die Bewerbungsunterlagen anfordern und meine Bewerbung einreichen", berichtete Theo Vogl. "Dann folgte mehrere Auswahlgespräche und Tests mit Interessenten aus ganz Deutschland. Ich bin froh darüber, dass ich unter mehr als 500 Bewerbern Alois Karl vorgeschlagen wurde und er mich nun auch nominiert hat. Dies gilt vor allen auch deshalb, weil ich mich schon lange mit den Gedanken getragen habe, einmal einen längeren Auslandsaufenthalt zu machen."

Den Aufenthalt in einer Gastfamilie in den USA will er dazu nutzen, seine Kenntnisse in Englisch über die beiden Auslandskurse, die er bereits in Malta und England hatte, weiter zu vertiefen. Er will dann das Abitur nachmachen, die Mittlere Reife hat er an der Neumarkter Knabenrealschule erworben, und ein Studium anschließen.

Noch steht nicht fest, in welchen Teil der USA Theo Vogl kommen wird. Aktuell prüft die Austauschorganisation, wo er zunächst für ein halbes Jahr an einer Technical School oder vergleichbaren Einrichtung stark berufsbezogene Kurse in seinem Bereich belegen kann, bevor er in einem Betrieb weitere rund sechs Monate berufliche Praxis erwerben kann. Wenn diese Informationen für ihn und seine Mitstipendiaten vorliegen, wird die Austauschorganisation alles andere in die Wege leiten.

28.02.09

...vor einem Jahr: Private Motive ? Sonnenfinsternis am Samstag „Thema Wärmepumpe“ Radler angefahren

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang