MdB Alois Karl

Millionen für Landkreis ?

NEUMARKT.Was von den Konjunkturpaketen des Bundes für den Landkreis Neumarkt übrig bleibt, darüber diskutierte das IHK-Gremium Neumarkt hinter geschlossenen Türen mit den Abgeordneten Alois Karl und Albert Füracker.

Zu einer gesunden Portion Skepsis ermunterte IHK-Gremiumsvorsitzender Stefan Rödl die Politiker: "Wir wissen nicht, ob die Programme wirken, aber wir kennen die Konsequenzen steigender staatlicher Schulden." Richtig seien deswegen Investitionen, die in Zukunft ein höheres Wachstum ermöglichen und damit Zins und Tilgung finanzieren könnten. Ein kurzfristiges Anstacheln des Konsums oder vermeintliche Investitionen, bei denen es sich tatsächlich nur um Kosmetik handelt, führen ins Leere.

Die Ausweitung und Vereinfachung des Kurzarbeitergelds sind nach Ansicht Rödls sinnvoll. Sie helfen, Mitarbeiter und ihr Know-how im Unternehmen zu halten und für den nächsten Aufschwung gerüstet zu sein.

Von den insgesamt 1,4 Milliarden Euro für die bayerischen Kommunen werden 127 Millionen in die Oberpfalz fließen, erklärte MdL Albert Füracker. Der Landkreis Neumarkt werde davon voraussichtlich zehn bis 13 Millionen Euro erhalten. Dieses Geld soll zu zwei Drittel in die Bildung und zu einem Drittel in die Infrastruktur fließen.

Die energetische Sanierung von Schulen, Krankenhäusern und Verwaltungsgebäuden stehe im Vordergrund. Auch Städtebau und Dorferneuerung, Breitbandförderung, Lärm- und Hochwasserschutz würden gefördert. Wichtig sei es, die Projekte schnell umzusetzen. Nur so können sie den gegenwärtigen Konjunktureinbruch abmildern.

"Wir brauchen Projekte, die schon fertig in den Schubladen liegen", erklärt Alois Karl. "Bei den staatlichen Investitionen könnte beispielsweise die Autobahnausfahrt Frickenhofen von dem zusätzlichen Geld schneller realisiert werden."
Im Dialog mit den Bundestagsabgeordneten ließ es das IHK-Gremium Neumarkt nicht bei der Diskussion konkreter Konjunkturmaßnahmen bewenden, sondern erinnerte an Rahmenbedingungen, die unternehmerisches Handeln blockieren. Die als Basel II bezeichneten Vorschriften für Banken erschwerten in Krisenzeiten zusätzlich die Kreditversorgung der Unternehmen und müssen dringend reformiert werden. Das gleiche gelte für die Unternehmensbesteuerung und die Erbschaftssteuer, die dem Mittelstand große Lasten aufbürde. Auch die Regelungen für Abschreibungen hätten teilweise nichts mit der wirtschaftlichen Realität zu tun.

Das Gremium kritisierte Hilfen für einzelne Branchen und Unternehmen. Sie führten zu deutlichen Wettbewerbsverzerrungen, hieß es. Unternehmen und Banken, die sich durch riskante Manöver in Schieflage manövrierten, würden mit billigem Geld gestützt, solide wirtschaftende Unternehmen seien auf sich allein gestellt und müssten sich relativ teuer am Kapitalmarkt refinanzieren, so der Tenor beim Gremium.

Angesichts der Wirtschaftskrise und der Forderungen an den Staat, den Banken und Unternehmen zu helfen, warnte Füracker die eigenen Politikerkollegen vor hektischem Aktionismus und riet zur Besonnenheit. Die Entscheidungen müssen sorgfältig abgewogen werden, damit sie in Zukunft nicht mehr Schaden als Nutzen bringen.

19.02.09

"Leiser" Asphalt

NEUMARKT. Noch in diesem Jahr sollen Lärmminderungsmaßnahmen an der Autobahn im Bereich Deusmauer-Lengenfeld in Angriff genommen werden.

Diese Zusage der Autobahndirektion Nordbayern erhielt jetzt MdB Alois Karl. Es soll noch heuer damit begonnen werden, an der A3 zwischen Deusmauer und Lengenfeld einen anderen Asphalt einzubauen. Durch diese Maßnahme werde der Lärmpegel um etwa 4 dB/A gegenüber üblichem Asphalt gesenkt.

Zusätzlich hat sich die Autobahndirektion Nordbayern bereit erklärt, im Bereich Lengenfeld einen Lärmschutzwall zu schaffen, teilte Karl mit, der auf den gemeinsamen Einsatz mit Bürgermeister Bernhard Kraus und den Betroffenen, insbesondere mit dem BI-Beauftragten Stefan Frank, verwies. Voraussetzung sei, dass man zeitnah die dafür notwendigen Grundstücke erworben kann, da dafür Abfallmaterial aus dem Austausch der Asphaltdecke verwandt werden soll. Möglich werde der Baubeginn in diesem Jahr auch deshalb, weil der Bund die Mittel für Lärmsanierungsmaßnahmen deutlich aufgestockt hat, berichtet der Bundestagsabgeordnete Alois Karl.

Wenn alles wie angedacht realisiert werden kann, wird bereits 2009 die Fahrbahn in Richtung Nürnberg mit dem neuen lärmmindernden Belag versehen. Für die Gegenrichtung sollen die Arbeiten 2010 durchgeführt werden. So können die Bürger noch in diesem Jahr auf eine erhebliche Verbesserung der Lärmsituation hoffen, hieß es.

"Durch den Schulterschluss mit Bürgermeister Bernhard Kraus, der Einbeziehung der Bürgerinitiative, dem guten Willen der staatlichen Stellen und insbesondere von Präsident Schütz, sowie der Aufstockung der Bundesmittel konnten wir diesen Erfolg erkämpfen". Dafür danke ich allen Beteiligten, die konstruktiv mit mir an einer raschen Abhilfe für die lärmbeplagten Bürger von Deusmauer und Lengenfeld mitgewirkt haben", erklärte Alois Karl.

Ausgangslage war, dass gerade einmal zwei Häuser in Deusmauer und kein Haus in Lengenfeld Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen hatten, da für Bestandstraßen höhere Lärmgrenzwerte in Anwendung zu bringen sind, als bei Neubaumaßnahmen. So bemühte sich bereits im Jahr 1990 Bürgermeister Mederer beim damaligen bayerischen Innenminister vergeblich um eine Ausnahmeregelung und damit einen verbesserten Lärmschutz im Bereich Lengenfeld und Deusmauer.

Alois Karl hatte zusammen mit Bürgermeister Kraus und der Bürgerinitiative neue Bewegung in das "schier aussichtlose Verfahren" gebracht und die zuständigen staatlichen Stellen dazu bewegt, ihre ablehnende Haltung zu überdenken und einzulenken. Bei einem Treffen am 25. Februar 2008 sagte die Autobahndirektion Nordbayern bei einem Ortstermin dann zu, ab 2010 mit Lärmminderungsmaßnahmen zu beginnen, wenn entsprechende Haushaltsmittel des Bundes bereitgestellt würden. Mit den Beschlüssen der unionsgeführten Regierungskoalition stehen nun zusätzliche Mittel für den Bundesfernstraßenbau zur Verfügung, die nun den Baubeginn bereits im Jahr 2009 erlauben.

23.01.09

Zum Schafkopfen nach Berlin

NEUMARKT. Eine Reise nach Berlin hat der Sieger des traditionellen Schafkopfrennens der Freiwillige Feuerwehr Pölling gewonnen.

Josef Hamata gewann die von MdB Alois Karl als erster Preis ausgesetzte zweitägige Reise in die Hauptstadt und kann dort in einem "Finale" gegen den Sieger eines CSU-Preisschafkopfens antreten, das in Amberg stattgefunden hat.

Beim Pöllinger Schafkopfrennen wurde der "Kurze" gespielt. Die Freiwillige Feuerwehr Pölling mit ihrem Vorstand Johann Meier freute sich, dass sie 19 Partien zusammenstellen konnte und unter den Teilnehmern 28 Preise sowie eine Trostpreis verteilen konnte.

16.01.09

...vor einem Jahr: Private Motive ? Sonnenfinsternis am Samstag „Thema Wärmepumpe“ Radler angefahren

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang