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SPD Neumarkt

„Da geht der Hut hoch“

Wie sang einst Ilse Werner: da geht euch der Hut hoch, da geht euch der Bart ab, da bleibt euch die Luft weg – genau so geht es mir bei der Lektüre über die Pläne der Stadt zur Umgestaltung unseres Stadtparks.

Als ob es keinen Bürgerentscheid gegeben hätte und keine Beschlüsse des Stadtrats, die die ersten Entwürfe des Planungsbüros abgelehnt haben. Ich bin sprachlos wenn ich sehe, dass unser OB mit seinem Umweltabteilungsleiter mit diesem alten Plan für den Stadtpark hausieren geht. Dieser Vorgang zeugt von einer kaum zu übertreffenden Respektlosigkeit gegenüber den Bürgern und auch den Stadträten.

Da schwadroniert man von einem architektonisch hochwertigen Gebäude mit Toiletten, das auch mit seiner Farbe auf sich aufmerksam machen wird. Clochemerle lässt grüssen! Davor eine asphaltierte Fläche, auf der man tanzen und Yoga betreiben kann. Der Stadtratsbeschluss, der diese Einbauten ablehnt, scheint unsere Stadtführung nicht zu interessieren.

Vom Institut für Bau-, Stadt und Raumforschung ist nun ein Fragenkatalog eingegangen, von dessen Beantwortung wohl abhängt, ob das Projekt überhaupt bezuschussungsfähig ist.

Das Programm, aus dem die Gelder fließen sollen nennt sich:"Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel. Insbesondere Parks und Gärten sind vom Klimawandel besonders bedroht. Die Anforderungen an Grün- und Freiräume sollen eine hohe Wirksamkeit für Klimaschutz aufweisen."

Man kann nur hoffen, dass die Sachbearbeiter des Instituts ihre Forderungen ernst nehmen und sehen, dass man eine klimafreundliche Gestaltung nicht mit Steintreppen, farbenfrohen Klohäuschen und asphaltierte Flächen erreicht. Es wird vom Institut eine naturnahe, biodiverse Gestaltung gefordert und die vielfältigen Anforderungen an Grün- und Freiräume zur Gesundheitsvorsorge, als sozialer Begegnungsort seien zu beachten.

Nichts davon findet in den Überlegungen der verantwortlichen Stadtspitze statt. Man schielt nur nach den 3 Mio Zuschuss, der weder sicher, noch in der Höhe notwendig ist. Nur aus diesem Grund braucht man die alten Pläne, denn ohne die unnötigen Bauwerke erreicht man niemals eine Projektsumme, die die 3 Mio Zuschuss rechtfertigen könnte. Eine verantwortliche Politik darf nicht so sorglos mit öffentlichen Geldern umgehen.

Wir brauchen im Stadtpark keine zusätzlichen Eventflächen. Freiluftkonzerte kann man bereits im LGS Park veranstalten, Tanzen kann man da auch und Toiletten sind am Spielplatz besser aufgehoben.

Der Stadtpark soll ein Ort der Ruhe für Stadtbewohner sein und bleiben. Die vielen Wohnungen für Senioren in unmittelbarer Nähe fordern das geradezu.

In Gesprächen hat der OB der Vorsitzenden des Freundeskreises Stadtpark signalisiert, dass deren Pläne bei er Neugestaltung berücksichtigt werden. Das scheint in Vergessenheit geraten zu sein. Ich finde das wie gesagt respektlos und wie Ilse Werner weiter gesungen hat: wir machen Musik. Auf die Neumarkter Stadtspitze umgemünzt heißt das; wir machen die Musik, egal was die Bürger und der Stadtrat beschließt. Es ist zum Auswachsen!

Ursula Plankermann, Neumarkt

17.03.21

Zustimmung angekündigt

NEUMARKT. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion stimmen zu, den Hebesatz zur Kreisumlage in diesem Haushaltjahr noch bei 36 Prozent zu belassen.

Die Vorstellung und die Diskussion über den Haushaltsplan 2021 für den Landkreis Neumarkt nahm in der Fraktionssitzung den größten Raum ein. Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu Kämmerer Hans Ried begrüßen, der in das umfangreiche Zahlenwerk einführte.

Trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie werde auch in diesem Jahr wieder ein Rekordhaushalt vorgeschlagen. Positiv bewertete Lippmann die hohe Investitionsleistung im Vermögenshaushalt von über 30 Millionen Euro. Dies bedeute Investitionen unter anderem in die Generalsanierung des Gymnasiums in Parsberg und damit die Zukunft der nachkommenden Generation. Der Stellenplan weise in diesem Jahr eine Steigerung von 14,6 neuer Stellen auf, die aber durch neue Aufgaben im EDV-Bereich, der Pandemie-Bewältigung oder aber auch dem Führerscheinumtausch gut begründet seien.

Ried gab einen ausführlichen Überblick über die zahlreichen Förderprogramme im Bereich der Schulen zur Digitalisierung. Hier sei man dank der hohen Investitionssummen auf einem guten Weg, sagte Kreisrat Helmut Himmler. Der Landkreis erledige seine „Hausaufgaben“ auch im Schulbereich. Kämmerer Ried empfahl, die künftigen Geburten- und Schülerzahlen genau zu beobachten. Kreisrätin Carolin Braun aus Dietfurt mahnte an, rechtzeitig die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen, um optimale Bedingungen an allen weiterführenden Schulen, für die der Landkreis verantwortlich zeichnet, bieten zu können.

Die Ausgaben im sozialen Bereich, die für die Sozialdemokraten „traditionell einen wichtigen Bereich“ darstellten, sinken im neuen Haushalt. Begründet wird der Rückgang mit den stark rückläufigen Kosten im Asylbereich sowie die gute wirtschaftliche Lage auf dem Arbeitsmarkt.

Das Defizit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) belaufe sich in diesem Jahr wegen niedrigerer Einnahmen und Höherer Ausgaben voraussichtlich auf über 2,8 Millionen Euro. Positiv bewerteten die Sozialdemokraten die Einführung des „365 Euro Jugendtickets“ zu Beginn dieses Schuljahres. Ziel müsse es sein, den ÖPNV attraktiver zu gestalten und dabei die finanziellen Mittel bestmöglich einzusetzen. Die Neugestaltung des Nahverkehrsplan solle hier ein weiterer Baustein sein.

Einig waren sich die SPD-Kreistagsmitglieder über den Vorschlag der Kreisverwaltung, den Hebesatz zur Kreisumlage bei niedrigen 36 Prozent zu belassen. „Damit bleibt die finanzielle Belastung der Landkreisgemeinden auf einem sehr niedrigen Stand, vor Ort bleibt genug Luft, um die Aufgaben bewältigen zu können“, sagte Lippmann. Allerdings sei auch klar, dass in den kommenden Jahren wegen der Entwicklung der Bezirksumlage dieses bayernweit niedrige Niveau nicht zu halten sei. Mehr als die Hälfte der Kreisumlage fließe an den Bezirk.

Die SPD-Fraktionsmitglieder waren sich einig, den Haushaltsplan für den Landkreis Neumarkt mitzutragen.

(Auch CSU und Freie Wähler befaßten sich mit dem Haushaltsplan)

12.03.21

„Altersarmut ist weiblich“

Von SPD-Frauenbeauftragter Gertrud Heßlinger

Zum achten Mal hätten heuer am 8.März die Neumarkter SPD-Frauen zum Internationalen Frauentag ins Kino eingeladen.

Neben einem schönen Kinoabend, gemeinsam mit Freundinnen, wäre insbesondere auch die politische Bedeutung des Internationalen Frauentags in den Fokus gerückt worden.

Zur Begrüßung würden wir folgendes sagen: Die Corona-Pandemie hat insbesondere uns Frauen viel abverlangt und tut das immer noch. Wir Frauen arbeiten überwiegend in systemrelevanten und oft schlechter bezahlten Berufen im Krankenhaus, im Pflegeheim, an der Supermarktkasse oder als Reinigungskraft.
Die Folge heute und Morgen: Altersarmut ist weiblich!

Auch die unbezahlte Sorgearbeit zu Hause, sowie die Belastungen durch Hausarbeit, Homeoffice und Homeschooling, Frauen sind deutlich mehr gefordert und leisten mehr als ihre Partner. Die klassischen Rollenverteilungen haben sich in der Pandemie noch einmal verstärkt.

An dieser Stelle muss ich an August Bebel denken, den bedeutendsten Vorreiter für Emanzipation und Gleichstellung in unserer SPD. Bereits 1877 hatte er seine Gedanken zur Emanzipation der Frauen zu Papier gebracht. Sein Buch „Die Frau und der Sozialismus“, wurde ein Bestseller.

Eine seiner Kernaussagen in dem Buch war: Es gibt keine Befreiung der Menschheit ohne die soziale Unabhängigkeit und Gleichstellung der Geschlechter.
Heute, fast 150 Jahre später, ist die volle Teilhabe der Frauen am öffentlichen Leben immer noch nicht erreicht.

Daher ist es notwendig, am Internationalen Frauentag, die nach wie vor bestehenden Ungleichheiten und Diskriminierungen von Frauen zu benennen und für Veränderungen einzutreten und zu kämpfen: