Freie Wähler
"Möglichkeiten prüfen"
NEUMARKT. Die UPW in Neumarkt erwägt einen gemeinsamen Antrag, die Möglichkeit von Windkraftanlagen im Stadtgebiet prüfen zu lassen.Man könne den Antrag gerne zusammen mit FLitZ stellen, erklärte am Montag UPW-Fraktions-Sprecher Dr. Werner Mümmler. Die Freie List ezukunft habe bereits Anträge zu Windenergie in Neumarkt eingebracht.
Grundsätzlich unterstütze die UPW natürlich die Förderung von Windkraftanlagen, hieß es. In einem gemeinsamen Antrag könnte zum Beispiel die Verwaltung beauftragt werden, diese Fragen zu klären:
- Gibt es im Stadtgebiet der Stadt Neumarkt mögliche Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen?
Würden diese von der Regierung der Oberpfalz genehmigt? - Welche Beteiligungsmöglichkeiten bestehen für die Stadt Neumarkt an bestehenden oder geplanten Windkraftanlagen im Landkreis Neumarkt?
Vier Stellungnahmen
Stadträte von UPW, SPD, Grünen und FDP trafen sich mit Firmenchef Hans Bögl, OB Thomas Thumann und Verkehrsplaner Dr. Neumann
Dieser Plan von Fußgängerpassage und Brunnenvorplatz wurde
bei der Sitzung vorgelegt
Dr. Neumann erläuterte eingangs die aktuellen Planungsvorschläge, die im Auftrag der Stadt Neumarkt erarbeitet wurden. Nachdem die Tunnelvariante aus verschiedenen Gründen nicht zeitnah realisierbar sei, konzentriere man sich auf die oberirdische Ampelvariante mit Verkehrsberuhigung und großzügig breit angelegten Fußgängerüberwegen.
Dabei soll die Nürnberger Straße auf zwei Fahrspuren zurückgebaut werden. Eine üppig begrünte Tempo-30-Zone mit Reduzierung des Verkehrs um 7000 Fahrzeuge soll dauerhaft den Kreuzungsbereich Dammstrasse, vor allem für die Schülerströme aus den Gymnasien, verkehrssicher und fußgängerfreundlich als gute Anbindung vom Neuen Markt zur Altstadt bewirken.
Die separat verlaufenden Fahrradwege und Übergänge wurden ebenfalls in die Gesamtplanung verkehrssicher integriert. Diese Planung war Beschluss und Auftrag des Stadtrates an die Verwaltung parallel zur Tunnelvariante.
Zusätzlich zur oberirdischen Verkehrsplanung legte Dr. Neumann eine weitere von der Verwaltung beauftrage Planung für eine unterirdische, direkte und kurze geradlinige Anbindung von der Altstadt kommend unter der Dammstrasse mit direkter Anbindung an das Einkaufszentrum vor - in Form einer, von beiden Seiten einsehbare, Fußgängerpassage mit einem großzügigen "Brunnenplatz", der als Zwischenstation mit Sitzgelegenheiten für die Fußgänger zum Verweilen einladen soll. Die Gestaltungsmöglichkeiten seien hier sehr vielfältig und stellten damit ein wichtiges Bindeglied für Fußgänger kommend vom Neuen Markt zur Altstadt und umgekehrt dar.
Anschließend referierte Firmenchef Hans Bögl über die von der CSU eingebrachten Vorschläge einer zusätzlichen sichelförmigen Fußgänger- und Radfahrerunterführung mit Anbindung an die Nürnberger Straße und einer großzügig angelegten unterirdischen Verbindung an eine weitere städtische Tiefgarage unter der Nürnberger Strasse.
Dabei war man sich jedoch schnell in einem Punkt "mit Bögl einig", dass Radfahrer und Fußgänger gemeinsam in einer gekrümmten, nicht weit einsehbaren Unterführung ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen und somit "keinen Sinn macht". Die Radfahrer müssten grundsätzlich aus jeglichen Unterführungen raus und oben bleiben, hieß es
Ob diese zusätzliche Unterführung und Tiefgarage für die Stadt und vor allem für die Altstadt Sinn macht, wurde ebenfalls ausführlich von allen Beteiligten diskutiert.
Die einzelnen Stellungnahmen der Fraktionen:
UPW/FW-Stadtratsfraktion:
Die UPW-Stadtratsfraktion wird sich diese wichtigen Entscheidungen zur Verkehrsführung nicht leicht machen! Sie wird alle denkbar möglichen Varianten unter der Federführung ihres Verkehrsreferenten Jakob Bierschneider genauestens auf den Prüfstand stellen und analysieren.
Die UPW wird alles mittragen, was Sinn macht und der bestmöglichen Anbindung vom Neuen Markt zur Altstadt förderlich ist. Unstrittig sehr gut ist bereits die jetzt vorgelegte Planung der oberirdischen Verkehrsführung mit Ampelanlage für Fahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer.
Bei diesen fundamentalen Entscheidungen zählen sachorientierte Argumente, Fakten und Zahlen, auch für einen möglicherweise gemeinsamen Kompromissvorschlag für alle politischen Vertreter mit einer breiten Mehrheit im Stadtrat. Für weitere taktische Verzögerungen aus Wahlkampfmotiven hat die UPW jedoch kein Verständnis.
Die Fa. Bögl braucht jetzt klare Verhältnisse, um das "Mega-Projekt Neuer Markt" sinnvoll weiter voran zu bringen. Deshalb soll die Entscheidung zur Verkehrsführung Unteres Tor noch vor der Sommerpause im Juli gemeinsam im Stadtrat gefällt werden.
Für die UPW-Stadtratsfraktion
Dr. Werner Mümmler
SPD-Stadtratsfraktion:
Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei der Senkgartenlösung 2008 im Stadtrat dagegen gestimmt.
Wir waren diejenigen, die immer gesagt haben, die Menschen wollen nicht durch eine Unterführung laufen. Die Senkgärtenvariante sah vor, Fußgänger und Fahrradfahrer unter die Erde zu schicken - ein Irrsinn!
Die Firma R u.T. hat unserer Ablehnung recht gegeben.
Wir können uns noch gut an die Sondersitzung des Stadtrates vom Oktober 2010 erinnern, in der uns Dr. Huber-Erler erklärte, "heute schickt man die Leute nicht mehr unter die Erde, man weiß die Akzeptanz einer Unterführung ist begrenzt".
Dr. Huber-Erler kam nach vergleichender Bewertung zu folgendem Fazit: Aus fachlicher Sicht könne man zwei Varianten umsetzen, nämlich Variante A (signalisierte Knotenpunkte) und Variante C (Tunnel und zwei Kreisel).
Die Tunnellösung sei die beste Lösung aber auch die teuerste, so der Gutachter.
Die SPD hatte sich nach reiflicher Überlegung für die Variante Tunnel entschieden, und wir sehen dies heute noch als die beste Lösung an. Folglich haben wir in der Sitzung im Oktober 2010 gegen die Doppelplanung gestimmt.
Herr Johann Bögl hat bei der interfraktionellen Sitzung am 24.05.2011 auf Nachfrage der SPD erklärt, dass er die Tunnelvariante für die beste Lösung hielte, auch technisch machbar, aber aufgrund der bekannten Gründe, der Firma die Zeit "davonlaufe".
Wir Sozialdemokraten sind realistisch genug Gegebenheiten zu akzeptieren. Das heißt für uns aber auch, dass die neuen Planungen, die uns nun vorgestellt wurden "unter der Erde und über der Erde" sorgsam aber zügig diskutiert werden müssen. Die Frage, ob wir eine Tiefgarage unter der Nürnberger Straße brauchen muss in Konsens mit den Stadtwerken geklärt werden.
Im übrigen sei hierbei schon die Frage erlaubt, ob diese zusätzlichen Parkmöglichkeiten der Altstadt mehr schaden als nutzen.
Die SPD-Stadtratsfraktion wird in jedem Fall an der Lösung der Verkehrsfrage Unteres Tor konstruktiv mitarbeiten.
Für die SPD-Stadtratsfraktion
Gertrud Heßlinger
Die Grünen:
Die Grünen befürworten nunmehr die oberirdische Verkehrslösung mit Ampelanlage, nachdem der Tunnel bedauerlicherweise wohl nicht realisiert werden kann. Der Grundsatz Fußgänger und Radfahrer auf die Erde und nicht darunter muss weitgehendst möglich gewahrt bleiben.
Sie werden sich nicht unbedingt gegen eine kurze unterirdische Fußgängerpassage vom Unteren Tor unter der Dammstraße zum Einkaufszentrum, versperren, um endlich zu einer Lösung am Unteren Tor zu gelangen. Die Grünen lehnen weitere unterirdische Unterführungen und eine zusätzliche Tiefgarage unter der Nürnberger Strasse ab.
Beide Maßnahmen dienen weder der Altstadt, noch einer Verbesserung der Verkehrsführung Unteres Tor.
Für die Grünen
Thomas Leykam
FDP:
Schüler gehen nur ungern durch Unterführungen, wenn es oberirdisch einfacher und bequemer ist. Radfahrer haben unterirdisch nichts verloren. Die kurze Fußgängerpassage mit dem Brunnenplatz dürfte sich jedoch positiv auf die Altstadt auswirken. Die zusätzliche Tiefgarage dient jedoch eher dem Landratsamt als der Altstadt.
Die FDP schließt sich daher in der Argumentation generell der UPW an und tendiert zu dem Ergebnis der Grünen.
Für die FDP
Helga Hoerkens
OB tritt wieder an
OB Thomas Thumann (links) will den Chefsessel im Rathaus verteidigen. Hier kurz nach der Nominierung am Donnerstagabend mit der "First Lady" und UPW-Vorsitzendem Bernhard Lehmeier.
NEUMARKT. Oberbürgermeister Thomas Thumann wurde am Donnerstagabend ohne Gegenstimme zum OB-Kandidaten der UPW gewählt.
Der Oberbürgermeister der Stadt Neumarkt wird demnach nach menschlichem Ermessen auch nach der Wahl im Herbst Thumann heißen - über den Vornamen darf noch spekuliert werden.
Nachdem die CSU mit großer Mehrheit Werner Thumann zu ihrem OB-Kandidaten bestimmt hatte (wir berichteten), folgten die Freien Wähler am Donnerstagabend mit der Kandidaten-Wahl des amtierenden Oberbürgermeisters Thomas Thumann. Er erhielt alle gültigen Stimmen.
OB Thomas Thumann hatte bereits vor geraumer Zeit erklärt, daß er im Herbst erneut antreten und um den Chefsessel im Neumarkter Rathaus kämpfen will.
Bei der Nominierungsversammlung am Donnerstagabend im Cafe Düring bescherte ihm die UPW ein überwältigendes Ergebnis: 50 von 51 abgegegeben Stimmen entfielen auf ihn, eine war ungültig.
Das Cafe Düring war voll besetzt, als UPW-Vorsitzender Bernhard Lehmeier die Neumarkter Mitglieder aber auch zahlreiche Freie Wähler aus dem Landkreis begrüßen konnte. Unter ihnen waren Bürgermeister Bernhard Graf aus Hohenfels, Bürgermeister Guido Belzl aus Pyrbaum, Kreisvorsitzender Hans Gerngroß und Stellvertreterin Kreisrätin Regina Weidinger, FW-Vorsitzender Günter Müller aus Berngau, FW-Vorsitzende Sieglinde Hollweck aus Berching, der Vorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala und weitere Freie Wähler aus den umliegenden Gemeinden.
Auch 14 der 15 Neumarkter UPW-Stadträte Neumarkt waren anwesend. Das Cafe Düring wurde bewusst von der UPW gewählt, hieß es: startete doch OB Thomas Thumann damals in der Wahlnacht 2005 seine Amtszeit ebenfalls dort.
Vorsitzender Stadtrat Bernhard Lehmeier ging in seiner Begrüßungsrede, die mehrmals von Applaus begleitet wurde, auf die "erfolgreiche Arbeit des Oberbürgermeisters" ein, die er detailliert mit offiziellen Zahlen und Statistiken unterlegte.
Während der letzten drei Jahre der Amtszeit des Amtsvorgängers Alois Karl (2003 bis 2005) seien die Zahlen der Arbeitsplätze in der Stadt Neumarkt um etwa zwei Prozent rückläufig gewesen. In der Amtszeit von Thomas Thumann seien dagegen "in nur fünfeinhalb Jahren sensationell weit über 1600 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden". Auch das positive Verhältnis zwischen Ein- und Auspendlern sei trotz Wirtschaftskrise 2008/2009 um satte 19 Prozent gestiegen - bei OB Karl sei es um etwa ein Prozent rückläufig gewesen.
"Trotz drei Jahren unter einer absoluten CSU-Mehrheit" im Stadtrat sei es OB Thomas Thumann gelungen, "kontinuierlich die hinterlassenen Altlasten" seines Vorgängers aufzuarbeiten und der Stadt eine wachsende Attraktivität für neue angesiedelten mittelständische Betriebe und deren neue Arbeitsplätze zu schaffen, sagte Lehmeier.
Nach der Rede des Vorsitzenden schritt man zur Wahl. Als Wahlleiter fungierte Fraktionschef Dr. Werner Mümmler und als Wahlhelfer Günter Biegler und Karl-Heinz Hollnberger. Erwartungsgemäß gab es nur einen Kandidaten: den amtierenden Oberbürgermeister Thomas Thumann.
OB Thomas Thumann ging in seiner Rede ausführlich auf die derzeit im Stadtrat anstehenden Entscheidungen wie Ganzjahresbad, Bögl-Projekt Unteres Tor und Multiplexkino ein. Ein besonderer Dank galt dem anwesenden Bürgermeister Bernhard Graf aus Hohenfels als Mitglied im Vorstand der Laber-Naab-Gruppe für die gute Zusammenarbeit bei der Verwirklichung der Verträge zur Trinkwasserversorgung mit der Stadt Neumarkt, geschlossen für einen Zeitraum von 50 Jahren.
FW-Kreisvorsitzender Hans Gerngroß ging in seinem Grußwort auf die kommende OB-Wahl in Neumarkt ein und sicherte OB Thomas Thumann die volle Unterstützung aus dem Landkreis zu.
Vorsitzender Bernhard Lehmeier beendete die Nominierungsversammlung und dankte allen Anwesenden für den "großartigen Vertrauensbeweis", den sie OB Thomas Thumann mit lang anhaltenden Applaus und persönlichen Gratulationen erbrachten.
Vier "freie" Bürgermeister und zwei Vorsitzende: Bürgermeister Franz Düring, Bürgermeister Guido Belzl, Oberbürgermeister Thomas Thumann, Kreisvorsitzender Hans Gerngroß, Ortsvorsitzender Bernhard Lehmeier und Bürgermeister Bernhard Graf (v.l.)
