Große Distanz untereinander - doch dem Hauhalt stimmte die große Mehrheit des Stadtrates zu
NEUMARKT. Der Neumarkter Stadtrat verabschiedete am Donnerstag einen Rekord-Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 165,2 Millionen Euro.
Dabei traf man sich aus aktuellem Anlaß an ungewohnter Stelle zu der Sitzung: statt im beengten Rathaussaal tagte man im Reitstadel, wo die Stadträte, Stadt-Mitarbeiter und Zuhörer viel Abstand zueinander halten konnten.
Oberbürgermeister Thomas Thumann sprach in seiner Haushaltsrede von einer „auf über 500 Seiten dargestellte Erfolgsgeschichte der Stadt Neumarkt“.
Der Haushalt spiegele die hervorragende Einnahmesituation insbesondere bei der
Gewerbe- und Einkommenssteuer in den letzten Jahren ebenso wider
wie „die ausnahmslos positiven Eckdaten“, die dazu beigetragen hätten. (Die Haushaltsrede des Oberbürgermeister lesen Sie hier im Wortlaut)
Die Stadt sei auf über 40.000 Einwohner gewachsen und auch die Zahl der
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten kenne in den letzten Jahren „nur
einen Weg: den nach oben“.
Das vorgelegte Zahlenwerk sei mit 165,2 Millionen Euro der mit Abstand größte Haushalt in der
Stadtgeschichte und weise mit 60,5 Millionen Euro zudem das größte
Investitionsvolumen aus, das man jemals
verabschiedet habe.
Kämmerer Josef Graf sprach von einer „äußerst positiven Einnahmesituation“ der Stadt. Beispielhaft,
aber mit hohem Gewicht gelte dies für die Gewerbesteuer und die
Einkommensteuer. Immerhin konnte man im Jahr 2019 eine
Gewerbesteuereinnahme von 38,8 Millionen Euro und bei der
Einkommensteuer einen Betrag von 25,2 Millionen Euro verzeichnen. Weil dazu auch noch nicht alle vorgesehenen Maßnahmen im Investitionshaushalt umgesetzt
wurden konnte man den Rücklagen eine Zuführung von rund 960.000 Euro bescheren. Haushaltswirtschaftlich betrachtet belaufe sich der
Rücklagenstand der Stadt damit zum letzten Jahreswechsel auf 85,7 Millionen Euro. (Die Haushaltsrede des Kämmerers lesen Sie hier im Wortlaut)
OB Thumann zitierte in diesem Zusammenhang den berühmten Ökonomen Josef Schumpeter, der anfang des letzten Jahrhunderts gesagt hat, „eher legt sich ein Hund einen Wurstvorrat an, als
eine demokratische Regierung eine Budgetreserve“. Die Stadt Neumarkt entspreche hier wohl ebenfalls nicht „dem typischen Verhalten von
Staat und öffentlicher Hand“, sagte Thumann.
Bereits im Vorfeld hatten sich Oberbürgermeister, Bürgermeister und Fraktionssprecher darauf geeinigt, den sonst üblichen Vortrag von Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt ausfallen zu lassen. Schriftliche Versionen der Stellungnahme gaben CSU und UPW ab.