Deining

Baugebiet erweitert

NEUMARKT. Der Bebauungsplanentwurf für die Erweiterung des Deininger Baugebiets Oberbuchfelder Weg wurde vom Gemeinderat genehmigt.

Die Gemeinderäte hatten sich bereits in ihrer Juli-Sitzung für die Erweiterung ausgesprochen. Das Gebiet umfasst rund 10.000 Quadratmeter und befindet sich im östlichen Anschluss an den bestehenden Bauabschnitt 7 des Baugebietskomplexes Oberbuchfelder Weg. Die Planung ist so aufgebaut, dass sowohl eine wohlüberlegte isolierte Entwicklung als auch eine sinnvolle spätere Erweiterung möglich ist, hieß es.

Die Bauparzellen haben eine Größe von etwa 550 bis 600 Quadratmeter. Die planlichen und textlichen Vorgaben im Bebauungsplan sind so abgefasst, dass jeder Bauherr seinen Traum vom freistehenden Einfamilienhaus möglichst frei und ohne unnötige Einschränkungen verwirklichen kann.

Im nächsten Planungsschritt werden nun die Fachstellen beteiligt. Der Verkauf der ersten Bauparzellen dürfte im Frühjahr 2010 möglich sein. Die Gemeinde will damit auch in Zukunft Bauland am Rande der Natur anbieten. Der günstige Preis, die Familienförderung von 4000 Euro je Kind bis zum vollendeten 14. Lebensjahr und die vorhandenen Betreuungseinrichtungen für die Kleinkinder, Kindergartenkinder sowie Schüler kämen vor allem den Bedürfnissen und Möglichkeiten junger Familien entgegen, hieß es im Gemeinderat.

Geld zurück

Die Bürger bekommen überhöhte Mehrwertsteuerzahlungen für Beiträge zur Wasserversorgung zurück. Wie die meisten Gemeinden und Wasserzweckverbände hat sich auch Deining für die Rückerstattung der von den Bürgern im Zeitraum seit Juli 2000 bis Ende Juni 2009 zuviel entrichtete Mehrwertsteuer entschlossen.

Hintergrund der Erstattungsaktion ist, dass die Betreiber der Wasserversorgungsanlagen seit Juli 2000 wegen einer Anweisung des Bundesfinanzministeriums auf Herstellungs- und Verbesserungsbeiträge zu den Wasserversorgungsanlagen den regulären Mehrwertsteuersatz von 16 und später 19 Prozent statt der bis dahin obligatorischen 7 Prozent erheben mussten. Aufgrund höchstrichterlicher Entscheidung wurde nun diese Anweisung zurückgenommen, so dass künftig die Beiträge wieder mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent zu versteuern sind.

Diese Entscheidung gilt jedoch nicht nur für die Zukunft. Das Finanzministerium hat es den Gemeinden freigestellt, die im Zeitraum seit Juli 2000 bis Ende Juni 2009 zuviel gezahlte Mehrwertsteuer zurückzuerstatten.

Die Bürger, die im genannten Zeitraum Herstellungs- oder Verbesserungsbeiträge zur Wasserversorung geleistet haben, können sich nun auf eine Rückerstattung freuen. Die Aktion soll nach dem Willen des Gemeinderats möglichst bürgerfreundlich erfolgen. Das lästige Antragsverfahren und mehr oder weniger kurze Antragsfristen, wovon die meisten anderen Gemeinden und Zweckverbände die Erstattung abhängig machen, wird deshalb in Deining entfallen. Die Gemeindeverwaltung wird die Erstattungen ohne Antrag und auf jeden Fall noch vor Weihnachten abwickeln.

Eine Ausnahme bilden die Gewerbebetriebe und die Buch führenden Landwirte, die die volle Mehrwertsteuer bereits im Zuge des Vorsteuerabzugs vom Finanzamt erhalten haben.

Wegen vieler Anfragen zu dem Thema hieß es, dass die Erstattungsregelung ausschließlich für Beiträge und Anschlusskostenerstattungen zur Wasserversorgung gilt. Wassergebühren wurden immer schon mit dem ermäßigten Steuersatz besteuert; Kanal- oder Straßenbaubeiträge unterliegen nicht der Mehrwertsteuerpflicht, so dass auch hier keine Erstattung in Frage kommt. Das gleiche gilt für Handwerkerrechnungen im Zusammenhang mit Wasserinstallationen, die natürlich dem regulären Steuersatz unterliegen.

Verstärkte Bautätigkeit

In Deining wird nach wie vor kräftig gebaut. Neben den vielen und millionenschweren öffentlichen Baumaßnahmen im Gemeindegebiet nimmt nach wie vor die private Bautätigkeit eine wichtige Stellung ein, hieß es. So konnte der Gemeinderat in der Sitzung sein Einvernehmen zu sechs Bauvorhaben erteilen.

21.10.09

Viele neue Ideen

NEUMARKT. Das vor drei Jahren ins Leben gerufene "Familiennetzwerk" wurde jetzt in Deining offiziell vorgestellt.

Unter dem Motto "Familie hat Vorfahrt" trafen sich dazu etwa 25 Leute aus den verschiedensten Institutionen der Gemeinde Deining im Sitzungssaal des Rathauses. Im Laufe des von den Mitarbeitern der Regina GmbH, Gero Wischolek und Daniela Wehner, moderierten Abends wurden einige neue Ideen herausgearbeitet.

Mit dem nächsten Naturmarkt am 3. Oktober 2010 soll parallel eine Familienmesse im Rathaus und eine Vereinsmesse im Pfarrheim stattfinden. Ein Organisationsteam wird die Vorbereitungen treffen. Im Januar werden sich die interessierten Vereinsvertreter und die möglichen Teilnehmer der Familienmesse treffen.

Außerdem wird sich eine Arbeitsgruppe mit der besseren Vernetzung der Kinderbetreuungseinrichtungen wie MuKi-Gruppe, Kleinkindgruppe, Kindergarten und Schule befassen. Hier sollte auch das Ferienbetreuungsangebot in der Grund- und Hauptschule optimiert werden. Gleichzeitig wird untersucht, wie ehrenamtliches Engagement etwa jung gebliebenen Pensionisten in der täglichen Kinderbetreuungsarbeit mit eingebunden werden kann.

Eine weitere Arbeitsgruppe wird sich mit der Herausgabe einer neuen Familiennetzwerkbroschüre mit Internetauftritt befassen.

09.10.09

Auto rollte weg

NEUMARKT. Ein Ehepaar meldete im Raum Deining den Diebstahl des Autos - dann merkten die beiden, daß ihr Wagen nur davongerollt war...

Den Mann und die Frau überraschte am Mittwoch-Nachmittag bei einer Autofahrt im Raum Deining offenbar gleichzeitig ein dringendes Bedürfnis. Jedenfalls wurde der Wagen an einem Waldrand angehalten und das Paar verdrückte sich in die Büsche, um dort auszutreten.

Als sie wenige Minuten später zurückkamen, war das unversperrte Auto verschwunden.

Sie verständigten zuerst völlig aufgelöst per Handy die Neumarkter Polizei. Dann entdeckten sie allerdings ihr Auto in 400 Meter Entfernung: Offenbar war kein Gang eingelegt und die Handbremse nicht angezogen, so daß sich der Wagen auf dem leicht abschüssigen Weg selbstständig in Bewegung gesetzt hatte und am Waldrand weggerollt war.

Schaden entstand übrigens nicht - wenn man vom Spott absieht.

07.10.09

Geld für Straße

NEUMARKT. Für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Mittersthal - Staatsstraße 2220 erhält die Gemeinde Deining 184.000 Euro Zuschuß.

Den Zuschuß hat die Regierung der Oberpfalz der Gemeinde als erste Rate bewilligt. Die Regierung ist ermächtigt, Haushaltsmittel bis zu einer Höhe von 290.000 Euro auszuzahlen, hieß es am Freitag. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 762.500 Euro.

Der Zuschuss stammt aus Mitteln des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, mit dem der Freistaat Bayern verkehrswichtige kommunale Straßenbauvorhaben unterstützt.

02.10.09

...vor einem Jahr: Motorrad übersehen. Zwei Radler verletzt Leb-mit-Laden besucht Open-Air-Konzert gratis Autobahn gesperrt

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang