
Europaabgeordneter Albert Deß
"Über Europa reden"
NEUMARKT. Bei einem "Frühstücksstammtisch" unter dem Motto "Reden über Europa" soll in lockerer Atmosphäre über europäische Themen gesprochen werden.
Der erste Termin steht unter dem Thema "Familienpolitik - Was machen die Franzosen anders?". "Stammtischgäste" sind MdEP Albert Deß und Irmi Dillenbourg aus Straßburg. Gäste und Zuhörer sind herzlich willkommen.
Der Stammtisch findet statt am Sonntag, 1. März, um 10 Uhr im Cafe "Der Beck" in der Bahnhofstraße in Neumarkt.
22.02.09
"Geld zurücküberweisen"
NEUMARKT. "Ungenutzte Gelder des EU-Haushaltes müssen zurück in die Mitgliedstaaten fließen. Die Länder können dann eigene Prioritäten setzen, wie sie die Gelder verwenden wollen", fordert Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe und Landesvorsitzender der CSU-Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft.
"Wenn es auf EU-Ebene keine politische Mehrheit für die Rücküberweisung zuviel geleisteter Beträge gibt, muss darüber diskutiert erden, wie die Beiträge sinnvoll eingesetzt werden könnten", erklärt Albert Deß.
Die EU-Kommission hat sich dafür ausgesprochen, für die Stärkung des ländlichen Raumes zusätzlich 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Albert Deß sieht die Herausforderungen vor allem bei dem Ausbau der Breitbandverkabelung im ländlichen Raum, bei den erneuerbaren Energie und der Unterstützung der Umstrukturierung im Milchsektor.
Im Hinblick auf die Wirtschaftskrise müßten neben den Ballungsräumen auch die ländlichen Gebiete von der EU unterstützt werden. "Besonderes Augenmerk gilt dabei dem Ausbau des schnellen Internets zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum. Ebenso notwendig sind Hilfen zur Abfederung der Turbulenzen auf dem Milchmarkt", erklärt Albert Deß.
"Werden die ungenutzten EU-Mittel nicht an die nationalen Haushalte zurückbezahlt, müssen schnellstens Voraussetzungen geschaffen werden, damit Programme für den ländlichen Raums umzusetzen", so Albert Deß.
19.02.09
Glühbirne erhalten
NEUMARKT. Auch der CSU-Europaabgeordnete Albert Deß hat sich gegen eine Abschaffung der Glühbirne in Europa ausgesprochen.
Im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments wächst der Widerstand gegen die Abschaffung der klassischen Glühbirne. Vor allem CSU-Abgeordnete sprachen sich in einer hitzigen Debatte gegen die Maßnahme der Kommission aus, die gemeinsam mit einem Expertengremium der Mitgliedstaaten im Dezember eine stufenweise Abschaffung der Glühbirne beschlossen hat.
Die Bürger fühlen sich von der Entscheidung des Expertengremiums von Kommission und Rat "bevormundet. Wir müssen die Effizienzstandards für Glühlampen noch einmal breit diskutieren" so die CSU-Abgeordneten Dr. Anja Weisgerber und Albert Deß.
Die Kritik gilt besonders dem Verfahren, das dem Parlament nicht ermöglichte, die Entscheidung des Expertengremiums zu beeinflussen, ab wann welche Effizienzstufen gelten: "Wir als CSU nehmen die Meinung der Bevölkerung ernst. Und setzen uns deshalb dafür ein, dass so eine weitreichende Entscheidung nicht hinter verschlossenen Türen im Regelungsverfahren getroffen wird." so Deß und Weisgerber weiter. Aus diesem Grunde sollte die Entscheidung ins Parlament zurückgeholt werden, mit dem Ziel, eine vernünftige und umweltfreundliche Entscheidung zu treffen.
Dagegen warnten die Grünen sowie Abgeordnete der Sozialdemokraten, ein neues Verfahren würde die Abschaffung der Glühbirne verzögern. Der Umweltausschuss beschloss, einen Brief mit der Bitte um weitere Informationen an die Kommission zu richten. Über einen formellen Einspruch soll in der kommenden Woche abgestimmt werden.
12.02.09