MdB Alois Karl

Rettungskräfte besucht

NEUMARKT. Oberbürgermeister, Landrat und Abgeordnete statteten einen Tag vor Heiligabend den Neumarkter Rettungsdiensten einen Weihnachtsbesuch ab.

Die Neumarkter Polizeiinspektion, die Wache der Feuerwehr und die Bereitschaft des Roten Kreuzes waren traditionell Ziele der Besuche. Neben Oberbürgermeister Thomas Thumann und Landrat Albert Löhner nahmen auch MdEP Albert Deß, MdB Alois Karl und MdL Albert Füracker teil.

23.12.09

Geld für Datenautobahn

NEUMARKT. Für die die DSL-Erschließung in Lauterhofener Ortsteilen gibt es 100.000 Euro aus den Mitteln des Konjunkturprogramms II.

MdB Alois Karl überbrachte Bürgermeister Peter Braun und seinem Kollegen Michael Gottschalk jetzt die frohe Botschaft, dass der Breitbandausbau vom Bund kräftig bezuschusst wird. 75.000 Euro des zugesagten Zuschusses sind Bundesmittel. Der Marktrat hatte Anfang Dezember den Ausbau mit technisch hochwertigen Glasfaserkabeln beschlossen.

"Die Bevölkerung hat die Nachricht mit Begeisterung aufgenommen", berichtete Peter Braun. "Die Breitbandversorgung ist aus ökonomischen, sozialen und ökologischen Gründen elementar wichtig für den Wirtschaftsstandort Deutschland", sagte MdB Alois Karl bei einem Vor-Ort-Termin. Moderne Informations- und Kommunikationswege seien von entscheidender Bedeutung.

Im Jahr 2008 stieg die Zahl der Breitbandanschlüsse um drei Millionen Anschlüsse auf zwischenzeitlich 22,6 Millionen Anschlüsse. Ende März 2009 gab es in Deutschland bereits 24 Millionen Breitbandnutzer. Ehrgeiziges Ziel ist es, bis Ende 2010 die Lücken in der Breitbandversorgung zu schließen. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Als leistungsfähig gilt dabei ein Anschluss mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde Download-Geschwindigkeit. Bislang wurde eine Downloadrate von 384 Kilobit pro Sekunde als ausreichend erachtet.

Ende 2010 sollen Bürgermeister Peter Braun zufolge die Arbeiten voraussichtlich abgeschlossen sein. Dann werden auch drei Ortschaften der Nachbargemeinde Berg (Wünricht, Häuselstein und Reicheltshofen) sowie zwei Ortsteile von Pilsach (Ober- und Unterried) zusätzlich erschlossen sein. Ebenfalls ans Netz kommen auch die beiden Velburger Ortsteile Habsberg und Richthofen. Die Nachbargemeinden wollen sich anteilig an den Kosten beteiligen.

Zusammen mit der Gemeinde Pilsach sollen darüber hinaus der Hauptverteiler sowie die Einwahlknoten in Lauterhofen modernisiert werden. Dadurch werde die DSL-Leistungsstärke auch in den bereits versorgten Gebieten wie Trautmannshofen und Pettenhofen sowie in den übrigen Ortsteilen deutlich erhöht.

23.12.09

In Expertengruppe berufen

NEUMARKT. MdB Alois Karl ist jetzt Mitglied der Expertengruppe, die Vorschläge zur Neuorganisation der sogenannten Jobcenter ausarbeitet.

Der frühere Neumarkter Oberbürgermeister wurde in seiner Funktion als Stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik in die neue Projektgruppe "SGB II-Strukturreform" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion berufen.

In 346 Jobcentern arbeiten die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die örtlichen Kommunen bislang zusammen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am 20. Dezember 2007 zwar nicht die Zusammenarbeit zwischen BA und Landkreisen oder kreisfreien Städten für verfassungswidrig erklärt, aber die Vermischung von Zuständigkeiten.

Das Gericht kritisierte diese Unklarheiten und forderte mehr Transparenz ein, damit jeder Bürger klar erkennen könne, welche staatliche Ebene für welche Aufgaben verantwortlich sei und wer was finanziere. Bis Ende 2010 müssen die Jobcenter, in denen die Landkreise oder kreisfreien Städte und Bundesagentur für Arbeit per Arbeitsgemeinschaft (ARGE) die Langzeitarbeitslosen gemeinsam betreuen, neu geordnet sein.

"Wir müssen dem Ziel der Hilfe aus einer Hand auch in Zukunft so weit wie verfassungsrechtlich möglich nahe kommen", betont MdB Alois Karl. Er plädiert für den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, die Arbeitsgemeinschaften von BA und Kommunen zwar formal aufzulösen, aber eine weitere enge Kooperation auf freiwilliger Basis zu ermöglichen.

Gleichzeitig spricht sich MdB Karl dafür aus, die Befristung der so genannten Optionskommunen abzuschaffen. "Diese Landkreise und kreisfreien Städte haben bewiesen, dass sie gute Arbeit geleistet haben. Das Modell hat sich bewährt." Für die Kommunen und die dort betreuten Menschen müsse der Modellcharakter in eine feste, zukunftssichere Form gewandelt werden. Das Optionsmodell wird bisher in 69 Kommunen befristet auf sechs Jahre bis 31. Dezember 2010 erprobt. Hier kümmern sich die teilnehmenden Landkreise und kreisfreien Städte auch selbst um die Vermittlung der Arbeitslosen. Bisher waren hierfür die örtlichen Agenturen für Arbeit zuständig. Für das von den Kommunen ausgezahlte Arbeitslosengeld II und die Verwaltungskosten kommt der Bund auf.

Zu den Mitgliedern der hochkarätig besetzten Projektgruppe "SGB II-Strukturreform" gehören unter anderem die Stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden MdB Ingrid Fischbach und MdB Dr. Michael Meister, zahlreiche Arbeitsgruppen-Vorsitzende, der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, Vertreter des Deutschen Landkreistages sowie des Städte- und Gemeindebundes, und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Dr. Frank-Jürgen Weise.

16.12.09

...vor einem Jahr: Chefs auf dem Magerrasen Zwei Radler verletzt In Schlangenlinien Junge Frau schlägt Retter

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang