MdB Alois Karl

Keine Extrawurst

NEUMARKT. Für MdB Alois Karl wird im Neumarkter Stadtrat keine Extrawurst gebraten. OB Thomas Thumann wies am Dienstag vorsichtige geäußerte Wünsche der CSU-Fraktion zurück, wegen dem Abgeordneten die Stadtratssitzungen auf einen anderen Wochentag zu verlegen.

Thumann will am Donnerstag als Sitzungstag für Stadtratssitzungen festhalten. "Mir ist sehr wohl die Bitte der CSU Fraktion bekannt, dass wir Stadtratssitzungen doch am Dienstag halten mögen, damit der Stadtrat und Bundestagsabgeordnete Karl in der Stadtratsitzung anwesend sein kann", so Oberbürgermeister Thumann. "Aber ich kann dem nicht nachfolgen, da mit der gleichen Berechtigung jeder andere Stadtrat einen für sich passenden Sitzungstag fordern könnte".

Schließlich würden auch sie ihrem Beruf nachgehen und haben Termine anderer Art zu erfüllen. Ihn erstaune das Ansinnen der CSU allerdings schon ein wenig, weil es in der Vergangenheit neben anderen Parteien und Gruppierungen im Stadtrat gerade auch die CSU gewesen war, die vehement ein Beibehalten des Donnerstags als Sitzungstag eingefordert hatte, als es in den Anfängen seiner Amtszeit als OB wegen dringender sachlicher Gegebenheiten einige Male dazu gekommen war, dass Stadtratssitzungen an einem Dienstag oder einem anderen Wochentag stattgefunden hatten.

Damals sei er, Oberbürgermeister Thumann, auch von CSU-Seite kritisiert worden und es wurde auf die "gute und richtige Tradition gepocht", dass der Stadtrat in der Regel am Donnerstag tage. Schließlich gebe es diese Regelung schon so lange und sie habe sich bewährt, sei die Aussage vieler gewesen. Dabei hatte es sich damals um kein generelles Abrücken vom Donnerstag gehandelt, sondern um sachlich begründete Wechsel des Sitzungstages.

Im übrigen stellt Oberbürgermeister Thumann in dem Zusammenhang fest, sei der Donnerstag auch nicht in Zeiten eines CSU-Oberbürgermeisters - der damals pikanterweise eben Alois Karl war - und einer CSU-Mehrheit im Stadtrat angetastet worden, etwa um einen für den damaligen CSU-Stadtrat und Landtagsabgeordneten Herbert Fischer passenden Sitzungstag festzulegen.

Im Hinblick auf die Anwesenheit von Stadtrat Karl bei den Stadtratssitzungen zeige es sich, dass er bei einer Reihe von Stadtratssitzungen seit seiner Wahl in den Stadtrat im Jahr 2008 gefehlt habe. In wieweit für die Abwesenheit Bundestagssitzungen oder andere Gründe vorlagen, mag Oberbürgermeister Thumann nicht sagen und es stehe auch jedem Stadtrat frei, an Sitzungen aus berechtigten Gründen zu fehlen. Schließlich gebe es für jeden Stadtrat auch andere Gründe für eine Abwesenheit.

Allerdings stelle der Blick auf die Anwesenheitsliste bei den Stadtratssitzungen im Jahr 2009 die Begründung der CSU in Frage, weil an einigen Abwesenheitstagen Karls im Stadtrat keine Sitzungswochen im Deutschen Bundestag angesetzt waren. Zeitgleich mit der letzten Stadtratssitzung fand zum Beispiel ein Pressetermin Karls in der Turnhalle der Volksschule Breitenbrunn statt.

"Ich will nicht falsch verstanden werden", betont Oberbürgermeister Thumann. Es gehe nicht darum, den Stadtrat Karl oder einem anderen Stadtrat sein Recht abzusprechen, in der Stadtratssitzung zu fehlen, wenn private oder berufliche Gründe vorliegen. Schließlich sei dies ein Ehrenamt und der Beruf gehe vor.

Allerdings zeige diese Tatsache schon, dass mit einem Verschieben auf den Dienstag, wie von der CSU gewünscht, nicht unbedingt sichergestellt sein könne, "dass Herr Karl an den Sitzungen teilnehmen kann". Schließlich umfasse der Kalender eines Abgeordneten wohl eine Vielzahl anderer Verpflichtungen und Termine.

Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass dann jeder Stadtrat Sitzungstage nach seinen Wünschen fordern könnten. Deshalb werde er, Oberbürgermeister Thumann, an der bisherigen Regelung festhalten.

29.09.09

Unter 50 Prozent

NEUMARKT. Im gesamten Wahlkreis Amberg-Neumarkt hat MdB Alois Karl am Sonntag deutlich weniger als die Hälfte der Erst-Stimmen erhalten.

Während im Landkreis Neumarkt lediglich das Zweitstimmen-Ergebnis der CSU unter die 50 Prozent-Marke sank (Bericht hier), rutschte im Gesamt-Wahlbezirk - also mit der Stadt und dem Landkreis Amberg - auch das Erststimmen-Ergebnis von MdB Alois Karl unter die Hälfte.

Bei den Erststimmen kam die CSU auf 47,3 (2005: 58,8) Prozent, die SPD auf 20,3 (25,2) Prozent, die FDP auf 12,6 (4,4) Prozent, die Grünen auf 9,2 (5,0) Prozent und die Linke auf 7,0 (3,1) Prozent.

Bei den Zweitstimmen erhielt die CSU 45,1 (52,5), die SPD 16,8 (26,1), die FDP 12,8 (7,4), die Grünen 8,4 (5,3) und die Linke 7,0 (3,5) Prozent.

27.09.09

Bittere Verluste

NEUMARKT. Verkehrte Politik-Welt in Neumarkt: Die CSU rutscht im Landkreis unter 50 Prozent, die FDP liefert sich mit der SPD ein Rennen als zweitstärkste Partei, CSU-Direktkandidat MdB Alois Karl büßt fast 15 Prozentpunkte ein und landet bei mageren 52,7 Prozent.

Um 19.07 lieferte die Gemeinde Breitenbrunn das erste Gemeinde-Ergebnis im Landratsamt ab. Schlußlichter waren Velburg und traditionell die mit Abstand größte Gemeinde des Landkreises, die Stadt Neumarkt.

Schon nach den ersten Ergebnissen zeichneten sich starke Verluste für CSU und SPD sowie erhebliche Gewinne für FDP, Grüne und die Linken ab. Nach der Auszählung von 18 der insgesamt 19 Gemeinden - die Stadt Neumarkt fehlte noch - lag die FDP mit 6280 Stimmen oder 12,39 Prozent sogar mit einer Stimme vor der SPD.

Nach der Auszählung der Stadt Neumarkt stand fest, daß die CSU mit ihren Zweitstimmen knapp unter 50 Prozent rutschte.

Der klar wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Alois Karl sagte am Abend zu neumarktonline, daß sein Ergebnis "deutlich schlechter als erwünscht" sei. Er freue sich aber natürlich, daß er mit deutlich mehr als 50 Prozent als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises bestätigt wurde.

Einerseits sei man in der CSU erfreut, daß das bundesweite Ziel erreicht wurde, mit der FDP eine Regierung zu bilden, sagte Karl. Andererseits gebe das Ergebnis vor allem auch bei seinen Erststimmen zu denken. Auf Nachfrage wollte Karl nicht ausschließen, daß dazu auch der Eklat bei der Trautmannshofener Kirchweih beigetragen hat, bei dem ihm eine Milchbäuerin mit Milch überschüttete und er sich mit einer Ohrfeige revanchierte.

CSU-Kreisvorsitzender Albert Füracker zeigte sich betroffen von den starken Einbrüchen seiner Partei: "Das war weit mehr, als wir geglaubt haben!" Auf regionaler Ebene wollte am Sonntagabend bei der Kreis-CSU, "keine große Freude aufkommen", sagte Füracker. Die "andere Seite der Medaille" sei allerdings, daß " wir uns über eine neue Regierung freuen können".

SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun zeigte sich im Gespräch mit neumarktonline am Sonntagabend weit weniger bedrückt als erwartet. "Ich bin froh, daß eine Fortführung der großen Koalition verhindert worden ist", sagte sie. Die SPD werde ihre Chancen in der Opposition sehen - "wir brauchen das leider!" Sie könne die Leute schlicht nicht verstehen, "die FDP wählen", sagte Braun. Einen besonderen Dank richtete sie an den SPD-Direktkandidaten Christian Beyer, der zwei Prozentpunkte mehr holte, als die SPD an Zweitstimmen erreichte.

Die SPD-Kreisvorsitzende hat übrigens am Wahlabend eine Wette verloren: Sie hatte mit dem Orga-Leiter gewettet, daß es zu keiner schwarz-gelben Regierung kommt...

27.09.09

...vor einem Jahr: Urlaub geht auch daheim Fledermäusen auf der Spur Zwei ältere Radlerinnen verletzt Aus Fahrgeschäft geschleudert

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang