SPD Neumarkt

"Schlichtweg ein Schmarrn"

Zum Bericht "Weg in den Stillstand" , neumarktonline vom 2.5.2006

Zu der unmäßigen Feststellung des CSU-Ortsverbandsvorsitzenden Peter Donauer möchte ich nachfolgendes feststellen.

Herr Donauer, CSU-Stadtverbandsvorsitzender des Stadtostens, kritisiert für mich in unhaltbarer Art und Weise den neuen OB Thomas Thumann. Dem Neuen im Amt vorzuwerfen, er sei "ohne Visionen", nachdem er gerade mal 5 Monate im Amt ist, halte ich für unfair und völlig daneben. Vielmehr sollten sich die Herren Donauer und andere aus der zweiten Reihe der CSU an den Realitäten orientieren und ihre Parteibrille hie und da mal wieder putzen, wegen der besseren Sicht.

Es ist unstreitig, dass viele Dinge "sowohl als auch" entschieden werden können. Es ist auch unumstritten, dass sich in der Regel die Mehrheit im Stadtrat durchsetzt. So war es in den bisher 22 Jahren, in denen ich diesem Gremium angehören durfte und so wird es wohl weiterhin sein.

Das störte Herrn Donauer bisher noch nie. Ach ja, es war ja seine CSU, die mittels ihrer satten Mehrheit Diskussionen per vorgesagtem Beschluss aus der Führungsetage nach ihren Launen beendete. Es war ja sein OB, der manches mal durch Alleingänge Entscheidungen vorantrieb. Es war ja seine CSU, die dem Reststadtrat per Pressemitteilungen wissen lies, was denn wie entschieden werden wird. Alles demokratisch, Herr Donauer!

Nun aber, da man den Posten des OB nicht aus den eigenen Reihen besetzen kann, in jaulendes Geheule auszubrechen und den neuen OB runterbügeln zu wollen, ist gelinde gesagt ein gescheitertes Unterfangen. So weitreichende Entscheidungen wie Stadthalle, Brücke bei Pölling oder auch Autobahnausfahrt Frickenhofen, sind reiflich zu überlegen. Bedeuten sie doch die Verplanung von vielen Steuermillionen für den Bau und von ebenso vielen Millionen für die alljährlich entstehenden Kosten für Unterhalt usw., bei der Stadthalle.

Dem neuen OB vorzuwerfen, er hätte wegen seiner Überlegtheit "keine Visionen", ist schlichtweg ein Schmarrn. Bedeutet es "Viele Visonen" zu haben, wenn man unüberlegt oder auch aus Prestigegründen Großprojekte vorantreibt, die niemand braucht, die überflüssig sind wie ein Kropf oder eben nur deswegen, weil man sich ein weiteres "Denkmal" setzen will? Nein Danke!

Wichtig ist und bleibt, dass unsere Stadt auch in Zukunft finanziell beweglich und leistungsvoll bleibt und ihr Geld für die wichtigen Dinge im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausgibt und verbaut. Was und wem nützt eine wunderschöne Stadthalle, wenn wir diese nur durch Kürzungen im sozialen Bereich (Kindergärten, Kinderkrippenplätze, Kindergartenplätze, Ganztagsschulen, Bauförderung für Familien mit Kindern usw.), betreiben können?

Nicht durch neue, teuere Projekte und Visionen zeichnet sich ein OB aus. Vielmehr sind es Berechenbarkeit, Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit und Offenheit gegenüber Jedermann, die einen OB auszeichnen. Für diese Ansprüche, denke ich, steht bisher der neue OB Thumann. Ihn deshalb in dieser unangebrachten Art und Weise zu kritisieren ist unfair und sollte unterbleiben.

Im übrigen sollte auch einem CSU-Mann der zweiten Reihe immerhin schon klar sein: Auch bei einem Nicht-CSU-OB bleibt es dabei: Die Entscheidungen trifft der Stadtrat, der OB hat diese Entscheidungen, so weit sie rechtens sind, umzusetzen. Da die CSU im Stadtrat ja immer noch eine klare, absolute Mehrheit besitzt, muss sie getroffenen Entscheidungen auch mittragen oder eben andere Entscheidungen herbeiführen.

Alles andere, so wie versucht den OB hierfür verantwortlich zu machen, ist schlechter Stil und zeugt von parteipolitischer Blindheit. Da ich seit nunmehr 22 Jahren in der Opposition im Stadtrat mitarbeite kann ich es nur begrüßen, dass inzwischen ein frischer Wind im Rathaus weht, was im übrigen von vielen aus der Verwaltung ähnlich gesehen wird.

So lange OB Thumann seine Arbeit so macht, wie er sie begonnen hat, wird er meine Unterstützung finden. Dabei ist nicht entscheidend, dass man in allen Fragen derselben Meinung ist. Viel wichtiger ist, dass eine Entscheidungsfindung offen, ehrlich und mit den gleichen Informationen für alle Gruppierungen im Stadtrat erreicht wird. Das ist unter Thumann so, war es aber leider nicht immer.

Karl-Heinz Brandenburger, Neumarkt

06.05.06

"Andersgläubige" wohlgelitten

NEUMARKT. Eingeladen hatten die SPD und die Gewerkschaften zur Feier des heraufdämmernden 1. Mai, aber gekommen waren nicht nur deren Mitglieder, sondern auch die "Andersgläubigen", wie der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Pronold, die Vertreter aus anderen politischen Lagern und Gesellschaftsgruppen im Foyer der Residenz scherzhaft anredete.

Er war der mit Spannung erwartete Hauptreferent des Abends, und er wurde seiner ihm zugewiesenen Rolle voll gerecht. Der gelernte Bankkaufmann, Jahrgang 1972, und spätere Rechtsanwalt sprach dem aufmerksamen Auditorium voll aus der Seele, was der häufige Beifall bewies.

Um vorab das Rätsel um die "Andersgläubigen" zu lösen: Es waren dies u.a. Oberbürgermeister Thomas Thumann - "das erste Stadtoberhaupt, das zu einem derartigen Maiempfang erschien", wie Ortsvereinsvorsitzender Karlheinz "Charly" Brandenburger anerkennend hervorhob und CSU-Stadtverbandsvorsitzender Helmut Jawurek, der sich am anschließenden köstlichen Kalten Büfett, angerichtet von den Dietfurter Genossinnen, prächtig mit Klebl-Betriebsratsvorsitzendem Peter Person und SPD-Orga-Leiter Gerd Lindl unterhielt.

Bei der Begrüßung der großen Zahl an Ehrengästen hätte SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun beinahe den Überblick verloren - so viele Namen musste sie aufzählen - angefangen von SPD-Ehrenmitglied Karl Schmidt über die Betriebratsvorsitzenden bei Bögl, Josef Brandl bis hin zu den Parteifreunden aus Amberg mit Uli Hübner an deren Spitze.

Die "Vergessenen" schob dann noch Charly Brandenburger nach, der in seinen Grußworten auf das aktuelle Anliegen des 1. Mai hinführte: die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit. Ihr könne nur dadurch begegnet werden, dass die Wirtschaft für den Menschen da sein müsse. Dazu gehöre allerdings auch, dass es sich wieder lohnen müsse, hart zu arbeiten und nicht jede Lohnerhöhung von den steigenden Sozialabgaben gleich wieder aufgezehrt wird.

Launig-humorvoll fielen die Grußworte des UPW-Oberbürgermeisters aus. Die Zuhörer merkten ihm förmlich an, dass er sich in der SPD-Gesellschaft sichtlich wohl fühlt, und so lobte er die Neumarkter SPD, die als "folgsam" bekannt sei. Sie wird nämlich einer Forderung des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Wilhelm Hoegner gerecht, der gesagt hat, "ein Sozialdemokrat, der unter hundert Jahren stirbt, handelt parteischädigend." Die Neumarkter SPD hätte es inzwischen auf 102 Jahre gebracht. "Aber" - so ergänzte der zum DGB-Kreisvorsitzenden avancierte Michael Meier - "der steinige Weg geht weiter."

Diese Steine gelte es aus demWeg zu räumen, knüpfte der Stellvertretende Landesvorsitzende der bayerischen SPD, Bundestagsabgeordneter Florian Pronold, an, der die Koalition mit der "anderen großen Volkspartei" als eine Herausforderung für die SPD betrachtet. Die vermeintlichen Zugeständnisse im Koalitionspapier hätten keineswegs zu Nachteilen für die Arbeitnehmer geführt.

Damit aber die mit dem Regierungsauftrag ausgestatteten Abgeordneten nicht die Bodenhaftung mit der Basis verlieren und immer wissen, was die Uhr geschlagen hat, überreichte Charly Brandenburger dem Gast aus Niederbayern eine Neumarkter SPD-Armbanduhr. Den gleichen Zeitmesser bekam übrigens auch Oberbürgermeister Thomas Thumann, der mit dem Monat Mai auch einem neuen kommunalpolitischen Frühling das Wort geredet hatte: "Der Mai lässt Altes vergessen und Neues entstehen", sagte er vieldeutig.

28.04.06

Pronold spricht

NEUMARKT. Der stellvertretende Bayerische SPD-Vorsitzende Florian Pronold spricht beim Mai-Empfang der SPD.

"Arbeitnehmer, Angestellten, Betriebs-und Personalräte, Jugendvertreter, Schwerbehinderten-Vertreter, Gewerkschaftler, Vertrauensleute, Ortsvereinsvorsitzende der SPD, Kommunalpolitiker, sowie alle an Arbeitnehmerfragen Interessierten" sind zu der Traditionsveranstaltung am Freitag, 28. April, um 18 Uhr in die Säle der Neumarkter Residenz eingeladen.

Nach einigen Grußworten wird ein Referat des Sprechers der Bayerischen Landesgruppe im Bundestag und stellvertretenden Bayerischen Landesvorsitzenden der SPD, MdB Florian Pronold, erwartet.

Anschließend können im Gespräch bei einem regionalen Buffet Meinungen ausgetauscht werden.

Veranstalter sind die SPD-Kreistagsfraktion, der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsververein Neumarkt.

22.04.06

...vor einem Jahr: Stall in Flammen „Keine Entlassungen“ Automat aufgeflext Über Tafel informiert 50 Bands auf fünf Bühnen

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang