SPD Neumarkt

Pronold spricht

NEUMARKT. Der stellvertretende Bayerische SPD-Vorsitzende Florian Pronold spricht beim Mai-Empfang der SPD.

"Arbeitnehmer, Angestellten, Betriebs-und Personalräte, Jugendvertreter, Schwerbehinderten-Vertreter, Gewerkschaftler, Vertrauensleute, Ortsvereinsvorsitzende der SPD, Kommunalpolitiker, sowie alle an Arbeitnehmerfragen Interessierten" sind zu der Traditionsveranstaltung am Freitag, 28. April, um 18 Uhr in die Säle der Neumarkter Residenz eingeladen.

Nach einigen Grußworten wird ein Referat des Sprechers der Bayerischen Landesgruppe im Bundestag und stellvertretenden Bayerischen Landesvorsitzenden der SPD, MdB Florian Pronold, erwartet.

Anschließend können im Gespräch bei einem regionalen Buffet Meinungen ausgetauscht werden.

Veranstalter sind die SPD-Kreistagsfraktion, der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsververein Neumarkt.

22.04.06

"Test ist ein Hohn"

NEUMARKT. Der SPD-Kreisvorstand befaßte sich in einer Sitzung mit dem Problem der Integration von Kindern und Jugendlichen an den Schulen.

Als "unsäglich" bezeichnete Kreisvorsitzende Carolin Braun das Verhalten des Bayerischen Ministerpräsidenten.

"Seit Jahren fordern wir mehr Geld für die Bildungspolitik und für Schulen und Kindergärten," sagte Braun. Die Schulpolitik der CSU sei von Anfang an gekennzeichnet gewesen von früher Auslese und wirke damit der Integration entgegen. "In den letzten Jahren hat Stoiber mit seinem Kürzungswahn die Problematik an den bayerischen Schulen noch massiv verstärkt!" betonte Carolin Braun.

Und es gehe nicht nur um ausländische Kinder, unterstrich Ludwig Hahn aus Seubersdorf die Aussage. Sogar hier in Neumarkt weisen Pädagogen und Schulleiter von Hauptschulen darauf hin, dass auch deutsche Kinder aus sozialen Randgruppen Probleme mit Integration haben. In keinem anderen deutschen Bundesland werde so früh getrennt und sei Bildung so stark vom Geldbeutel der Eltern abhängig wie in Bayern. Wenn sich jetzt gerade die CSU "auf Stammtischniveau" zum Verfechter der Integration mache, sei dies Zynismus.

Wenn Stoiber von "integrationsunwilligen Ausländern" spreche, dann bewege er sich "am äußersten rechten Rand des Grundgesetzes". Der nun von Teilen der CSU geforderte Einbürgerungstest sei ein Hohn. Man solle solche Tests erst einmal von Deutschen absolvieren lassen, bevor man wegen einiger "fehlender Mittelgebirge" Leute ausweisen wolle.

Einzig und allein durch Investitionen im Schul- und Vorschulbereich sei es möglich, Probleme in Bayern zu verhindern. "Wir brauchen mehr Deutschkurse für Kinder und deren Mütter" forderte Lothar Braun, Neumarkt. Die SPD Neumarkt habe bereits ein kostenfreies Vorschuljahr für alle Kinder gefordert. Dort könnten Kinder spielerisch miteinander Deutsch lernen, und nicht wieder ausgegrenzt werden.

Katja Vogel(Freystadt) berichtete, dass in Ländern wie Finnland oder Frankreich Sozialpädagogen und Psychologen an Schulen fester Bestandteil seien. Dies - zusammen mit kleineren Klassen - sei auch in Bayern nötig.

Andrè Radszun bezeichnete auch die Forderung der Kultusministers nach einem Handyverbot als "populistisch". Der Lehramtsstudent sagte, dass ein Benutzungsverbot ohnehin während des Unterrichts seit langem üblich sei. Dies sei ausreichend. "Verbote nützen nicht", sagte Radszun. Das Problem von Gewaltvideos habe seine Ursachen woanders, und könne nicht durch ein simples Verbot bekämpft werden.

Die SPD Kreisvorstandschaft will sich nun mit dem Thema auch weiter beschäftigen. Vor allem wolle man überprüfen, ob sich auch im ländlichen Bereich Sprachkurse verwirklichen lassen. "In kleineren Gemeinden sind es halt oft nur ganz wenige Nicht-Muttersprachler. Aber auch die dürfen wir nicht vergessen", sagte Kreisrätin Utha Lippmann.

21.04.06

Neue Vorstandschaft

NEUMARKT. Es hat einige Veränderungen gegeben, bei den turnusgemäßen Neuwahlen im SPD Ortsverein Hohenfels.

Zwar wurde Dieter Girullis einstimmig als Vorsitzender bestätigt, aber seine Stellvertreterin ist nun Marianne Steuer. Auch die Kassenführung liegt in neuen Händen: Günther Härtl kümmert sich jetzt um die finanziellen Angelegenheiten des Ortsvereins. Weitere Vorstandsmitglieder wurden Martha Girullis (Schriftführerin) und als Beisitzer : Oswald Völkl, Klaus Steuer und Josef Spangler. Kassenrevisoren sind Joachim Schumann und Johann Lassleben.

Die Wahlleitung übernahm die SPD Kreisvorsitzende Carolin Braun, die auch zunächst einen kurzen Bericht über die aktuelle politische Lage im Bund, Land und aus dem Kreis abgab.

Besonders wichtig war ihr, dass in der schwarz-roten Koalition nun die SPD nicht von den Vorgaben des Koalitionsvertrages abweichen dürfe. "Die SPD muss stark bleiben - und die CDU muss lernen, dass sie sich an die Verträge zu halten hat." Weder im Kündigungsschutz noch beim Atomausstieg dürfe an den Vorgaben gerüttelt werden, sagte Braun, und besonderes Augenmerk müsse auf die Reform der Gesundheitspolitik gelegt werden.

Carolin Braun informierte die Genossen auch über anstehende Projekte in der Kreispolitik, sowie die Senkung der Bezirksumlage und der Kreisumlage. Leider wirke sich die Senkung der Kreisumlage für die Gemeinde Hohenfels aufgrund veränderter Steuerkraft lediglich mit 150 Euro aus.

Zur Kommunalpolitik wurden die Sozialdemokraten von ihrem Gemeinderat Dieter Girullis ausführlich informiert. Girullis diskutierte vor allem die Trinkwasserversorgung der Hörmannsdorfer Gruppe mit seinen Mitgliedern. Die Belastung durch Atrazin und Nitrate sei bedenklich und man müsse sich eine eventuell kostenintensive Lösung überlegen.

Günther Härtl fragte nach dem Sachstand bei der Nutzung des innerörtlichen Grundstücks, das zum neuen Standort des Rathauses vorgesehen war. Einen besonderen Abschluss nahm die Versammlung der Genossen, nachdem Dieter Girullis bekannt gab, dass Joachim Schumann an diesem Abend seinen 76. Geburtstag feierte. Er durfte sich sofort am spontanten Ständchen der Genossen freuen.

13.04.06

...vor einem Jahr: Mit Tempo 179 geblitzt Motorradfahrer stürzte Anemonenstraße gesperrt Offene Geriatrie-Türen

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang