Freie Wähler

Gespräche mit dem OB

NEUMARKT. Nicht nur um Probleme aus dem Stadt-Süden ging es beim Politischen Frühschoppen mit Oberbürgermeister Thomas Thumann in der Hasenheide.

UPW-Vorsitzender Bernhard Lehmeier und Moderator Stadtrat Rainer Hortolani zeigten sich erfreut über die vielen Bürger, die den Weg in das Vereinsheim fanden. Pünktlich um 11 Uhr kam OB Thomas Thumann mit Gattin Carolin und wurde spontan mit viel Applaus begrüßt.

In seiner Rede ging OB Thomas Thumann neben den bekannten Themen Projektentwicklung Unteres Tor, Ganzjahresbad, Trinkwasserversorgung, Multiplexkino auch auf die speziellen Themen in der Hasenheide ein, wie zum Beispiel die durchgeführte Sanierung der Hauptschule mit etwa 3,4 Millionen und die anstehende Sanierung der Sporthalle.

Auch bei den Themen Schließung der alten B 299 und geplante Lärmschutzmaßnahmen im Stadtteil Hasenheide kam viel Zuspruch von den Anwesenden.

Zu den "plakativen" Themen seines Mitbewerbers "mehr für Kinder tun" verwies OB Thomas Thumann auf die bereits durchgeführten familienfreundlichen Maßnahmen wie Ganztagsbetreuung in den Schulen, Ausbau vieler Schulen, Sporthallen, Förderung von Existenzgründungen junger Familien bei Baugrundstückskäufen mit 10.000 Euro pro Kind und die jährlichen Fördermaßnahmen bei vielen Vereinen.

Auch den Vorwurf des CSU-Kandidaten zu "Verkehrsproblemen" widersprachen OB Thomas Thumann und Verkehrsreferent Stadtrat Jakob Bierschneider mit dem Hinweis auf den seit langem in Arbeit befindlichen Generalverkehrsplan, der die kompletten Verkehrsströme der Stadt beinhaltet. Somit sollen auch in allen Stadtteile neben der Altstadt wirksame Verkehrsverbesserungen durchgeführt werden. Dazu zählen ein Parkleitsystem und eine kostenfreie erste Stunde in den Parkhäusern - was die UPW schon vor zehn Jahren forderte "und von der CSU abgelehnt worden war".

Er verwies auch auf die "widersprüchlichen Aussagen" der politischen Gegner, die zum einen beklagen würden, dass nichts in der Stadt vorwärts gehe, "aber zum anderen gleichzeitig ständig über die vielen Baustellen jammern".

Neumarkt sei "sehr gut aufgestellt" und habe sich in seiner Amtszeit weiter hervorragend als Wirtschaftsstandort mit zusätzlichen über 2000 neuen Arbeitsplätzen entwickelt, sagte der Oberbürgermeister. Die Stadt könne "dank der sehr guten finanziellen Haushaltslage die anstehenden Projekte auch Zug um Zug verwirklichen".

Nach seiner mehrfach von Applaus begleiteten Rede und den zahlreichen Wortmeldungen der Bürger blieb OB Thomas Thumann mit seiner Gattin noch einige Zeit, um mit den Anwesenden auch ausführliche Einzelgespräche zu führen.

28.08.11

"Klartext" gestrichen

NEUMARKT. Die Neumarkter müssen beim Rats- und Bürgerbegehren auf "Klartext" verzichten. Erläuternde Zusätze wurden jetzt gestrichen.

Wie mehrmals berichtet hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, das von FLitZ-Mitgliedern angeschobene Bürgerbegehren und das von der großen Stadtratsmehrheit als "Antwort" geplante Ratsbegehren mit dem klärenden Zusätzen zu versehen: "CSU-UPW-SPD-FDP" beim Ratsbegehren und "Gloßner-Ries-Rogler" (den Namen der verantwortlichen FLitZ-Funktionäre als Sprecher einer Bürgerinitiative) beim Bürgerbegehren.

Doch dieser klärende Zusatz zu den blumigen offiziellen Titeln ist vermutlich rechtlich nicht zulässig, erklärte wenige Tage später Rechtsdirektor Jürgen Kohler (wir berichteten). Deshalb mußte kurzfristig zu einer Stadtrats-Sondersitzung während der Volksfestzeit geladen werden, um die Fristen für die am 18. September - zeitgleich mit dem Neumarkter Stadtlauf - geplanten Abstimmungen einzuhalten.

Bei der Sitzung am Dienstag wurde zuerst mit großer Mehrheit der FLitZ-Antrag abgelehnt, auf der Ratsbegehren zu verzichten.

Dann genehmigten die Räte eine kleine redaktionelle Änderung im Text und erklärten sich ohne große Begeisterung damit einverstanden, die "Urheberschaften" der beiden Begehren wegzulassen. Jetzt heißt es beim Ratsbegehren von UPW, CSU, SPD und FDP offiziell "Ja zu einer attraktiven Einkaufsstadt" und beim Bürgerbegehren der drei FLitZ-Funktionäre "Die Altstadt darf nicht sterben".

FDP-Stadträtin Helga Hoerkens kündigte in der Stadtratssitzung an, Anzeige gegen die Unterstellungen von FLitZ-Stadträte zu erstatten, die mehr oder weniger deutlich den Sadträten Bestechlichkeit vorgeworfen hatten (wir berichteten)

16.08.11

"Schaum vorm Mund"

NEUMARKT. Die Stadträte von FlitZ schämen sich nach eigenen Angaben nicht. Die UPW hatte sie als "Schande für den Stadtrat" bezeichnet.

"Wir schämen uns nicht", heißt es in der Überschrift einer Stellungnahme von FlitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky. Im Text bezieht sich dies allerdings nicht auf die von der UPW erhobenen Vorwürfe: man schäme sich "nicht für unsere Fragen", heißt es dort.

Die UPW hatte der Gruppierung üble Diffamierungen vorgeworfen. So sei in einem Schreiben die Formulierung "Oberbürgermeister mit seinem Blinddarm von Stadträten" gefallen und im Stadtrat habe Madeisky unverhohlen Korruptions-Vorwürfe erhoben (wir berichteten). In der FlitZ-Stellungnahme am Dienstag war nun von einem "Wurmfortsatz des Oberbürgermeisters" die Rede.

Schließlich habe ein UPW-Stadtrat den beiden Stadträten von FlitZ auch schon einmal "vernetztes Denken in Abrede gestellt", heißt es weiter in der Stellungnahme, die trotz Boykott (wir berichteten) auch an neumarktonline ging.

"Alle Fraktionen" wurden darin aufgefordert, "Parteifinanzen offenzulegen".

Und "insbesonders an die UPW" war der Satz gerichtet: "Mit Schaum vorm Mund sollte man politische Auseinandersetzungen nicht führen".

09.08.11

...vor einem Jahr: „Offenbar unabwendbar“ Aus Kurve geflogen Finger geriet in Kreissäge Staus im Berufsverkehr

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang