Freie Wähler

"Glaube an eigene Stärke"

Von Bernhard Lehmeier*

Es gibt Zeiten wie diese, da versucht man uns Bürger glauben zu machen, dass alles unweigerlich bergab geht.

Der sicher geglaubte Aufschwung scheint ebenso Makulatur zu sein wie die Schönwetterprognosen noch vor einem Jahr mit Rekordgewinnen der Großkonzerne aus der Wirtschaft und der Aktien-Spekulanten an der Börse.

Längst ad acta gelegte Probleme wie Rezession, Arbeitslosigkeit und zunehmende Verarmung sind plötzlich wieder Tagesgespräch, weil Presse, Rundfunk, Fernsehen und vor allem Politiker und sogenannte Wirtschaftsweise jede negative Meldung begierig aufgreifen, aufblasen und als die großen Wahrsager dem Volke verkünden!  

Die Urheber der Krise mit ihrer Profitgier lassen sich von solchen Zukunftspessimisten vereinnahmen und kriechen wehklagend unter milliardenschwere "Schutzschirme". Der Glaube an eigene Stärken fehlt.  

Halt, raus aus diesem Jammertal!  

Nur wer an sich glaubt, kann bekanntlich Berge versetzten. Und Ideen wie auch Visionen entwickeln, die unentbehrlich sind für unsere Zukunft und die unserer Kinder.  

Die Kraft für neue Ideen ist da, man muss sie nur abrufen. Möge ein unbeirrbarer Tatendrang von der Zuversicht getragen sein, dass auch – oder gerade – im neuen Jahr sich Politik und Gesellschaft endlich ehrlich zu dem bekennen, was sie trägt - der Deutsche Mittelstand.  

Mit seiner Leistung, seiner Zuversicht und seiner Kreativität ist er Motor der Wirtschaft und Garant von Arbeitsplätzen – Finanzkrise hin oder her.

Dem heimischen Mittelstand gilt es, mehr Aufmerksamkeit für deren Belange, mehr Entgegenkommen und Unterstützung bei neuen Entwicklungen und Ideen zu geben!

Die UPW/FW Neumarkt wird sich dieser notwendigen Herausforderung stellen, hier neue Wege und Konzepte in der Stadt zu entwickeln und konservativen, hemmenden Denkweisen, von wem auch immer, konsequent entgegen zu wirken.

Brechen wir auf in eine positiv denkende Zukunft mit unseren verlässlichen und tüchtigen Partnern aus dem Mittelstand!

13.01.09

"Eigenes Versagen aufarbeiten"

NEUMARKT. Als "Unverfrorenheit" schätzt OB Thumann die jüngsten Vorwürfe der CSU ein, in Neumarkt gehe nichts voran.

Mit "Erstaunen" hat Oberbürgermeister Thomas Thumann die Aussagen der CSU zur Stadtpolitik (wir berichteten) zur Kenntnis genommen, hieß es am Dienstag in einer Pressemitteilung.

Zuletzt habe es von CSU-Seite bei deren Weihnachtsfeier geheißen, es handle sich 2008 um "ein Jahr des Stillstandes". Als Belege waren das Ganzjahresbad, die Stadthalle oder das Untere Tor angeführt worden. "Da es sich ausnahmslos um Projekte handelt, die schon lange vor meinem Amtsantritt nicht voran gekommen sind, kann es sich bei der Einsicht der CSU zu einem Stillstand nur um die Einsicht des eigenen Stillstands handeln", so das Stadtoberhaupt. "Denn all dies sind Projekte, die unter einem CSU-Oberbürgermeister und mit einer CSU-Stadtratsmehrheit nicht realisiert wurden und seither stehen."

In dieser Hinsicht findet er es "allerdings schon eine Unverfrorenheit", dass die CSU in Neumarkt "angesichts von zwei historischen Niederlagen diese nicht aufarbeitet und stattdessen den Weg darin sieht, das eigene Versagen auf andere zu projizieren".

Etwa im Hinblick auf das PPP-Verfahren zur Stadthalle müsse man zudem festzustellen, dass auf Drängen von CSU-Vertretern im Steuerungskreis die Verwaltung einen Fragenkatalog für die weitere Diskussion erarbeiten und an die Fraktionen versenden sollte. Die Verwaltung habe diese Mammutarbeit rasch umgesetzt und mit der Bitte um baldige schriftliche Beantwortung an die Fraktionen versandt. Es sei dann die CSU selber gewesen, die fast ein Jahr mit ihrer Antwort auf sich warten ließ und so eine deutliche Verzögerung herbeigeführt habe.

Im Hinblick auf das Untere Tor sei für jeden Neumarkter ersichtlich, dass dort seit über zehn Jahren nichts realisiert worden sei und zudem mit den verstrichenen Fristen aus dem Erbbaurechtsvertrag auch keinerlei Rücktrittsrecht durch die Stadt mehr gegeben war. "Es war in meiner Amtszeit, dass diese Pattsituation aufgelöst werden konnte", so Oberbürgermeister Thumann. "Wir haben einen Ergänzungsvertrag mit neuen Pflichten und Rücktrittsrechten erreicht und so zusammen mit unseren Vorleistungen wie Altlastenentsorgung, Kanalumlegung und Bauleitplanung die Voraussetzungen von Stadt Seite erfüllt, damit wir auch vom Investor die Erfüllung seiner Pflichten verlangen konnten. Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit Investor Krause führt dazu, dass die Stadt am Unteren Tor wieder das Heft des Handelns in die Hand bekommt".

Der von Stadtverbandsvorsitzenden Helmut Jawurek erhobene Vorwurf eines "jahrelangen Lavierens" müsse sich daher wohl auch eher gegen die eigenen CSU-Reihen richten. Denn die Stadt habe in seiner Amtszeit gehandelt und eine Lösung erreicht, die von CSU-Seite über Jahre nicht zustande gekommen ist, so Oberbürgermeister Thumann.

Oberbürgermeister Thumann nahm darüber hinaus "mit Freude" die Aussage zur Kenntnis, dass die CSU "geschlossen an seiner Seite" stehe, wenn es darum gehe, Neumarkt voran zu bringen. "Das sieht dann hoffentlich anders aus, als wir es zuletzt bei der Diskussion des Hackschnitzelheizkraftwerkes erlebt haben."

Für ihn gehe es darum, Neumarkt für die Zukunft gut aufzustellen und zu positionieren. Diese Aufgabe sei anspruchsvoll genug. Da seien solch "politische Sticheleien a la CSU oder Landrat" auf der Basis von "Aussagen mit zweifelhaften Inhalten" mit Sicherheit nicht die Mittel, die Neumarkt dabei helfen, hieß es.

16.12.08

"Streetworker nötig"

NEUMARKT. Die UPW-Stadtratsfraktion beantragt die Einstellung eines Streetworkers im Stadtgebiet, um dem zunehmenden Vandalismus mit jährlichen Kosten in Höhe von rund 20.000 Euro an Kinderspielplätzen, Grünanlagen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen entgegen zu wirken.

Die UPW habe dazu umfangreiche Recherchen angestellt und auch beim Bauhof der Stadt und bei der Polizeiinsprektion Neumarkt nachgefragt. Die detaillierten Auskünfte der Polizei würden deutlich aufzeigen, dass die Hauptgruppe der Straftaten bei Jugendlichen im Alter von 14 bis 20 Jahre liegt.

Bernhard Lehmeier leitete diesmal in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender anstelle des erkrankten UPW/FW-Vorsitzenden Stadtrat Georg Jüttner das traditionelle monatliche Bürgergespräch im Schützenhaus an der Kerschensteiner Straße. Er berichtete vom aktuellen UPW-Antrag auf Förderung von Passivhäuser im gesamten Stadtgebiet. Dies sei ein wichtiger Beitrag zur Senkung des CO2-Ausstoßes bei zukünftigen Neubauten und richtungsweisend als Faktor im Klimabündnis. Dieses Förderprogramm dürfte in den bayerischen Städten einmalig sein und auch als Beitrag zur Profilierung der vom OB Thomas Thumann ausgegebenen "Marke Neumarkt" dienen.

Lehmeier verwies auch auf die bereits bestehenden Förderprogramme bei Bausanierungen durch KfW-Mittel und Umweltprogramme von Bund und Freistaat und betonte, dass diese beantragte Förderung nicht wie von FLITZ kritisiert, nur einer Firma diene, sondern ein Anschub für das gesamte Ausbauhandwerk in der Region sei. Passivhäuser sind im Einklang mit Solarenergie, Erdwärme, Wärmespeichertechnik und vieles mehr. Dies bedeute Aufträge für Maurer, Zimmerer, Heizungsbauer, Wärmetechniker und sonstige Ausbau-Handwerker.

Dr. Werner Mümmler berichtete anschließend von den anstehenden Themen der Stadtratssitzung. Ein Thema war der Behindertenbeirat mit dem Vorschlag anhand eines Selbstversuches der Stadträte zu erkunden, wie schwer es Behinderte im Rollstuhl haben, sich im Stadtgebiet barrierefrei fortzubewegen (Bericht hier).

Neben den Themen Bauleitverfahren Blomenhof, Gründung Stadtwerke Verkehrsbetriebe, neue Turnhalle für das Turnerheim und Ganztagsbetreuung Theo Betz Schule wurde das Thema Streetworker im Stadtgebiet sehr ausführlich mit den anwesenden Bürgern diskutiert. Hier war man sich einig, dass ein Streetworker in der Stadt ganz sicher zur Reduzierung des Vandalismus beitragen könnte.

Ein weiteres Thema war die laut Stadträtin Pedra Wittmann und Norbert Pürzer teilweise mangelhafte Beleuchtung in verschiedenen Stadtteilen wie in der Gerichtsgasse, beim Amtsgericht und weitgehend auf den Stadparkwegen.

Auch eine Beleuchtung entlang des Kanals in Richtung Berg wurde von den anwesenden Bürgern befürwortet und wird von der UPW im Stadtrat beantragt. Hier sollte aber laut Dr. Mümmler auch mit der Gemeinde Berg gesprochen werden, damit die Beleuchtung am Kanal nicht an der Stadtgrenze abrupt endet, sondern bis zur Kreuzung Loderbach fortgeführt wird.

Zu den Themen Erbaurechtsvertrag Krause am Unteren Tor und Neubau einer Stadthalle verwies Dr. Mümmler auf beginnende Fristen zum Krausevertrag, sowie auch auf die noch bindende Verschwiegenheitspflicht der Stadträte aus nichtöffentlichen Sitzungen, kündigte jedoch an, dass in diesem Jahr noch wichtige Entscheidungen für beide Projekte fallen werden, die dann auch öffentlich gemacht werden können.

31.10.08

...vor einem Jahr: Neumarkter Schüler unter den Siegern „Schnuppern“ im Kinderchor Drei Verletzte „High“ aufgefahren Scheiben eingeworfen

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang