Christlich Soziale Union
"FLitZ war dagegen"
NEUMARKT. FLitZ habe sehr wohl die Pöllinger Umgehung abgelehnt, heißt es von der CSU in einer Stellungnahme zur Stellungnahme.neumarktonline hatte über eine Vorstandssitzung der Pöllinger CSU berichtet, wozu einer Stellungnahme der Freien Liste Zukunft (FLitZ) eintraf.
Jetzt meldet sich wieder die CSU zu Wort. Wir veröffentlichen die Stellungnahme von CSU-Ortsvorsitzendem Günther Braun im Wortlaut:
- Flitz war gegen die bestehende Umgehung!
- Die CSU Pölling hat zu keiner Zeit behauptet, Flitz habe sich generell gegen eine Umgehungsstraße für Pölling ausgesprochen. Im Bericht der CSU hieß es: "Die Umgehungsstraße, von Flitz vehement abgelehnt, habe man vor allem dem damaligen OB Alois Karl zu verdanken". Aus diesem Text geht für jedermann verständlich hervor, dass nur die bestehende Umgehung gemeint sein kann. Den Vorwurf an Flitz diese Straße abgelehnt zu haben, halten wir deshalb in vollem Umfang aufrecht.
- Madeisky und Flitz hatten damals diese Umgehung strikt abgelehnt, obwohl sie vom Stadtrat beschlossen war, Grundstücke erworben und terminierte Zuschüsse in Höhe von 14 Millionen bereits zugesagt waren. Die örtliche Presse berichtete darüber am 02.02.2002. Soviel zum Demokratieverständnis von Madeisky und Flitz.
- Madeisky und Flitz wollten eine Südtrasse die, an Rittershof vorbei, vor Köstelbach auf freiem Feld geendet hätte, da die Einwohner von Köstelbach und Heng, aber auch die Bevölkerung von Pyrbaum, keine B 8 vor ihrer Haustüre haben wollten. Die Rittershofer sicher auch nicht, aber die hat man erst gar nicht gefragt. Auch die Straßenbaubehörden lehnten eine Verlegung der B 8 kategorisch ab.
23.12.05
"Nie gegen Umgehung"
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft habe sich nie gegen eine Pöllinger Umgehung ausgesprochen, heißt es in einer Stellungnahme zu einem CSU-Bericht.FLitZ-Sprecher Hans-Walter Kopp nahm in einer Presse-Mitteilung zum Bericht "Vom Wechsel überrascht" in neumarktonline Stellung. Wir veröffentlichen die Stellungnahme im Wortlaut:
- Selbst ständige Wiederholungen steigern nicht den Wahrheitsgehalt der Aussagen des CSU-Ortsvorsitzenden Günter Braun bezüglich der Ortsumgehung Pölling. Zu keiner Zeit hat sich die Freie Liste Zukunft gegen den Bau einer Umgehung für Pölling ausgesprochen. Die Notwendigkeit war und ist unbestritten. Allerdings war von der Freien Liste Zukunft ein Alternativvorschlag für eine Trasse entlang des Bahndammes gemacht worden, die verkehrstechnisch günstiger und zukunftsweisender gewesen wäre. Wie richtig die Freie Liste Zukunft mit der damaligen Forderung lag, die jetzt gebaute Trasse noch einmal zu überprüfen, zeigt die andauernde Diskussion um den überflüssigen Brückenschlag der B8 und der nun beschlossene Bau der rückwärtigen Erschließung des TeVi-Geländes, dies stellt den ersten Schritt zur damals geplanten Südspange dar. Somit bleibt festzuhalten, dass mit der gebauten Lösung nicht die optimale Lösung gefunden wurde.
22.12.05
"Einnahmen stagnieren"
NEUMARKT. "Kommunalpolitik - Fundament unseres Landes" - dieses Thema stand im Mittelpunkt der Sitzung des CSU-Kreisvorstandes in Velburg.Bürgermeister Bernhard Kraus stellte umfassend die Stellung der Kommunen dar und erläuterte die Zusammenarbeit zwischen Kommunal- und Landespolitik. Nahe am Bürger müsse die Kommune zahlreiche Gesetze und Vorschriften umsetzen, die auf Landes-, Bundes- und auch auf Europaebene beschlossen würden. Das sei nicht einfach in einer Zeit, in der die Ansprüche der Bürger steigen, anderseits aber durch die wirtschaftliche Lage die Einnahmen der Kommunen stagnieren würden.
Kreisvorsitzender Albert Füracker wies darauf hin, dass aus kommunaler Sicht im Koalitionsvertrag zahlreiche positive Aspekte für die Kommunen erreicht werden konnten. Dazu gehöre, dass die Abschaffung der Gewerbesteuer nicht auf der Tagesordnung stehe. Außerdem würden die Gemeindefinanzen nur im Einvernehmen mit den Kommunen reformiert.
Füracker begrüßte in diesem Zusammenhang auch die jüngsten Äußerungen von Fraktionschef Joachim Herrmann, die kommunale Selbstverwaltung grundlegend zu stärken. "Die Kommunen sind das Rückgrat der Politik in Bayern und eine erfolgreiche Politik braucht leistungsfähige Gemeinden, Städte und Landkreise", so Füracker abschließend. Eine wichtige Aufgabe sähen die Kommunalpolitiker beim Bürokratieabbau und gespannt sei man auf die Arbeit der Föderalismuskommission.
Die Mitglieder des Kreisvorstandes diskutierten auch über die nächste Kommunalwahl. Damit sich mögliche Kandidaten, aber auch bereits amtierende Gemeinde-, Markt- und Stadträte umfassend informiert sind, bietet der Kreisverband im Laufe des nächsten Jahres mehrere Veranstaltungen zu kommunalen Themen an. Auf dem Programm stehen unter anderem die Bereiche "Umwelt und Energie", "Grundlagen kommunaler Haushaltsführung" und Fragen des Baurechts bzw. der Wasser- und Abwasserversorgung.
20.12.05
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