Deining

Geld für Radweg

NEUMARKT. Die Regierung der Oberpfalz hat der Gemeinde Deining für den Bau eines Radweges an der St 2220 von der Abzweigung NM 13 bis zur Einmündung in die B 299 bei Greißelbach einen Förderbetrag in Höhe von 150.000 Euro bewilligt.

Es handelt sich dabei um die erste Rate, teilte die Regierung mit. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 595.000 Euro. Insgesamt kann mit einem Zuschuss in Höhe von 350.000 Euro aus Mitteln des Härtefonds des Bayerischen Finanzministeriums gerechnet werden.

Der sogenannte Härtefonds dient im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zum Beispiel zum Ausgleich von bestimmten Härten, die bei der pauschalen Aufteilung der Kfz-Steuer an die Gemeinden auftreten. Insbesondere werden der Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen, von Brücken, von Geh- und Radwegen gefördert.
18.04.08

Haushalt verabschiedet


Das Investitionsvolumen ist für 2008 mit 3,1 Millionen Euro geplant.


Für die Schule werden fast 1,2 Millionen Euro ausgegeben
NEUMARKT. In Deining wurde der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von über 8,5 Millionen Euro einstimmig beschlossen.

Bürgermeister Alois Scherer konnte dem Gemeinderat zuerst über die Einstufung Deinings als Kleinzentrum (wir berichteten) im Regionalplan der Region Regensburg berichten.

Deining war bisher ein "weißer Fleck" im Regionalplan ohne eigenen Nahbereich. Man war vielmehr dem Verflechtungsbereich des Kleinzentrums Seubersdorf und damit dem Mittelzentrum Parsberg zugeordnet. Auf langjähriges Betreiben der Gemeinde hin wurde nun "die in keiner Weise sachgerechte Bereichsabgrenzung" in der letzten Sitzung des Regionalen Planungsverbandes korrigiert und den tatsächlichen Verhältnissen angepasst.

Damit wurde auch der Tatsache entsprochen, dass Deining die entsprechenden Zentralitätsvorgaben erfüllt. Der Norma-Markt, der in Kürze eröffnet wird, komplettiert die vorhandenen Einrichtungen, so dass ein eigener Nahbereich im Stadt- und Umlandbereich von Neumarkt zugeordnet werden konnte. Mit der Einstufung zum Kleinzentrum will die Regionalplanung die weitere Entwicklung im südöstlichen Umfeld von Neumarkt unterstützen. Ziel ist es, den noch bestehenden Ergänzungsbedarf vor allem bei der Arbeitsplatzzentralität zu erfüllen. Mit der Unterstützung der Regionalplanung werde es für die Verantwortlichen in Deining künftig leichter, Entwicklungsplanungen durchzusetzen, so der Bürgermeister.

Haushalt 2008

Die Finanzlage der Gemeinde Deining ist geordnet. Nach den Worten von Bürgermeister Scherer können mit einem erneut sehr hohen Investitionsvolumen von 3,1 Millionen Euro wichtige infrastrukturelle Maßnahmen und damit Arbeitsplätze gesichert oder gar geschaffen werden. Dass dies bei gleichzeitigem Abbau der Schulden möglich ist, wertet er als besonders positiv. Er sieht in den Zahlen einen gesunde finanzielle Basis für die nächsten Jahre.

Nach dem Bericht des Kämmerers umfasst der Haushalt ein Gesamtvolumen von über 8,5 Millionen Euro. Ein deutliches Plus bei der Einkommenssteuerbeteiligung und beim kommunalen Finanzausgleich in der Folge des einsetzenden Wirtschaftswachstums sorgte bereits im Vorjahr für einen nie dagewesenen freien Finanzspielraum von 1,32 Millionen Euro. Diese Entwicklung hält 2008 an. Die Einkommenssteuerbeteiligung und die Schlüsselzuweisungen sind um weitere sieben Prozent angestiegen, so dass heuer mit einem freien Finanzspielraum von über 1,2 Millionen Euro gerechnet werden kann.

Zu den Zahlen: Im Verwaltungshaushalt sind 4,784 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 3,736 Millionen Euro veranschlagt. Haupteinnahmequelle ist das Steueraufkommen mit den Realsteuern, der Einkommenssteuerbeteiligung und den Schlüsselzuweisungen. Eine niedrige Zinsleistungen und eine sparsame Mittelbewirtschaftung sorgen dafür, dass der für Investitionen benötigte Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt nicht unnötig geschmälert wird.

Als absoluter Investitionsschwerpunkt ist im Haushalt die Schulsanierung und -erweiterung aufgelistet. Für die Schule werden fast 1,2 Millionen Euro und damit 38 Prozent des Investitionsvolumens und 31 Prozent des Gesamtvolumens des Vermögenshaushalts ausgegeben.

An zweiter Stelle steht der Straßenbau mit 690.000 Euro. Die Gemeindeverbindungsstraße Waltersberg - Sternberg und der Lückenschluss beim Radweg von Deining über Greißelbach zur B 299 sind hier enthalten. Für beide Maßnahmen konnte eine hohe staatliche Förderung erreicht werden. Die Aufwendungen für die Städtebauförderung nehmen mit 505.000 Euro knapp 16 Prozent des Investitionsvolumens in Anspruch, gefolgt von den Verbesserungen im Umfang von 218.000 Euro im Bauhofbereich durch die Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs für den Lader und eventuell für das LADOG-Fahrzeug sowie durch den Bau einer weiteren Lagerhalle.

Letztmals für einen längeren Zeitraum tritt die Abwasseranlage mit nennenswerten Ausgaben von 191.000 Euro oder sechs Prozent des Investitionsvolumens in Erscheinung. Mit dem Anschluss von Arzthofen und Sternberg wird das Abwasser von 97,4 Prozent der Einwohner vollbiologisch gereinigt. Seit den Anfängen im Jahre 1972 wurden für die Abwasserbeseitigung über 24 ausgegeben und über 21 Millionen Euro an Staatszuschüssen und Anliegerleistungen eingenommen.

Weitere nennenswerte Investitionen wurden mit der Friedhofserweiterung in Deining (88.000 Euro), den Bereichen Jugend, Sport, Kultur mit 78.820 EUR und den Ausgaben für die Wasserversorgungen mit 69.000 Euro genannt.

Die Verringerung der Schulden ist ein besonders erfreulicher Effekt der Verbesserung der Finanzausstattung. Die planmäßigen Tilgungsleistungen und eine Sondertilgung von 480.000 Euro ermöglichen ein Zurückfahren der Verschuldung auf 1,35 Millionen Euro. Je Einwohner gehen die Schulden um rund ein Drittel von 463 auf 314 Euro zurück.

Trotz der umfangreichen Investitionen und der außerplanmäßigen Schuldentilgung stehen für das nächste Haushaltsjahr noch 207.000 Euro an Rücklagen zur Verfügung. Nach Klärung einiger Detailfragen genehmigte der Gemeinderat den vorgeschlagenen Haushalt ohne Gegenstimmen.

Im Anschluss an die Genehmigung des Haushalts 2008 entschied der Gemeinderat, dass die Realsteuerhebesätze für die Grundsteuern und für die Gewerbesteuer unverändert bei 300 v.H. bleiben sollen. Die Haushaltslage macht eine Anpassung der Steuersätze nicht erforderlich. Höhere Belastungen für die Bürger können vermieden werden.

Zuschüsse vergeben

In Anlehnung an die seit Jahren praktizierte Zuschussregelung für kirchliche Maßnahmen genehmigte der Gemeinderat für die Sanierung der Sakristei der Pfarrkirche in Deining und für die Sanierung des schadhaften Außenputzes der Kirche und der Kirchhofmauer in Pirkach eine gemeindliche Förderung. Ein Zuschuss im Rahmen der Jugendförderung wurde für die Erneuerung des Mobiliars im Pfarrheim in Waltersberg bewilligt.

Im Rahmen der Vereinsförderung wurden dem FC Deining, dem SV Döllwang-Waltersberg, dem FC Deining-Tennis, dem Schützenverein Deining, dem Schützenverein Großalfalterbach und dem Skiclub Mittersthal die beantragten Förderungen in Aussicht gestellt. Der OGV Mittersthal und der OGV Siegenhofen erhielten die Zusage für Ersatzgeräte auf den Spielplätzen.

Sanierung der Volksschule Deining

In der nichtöffentlichen Sitzung vergab der Gemeinderat umfangreiche Aufträge zur Sanierung und Erweiterung der Volksschule. Insgesamt wurden 20 Einzelaufträge mit einem Gesamtvolumen von rund 2,5 Millionen Euro erteilt und so endgültig die Weichen für die Erweiterung und die komplette Sanierung gestellt. Viele einheimische Unternehmen kamen mit günstigen Angeboten zum Zuge.

Der zeitliche Ablauf ist auf den Schulbetrieb abgestimmt. Nach der mittlerweile abgeschlossenen Sanierung der Außenhaut des Südtraktes wird in einem zweiten Bauabschnitt, mit dem Mitte Juni dieses Jahres begonnen wird, die Aufstockung des Nordtrakts mit Verwaltungsräumen und EDV-Raum sowie im Anschluss die Überdachung der Aula erfolgen. Zu Beginn des Schuljahres 2009/2010 soll die Innensanierung abgeschlossen sein. Außerdem wird 2009 die Heizungsanlage komplettiert. Für 2010 sind noch die Außenanlagen geplant.

Mit einem Gesamtvolumen von rund 3 Millionen Euro wird die Grund- und Hauptschule von Grund auf saniert und mit der Erweiterung das Raumprogramm komplettiert, um so die Schule fit für die Zukunft zu machen.


17.04.08

Neues Ehrenmitglied


Bürgermeister Alois Scherer, Erich Bayer, Alfons Auer, Jutta Wild, Klaus Eichenseer (von links) Robert Semmler und Jürgen Kaunz (hinten, von links)

NEUMARKT. Bei der Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Deining wurde Alfons Auer zum Ehrenmitglied ernannt.

Jutta Wild und Erich Bayer wurden mit dem Zivilabzeichen in Silber ausgezeichnet.

Der Vorsitzende Jürgen Kaunz berichtete in seinem Jahresrückblick von der Teilnahme an den Feuerwehrfesten in Litzlohe, Pettenhofen und Sindlbach. Der Umbau des Feuerwehrgerätehauses war rechtzeitig zum Felsenkellerfest abgeschlossen, die Einweihung fand im Oktober statt. Die dazugehörigen Parkplätze wurden im Dezember angelegt. Der Eigenanteil dazu betrug rund 20 000 Euro.

Für das Jahr 2008 ist die Teilnahme beim Florianstag in Velburg, bei der 100-Jahr-Feier in Brunn und beim Festwochenende der fünfjährigen Städtepartnerschaft mit Eggenburg vom 19. bis 21.September geplant. Ein Tagesausflug nach Burghausen, eine Vatertagswanderung und ein Kameradschaftsabend mit dem Patenverein Sindlbach stehen ebenfalls auf dem Programm.

Kommandant Robert Semmler stellte in seinem Bericht fest, dass die FFW über einen guten Personal- und Ausbildungsstand verfüge. Weitere Schulungen und Lehrgänge seien jedoch erforderlich, um den Ausbildungsstand zu halten.

Zu 35 Einsätzen musste die Fuerwehr ausrücken. 8600 Arbeitsstunden wurden in gut einem Jahr Bauzeit für das neue Gerätehaus geleistet.

In seinem Ausblick kündigte Semmler für heuer verstärkt Übungen und Schulungen an, um das während der Bauzeit Versäumte wieder nachzuholen. Am Nordbayerischen Handdruckspritzenwettbewerb in Sulzbürg werde man ebenfalls teilnehmen. Neue Jugendwarte sind seit Jahresbeginn Tobias Leitl und Thomas Fink.

Jugendwartin Jutta Wild berichtete von der erfolgreichen Teilnahme am Leitungsabzeichen "Bayerische Jugendspange" und "Jugendflamme Stufe 1" sowie am alljährlichen Wissenstest.

Jutta Wild und Erich Bayer wurden für ihre besonderen Verdienste in der Jugendfeuerwehr geehrt. Die beiden haben sich mit viel Arbeits- und Zeitaufwand für die Ausbildung der Jugendlichen eingesetzt.

Eine besondere Ehre wurde auch Alfons Auer zuteil. Er wurde zum Ehrenmitglied ernannt. Auer war unter anderem 32 Jahre lang Gruppenführer der Feuerwehr und hat sowohl in der aktiven wie auch in der passiven Zeit viel für die Feuerwehr geleistet.

Bürgermeister Alois Scherer gratulierte den Geehrten und bedankte sich bei allen, die mitgeholfen haben, dass der Bau des Gerätehauses so reibungslos vonstatten gehen konnte. Letztendlich wurde beschlossen, die anteilige Rückerstattung des Beitrags wegen der finanziellen Situation momentan auszusetzen.
13.04.08

Deining jetzt Kleinzentrum


Bürgermeister Scherer vor dem zur Zeit in Bau befindlichen
SB-Markt
NEUMARKT. Die Gemeinde Deining wurde zum Kleinzentrum aufgestuft. In seiner letzten Sitzung beschloss der Regionale Planungsverband die entsprechende Einstufung und die hierzu erforderliche Änderung des Regionalplans Regensburg.

Mit seiner Lenkungsfunktion für nachgeordnete kommunale Planungen dient der Regionalplan unterhalb des Landesentwicklungsprogramms der Konkretisierung und Umsetzung der landesplanerischen Ziele. Dies ist wichtig, um die Ressourcen richtig zu bündeln und Fehlentwicklungen zu verhindern. So kann das Fehlen regionalplanerischer Vorgaben beispielsweise zu unerwünschten Flächenausweisungen auf kommunaler Ebene führen, wie in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung in den neuen Bundesländern zu beobachten war.

Deining ist im Landesentwicklungsprogramm dem Stadt- und Umlandbereich Neumarkt zugeordnet. Trotz der dadurch bedingten erhöhten Anforderungen an die Zentralität, besitzt Deining einen eigenständigen Nahbereich. Dieser ist topographisch bedingt für eine Vielzahl von Gemeindeteilen gegeben. Die aufgrund attraktiver Baulandausweisungen zu sozialverträglichen Preisen stetig positive Einwohnerentwicklung ist Garant für die Zukunftsfähigkeit des eigenständigen Nahbereichs.

Dies kommt nicht zuletzt durch den Neubau eines Norma-SB-Marktes, der in Kürze eröffnen wird, zum Ausdruck. Der SB-Markt mit Metzgerei- und Bäckereifiliale komplettiert die vorhandenen Einrichtungen, wie Postfiliale, Banken, ein Allgemeinarzt-, Gebietsarzt- (Internist), Zahnarztpraxis, Apotheke, ambulanter Pflegedienst, Seniorenzentrum, Grund- /Hauptschule und Drogeriemarkt.

Mit der Einstufung als Kleinzentrum will die Regionalplanung die weitere Entwicklung im südöstlichen Umfeld von Neumarkt unterstützen. Ziel ist es, den noch bestehenden Ergänzungsbedarf vor allem bei der Arbeitsplatzzentralität zu erfüllen. Mit der Unterstützung der Regionalplanung wird es den Verantwortlichen in Deining künftig leichter fallen, die positive Entwicklung der Gemeinde zu sichern und fortzusetzen.
12.04.08


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