Grüne

Gedenken an Atom-Opfer

NEUMARKT. 30 Jahre nach Tschernobyl und fünf Jahre nach Fukushima gedachten die Grünen in Neumarkt am Dienstagabend der Opfer von Atom-Unglücken.

Bei eiskalten Temperaturen fand sich nur ein kleines Häufchen vor dem Rathaus ein, um symbolisch einen Kranz zur Erinnerung an die schlimmsten Atom-Unfälle niederzulegen.


Grünen-Kreisvorsitzende Gabriele Bayer begrüßte die Teilnehmer, Kreisrat Dr. Roland Schlusche und Stadtrat Thomas Leykam sprachen über ihre persönlichen Eindrücke nach dem Tschernobyl-Gau vor drei Jahrzehnten. Danach gedachte man in einer Schweigeminute aller Opfer.

An einem „Grünen Infostand“ vor dem Rathaus können sich am Samstag von 10.30 bis 13 Uhr Bürger über die Folgen der beiden Supergaue informieren. Schwerpunktinformation wird sein, wo in Bayern die Pilze und das Wild noch besonders verstrahlt sind.

Außerdem werden Unterschriften für einen Offenen Brief an die drei Neumarkter Abgeordneten Staatssekretär Füracker, MdB Karl und MdEP Deß gesammelt, in dem die CSU-Politiker aufgefordert werden, sich für die sofortige Abschaltung des Atomreaktors Gundremmingen und für eine "sichere Endlagerlösung" des radioaktiven Mülls einzusetzen. Die Politiker sollen den Bürgern im Landkreis öffentlich mitteilen, wie ihre Position dazu ist.

26.04.16

Zahlen angezweifelt

NEUMARKT. Die umstrittenen Planungen der Firma Bögl für eine Asphaltmischanlage in Bachhausen werden auch von den Grünen strikt abgelehnt.

Man wolle keine solche Anlage im Umkreis von lebensmittelproduzierenden und lebensmittelverarbeitenden Betrieben und habe erhebliche Zweifel an den Zahlen im Gutachten der Firma Bögl.


Der Grüne Kreisrat Erwin Ehemann will die Asphaltmischanlage um jeden Preis verhindert wissen. Die Anlage soll laut Gutachten mit Braunkohlestaub betrieben werden, hieß es. Umweltökologen, Ärzte, und Wissenschaftler würden vor diesem Brennstoff warnen. Bei der Verbrennung von Braunkohlestaub könnten Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) freiwerden, Arsen, Cadmium und Quecksilber. Vor allem Kohlenwasserstoffe gelten als "sicher krebserregend". Es sei bei Anlagen an anderen Standorten nachgewiesen worden, dass das Gemüse in Nachbargärten schwer mit Naphtalin und Phenanthren belastet gewesewn sei. Dies seien Kohlenwasserstoffe, die durch den Betrieb mit Braunkohlestaub entstehen könnten.

Bei den aktuellen Nachbar-Betrieben handelt es sich um Landwirte, auch Biolandwirte im Landl, um eine Ölmühle und um einen großen Betrieb, der Kartoffeln verarbeitet. Für Kreisrat Erwin Ehemann ist ein Nebeneinander von „hoch schadstoffbelastender Industrie“ und „sauberer Nahrungsmittelerzeugung und – Verarbeitung“ schlicht unvorstellbar, sagte er.

Ehemann und Kreisvorsitzende Gabriele Bayer äußerten erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Zahlen im Bögl-Gutachten für die Asphaltmischanlage. Auch fehle im Gutachten das Kriterium „Lärm“ völlig, so Bayer. Außerdem zweifeln die beiden Grünen die Richtigkeit der im Gutachten genannten LKW-Fahrten an.

Das größte Unbehagen habe man bei der angegebenen Produktionsmenge, so Ehemann. Deshalb fordert der Grüne Kreisrat ein Transportlogistik-Konzept.

Die Grünen fordertrn die Firma Bögl auf, ein öffentlich zugängliches Verfahren mit Bürgerbeteiligung umzusetzen. Die bisherige Praxis der Diskussion im Hinterzimmer im kleinen Kreis tauge für eine echte Bürgerbeteiligung nicht, so Gabriele Bayer.

Würde die Anlage genehmigt werden, obwohl falsche Daten die Grundlagen für das Planungs-Gutachten sind, wäre dies übrigens kein Grund, die Anlage zu verhindern. Der Betrieb der Anlage hätte Bestandsschutz, so Bezirksrätin Bayer. Kreisrat Erwin Ehemann bemängelt auch sehr, dass in Deutschland bei diesen Asphaltmischanlagen keine Dauermessung der Abgase vorgeschrieben sei. Die Abgase dieser Anlagen würden nur alle drei Jahre geprüft. In den Jahren dazwischen fände also keine regelmäßige Messung statt, so Ehemann.

11.03.16

"Noch notwendig ?"

NEUMARKT. "Überhaupt noch notwendig ?" Die Pläne für eine Seubersdorfer Umgehung müssten kritisch überprüft werden, hieß es von den Grünen.

Nachdem das Verwaltungsgericht die Planfeststellung der Ortsumgehung Seubersdorf aufgehoben hat, müßten jetzt erst einmal die veralteten Planungsunterlagen überarbeitet und die gravierenden Formfehler des ersten Anlaufs korrgigiert werden, hieß es vom Bezirksvorsitzenden der Grünen, Stefan Schmidt. „Es braucht zu allererst eine neue und ordentliche Bedarfsanalyse“.


Wegen der parallel verlaufenden Autobahn liege der Bedarf für eine Fernstraße nicht mehr vor, weshalb auch der Ausbau der bundesstraße überprüft werden müsse. Nach der Gerichtsentscheidung dürfe es jetzt nicht sein, "dass die CSU-Staatsregierung in einem Hauruckverfahren die Bauplanung mit den veralteten Zahlen und Planungsunterlagen jetzt sofort starten will".

"Der Freistaat ist nicht die Resterampe unzureichender Planungsunterlagen“, kritisiert der Grüne Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol. Die zahlreichen Einwendungen der Bürger und die Klage des Bund Naturschutzes (wir berichteten vielfach) müssten inhaltlich ernst genommen und berücksichtigt werden.

Jürgen Mistol kündigt eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung an, um zu prüfen, ob diese Ortsumgehung unter den aktuellen Sachstand überhaupt noch notwendig ist. „Das ist aus meiner Sicht mehr als fraglich“, so Mistol.

Angesichts der begrenzten Haushaltssituation im Freistaat sei eine klare Priorisierung im Straßenbau notwendig, „die sich an den Bedürfnissen orientieren muss und nicht am Wohnort oder den voreiligen Versprechen einiger CSU-Politiker“, so Stefan Schmidt.

02.03.16

Bio-Betriebe besucht

NEUMARKT. MdL Gisela Sengl, die agrarpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion besuchte im Rahmen einer Informationstour mehrere Betriebe im Landkreis Neumarkt.

Besichtigt wurden eine Metzgerei und ein Gasthof in Neumarkt, wobei beide Besitzer beklagten, dass es im Landkreis nicht mehr Biofleisch zu kaufen gebe. Die Nachfrage sei deutlich höher als das Angebot an biologisch erzeugten Lebensmitteln.


Bei einem Bio-Hühner-Hof bei Mühlhausen konnten dann vitale und gesunde Hühner in einem geräumigen Stall mit Voilere und großem Auslaufgehege besichtigt werden.

Ein echtes Mangelprodukt im Landkreis scheint die Bio-Geflügel-Fleisch-Erzeugung zu sein, hieß es zum Schluß des Besuchs. Da wäre noch gut Luft nach oben, so Sengl.

Die Abgeordnete erkundigte sich bei der Kreisvorsitzenden und Bezirksrätin Gabriele Bayer nach dem Stand der Öko-Modell-Region. Das Thema werde man beim nächsten Besuch vertiefen, so Kreisrat Dr. Roland Schlusche, der den Bio-Hühner-Hof mit besuchte.

23.01.16

...vor einem Jahr: 39jähriger Mann erstochen Tödliche Attacke Messerangriff bei Fest? Schloss-Spiele feiern Geburtstag

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang