SPD Neumarkt

"Weit abgeschlagen"

NEUMARKT. "Ein klein bisschen weniger zu wenig ist immer noch viel zu wenig". Mit diesen Worten kritisierte die SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun die Ankündigung von Finanzminister Faltlhauser, der Freistaat Bayern werde den Kommunen im kommenden Jahr mehr Geld zur Verfügung stellen.

Was da als "Entlastung" hochgelobt werde führe lediglich klar vor Augen, wie weit Bayern anderen Ländern hinterherhinke, erklärte Braun bei der Kreis-Vorstandssitzung

So bekämen die bayerischen Städte und Gemeinden bisher gerade einmal 11,6 Prozent des gesamten Steueraufkommens im Freistaat. Dieser Anteil werde nun auf 11,7 Prozent erhöht. Braun: „Damit liegt Bayern weiterhin weit abgeschlagen an letzter Stelle in ganz Deutschland". Die Länderregierungen aller anderen Flächenstaaten gäben ihren Kommunen zwischen 17 und 23 Prozent des Steueraufkommens ab.

Auch die Aufstockung der Bedarfszuweisungen um 5,2 Millionen auf 20 Millionen Euro klinge erst einmal gut. Aber, so Braun weiter: "Da es sich hier um die Hilfen für ‚besonders finanzschwache Kommunen’ handelt - erscheint das in einem anderen Licht, wenn man weiß, dass es immer mehr Gemeinden gibt, die überhaupt keinen genehmigungsfähigen Haushalt mehr erreichen können". Das sei den massiven Kürzungen der Bayerischen Staatsregierung in praktisch allen Ressorts zuzuschreiben. Hier werde jetzt "die letzte Notbremse" gezogen, bevor viele Kommunen endgültig "im aus München verordneten Ruin" enden würden.

Dass verschiedene Investitionstöpfe für die Gemeinden aufgestockt würden, sei sicher positiv. Was die CSU aber verschweige: alle diese Töpfe seien in den letzten Jahren "radikal zusammengekürzt" worden. Braun: "Wir sind noch lange nicht auf dem Niveau von vor der Stoiberschen Sparwut".

11.08.06

Resolution gegen Rechts

NEUMARKT. Der SPD-Kreisvorstand zeigte sich bei seiner letzten Sitzung sehr besorgt darüber, dass Rechtsradikale "immer offener ihr Unwesen treiben".

"Es ist höchste Zeit, dass die Demokraten im Landkreis diesen Umtrieben öffentlich entgegentreten“, so die Kreisvorsitzende Carolin Braun. Deshalb werde die SPD-Fraktion zur nächsten Sitzung des Kreistags eine Resolution beantragen, in der sich alle dort vertretenen Parteien von den Neonazis distanzieren und die Bürger zur Wachsamkeit aufrufen. Ein von Ludwig Hahn verfasster Resolutionsentwurf wurde einstimmig gebilligt.

Auf Einladung des Kreisvorstandes stellten Harald Zintl und Markus Trömmer von der Friedrich-Ebert-Stiftung Regensburg das kommunalpolitische Angebot ihrer Einrichtung vor. Die KommunalAkademie Bayern der Friedrich-Ebert-Stiftung biete ein umfangreiches Seminarangebot, mit dem sie angehende Kommunalpolitiker auf ihre Aufgaben vorbereiten wolle. Mit ihren Ausführungen stießen die Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung sowohl bei den "alten Hasen“ wie auch bei den zahlreich anwesenden Jusos auf reges Interesse.

Erfreut zeigte sich Carolin Braun über die Ergebnisse der Veranstaltung zum Thema "Gentechnikfreier Landkreis“ mit dem Europa-Abgeordneten Wolfgang Kreissl-Dörfler. "Das Thema ist für alle Verbraucher unheimlich wichtig. Wir werden die Initiative auf alle Fälle unterstützen,und ihnen eine Basis bieten für ihre Informationen", sagte die Vorsitzende. Sie freue sich bereits auf den Vortrag mit dem kanadischen Landwirt Percy Schmeiser am 12.September in Neumarkt.

Utha Lippmann und Barbara Schierl warnten in diesem Zusammenhang vor der "schleichenden Verbreitung von gentechnisch manipulierten Lebensmitteln". Viele Fertigprodukte wie Joghurt und Cornflakes enthielten bereits gentechnisch manipuliertes Material, ohne dass dies auf den Verpackungen angegeben werde, so Schierl. Auch in der Tierhaltung habe es längst Einzug gehalten. Gaby Feierler-Egner (Deining): "Sojaschrot, Haupt-Eiweißlieferant im Tierfutter, ist bereits zu über 90 Prozent aus Gen-Soja hergestellt. Das so produzierte Fleisch essen wir und damit hat dieses Zeug auch hier schon die menschliche Ernährung erreicht".

03.08.06

Mit Gästen gefeiert

NEUMARKT. Der SPD-Ortsverein Seubersdorf feierte auch heuer wieder mit den Freunden der Regens-Wagner-Stiftung aus Holnstein ein Sommerfest.

Zu dem Fest am Gasthaus Götz gesellten sich auch zahlreiche Gäste aus Seubersdorf und Umgebung. Die Holnsteiner Besucher wurden vom Ortsvorsitzenden Josef Schlierf als Ehrengäste empfangen.

Das seit vielen Jahren praktizierte soziale Engagement der Seubersdorfer SPD für die Holnsteiner wird aus dem Erlös der Altpapier-Altkleidersammlung finanziert.

Während sich die Holnsteiner vor allem an der Losbude aufhielten, tobten sich die Kinder auf dem Hupfkissen aus. Die Gäste ließen es sich bei Live-Musik mit Franz vom Bayern-Echo bei Kaffee, Kuchen, Radi, Steaks und Würstchen gut gehen. Die Losbude mit etwa 300 Preisen war die Attraktion für alle Anwesenden. Wer an der Losbude kein Glück hatte, konnte es noch einmal am Glücksrad probieren.

Bei herrlichem Wetter geriet das Sommerfest am Ende zu einer echten Familienfeier, die sich bis in den Abend hinzog.

28.07.06

...vor einem Jahr: Beteiligte sind Balten Lupburg ist der „sicherste“ Ort Nach Unfällen geflüchtet Wieder Frühjahrskonzert Weniger Getränke verkauft

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang