Christlich Soziale Union

Wasser und Baurecht

NEUMARKT. Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2008 bietet der CSU-Kreisverband Neumarkt ein umfangreiches Programm für ihre Mitglieder und politisch interessierte Bürger an. Im ersten Halbjahr stehen die Themen „Wasserwirtschaft“ und „Baurecht“ auf dem Programm.

Bereits am 11. März findet eine Veranstaltung bei der Firma Huber in Berching statt. Unter dem Titel „Wasser ist zum Waschen da . . !“ stehen an diesem Tag die Themen „Kommunales Abgaben- und Satzungsrecht, Wasser - Wo kommt es her, wo fließt es hin und vor allem: wem gehört es?“ auf der Tagesordnung. Damit auch die Praxis nicht zu kurz kommt, ist die Besichtigung der Firma Huber vorgesehen. Die Ganztages-Veranstaltung beginnt um 9 Uhr.

"Schaffe, schaffe, Häusle baue" – so lautet der Titel einer weiteren Veranstaltung des CSU-Kreisverbandes, die am 24. Mai stattfindet. Hier geht es um Baurecht und Bayerische Bauordnung, Erschließung und Dorfentwicklung. Im Rahmen dieser Veranstaltung ist die Besichtigung des Hackschnitzelheizwerkes in Engelsberg vorgesehen.

Damit auch die Geselligkeit nicht zu kurz kommt, startet der CSU-Kreisverband heuer erstmals zu einer Motorradtour durch den Landkreis. Beginnen wird man mit einem Motorradgottesdienst, anschließend wird der Landkreis „erfahren“. Mit dieser Veranstaltung, für die MdEP Albert Deß die Schirmherrschaft übernommen hat, will man interessierte Zweirad-Fans ansprechen. Als Termin ist der 11. Juni festgelegt, Ausweichtermin ist der 18. Juni.

Daneben hat der CSU-Kreisverband bei einigen Seminaren, die die Hanns-Seidel-Stiftung anbietet, Plätze für die Neumarkter CSU reserviert. Schwerpunktthemen sind hier der Bereich der Rhetorik, die Vorbereitung auf ein öffentliches Mandat, die Darstellung der eigenen Positionen und das Referieren und Auftreten vor einer Gruppe.

Anmeldungen für alle Veranstaltungen nimmt der CSU-Kreisverband Neumarkt, Hallertorstraße 16, Neumarkt, Telefon 09181 22449 entgegen.

03.02.06

Vorsitz fiel nach Neumarkt !

NEUMARKT. CSU-Kreisvorsitzender Albert Füracker ist jetzt neuer Vorsitzender des Bundeswahlkreises 233 Amberg-Neumarkt!

Der Einfluß der Neumarkter innerhalb des Wahlkreises wird offenbar immer größer, nachdem der Neumarkter Ex-Oberbürgermeister Alois Karl den Ambergern schon das Direkt-Bundestagsmandat abgenommen hat.

Karl siegte damals bei der Nominierungsversammlung gegen den amtierenden Direkt-Abgeordneten Rudolf Kraus, der seit 1990 auch Wahlkreis-Vorsitzender war (wir berichteten). Jetzt geht auch dieses Amt in den Landkreis Neumarkt.

Der CSU-Kreisvorsitzende Albert Füracker wurde in Pilsach von MdEP Albert Deß vorgeschlagen und bei zwei Enthaltungen einstimmig gewählt.

Zuvor würdigte Deß die Verdienste von Rudolf Kraus während seiner langen Amtszeit. Er habe viel erreicht für die Landkreise Neumarkt, Amberg-Sulzbach und die Stadt Amberg. Der neue Vorsitzende versprach, die Zusammenarbeit der drei Kreise voranzubringen.

28.01.06

UPW-Aussagen begrüßt

NEUMARKT. Die CSU Stadtratsfraktion begrüßt die klaren Aussagen und Absichten der UPW, bei den anstehenden wichtigen Projekten Stadthalle und Entwicklung am Unteren Tor keine "erneuten Grundsatzdiskussionen" zu beginnen und "die bestehenden Planungen und Beschlüsse zügig umzusetzen", so Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst in einer Pressemitteilung.

Er nahm damit zu den Aussagen des neuen UPW-Fraktions-Chefs Dr. Werner Mümmler Stellung, der am Mittwoch erstmals an die Öffentlichkeit ging (wir berichteten am gleichen Tag).

Es sei "ein großer Fortschritt", dass die UPW sowohl den Standort am Stadtpark wie auch den Bedarf der Stadthalle mit der dazugehörigen Tiefgarage nicht länger in Frage stelle, erklärte CSU-Stadtverbandsvorsitzender Helmut Jawurek. Es gelte jetzt in den nächsten Wochen zügig mit einer europaweiten Ausschreibung Angebote für den Bau und den Betrieb einer Stadthalle im Rahmen eines Public-Private-Partership-Projektes einzuholen. Im Rahmen eines "Verhandlungs-Verfahrens" könne dann voraussichtlich noch 2006 eine Vergabe erfolgen.

Die CSU verspreche sich sowohl bei der Planung wie auch bei der Ausgestaltung und Ausstattung der Stadthalle interessante Vorschläge von Unternehmen, die sich am Wettbewerb beteiligen.

Die Stadthalle soll möglichst wirtschaftlich und am Markt orientiert betrieben werden, so Jawurek. Hierfür erwarte man auch konzeptionelle Vorschläge aus den "Interessensbekundungsverfahren".

Wenig Verständnis habe die CSU an der UPW-Kritik, bisher kein Baurecht für das Untere Tor geschaffen zu haben, um den möglichen Investor Krause in Verzug setzen zu können. Ferdinand Ernst erinnert daran, dass die CSU im letzten Jahr gegen die Stimmen der UPW einen Bebauungsplan aufgestellt habe, um gerade dieses jetzt eingeforderte Vorgehen der Verzugsetzung zu ermöglichen.

Die CSU halte an den Überlegungen für ein Fachmarktzentrum und ein Dienstleistungszentrum mit Ärztehaus fest und hoffe, dass die vom neuen Oberbürgermeister Thumann zunächst ausgesetzten Verhandlungen zügig wieder aufgenommen würden. Es zeige sich immer deutlicher, dass die UPW nun nicht mehr "nur dagegen opponieren" könne. Jawurekt: "Wer den Oberbürgermeister stellt, muß auch Verantwortung übernehmen. Dagegen sein reicht nicht mehr aus".

Nachdem im letzten Jahr ("bedingt durch die Bundestags- und die Oberbürgermeisterwahlen") die beiden Vorhaben Unteres Tor und Stadthalle nicht "entschieden genug weiterverfolgt" wurden, sollte man jetzt zügig an die Umsetzung gehen.

"Sollte der neue Oberbürgermeister nach einer Phase der Einarbeitung mit uns an einem Strang ziehen, so hat er in der CSU verlässliche Partner. Schließlich geht es um Neumarkt", so Helmut Jawurek.

26.01.06

...vor einem Jahr: Mit Wrack geflüchtet Radler flüchtete Kastengasse gesperrt Rodungsarbeiten bei Sengenthal

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang