Christlich Soziale Union
Anonymes Schreiben
NEUMARKT. Die heiße letzte Wahlkampfphase wurde für die CSU mit dem Auftritt des OB-Kandidaten in Pölling eingeläutet.Günther Braun vom CSU-Ortsverband wollte damit die Bürger des Stadtteils noch einmal für die Wahl am Sonntag motivieren. Kandidat Arnold Graf schilderte unter dem Motto "Erfolgreiche Politik für ganz Neumarkt" vor zahlreichen Zuhörern die Entwicklung seiner Heimatstadt, die er seit 33 Jahren als Stadtrat, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister aktiv mitgestalte.
Nun bewirbt er sich um das Amt des Oberbürgermeisters und wolle die erfolgreiche Arbeit von Theo Betz, Kurt Romstöck und Alois Karl fortsetzen. Sein Ziel sei ein wirtschaftlich starkes Neumarkt auf einer gesunden finanziellen Basis, das seinen Bürgern ein hohes Maß an Lebensqualität und persönlichen Entwicklungschancen biete, sagte er.
Eingehend auf den laufenden Wahlkampf wies er auf ein anonymes Schreiben hin, das von Unbekannt an zahlreiche Persönlichkeiten der Stadt ergangen sei. In diesem Schreiben werde seine Entscheidung, in den vorzeitigen Ruhestand zu gehen, um sich ganz der Tätigkeit als Bürgermeister widmen zu können, als "unsozial" bezeichnet. Er lege Wert auf die Feststellung, dass dies ein völlig normaler Vorgang sei, den Tausende in diesem Land beschreiten, ohne dass es daran etwas zu beanstanden gäbe, sagte Graf. Er werde als Oberbürgermeister kein Ruhegehalt beziehen und auch aus einer Tätigkeit als OB keine Ruhebezüge erhalten.
Auch der zweite Vorwurf der "Übergangslösung", die auf sein Alter abziele, gehe an der Realität vorbei. Wenn dem gleichaltrigen Ministerpräsident Edmund Stoiber zugemutet werde, nach Berlin zu gehen, so könne er für sich in Anspruch nehmen, das Amt des Neumarkter Oberbürgermeisters auszuüben. Er sehe das ganze nur als den unanständigen Versuch an, ihn in der Öffentlichkeit zu diffamieren, da man ihm sachlich nichts entgegenzusetzen habe.
In der anschließenden Diskussion wurden von Anwohnern der Hagenstraße die geplante Brücke am Berliner Ring zur Sprache gebracht, deren Für und Wider eingehend erörtert wurde. Der Vorschlag, das Bauwerk zehn Meter weiter Richtung Norden, weg von der Wohnbebauung, zu errichten, brachte einen "neuen Akzent in die Situation", hieß es.
Ein anderes Thema sprach Kreisrätin Heidi Rackl an. Sie bat Arnold Graf, sein besonderes Augenmerk auf die Kleinkinderbetreuung zu richten, damit es Frauen durch ein gezieltes Angebot ermöglicht werde, Familie und Beruf auf einen Nenner zu bringen.
30.11.05
Graf spricht in Holzheim
NEUMARKT. Am Mittwoch um 19:30 Uhr veranstalten die CSU-Ortverbände Holzheim und Altenhof eine Bürgerversammlung zum Thema "Oberbürgermeisterwahl in Neumarkt" im Sportheim des FC Holzheim.Als Gast wird Bürgermeister und CSU-Kandidat Arnold Graf über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft seiner Politik sprechen.
Der Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters von Neumarkt befindet sich in seiner Hochphase. Diese Veranstaltung soll allen Interessierten die Möglichkeit geben, Arnold Graf und die Politik, für die er und die CSU in Neumarkt steht, richtig kennenzulernen, heißt es in der Einladung.
Alle Bürger sind willkommen.
29.11.05
21 Euro Schulden pro Kopf
NEUMARKT. Kein anderer Kandidat sei in der Lage, die Geschicke der Stadt Neumarkt so gut und innovativ weiterzuführen, wie Arnold Graf, sagte Gisela Burger bei der Begrüßung des OB-Kandidaten. Graf sprach vor den Mitgliedern der Ortsverbände Stadtmitte, Stadtnorden, Stadtsüden und Stadtosten.
Die ausgezeichnete Entwicklung der Stadt seit 1972 habe gezeigt, was unter der vorausschauenden Arbeit engagierter Bürgermeister möglich sei. Die Stadt sei gut aufgestellt und dies solle auch so bleiben, sagte Graf.
So haben die seit den letzten 15 Jahren gleichmäßig fließenden Steuereinnahmen, jährlich in etwa 12 bis 15 Millionen Euro Gewerbesteuern und 10 bis 12 Millionen Euro Einkommensteuer ein zuverlässiges Wirtschaften ermöglicht.
Dagegen sei die Stadt, was Grund- und Gewerbesteuern anbetreffe immer sehr zurückhaltend gewesen. So liege Neumarkt bei der Grundsteuer A an drittgünstigster und bei der Grundsteuer B seit 1976 unangefochten an der günstigsten Stelle in Bayern.
Bei den Gewerbesteuern sähe es ähnlich aus. Hier sei man mit einem Hebesatz von 320 Prozent an der zweitgünstigsten Stelle in Bayern. Kein Wunder also, dass Neumarkt als Industriestandort beliebt sei. In diesen Zusammenhang sei es daher besonders interessant, dass die Investitionsquote in Neumarkt bei 54 Prozent, bei den Kommunen bei 22 Prozent und im Bund bei 16 Prozent liege.
Diese Politik gelte es fortzusetzen, damit die Stadt auch weiterhin eine solide finanzielle Grundlage habe, sagte Graf. Dazu gehöre auch ein ausgefeiltes Schuldenmanagement. Hier hätten die Bürgermeister der CSU hervorragendes geleistet. Habe Kurt Romstöck bei seiner Amtsübernahme 1972 noch einen Schuldenstand von 401 Euro pro Kopf vorgefunden, so sei dieser bei Amtsantritt von Alois Karl 1990 bereits auf 70 Euro pro Kopf gesunken und betrage zur Zeit etwa 21 Euro pro Kopf.
Es sei nur zu verständlich, dass so ein ausgezeichneter Schuldenstand Begehrlichkeiten wecke, so Arnold Graf. Welcher OB-Aspirant könne da der Versuchung widerstehen, "nicht in die Vollen zu gehen um Wohltätigkeiten zu gewähren. Ohne vorerst befürchten zu müssen, dafür in absehbarer Zeit zur Rechenschaft gezogen zu werden". Ein solches Verhalten sei mit ihm nicht zu machen, erklärte Graf.
Die Stadt müsse sparsam wirtschaften. Dann hätte sie in schlechten Zeiten etwas zuzusetzen. Hätten Bund und Länder sich an diese Maxime gehalten, befänden sie sich jetzt nicht in diesen Dilemma.
Die Stadt halte jedoch nicht nur die Hand auf, sie tue auch viel für seine Bürgerschaft. Vor allem für Kinder. So würden Kindergarten- und Hortkinder mit 25 Euromonatlich gefördert. Zur Zeit geschehe dies in 102 Familien, was einen finanziellen Aufwand von 30.600 Euro für die Stadt bedeute. Familien mit Kindern erhielten beim Kauf eines Bauplatzes auf städtischen Grund pro Kind 10.000 Euro als Zuschuss. Bis dato seien bereits 40.000 dafür ausgegeben worden.
Für jeden Benutzer der Eislaufbahn lege die Stadt sechs Euro drauf. Jeder Badbesucher würde mit drei Euro bezuschusst und selbst jede Einfahrt in ein städtisches Parkhaus koste die Stadt 90 Cent. Musikschule und Bücherei seien mit 700.000 Euro ebenso Zuschussobjekte wie viele andere soziale Einrichtungen der Stadt. Es sei aber eine Utopie, dass alle sozialen Einrichtungen zum Nulltarif zu haben seien. Dies den Leuten zu versprechen sei unehrlich und würde jede Kommune überfordern.
Der Blick der CSU und ihrer Bürgermeister sei neben der Bewältigung der täglichen Probleme auch immer in die Zukunft gerichtet gewesen. So könne in der Absicht, das Haus des Sports des Sportbundes in Neumarkt zu errichten und in der Verlagerung einer Dependance der Musikhochschule Nürnberg nach Neumarkt weitere Chance liegen, Neumarkt weiter vorwärts zu bringen.
28.11.05
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