Grüne

"Kostspieliges Museum"

NEUMARKT. Zwei Schwerpunkte wird die Fraktionsgemeinschaft von B90/Grüne und Freie Liste Zukunft in ihrer zukünftigen Stadtratsarbeit setzen: So soll das Thema Energieeinsparung und Nutzung alternativer Energien mehr als bisher von städtischer Seite forciert werden und die Bewirtschaftung städtischer Gebäude und die von Grundstücken soll verbessert werden. Dies waren die zwei wesentlichen Vorschläge der drei Stadträte in einer gemeinsamen Besprechung mit dem Kämmerer und leitendem Verwaltungsdirektor, Herrn Josef Graf.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Alten Glossner Wirtshaus kam auch die geplante Stadthalle zur Sprache. Stadträtin Sieglinde Harres (B90/Grüne) und die drei Vertreter von FLitZ erhoben erneut die Forderung, dass "es dringlichere Maßnahmen gebe, als den Bau einer Stadthalle". Keinesfalls dürfe ein derartiges Projekt Vorrang haben vor den "vordringlichen, vorhandenen Aufgaben".

"Die Kontrolle der Arbeitsleistungen von diversen Firmen und frühzeitige Regressansprüche bei fehlerhafter Ausführung", forderte Hans Walter Kopp anhand "zahlreicher Beispiele". Er will Aufschluss über die Ursache für immense Kostensteigerungen, zum Beispiel beim Ausbau des Stadtparks.

Eine optimale Ausstattung der Schulen und den Erhalt des Kinderhorts am Residenzplatz sieht Sieglinde Harres als dringlich. Erinnert wird von der Fraktion an die längst überfällige Schaffung von Ausbildungsstellen im Rathaus, und das geplante gemeinsame Wohnprojekt von jungen und alten Menschen soll gefördert werden.

Die Rücklagen der Stadt dürften nicht Anlass zum Übermut sein, mahnt Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky "mit Blick auf das Stadthallenprojekt". Stattdessen sollte Geld in städtische Altbausanierung und Energieeinsparungsprojekte investiert werden, auch, um so den Arbeitsmarkt vor Ort anzukurbeln und damit Rückflüsse in den städtischen Haushalt zu garantieren. "Eine Stadthalle können wir uns nicht leisten" meinte Madeisky auch mit Blick auf das Fischer-Museum. Sonst würden "noch wesentlich höhere Kosten" für die Allgemeinheit anstehen.

Im Museum Lothar Fischer waren dies nach Angaben der Fraktionsgemeinschaft im Jahr 2005 nämlich exakt 180 000 Euro allein für den Unterhalt und die Beschäftigten. Bei 9283 Besuchern und 15841 Euro Einnahmen sei das Museum ein kostenintensiver Luxusartikel und jeder könne sich ausrechnen, wie hoch jeder einzelne Eintritt aus dem städtischen Haushalt bezuschusst werden müsse.

Da wäre es stattdessen weitaus sinnvoller gewesen, "Familien zu fördern und locker das Büchergeld aus dem Haushalt der Stadt zu zahlen", so Madeisky.

16.02.06

Grüne wählen

NEUMARKT. Am 21.Feburar findet um 19 Uhr im Johanneszentrum die Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes der Grünen mit Neuwahlen statt.

Als Gast erwarteman MdB Jerzy Montag, der über die Oppositionspolitik der Grünen berichten wird. Bereits am Nachmittag wird Montag die Baustelle für das "Haus für Jugend, Bildung und Kultur" besichtigen, um sich vor Ort über das Jugendzentrum zu informieren. Begleitet wird er von Stadtbaumeister Müller-Tribbensee und vielleicht Oberbürgermeister Thumann, hieß es von den Grünen.

Montag war von 1998 bis 2002 Landesvorsitzender der bayerischen Bündnisgrünen. Seit Oktober 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.

12.02.06

"Bedarf prüfen"

NEUMARKT. FLitZ und Grüne haben jetzt einen offiziellen Antrag gestellt, den Bedarf und Standort einer Stadthalle zu überprüfen.

Am Dienstag wurde der "Antrag Nr. 69" von FLitZ-Stadtrat im Rathaus mit der Bitte eingereicht, ihn auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. Der Antrag im Wortlaut:

Bedarfs- und Standortprüfung Stadthalle

Der Stadtrat möge beschließen

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bedarfsanalyse und Wirtschaftlichkeitsanalyse bezüglich einer Stadthalle in Auftrag zu geben.
2. Im Falle Bedarf prognostiziert wird, ist eine Kostenanalyse zu erstellen, bei der folgende Alternativen umfassend, also mit den Kosten für die für eine Stadthalle notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, gegenübergestellt werden:
   • Standort 1: Im/am Stadtpark
   • Standort 2: Auf dem Gelände des Unteren Tors/Dammstraße
   • Standort 3: Am Volksfestplatz, also Umbau der Jurahallen

Begründungen:

• Zu Antragsteil 1:
  Mit der Installation einer Stadthalle kommen auf die Bürger der Stadt Neumarkt über Jahrzehnte hinweg erhebliche Kosten zu. Bedarf sollte also gegeben sein, eine Prüfung ist daher unerlässlich.
• Zu Antragsteil 2:
  Die drei genannten Alternativen sollten geprüft werden. Da eine Sanierung der Jurahallen ohnedies ansteht, ist es nötig, zu prüfen, ob durch einen umfassenden Umbau die Errichtung einer Stadthalle nicht mehr notwendig ist und vor allem, ob auf diesem Weg Kosten in Höhe von Zig-Millionen Euros gespart werden können.

31.01.06

"Seehofer stoppen"

Stellungnahme von Bündnis 90 Die Grünen, Landkreis Neumarkt

Seehofer ist Verbraucherschutzminister und Landwirtschaftsminister - Er ist kein Industrieschutzminister!

Der Schutz der Verbraucher sollte für einen Verbraucherschutzminister an oberster Stelle seiner Bemühungen stehen. Seehofer scheint hier jedoch ganz andere Prioritäten zu setzten. Die Verbraucher dieses Landes sind das Volk und ist und bleibt Souverän dieses Landes. Ein Großteil dieses Deutschen Souveräns will keine Genmanipulation in der Nahrung und auch nicht in der Umwelt.

Seehofer hätte statt den Anbaus von genmanipulierten Pflanzen zu erlauben auch die Möglichkeit gehabt, Deutschland zur "Genfreien Zone" zu erklären. Warum hat er dieses wohl nicht getan? Scheinbar gibt es Beweggründe, die manche Politiker veranlassen Dinge zu tun, die weder vernünftig noch gesund sind. Gesund nur für den "Geldbeutel" der Industriellen.

Und um solche geht es in dieser Gentechnik-Saatgut-Politik. Verbraucher benötigen für eine gesunde Ernährung alles andere als genmanipulierte Nahrungsmittel und Pflanzen.

Warum machen wir es nicht wie die Polen? Dort wird derzeit der illegale Anbau von genmanipulierten Pflanzen gestoppt. Die Schweiz und Österreich wollen ebenfalls den Anbau genmanipulierter Pflanzen nicht zulassen. In Australien wurden Versuche abgebrochen, in denen Mäusen genmanipulierte Erbsen gefüttert wurden, da diese Mäuse an den Lungen erkrankten.

Auch unsere Kinder könnten Erkrankungen erleiden, wenn ihr schwacher Organismus mit genmanipulierten Stoffen in Berührung kommt. Sogar die Firma Claus Hipp (Babynahrung) will nur noch Zutaten für Babynahrung aus genfreiem Anbau zulassen. Hipp drohte, keine Zutaten aus Deutschland mehr zu verwenden, falls die "Genfreiheit" in Deutschland nicht mehr gewährleitstet wäre. Das sollte uns aufhorchen lassen.

Bedauerlicherweise sind Studien, die angeblich die Unbedenklichkeit genmanipulierter Nahrung beweisen sollen, größtenteils von den großen Industriellen der "Gen-Industrie" gefördert und in Auftrag gegeben.

Landwirte aus den USA warnen Deutsche Bauern vor der Aussaat genmanipulierter Mais- und Rapssorten. Die Landwirte aus den Staaten berichten über große Schwierigkeiten auf diesem Gebiet.

Genmanipulation im Bereich Saatgut und Lebensmittel ist noch so jung, dass Langzeitstudien über die Unbedenklichkeit für Mensch, Tier und Natur in keinster Weise vorliegen können.

Wir Bürger in Deutschland müssen Seehofer stoppen!
Deutschland muss "Genfreie Zone" bleiben.
Könnten wir - das Volk - nicht einfach im Landkreis Neumarkt beginnen?

20.01.06

...vor einem Jahr: Erhebliche Stauungen Bewaffnet zum Klauen Einbruch bei Juwelier scheitert Essen am Herd vergessen Straße wieder freigegeben

ISSN 1614-2853 21. Jahrgang