Grüne

"Belehrungen unerwünscht"

NEUMARKT. Der Ton um die von den Grünen geforderte Beendigung der Fraktionsgemeinschaft mit FLitZ wird rauher.

Nach einem einstimmigen Beschluß der Neumarkter Grünen, ihre Stadträtin Sieglinde Harres solle die Fraktionsgemeinschaft mit den drei Stadträten der Freien Liste Zukunft (FLitZ) beenden (wir berichteten), wies Ortsvorsitzender Horst Wild Spekulationen zurück, Harres wäre zur Rückgabe ihres Stadtrats-Mandats aufgefordert worden. "Das war nie Thema, wird es auch nicht sein", erklärte Wild.

Allerdings wehrte sich Wild gegen die " Einmischung von Flitz in unsere Angelegenheiten", die er als "schlichtweg unverschämt" bezeichnete. FlitZ hatte in einer Pressemitteilung davor gewarnt, daß man Sitz und Stimme in den Ausschüssen des Stadtrats verlieren könne (wir berichteten).

Dies sei "kompletter Unsinn" und zeuge von "mangelndem Sachverstand", erklärte der Grünen-Vorsitzende. Ein Blick in die Geschäftsordnung des Stadtrats verrate nämlich, dass für Sitze in den Ausschüssen keine Fraktion notwendig sei. Eine Ausschussgemeinschaft würde völlig ausreichen. Solche Ausschussgemeinschaften seien im übrigen gängige Praxis.

Derzeit steht ihre amtierende Stadträtin nicht auf der Grünen-Kandidatenliste für die Wahlen 2008. Das habe aber nicht unittelbar mit der Forderung nach der Beendigung der Fraktionsgemeinschaft zu tun. Harres könne sich "so oder so" wie jeder wahlberechtigte Bürger um einen Listenplatz bewerben. Bislang stehe eine Bewerbung von Sieglinde Harres aber aus, hieß es.

Es gäbe jedenfalls kein Ultimatum, "das mit irgendwelchen Sanktionen belegt wäre".

Außerdem wolle man die eigenen Angelegenheiten im eigenen Kreis regeln: "Belehrungen durch Flitzer sind hier weder notwendig noch angebracht und schon gar nicht erwünscht", heißt es in der Grünen-Mitteilung.

27.07.07

Ausschuß-Sitze in Gefahr

NEUMARKT. FLitZ warnt bei einem Ende der Fraktionsgemeinschaft vor einer "Schwächung der politischen Einflussmöglichkeiten".

In einer FLitZ-Pressemitteilung wird die vom Grünen-Ortsverband geforderte Beendigung der Fraktionsgemeinschaft (wir berichteten) als "Diskreditierung der bislang positiven Arbeit" bezeichnet. Bei einer Beendigung der Fraktionsgemeinschaft würden die drei FLitZ-Stadträte und die Grünen-Stadträtin "Sitz und Stimme in allen wichtigen Ausschüssen verlieren".

Dies bedeute "eine erhebliche Schwächung der politischen Einflussmöglichkeiten". Die über Jahre hinweg "sehr erfolgreiche Zusammenarbeit" mit Grünen-Stadträtin Sieglinde Harres sei "nicht nur von FLitZ her gesehen hervorragend und von gegenseitigem Respekt getragen", heißt es in der Pressemitteilung. Man habe Frau Harres schließlich "nicht gefangen genommen".

26.07.07

Grüne brechen mit FLitZ

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen haben ihre Stadträtin Sieglinde Harres aufgefordert, die Fraktionsgemeinschaft mit der Freien Liste Zukunft (FLitZ) zu verlassen.

Ortsvorsitzender Horst Wild hat diesen von der Mitgliederversammlung einstimmig gefaßten Beschluß inzwischen persönlich an Stadträtin Harres übergeben, hieß es am Mittwochabend. Es habe bei der Abstimmung weder Gegenstimmen noch Enthaltungen gegeben.

Die Grünen hoffen nun, dass "ihre" Stadträtin "den Wunsch der Basis respektiert und den Beschluss umsetzt". Der Neumarkter Ortsverband ist dabei ein "gebranntes Kind": Er hat schon zwei Stadträte "verloren", die als Grüne gewählt wurden und danach die Partei wechselten.

Bei den Grünen herrscht offensichtlich Verunsicherung, ob Harres tatsächlich die Fraktionsgemeinschaft mit den drei FLitZ-Stadträten (von denen Johann Georg Gloßner ebenfalls ein früherer Grüner ist) aufkündigt. So soll die Kandidatenliste für die Stadtratswahlen 2008 "auf Wunsch der Mehrheit" erst später aufgestellt werden. Einen Entwurf gäbe es aber schon.

Ortsvorsitzender Horst Wild wies nach der ersten Meldung in neumarktonline die Interpretation zurück, man sei verunsichert: "Wir warten mit der endgültigen Kandidatenaufstellung ganz einfach deshalb so lang, weil wir gerade satten Zulauf haben", erklärte er in einer Email.

Fest steht aber schon jetzt: "Es wird eine Liste mit niedrigem Durchschnittsalter und mit hohem Frauenanteil sein", hieß es von den Grünen.

25.07.07

"Nachhaltig verbessern"

NEUMARKT. Mit "jahrelangen utopischen Vorstellungen", was die demografische Entwicklung im Landkreis Neumarkt angeht, seien Risiken nicht wahrgenommen und Chancen vertan worden, kritisiert die Kreistagsfraktion der Grünen die strategische Entwicklung im Landkreis Neumarkt.

Die Grünen hätten die Situation als einzige realistisch eingeschätzt und mehrfach darauf hingewiesen, dass die Zunahme der Bevölkerung der Vergangenheit angehören wird, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Bevölkerungszahl im Landkreis stagniere, in vielen Gemeinden nehme sie sogar ab und die Altersstruktur im Landkreis werde sich in den nächsten Jahren deutlich ändern, bilanziert Kreisrätin Johanna Stehrenberg die Situation.

Zu glauben, dass dieser Entwicklung durch ein "weiter so", zum Beispiel im Straßenbau entgegengewirkt werden kann, hält der Fraktionssprecher der Grünen im Kreistag, Kerkien, für unrealistisch. Infrastrukturmaßnahmen seien wesentlich mehr als Straßenbau und wer im Jahr 2007 immer noch "am autogerechten Landkreis bastelt" habe die Zeichen der Zeit nicht verstanden.

Man brauche den Ausbau des ÖPNV weit über das bisherige Maß hinaus. Bisher sei der ÖPNV ein Stiefkind und auch das im Kreistag gegen die Stimmen der Grünen beschlossene Konzept zum Nahverkehr sei viel zu wenig, um den ÖPNV im Landkreis nachhaltig zu verbessern.

Mindestens ebenso wichtig sei es, so Kerkien weiter, die Güterverteilung im Landkreis zu optimieren. Die Grünen bemängeln in diesem Zusammenhang, dass es keine Möglichkeit mehr zur Güterverladung im Landkreis Neumarkt gibt. Dies sei ein eindeutiger Standortnachteil, hieß es. Die Verteilung von Gütern sei ein absoluter Zukunftsmarkt und ist mit Sicherheit nicht alleine auf der Straße zu bewältigen, sagte Johanna Stehrenberg. Der Landkreis brauche bei der Güterverteilung eine Schnittstelle zwischen Schiene und Straße.

Auch im Bereich Erhalt von Poststellen im Landkreis müsse gearbeitet werden, fordern die Grünen weiter. Auch dies sei ein wesentlicher Bereich der Infrastruktur. Der ländliche Raum dürfe hier nicht abgehängt werden. Bei Wegfall des Briefmonopols müsse der gesetzlich vorgeschriebene Versorgungsauftrag erfüllt bleiben. Die Grünen sehen auch hier dringenden Handlungsbedarf.

25.07.07

...vor einem Jahr: Neumarkter Schüler unter den Siegern „Schnuppern“ im Kinderchor Drei Verletzte „High“ aufgefahren Scheiben eingeworfen

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang