Freie Wähler
UPW-Bürgergespräch
NEUMARKT. Am Montag findet in der Gaststätte Plitvice in der Spitalgasse in Neumarkt das monatliche Bürgergespräch der UPW/ Freien Wähler statt.Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr. Die Bevölkerung der Stadt Neumarkt ist dazu eingeladen, heißt es in einer kurzen Pressemitteilung.
24.01.10
"Lösung in Sicht"
NEUMARKT. Zum geplanten Schweinemastbetrieb in Woffenbach ist "eine Lösung in Sicht", hieß es beim Bürgergespräch der UPW.Bei der Zusammenkunft in Woffenbach, an der auch Oberbürgermeister Thomas Thumann teilnahm,wurden dazu allerdings keine Details bekanntgegeben. "Mit dem neuen Standort sind sowohl der Betreiber als auch die Bürgerinitiative einverstanden", hieß es allerdings.
Die "großen Themen" aus der Stadtrats-Sondersitzung im November standen im Mittelpunkt der Diskussion beim Bürgergespräch. OB Thomas Thumann wies angesichts der bevorstehenden Klimakonferenz in Kopenhagen auf die Bedeutung von Klimaschutz und CO2-Reduktion hin. "Das Förderprogramm zur energetischen Sanierung von Häusern und Wohnungen, dem der Stadtrat bis auf zwei Gegenstimmen seine volle Unterstützung gesagt hat, ist ein Meilenstein für uns."
Die unbedingte Dringlichkeit zur der Einsparung von CO2 stehe außerhalb jeder Diskussion, "erfolgreich werden wir jedoch nur sein, wenn wir zweigleisig fahren", sagte Thumann. Das bedeute Energieeinsparung durch mehr Effizienz und den Einstieg in die Erzeugung von eigener Energie zum Beispiel durch Photovoltaik, aber insbesondere durch das geplantes Biomasse-Heizkraftwerk. Kraftwärmekoppelung, so Thumann zu den Woffenbacher Bürgern, sei nach Aussagen aller Fachleute die effektivste Art der Energienutzung.
"Neumarkt hat seit meinem Amtsantritt rund 1000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mehr als zu vor. Wir haben rund 3500 mehr Einpendler als Auspendler. Diese positiven Zahlen betrachten wir als Ansporn und wir tun alles dafür, dass wir noch mehr Arbeitsplätze schaffen können", betonte Oberbürgermeister Thomas Thumann.
Der Grund, warum es immer wieder Neubürger nach Neumarkt zieht, sei übrigens neben dem Arbeitsplatz auch die gute Lebensqualität, die die Stadt ihren Bürger biete. Und das nicht nur im Bereich der Schulen, betonte der Oberbürgermeister mit dem Hinweis für die Woffenbacher Eltern, dass auch bald die Grundschule in diesem größten Stadtteil saniert werde.
04.12.09
Kein Stellvertreter-Posten
Kreisvorsitzender Hans Gerngroß, der wiedergewählte Landesvorsitzende Hubert Aiwanger und Ortsvorsitzender Bernhard Lehmeier (v.l.) in Neumarkt.
NEUMARKT. Hubert Aiwanger wurde am Samstag in Neumarkt mit 93 Prozent der Stimmen als bayerischer Landesvorsitzender der "Freien Wähler" bestätigt.
Zu einem Stellvertreter-Posten für den Neumarkter Kreisvorsitzenden Hans Gerngroß reichte es dagegen nicht.
Aiwanger hatte mit seinem Antrag, die Zahl der Stellvertreter von vier auf sieben zu erweitern, eine überraschende Niederlage erlitten (wir berichteten am Mittag). Für den Antrag stimmten zwar deutlich mehr als die Hälfte der Delegierten. Da es sich aber um eine Satzungsänderung handelte, hätten zwei Drittel zustimmen müssen - und dazu fehlten genau drei Stimmen.
Damit war schon frühzeitig klar, daß die insgeheimen Hoffnungen der Neumarkter "Freien", ihr Kreisvorsitzender Hans Gerngroß könne zu einem der Landes-Stellvertreter aufrücken, keine Chance mehr hatten. Gerngroß hatte im letzten Jahr bei der Landtagswahlen gut abgeschnitten und auch bei den Kommunalwahlen als Landrats-Kandidat gegen den "übermächtigen" CSU-Gegner Albert Löhner ein respekables Ergebnis erzielt.
Die Oberpfälzer Bezirksdelegierten hatten sich bereits vor einigen Tagen bei einer Zusammenkunft in Gebenbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) auf Hans Gerngroß als "ihren" Landes-Vize geeinigt - zu früh, wie sich jetzt bei der Tagung in Neumarkt zeigte.
Bei der Stellvertreter-Wahl wurde überraschend Landrat Armin Kroder (Nürnberger Land) bei seiner ersten Kandidatur auf Anhieb mit dem besten Ergebnis gewählt. Marion Hälsig und Michael Piazolo wurden bestätigt, Bernhard Pohl nicht mehr wiedergewählt - für ihn wurde Thomas Zöller bestimmt.
Zum Beisitzer gewählt
Schließlich wurde der Neumarkter Kreisvorsitzende Hans Gerngroß doch noch als Beisitzer gewählt - und gehört damit neben sieben anderen Beisitzern im weiteren Sinne doch noch dem FW-Landesvorstand an.Aiwanger hatte in seiner Grundsatzrede die weitere Marschrichtung für den Freien Wähler vorgegeben: "Unser Ziel ist es, die zweitstärkste Kraft in Bayern zu werden." Dies sei eine berechtigte Vision, so der in seinem Amt bestätigte Landesvorsitzende, denn die Erfolgsgeschichte der Freien Wähler resultiere aus einer Politik mit "vernünftigem Menschenverstand". Zuverlässig und konsequent sei das Erfolgsmotto, mit dem die FW die Wähler überzeugt hätten.
Dabei habe man die "ehemalige bayerische Staatspartei" nicht nur wegen der hausgemachte Fehler der CSU bei Themen wie dem Transrapid, dem G8, der grünen Gentechnik oder der Schulmisere in die Knie gezwungen, sondern auch durch die eigene Stärke. Oft schwenke die CSU mit Verzögerung auf die Haltung der Freien Wähler ein.
Aiwanger resümierte nach einem Jahr Oppositionspolitik im Bayerischen Landtag: "Unsere Position als Ideengeber hat sich gewandelt. Wir haben jetzt die Rolle des Schrittmachers."
Mit großer Mehrheit nahmen die Delegierten eine Resolution zum Erhalt der bayerischen Hauptschulstandorte an, in der die Freien Wähler die wohnortnahe Beschulung, eine individuelle Förderung von der 5. bis zur 10.Klasse unter Beibehaltung des Klasslehrerprinzips, die Konzentration auf die Vermittlung von Kernkompetenzen, Schlüsselqualifikationen und grundlegenden Werten, Praxisnähe durch einen wöchentlichen Praxistag in enger Zusammenarbeit mit Kräften aus der heimischen Wirtschaft und den Berufsschulen sowie Chancen für alle Schüler zum qualifizierenden oder mittleren Bildungsabschluss fordern.
17.10.09
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