Freie Wähler

Die Neuen im Stadtrat

Neumarkt ist seit 1976 mit nur einer kurzen Unterbrechung mein Lebensmittelpunkt. Hier fühle ich mich gemeinsam mit meiner Frau und meinen drei Töchtern wohl. Unsere Stadt ist vergleichsweise sicher mit niedriger Kriminalität. Dazu versuchte ich in verschiedenen Funktionen als Polizeibeamter bei der Polizeiinspektion Neumarkt beizutragen.

Dieses Engagement möchte ich noch vertiefen, indem ich auch politisch für meine Heimatstadt tätig werde. Neben den beruflichen Kernbereichen Sicherheit und Verkehr liegen mir v.a. Familien und Umwelt am Herzen.

Besonderes Augenmerk ist dabei auf die Entwicklung der Jugendlichen zu legen. Aus meiner langjährigen Erfahrung im Umgang mit jugendlichen Straftätern steht für mich außer Frage, dass repressive Maßnahmen bei der Bekämpfung von Jugendkriminalität das Problem nur unzureichend lösen können.

Ich halte es für genauso wichtig, Familien durch gezielte Anreize seitens der Stadt dabei zu unterstützen, eine wirtschaftlich gesicherte Basis aufzubauen (z.B. günstige Krippen- und Kindergartenplätze, bezahlbare Freizeitangebote, Förderung von Jugendarbeit, Unterstützung Alleinerziehender etc.).

Zu einer hohen Wohn- und Lebensqualität gehört für mich eine intakte Umwelt gerade auch in der näheren Umgebung, deshalb ist die Zerstörung des Lengenbachtals durch den Bau einer Straße für mich völlig inakzeptabel. Außerdem ist meiner Meinung nach die Förderung erneuerbarer Energien ein zentrales Thema.

Der Ausbau Neumarkts zu einer "fahrradfreundlichen" Stadt ist für mich mittelfristig ein sehr lohnendes Ziel.

Jakob Bierschneider

01.05.08

"Keine Bedingungen"

NEUMARKT. Keine Bedingungen für die Überlassung von Ausschuß-Sitzen - die UPW wies Vorwürfe von FLitZ zurück.

UPW-Fraktionschef Dr. Werner Mümmler machte bei einem Pressegespräch klar, daß das Angebot an die Grünen und die FDP-Stadträtin, ihnen Plätze in den Ausschüssen zu überlassen, mit keinerlei Bedingungen verbunden gewesen sei. Man wollte jene Stadträten mit einbinden, "die mitarbeiten wollen", hieß es.

Und dazu gehörten eben nicht die beiden Stadträte von FLitZ, die nach Ansichts Mümmlers in den vergangenen Jahren mit Dienstaufsichtsbeschwerden "wegen Nichtigkeiten" der Stadt erheblichen Schaden zugefügt hätten. Mit ihnen sei an ein gedeihliche Zusammenarbeit nicht zu denken.

Von der UPW hieß es bei dem Pressegespräch auch, daß mit Ausnahme von FLitz von allen Parteien im Neumarkter Stadtrat positive Signale zur Zusammenarbeit in Sachfragen gekommen seien.

Zur von FLitZ heftig kritisierten Einschränkung des Rederechts von Stadträten, die nicht dem jeweiligen Ausschuß angehören, erklärten UPW-Sprecher, daß dies grundsätzlich so gehandhabt werde. Natürlich hätten alle Stadträte ein Anwesenheitsrecht bei Ausschußsitzungen und bei Bedarf könne ihnen der Oberbürgermeister auch das Wort erteilen.

29.04.08

Watschn für FLitZ

NEUMARKT. Die UPW will den Grünen und der FDP Referentenposten zugestehen - aber FLitZ wird in den Ausschüssen leer ausgehen.

In einer Pressemitteilung am Donnerstag ließen die seit der Wahl enorm erstarkten "Freien" die Katze aus dem Sack: Man werde eine CSU-Bürgermeisterin Ruth Dorner mittragen. Freilich wolle man den Posten des 1. Bürgermeisters für den "Stimmenkönig" bei der Wahl, UPW-Stadtrat Franz Düring , reserviert wissen.

Ganz im Sinne ihres Wahlslogans "Mehr Demokratie ins Rathaus" sollen nach dem Willen der UPW die Grünen und die FDP in den Ausschüssen vertreten sein - obwohl ihnen dies mangels Fraktionsstatus eigentlich nicht zustünde. Die Freie Liste Zukunft, die in mehreren Pressemitteilungen den UPW-Wahlslogan auf sich gemünzt sah und ebenfalls Ausschüß-Plätze anstrebt, wird dagegen leer ausgehen.

FLitZ sei "leider derzeit nicht in der Lage, demokratische Gegebenheiten und Verhaltensweisen zu akzeptieren", hieß es von der UPW. Wegen ihrer "ständigen Dienstaufsichtsbeschwerden, Strafanzeigen gegen den OB, Aufsichtsbeschwerden, verleumderische Pressemeldungen, zeitraubende Schaufensterreden und eine ausgeprägte Resistenz in Bezug Lernfähigkeit" werde die UPW "derzeit keine Zusammenarbeit anstreben". FLitZ blockiere mit ihrem Verhalten die Verwaltung der Stadt enorm und halte sie dadurch ständig von den wichtigen Aufgaben und Arbeiten im Rathaus ab.

Der FDP-Stadträtin wird von der UPW ein Sitz im Verwaltungssenat zugedacht, die Grünen könnten einen Sitz im Werksenat und eventuell noch in einem anderen Ausschuß erhalten, heißt es in den Planspielen der UPW. Die UPW will auch dafür eintreten, dass SPD, Grüne und FDP entsprechende Referentenposten erhalten.

Seit der Wahl hat die UPW von der CSU praktisch die Möglichkeit übernommen, die Besetzung der OB-Stellvertreter und der Ausschüsse nachhaltig zu bestimmen. Die UPW stellt im neuen Stadtrat 15 Stimmen( plus die Stimme des UPW-Oberbürgermeister), die CSU 16 Stimmen.

24.04.08

...vor einem Jahr: Polizei erntete ab Bus gegen Lastauto Auffahrunfall im Gegenverkehr Hose runtergelassen Minister gratuliert Landrat

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang