Freie Wähler
Watschn für FLitZ
NEUMARKT. Die UPW will den Grünen und der FDP Referentenposten zugestehen - aber FLitZ wird in den Ausschüssen leer ausgehen.In einer Pressemitteilung am Donnerstag ließen die seit der Wahl enorm erstarkten "Freien" die Katze aus dem Sack: Man werde eine CSU-Bürgermeisterin Ruth Dorner mittragen. Freilich wolle man den Posten des 1. Bürgermeisters für den "Stimmenkönig" bei der Wahl, UPW-Stadtrat Franz Düring , reserviert wissen.
Ganz im Sinne ihres Wahlslogans "Mehr Demokratie ins Rathaus" sollen nach dem Willen der UPW die Grünen und die FDP in den Ausschüssen vertreten sein - obwohl ihnen dies mangels Fraktionsstatus eigentlich nicht zustünde. Die Freie Liste Zukunft, die in mehreren Pressemitteilungen den UPW-Wahlslogan auf sich gemünzt sah und ebenfalls Ausschüß-Plätze anstrebt, wird dagegen leer ausgehen.
FLitZ sei "leider derzeit nicht in der Lage, demokratische Gegebenheiten und Verhaltensweisen zu akzeptieren", hieß es von der UPW. Wegen ihrer "ständigen Dienstaufsichtsbeschwerden, Strafanzeigen gegen den OB, Aufsichtsbeschwerden, verleumderische Pressemeldungen, zeitraubende Schaufensterreden und eine ausgeprägte Resistenz in Bezug Lernfähigkeit" werde die UPW "derzeit keine Zusammenarbeit anstreben". FLitZ blockiere mit ihrem Verhalten die Verwaltung der Stadt enorm und halte sie dadurch ständig von den wichtigen Aufgaben und Arbeiten im Rathaus ab.
Der FDP-Stadträtin wird von der UPW ein Sitz im Verwaltungssenat zugedacht, die Grünen könnten einen Sitz im Werksenat und eventuell noch in einem anderen Ausschuß erhalten, heißt es in den Planspielen der UPW. Die UPW will auch dafür eintreten, dass SPD, Grüne und FDP entsprechende Referentenposten erhalten.
Seit der Wahl hat die UPW von der CSU praktisch die Möglichkeit übernommen, die Besetzung der OB-Stellvertreter und der Ausschüsse nachhaltig zu bestimmen. Die UPW stellt im neuen Stadtrat 15 Stimmen( plus die Stimme des UPW-Oberbürgermeister), die CSU 16 Stimmen.
24.04.08
Mümmler bleibt Fraktions-Chef
NEUMARKT. Dr. Werner Mümmler wurde am Dienstag einstimmig als Fraktionsvorsitzender der UPW im Neumarkter Stadtrat bestätigt.Auch die Abstimmungen über seine Stellvertreter fiel einstimmig aus: Franz Düring bleibt erster Stellvertreter, Rudi Bayerl wurde zweiter Vize. Die Bestätigung der UPW-Fraktionsspitze war erwartet worden.
Ob dies bei den Neuwahlen für die Führung der CSU-Stadtratsfraktion am Donnerstag genauso ist, steht dagegen in den Sternen.
neumarktonlie berichtete über den überraschenden Abbruch der Verhandlungen zwischen den Fraktionen von UPW und CSU am Montagbend mit der Begründung, die Diskussionen über die Verteilung von Bürgermeister- und Referenten-Posten sollten die "neuen" Fraktions-Vorsitzenden führen.
Neuwahlen für die Fraktionsspitze der CSU sind nach Informationen von neumarktonline für Donnerstag geplant. Fraktionssprecher Ferdinand Ernst bestätigte, dies sei "so angedacht".
Beobachter vermuten, daß die UPW einen Wechsel in der Führung der CSU-Fraktion erwartet.
Im Neumarkter Stadtrat hat zwar die CSU eine knappe einfache Mehrheit, bei der Besetzung der Bürgermeister-Posten sitzt aber eher die UPW am längeren Hebel (wir berichteten), weil sie die "Drohkulisse" aufbauen kann, zum Beispiel zusammen mit der SPD die UPW-Wünsche durchzusetzen und im Gegenzug der SPD einen Bürgermeister-Posten zukommen zu lassen. Dann ginge die CSU völlig leer aus.
Aus unterrichteten Kreisen hieß es, die UPW werde Ferdinand Ernst als Bürgermeisterkandidat nicht akzeptieren, könnte sich aber für den im Herbst aus dem Landtag ausscheidenden MdL Herbert Fischer erwärmen.
08.04.08
Gespräche vertagt
NEUMARKT. Die UPW rechnet offenbar mit einem Wechsel in der Führung der Neumarkter CSU-Stadtratsfraktion.Die "Sondierungsgespräche" zwischen den Spitzen von UPW- und CSU-Fraktion am Montag (wir berichteten) wurden jedenfalls ohne Ergebnis vertagt, bestätigte UPW-Pressesprecher Bernhard Lehmeier auf Anfrage von neumarktonline. Da am Dienstag bei der UPW und am Donnerstag bei der CSU die Fraktionsführung neu gewählt wird, hält man eine Fortführung der Gespräche unter der Leitung der "neuen" Fraktionsvorsitzenden für zweckmäßig, erklärte Lehmeier.
Bei der UPW rechnet man damit, daß Fraktionschef Dr. Werner Mümmler bestätigt wird, hieß es.
Am Montag waren Mümmler und OB Thomas Thumann als UPW-Vertreter mit Bürgermeister und CSU-Fraktions-Vorsitzendem Ferdinand Ernst, CSU-Stadtverbandschef Helmut Jawurek und CSU-Stadtrat Dr. Heinz Sperber zusammengekommen, um die Möglichkeiten im Neumarkter Stadtrat auszuloten. Dabei ging es mit Sicherheit auch um die Fragen, welche Parteien die stellvertretenden Bürgermeister stellen (wir berichteten ausführlich) und wer welche Referentenposten besetzt.
Die Gespräche wurden vorzeitig beendet, weil man der Meinung war, diese Fragen sollten von den "künftigen Fraktionsspitzen" geklärt werden. UPW-Pressesprecher Lehmeier wollte dies nicht weiter kommentieren. Beobachter schließen aber daraus, daß die UPW mit einem Wechsel an der CSU-Fraktionsführung rechnet.
CSU-Fraktionssprecher Ferdinand Ernst wollte zu den Gesprächen keine Stellungnahme abgeben. "Das war intern und bleibt von meiner Seite auch intern", sagte er auf Anfrage von neumarktonline.
08.04.08
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