Freie Wähler
Mümmler bleibt Fraktions-Chef
NEUMARKT. Dr. Werner Mümmler wurde am Dienstag einstimmig als Fraktionsvorsitzender der UPW im Neumarkter Stadtrat bestätigt.Auch die Abstimmungen über seine Stellvertreter fiel einstimmig aus: Franz Düring bleibt erster Stellvertreter, Rudi Bayerl wurde zweiter Vize. Die Bestätigung der UPW-Fraktionsspitze war erwartet worden.
Ob dies bei den Neuwahlen für die Führung der CSU-Stadtratsfraktion am Donnerstag genauso ist, steht dagegen in den Sternen.
neumarktonlie berichtete über den überraschenden Abbruch der Verhandlungen zwischen den Fraktionen von UPW und CSU am Montagbend mit der Begründung, die Diskussionen über die Verteilung von Bürgermeister- und Referenten-Posten sollten die "neuen" Fraktions-Vorsitzenden führen.
Neuwahlen für die Fraktionsspitze der CSU sind nach Informationen von neumarktonline für Donnerstag geplant. Fraktionssprecher Ferdinand Ernst bestätigte, dies sei "so angedacht".
Beobachter vermuten, daß die UPW einen Wechsel in der Führung der CSU-Fraktion erwartet.
Im Neumarkter Stadtrat hat zwar die CSU eine knappe einfache Mehrheit, bei der Besetzung der Bürgermeister-Posten sitzt aber eher die UPW am längeren Hebel (wir berichteten), weil sie die "Drohkulisse" aufbauen kann, zum Beispiel zusammen mit der SPD die UPW-Wünsche durchzusetzen und im Gegenzug der SPD einen Bürgermeister-Posten zukommen zu lassen. Dann ginge die CSU völlig leer aus.
Aus unterrichteten Kreisen hieß es, die UPW werde Ferdinand Ernst als Bürgermeisterkandidat nicht akzeptieren, könnte sich aber für den im Herbst aus dem Landtag ausscheidenden MdL Herbert Fischer erwärmen.
08.04.08
Gespräche vertagt
NEUMARKT. Die UPW rechnet offenbar mit einem Wechsel in der Führung der Neumarkter CSU-Stadtratsfraktion.Die "Sondierungsgespräche" zwischen den Spitzen von UPW- und CSU-Fraktion am Montag (wir berichteten) wurden jedenfalls ohne Ergebnis vertagt, bestätigte UPW-Pressesprecher Bernhard Lehmeier auf Anfrage von neumarktonline. Da am Dienstag bei der UPW und am Donnerstag bei der CSU die Fraktionsführung neu gewählt wird, hält man eine Fortführung der Gespräche unter der Leitung der "neuen" Fraktionsvorsitzenden für zweckmäßig, erklärte Lehmeier.
Bei der UPW rechnet man damit, daß Fraktionschef Dr. Werner Mümmler bestätigt wird, hieß es.
Am Montag waren Mümmler und OB Thomas Thumann als UPW-Vertreter mit Bürgermeister und CSU-Fraktions-Vorsitzendem Ferdinand Ernst, CSU-Stadtverbandschef Helmut Jawurek und CSU-Stadtrat Dr. Heinz Sperber zusammengekommen, um die Möglichkeiten im Neumarkter Stadtrat auszuloten. Dabei ging es mit Sicherheit auch um die Fragen, welche Parteien die stellvertretenden Bürgermeister stellen (wir berichteten ausführlich) und wer welche Referentenposten besetzt.
Die Gespräche wurden vorzeitig beendet, weil man der Meinung war, diese Fragen sollten von den "künftigen Fraktionsspitzen" geklärt werden. UPW-Pressesprecher Lehmeier wollte dies nicht weiter kommentieren. Beobachter schließen aber daraus, daß die UPW mit einem Wechsel an der CSU-Fraktionsführung rechnet.
CSU-Fraktionssprecher Ferdinand Ernst wollte zu den Gesprächen keine Stellungnahme abgeben. "Das war intern und bleibt von meiner Seite auch intern", sagte er auf Anfrage von neumarktonline.
08.04.08
"Nicht über Nacht"
NEUMARKT. Die Neumarkter UPW traf sich zum ersten Bürgergespräch nach der Kommunalwahl im Oberen Ganskeller. Herausragendes Thema war natürlich der "sensationelle" Wahlsieg der UPW bei der Stadtratswahl.Der stellvertretende Landrat und Stadt- und Kreisrat Rudi Bayerl analysierte ausführlich die Wahlergebnisse aus den verschiedenen Stadtteilen mit seinen mitgebrachten Stimmenauswertungen der einzelnen Wahllokale.
Georg Jüttner bedankte sich bei allen aktiven Wahlhelfern, Kandidaten und dem Wahlkampfteam um Regina Weidinger und Pressesprecher Bernhard Lehmeier für den sehr diszipliniert und mit großem Engagement geführten, erfolgreichen Wahlkampf.
15 neu gewählte Stadträte der UPW hatten selbst die größten Optimisten in der UPW nicht erwartet, hieß es.
Das Thema Ganzjahresbad und Hackschnitzelheizwerk waren ebenfalls Diskussionspunkte des Abends. Für Unverständnis sorgte die Aussage von Landrat Löhner, beim Hackschnitzelwerk jetzt einen Alleingang machen zu wollen (wir berichteten). Es könne nicht sein, dass man "Netzwerke knüpfen und regionale Zusammenarbeit" predige und im gleichen Atemzug "Alleingänge" gegen die Interessen der Stadt ankündige.
Oberbürgermeister Thomas Thumann wisse sehr wohl um die Dringlichkeit der Energieversorgung der beiden Gymnasien und sei seit langem äußerst aktiv bei der Suche nach einem neuen Standort für ein Hackschnitzelheizwerk, das sich dann auch wirtschaftlich an dem neuen Standort behaupten müsse. Dass dazu die notwendigen Grundstücksverhandlungen und -käufe "nicht über Nacht" vollzogen werden, wisse auch Landrat Löhner. Durch Grunderwerbsprobleme seien zum Beispiel in der Vergangenheit im Landkreis schon ganze Straßenbauprojekte gescheitert.
Dazu erklärte der 1. Stellvertretende Vorsitzende und Pressesprecher Bernhard Lehmeier, dass man seitens der UPW schon vor und nach der Wahl Vorgespräche mit dem Landrat geführt habe und ihn auch in eine der nächsten Fraktionssitzungen der UPW einladen werde. Hier müsse alles unternommen werden, um die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis "deutlich zu verbessern" und die gemeinsamen Projekte Ganzjahresbad und zukünftige Energiekonzepte auch "miteinander und nicht gegeneinander" zu verwirklichen. Ein "kooperativer Landrat" sei in diesen Fragen "notwendig und herzlich willkommen".
Ein weiteres Thema des Abends war der kürzlich veranstaltete Klöppelkongress mit über 3400 Übernachtungen im Stadtgebiet und außerhalb. Hier wurde von den Bürgern die Werbegemeinschaft wegen fehlender Abstimmung gemeinsamer Ladenöffnungszeiten während der Kongressdauer kritisiert. Auf der einen Seite würden mehr verkaufsoffene Sonntage gefordert, auf der anderen Seite sei man nicht in der Lage, bei so vielen Besuchern in der Stadt die Läden länger offen zu halten, hieß es.
UPW-Mitglieder verwiesen auf die weiterhin unbefriedigenden Parkplatzsituationen am Krankenhaus sowie den Parkengpass beim Firmengelände Bionorica. Beide Problempunkte sollten gemeinsam mit dem Landkreis im sachlichen Dialog angegangen und zu einer vernünftigen Lösung gebracht werden.
Die zukünftigen UPW-Stadträte Pedra Wittmann, Jakob Bierschneider und die künftige Kreisrätin Regina Weidinger diskutierten mit den Bürgern über Verbesserungen an Ampelkreuzungen wie zum beispiel an der Norma-Ausfahrt in der Amberger Straße, und über "gefährliche Stadtbushaltepunkte" ohne Busbuchten im Stadtgebiet. Verkehrsexperte und Polizeihauptkommissar Jakob Bierschneider erläuterte den Anwesenden die Ursachen und Kompliziertheiten aus verkehrsrechtlicher Sicht.
Außerdem wurde vorgeschlagen, eine zusätzliche Buslinie für Senioren an Sonntagen während der Gottesdienstzeiten zu den Kirchen, zu Friedhofsbesuchen und generell in die Altstadt probeweise durchzuführen.
03.04.08
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