Freie Wähler
"Üble Gerüche"
NEUMARKT. FLitz warf der UPW in der Haushaltssitzung (wir berichteten) "Mauschelei" vor - "mehr als früher bei der CSU".Trotz der heftigen Vorwürfe blieb im Stadtrat der Eklat aus: die meisten Stadträte regierten nur mit Kopfschütteln.
FLitZ-Sprecher Hans-Jürgen Madeisky nutzte die Stellungnahme der Fraktionen dazu, auf UPW, CSU und Grüne draufzuhauen. Er erkannte das Gegenteil von "mehr Demokratie" - wie von der UPW vor der Wahl versprochen. Anstatt des versprochenen frischen Windes erlebe man im Stadtrat nur "laue Lüftchen, oftmals verbunden mit üblen Gerüchen". (Wortlaut der Erklärung hier)
Die Herzen der auf lange Ansprachen eingerichteten Zuhörer eroberte sich FDP-Einzelkämpferin Helga Hoerkens, die nur milde in einem Satz den Papierverbrauch beim Telefonbuch-dicken Zahlenwerk kritisierte und die Verteilung auf CD lobte - und schon nach einer Minute Zustimmung signalisierte: "Ich möchte Sie nicht mehr länger langweilen!"
Grünen-Stadtrat Thomas Leykam nahm die FLitZ-Kritik, die Grünen hätten sich an die UPW verkauft, mit Humor und bezeichnete sich unter dem Gelächter der übrigen Stadträte, als "Sklave", der soeben die "Befehle" von UPW-Fraktions-Chef Dr. Werner Mümmler entgegengenommen habe, "was ich hier sagen darf!" (Wortlaut der Erklärung hier)
SPD-Sprecherin Gertrud Heßlinger ging vor allem auf die sozialen Aspekte des Haushalts ein und sprach den Wunsch aus, "daß auch künftig Inhalte unser kommunalpolitisches Handelns beherrschen". (Wortlaut der Erklärung hier)
Dr. Heinz Sperber ging als Fraktionsvorsitzender der CSU auf zahlreiche Einzelpunkte des Haushaltes ein und sprach die Hoffnung aus, daß dies als "konstruktive Kritik" verstanden werde. (Wortlaut der Erklärung hier).
UPW-Sprecher Dr. Werner Mümmler bezeichnete die Vermögens- Finanz- und Ertragslage der Stadt Neumarkt als "sehr gut" und freute sich, daß man durch die gute Finanzausstattung "finanziell beweglich" sei - und dies werde auch trotz großer Investitionen so bleiben. (Wortlaut der Erklärung hier)
03.04.09
UPW wählt Vorstandschaft
NEUMARKT. Die Neumarkter UPW wählt am Freitag, 24.April, um 19.30 Uhr im "Oberen Ganskeller" bei ihrer Mitgliederversammlung die Vorstandschaft neu.So sieht die Tagesordnung aus:
- Begrüßung
- Totengedenken
- Verlesung des Protokolls der JHV 2008
- Bericht des 1.Vorstands
- Bericht des Schatzmeisters
- Bericht der Kassenrevision
- Entlastung des Schatzmeisters
- Entlastung der Vorstandschaft
- Neuwahlen
- in Vertretung des Oberbürgermeisters Thomas Thumann referiert der 2. Bürgermeister Franz Düring
- Anträge – Wünsche, Verschiedenes
02.04.09
"Kuh vom Eis"
NEUMARKT. Beim umstrittenen Thema "Erschließungskosten in der Altstadt" soll nach Meinung der UPW "die Kuh vom Eis".Beim gut besuchten "Monatlichen Bürgergespräch" der UPW/FW ergriffen Anrainer in der westlichen Altstadt das Wort, die sich zu Unrecht dazu aufgefordert fühlten, die durch die Stadtverwaltung mit Zustimmung des Oberbürgermeisters veranschlagten Erschließungskosten zu entrichten (wir berichteten mehrfach).
Anhand übersichtlich gekennzeichneter Straßenpläne wurden die bisher zur Anwendung gebrachten Abrechnungsverfahren diskutiert, die letzten Endes mit der Zustimmung des Stadtrates 2002 dazu geführt haben, dass alle anderen Hauseigentümer in der Altstadt keine Mark oder keinen Euro zu zahlen hatten. Die so genannte Wertsteigerung sei für Anrainer der westlichen Altstadt nicht recht erkennbar und man müsse sich deshalb fragen, worauf dann die Ungleichbehandlung der Hauseigentümer östlich und westlich der Marktstraße beruhe.
Nach Meinung der Betroffenen sollte die Stadt Neumarkt den "Ermessensspielraum von null bis zwanzig Prozent" zugunsten der Betroffenen nutzen, um die "gefühlte Ungleichbehandlung" zu mindern und gleichzeitig das solidarische Verhalten der Hausbesitzer zu dokumentieren. "Das Landratsamt, der Kommunale Prüfungsverband und der Stadtrat müssen die Kuh vom Eis bringen", so Fraktionssprecher Dr. Werner Mümmler nach einstündiger Aussprache.
Der Ortsvorsitzende und Stadtrat Georg Jüttner wies auf dei Einladung der Stadt hin, als Wahlhelfer bei der Europa-Wahl am 7. Juni ehrenamtlichen Dienst zu tun und am Wahlabend die Stimmen auszuzählen; die Kommune lässt sich dieses Ehrenamt 40 Euro pro Wahlhelfer kosten.
Jüttner wies außerdem darauf hin, daß es Gelegenheit gebe, gemeinsam per Bus von 21. bis 23. Mai nach Berlin zu fahren, um die Wahl des Bundespräsidenten mitzuerleben.
Weitere Theman waren die riesigen Investition für das Blockheizkraftwerk sowie das Ganzjahresbad. Als Bäderreferentin wies Stadträtin Pedra Wittmann darauf hin, dass politisch zweispurig geplant werde: entweder mit dem bestehenden Hallenbad "zu einem reellen Preis" oder ohne dem Hallenbad - auf jeden Fall aber mit Wellness-Bereich, damit das Neumarkter Bad ein "Ganzjahresbad für die Neumarkter Bürger" zu erschwinglichen Eintrittspreisen ist.
Zu der Ladenschließung von "Hanika" am Oberen Markt sagte dritter Vorsitzende Werner Gloßner, dass die Supermarktketten mit Vollsortiment nur dann in einem bestehenden Laden langfristig als Mieter bleiben, wenn sie ihre Waren auf mindestens 800 Quadratmetern Verkaufsfläche anbieten können - eine solche Erweiterung war aber dort nicht möglich.
Die UPW-Stadträte Heiner Zuckschwert und Jakob Bierschneider berichteten über die jünsten Entscheidungen aus dem Bausenat (wir berichteten). So soll das erwartete Verkehrsaufkommen beim Ärztehaus in der Regensburger Straße durch mehr ÖPNV-Busse geregelt und die Sicherheit der Fußgänger durch eine Druckknopfampel gewährleistet werden.
Besonders erfreut zeigte sich Stadtrat Jakob Bierschneider als Verkehrsreferent, dass seine Idee eines Verkehrsübungsplatzes die Zustimmung aller Fraktionen gefunden habe und alsbald realisiert werde.
01.04.09
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