Stadtpark-Pläne abgelehnt


Auch die neuen Pläne für den Stadtpark-Umbau sind jetzt gescheitert
Grafiken: Stadt Neumarkt
NEUMARKT. Die nach dem Bürgerentscheid neu aufgelegten Pläne zur Stadtpark-Umgestaltung wurden im Stadtrat überraschend abgelehnt.

Die CSU stimmte am Donnerstagabend fast geschlossen gegen die neuen Planungen. Insgesamt entstand bei der Abstimmung ein 18:18-Patt, womit „die Pläne tot sind“, wie Oberbürgermeister Thomas Thumann unmittelbar nach der Abstimmung feststellte.

Die ablehnende Haltung der CSU zeichnete sich für Beobachter bereits ab, als Stadtrat Peter Ehrensberger (CSU) in der Diskussion ankündigte, gegen die Umbau-Pläne zu stimmen; in Corona-Zeiten mit zu erwartenden erheblichen Steuer-Einbußen sollte sich die Stadt ein drittes Großprojekt einfach nicht leisten, sagte er. Der Stadtpark erfülle seine Funktion im derzeitigen Zustand durchaus.


Zuvor hatte es in der Stadtratssitzung geheißen, es sei gelungen, durch zielgerichtete Veränderungen der Planung „großteils“ die Bedingungen des Bürgerentscheids zu berücksichtigen, ohne die Grundzüge der Planung in Frage zu stellen.

Die Neumarkter hatten im letzten Jahr mit einem Bürgerentscheid die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossenen Pläne durchkreuzt. Vor allem die Fällung von rund 100 Bäumen schien den Bürgern damals offenbar weit überzogen.

An das damalige Haupt-Gegenargument der beiden großen Fraktionen im Stadtrat, daß mit einer Neuplanung auch Fördermittel in Millionenhöhe verlustig gingen, wollte sich jetzt in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend kaum noch jemand erinnern. Ein entsprechender Förderbescheid sei von den zuständigen Behörden auch für die neue Planung wieder in Aussicht gestellt worden, sagte OB Thomas Thumann. Und mehr noch: eventuell sei inzwischen sogar eine Förderung aus Bundesmitteln möglich - dies müsse aber noch geprüft werden.

Auch wenn man versucht habe, die durch den Bürgerentscheid vom Bürger angeordneten Bedingungen einzuhalten, seien doch Kompromisse nötig gewesen, hieß es bei der Vortellung der neuen Pläne. So sei zum Beispiel die Freilegung des Leitgrabens im Bereich des Parkplatzes „Hotel Wunder“ wie auch der Erhalt wirklich aller Bäume technisch nicht möglich. Der Forderung im Bürgerentscheid, „Büsche, Sträucher und Unterholz als Lebensraum zum Beispiel für Heckenbrüter zu erhalten“, könne ebenfalls nicht komplett erfüllt werden: die Entfernung des Unterwuchses sei am Südhang wegen der Hangneigung der Terassengärten und im Bereich Entree deshalb notwendig, weil der Unterwuchs dort mit den Wegen und dem Kleinkinderspielplatz „kollidiert“.

Die Architekten stellten in der Sitzung den Stadträten ausführlich die neuen Pläne vor, mit denen man "großteils" die Vorgaben des Bürgerentscheids einhalten wolle.

Natürlich wäre es nicht preiswerter geworden als bei der ersten Planung: In der Stadtratssitzung wurden für den aktuellen Entwurf Brutto-Kosten in Höhe von 6,26 Millionen Euro genannt; der Entwurf aus dem Jahr 2018 war auf 5,14 Millionen Euro veranschlagt gewesen. Allerdings liegt der Hauptgrund für die Verteuerung in der „Entwicklung des Baupreisindexes“. Nur etwa 117.000 Euro Mehrkosten seien auf die Änderungen der Planung zurückzuführen.

Bei der Abstimmung zu einer geringfügigen Änderung des Beschlußvorschlags zeichnete sich bereits ab, daß die neuen Pläne nicht durchgehen könnten. Die anschließende Abstimmung führte dann zu einem 18:18-Patt - und damit war der Vorschlag abgelehnt.
23.07.20
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