Christlich Soziale Union

Neuer Kreisgeschäftsführer

NEUMARKT. Werner Mikulasch aus Pilsach ist neuer Kreisgeschäftsführer der CSU. Er wurde auf Vorschlag Alois Karls einstimmig angenommen.

Er wird damit Nachfolger von Siegfried Wohlmann, der das Amt aus gesundheitlichen Gründen zum Jahreswechsel abgegeben hat.


Der neue Geschäftsführer sieht sich als Bindeglied zwischen Kreisvorstand und Ortsverbänden, hieß es. Er wolle loyaler Helfer sein in organisatorischen Fragen, bei der Ausrichtung von Veranstaltungen und, wenn es nötig sein sollte, auch als Kummerkasten.
14.01.17

343 Kilometer werden betreut


Die CSU-Kreisräte besichtigten den Kreisbauhof

NEUMARKT. Interessante Einblicke in das Straßennetz des Landkreises Neumarkt erhielten die Mitglieder der CSU-Kreistagsfraktion im Rahmen ihrer ersten Sitzung im Jahr 2017.

Sie informierten sich beim Kreisbauhof aus erster Hand und wurden durch das Bauhofgelände geführt.

Erwin Weickert und Stefan Beckstein vom Tiefbaumt erläuterten im Anschluss die Aufgaben und die Infrastruktur des Kreisbauhofs. Die Aufgaben sind vielfältig und reichen vom Ausbau und Unterhalt der Kreisstraßen, der Durchführung von Ausschreibungen, der Planung und dem Vollzug des Straßenbaus bis zur Überwachung der Aufgrabungen von Straßen durch andere Firmen und Verkehrssicherungen.


Im Kreisbauhof selbst sind etwa 40 Mitarbeiter beschäftigt. Insgesamt 44 Kreisstraßen mit einer Gesamtlänge von 343,5 Kilometern müssen betreut werden. . Dazu gehört auch der Unterhalt der angrenzenden Grünflächen mit einer Gesamtlänge von etwa 5600 Kilometern.

Für das Jahr 2017 gilt es, dass umfangreiche Straßennetz weiter aus- und umzubauen, neue Radwege zu errichten und vor allem die vorhandenen Brücken zu prüfen und gegebenenfalls zu sanieren.

Landrat Willibald Gailler lobte die Abteilung des Tiefbauamtes für die gute Arbeit. „Hier wird effizient und effektiv gearbeitet. Die Bauhöfe sind gut in Schuss und unser Straßennetz im Landkreis ist sehr gut erhalten“. Gailler erwähnte auch das gute Miteinander zwischen Landkreis und Kommunen.

Im Anschluss informierte Fraktionsvorsitzender Alois Scherer noch über die anstehenden Termine, insbesondere über die geplante Klausur im März. Hier wolle man sich abermals intensiv mit der Verkehrsinfrastruktur im Landkreis beschäftigen.
13.01.17

"Zwei bis drei Wochen"

NEUMARKT. Als "Stammtisch-Parolen" bezeichnete die Stadt die Kritik der Jungen Union, Baugenehmigungen würden in Neumarkt "über zwölf Monate" dauern.

Schon kurz nach der Veröffentlichung der JU-Kritik in neumarktonline (Bericht hier) folgte eine Stellungnahme von OB Thomas Thumann aus dem Neumarkter Rathaus. Die Junge Union hatte in ihrer Pressemitteilung süffisant ausgerechnet einen "Parteifreund" des Neumarkter Oberbürgermeister, den Sengenthaler Bürgermeister Werner Brandenburger, als Vorbild genannt. Thumann und Brandenburger gehören beide den Freien Wählern an.


"Mit großem Staunen" habe man die Kritik der JU zur Kenntnis genommen, dass die Stadt zu langsam bei der Genehmigung von Bauanträgen sei, heißt es im Schreiben der Stadt. „Die JU stützt sich dabei anscheinend auf nicht hinterfragte Parolen, Stammtischaussagen oder ähnliche Phrasen“, erklärte Oberbürgermeister Thomas Thumann. „Denn bei der Stadt Neumarkt selber hat meines Wissens jedenfalls niemand von der JU nachgefragt und sich Angaben zur Dauer der Bearbeitung von Bauanträgen geholt.“

Dabei hätte der Politiknachwuchs nämlich erfahren, dass die Bearbeitung von vollständigen Bauanträgen für den Wohnbau bei der Stadt zwei bis drei Wochen dauert. Dies treffe auf all die Fälle zu, bei denen zum Abgabezeitpunkt des Bauantrags der Bauherr alle erforderlichen Angaben gemacht und alle benötigten Unterlagen eingereicht hat.

Verzögerungen bei der Bewilligung von Bauanträgen ergäben sich aber dort, wo Unterlagen des Bauherren fehlen oder der Bauherr fehlerhafte oder ungenügende Angaben im Antrag stehen hat. Sobald der Bauherr diese Angaben und Unterlagen nachgereicht hat, gehe es von Stadtseite wieder so zügig voran wie bei den vollständigen Anträgen.

Verzögerungen ergäben sich aber auch bei gravierenden Abweichungen des Bauantrages von den Forderungen eines eventuell für das Baugebiet geltenden Bebauungsplanes oder wenn das Bauvorhaben sich nicht in die vorhandene Umgebungsbebauung einfügt. Dann seien weitere Abstimmungsgespräche mit dem Bauherren notwendig, die das Vorhaben verzögern können.

Auch im Hinblick zu der von der JU geäußerten Kritik an der angeblichen „Grundstücksnot“ in Neumarkt würden die "polemischen Aussagen" der JU nicht auf Realitäten beruhen. „Über die Jahre und auch zuletzt hat die Stadt wiederholt Grundstücke erworben und sie, wenn wir genügend Flächen zusammen hatten, umgehend als Wohnbaugebiete oder als Gewerbegebiete ausgewiesen“, sagte Oberbürgermeister Thumann.

„Ich erinnere nur zum Neispiel an das neue Wohnbaugebiet in Lähr oder nun in Woffenbach und an die Gewerbegebiete in Pölling und Stauf Süd II. Der Grundstückserwerb ist allerdings keine so kinderleichte Sache, wie sich dies vielleicht die jungen unerfahrenen Politiker vorstellen, so als ob man nur hingehen müsste und dem Eigentümer sagen, er solle das Grundstück abgeben, weil es die Stadt haben wolle.“

Hier seien Ausdauer, viel Einsatz und noch viel mehr Geduld notwendig, insbesondere in Zeiten wie den aktuellen, in denen es für Grundstücksbesitzer wenig Anreize vom Finanzmarkt gebe, sich von ihrem Grund zu trennen und dafür Erlöse zu erzielen.

Die Aussagen der JU würden das Stadtoberhaupt umso mehr erstaunen, „als sie ja auch einen Stadtrat in ihren Reihen haben, der eigentlich meines Wissens an Stadtratssitzungen teilnimmt, aber anscheinend nicht weiß, was er dort mitbeschließt“, schreibt Thumann weiter.

Auch sonst würden die Aussagen der JU beweisen, dass sie an der Realität in der Stadtverwaltung vorbei gehen. Denn dann würden sie die Zahlen aus der Bauordnungsverwaltung der Stadt kennen und auch anerkennen, wieviel dort an Anträgen bearbeitet werde. Anhand der Zahlen werde deutlich, dass in der Stadt heuer mit mehr als 240 reinen Bauanträgen ein neuer Höchststand erreicht werden dürfte.

Alleine aus den von der Stadt dabei bewilligten Bauanträgen für den Wohn- und Gewerbebau resultieren geschätzte Investitionen von über 140 Millionen Euro in der Stadt. Insgesamt sind in der Bauordnungsverwaltung der Stadt im Jahr 2016 bis Mitte Dezember sogar über 600 Anträge eingegangen, die zu bearbeiten waren.

Die Anträge reichten von Brandschutzprüfungen über Freistellungsverfahren und bauordnungsrechtlichen Verfahren bis zu der Genehmigung von Werbeanlagen. Auch weit über 100 Bauvoranfragen mussten abgearbeitet werden und es wurden mehr als 550 Bauberatungen durchgeführt.
30.12.16


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