SPD Neumarkt

„Meilenstein in Seniorenpolitik“

NEUMARKT. Das Seniorenpolitische Gesamtkonzept und das Klinikum Neumarkt standen bei der letzten Sitzung im Mittelpunkt der SPD-Kreistagsfraktion.

Für die Sozialdemokraten ist das Thema ein wichtiger Meilenstein in der Seniorenpolitik im Landkreis Neumarkt, hieß es. Man müsse sich auf eine völlig andere Bevölkerungszusammensetzung als bisher einstellen, sagte Fraktionssprecher Dirk Lippmann, und dazu brauche es eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Planung. Im Jahr 2018 hätten die Sozialdemokraten mit einem Antrag im Kreistag den Startschuss für die Erstellung eines Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts gegeben.

In der letzten Kreistagssitzung wurden die Eckpunkte des Konzepts vorgestellt. Schwerpunkte seien die Themenkomplexe Wohnen und örtliche Infrastruktur, die gesundheitliche Versorgung, Teilhabe, das selbständige Leben im Alter sowie Pflege und Betreuungsbedürftigkeit.


In vielen Punkten zeige sich, dass Handlungsbedarf bestehe. Für Kreisrat Stefan Großhauser sei dies eine Möglichkeit, auch zur Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit vor Ort beizutragen. Den Menschen und Gruppierungen, die in den Gemeinden vor Ort in der Seniorenarbeit schon viel erreicht hätten, würde eine professionelle Unterstützung von Seiten des Landkreises weiterhelfen.

Die Stelle eines Sozialraumkoodinators, der das Konzept dauerhaft mit Leben füllen soll, sei für die Sozialdemokraten unabdingbar. Nach der Vorstellung im Kreistag sehe Helmut Himmler, stellvertretender Landrat und Berger Bürgermeister, aber noch Informationsbedarf. Die Stellenbeschreibung über das zukünftige Aufgabenfeld des Sozialraumkoordinators sei ausschlaggebend, ob man zunächst mit einer halben Stelle oder einer vollen Stelle beginne.

Kreisrat Josef Meyer sah den großen Mehrwert für den Landkreis darin, dass mit dem Seniorenpolitischen Gesamtkonzept der Rahmen gesetzt werde, am Bedarf der älteren Bevölkerung Hilfen vor Ort zu organisieren.

Ein weiterer Schwerpunkt der Kreistagsfraktionssitzung war das Klinikum Neumarkt mit seinem Standort Parsberg. Derzeit werde die Parsberger Einrichtung von nur sechs Prozent der Parsberger Patienten genutzt, 94 Prozent gingen in andere Einrichtungen, etwa nach Neumarkt oder Regensburg. Auch im Bereich der Inneren Medizin bewege sich diese Zahl bei 87 Prozent.

Die Rahmenbedingungen in der Gesundheitspolitik hätten sich verändert, sagte Himmler. Jedoch stehe es für die SPD Kreistagsfraktion fest, weiter an einer guten und umfassenden regionalen Gesundheitsversorgung an diesem Standort festzuhalten. „Eine Weiterentwicklung des Parsberger Standortes muss zu einem Mehrwert für die betroffenen Menschen führen“, sagte Lippmann.

Man sei sich bewusst, dass es mit einer Fachklinik für Innere Medizin mit 30 Betten langfristig immer schwieriger werde. Deswegen müssten parallele, zukunftsfähige Strukturen geschaffen werden. Dies sei in einem „Haus der Gesundheit“ an dem Standort durchaus vorstellbar, ein eigens dafür zu errichtender Neubau dafür sei wahrscheinlich notwendig.

Kreisrat Erwin Jung kritisierte die Entscheidungsfindung in den Gremien zum Standort Parsberg. Ein Wegfall des Standortes Parsberg käme für die SPD-Kreistagsfraktion gar nicht in Frage.

18.08.19

„Vorbehaltlos begrüßt“

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt vor dem Hintergrund der Stromtrassen-Konflikte im Landkreis die Gründungen von Bürgerinitiativen.

Es sei vorbehaltlos zu begrüßen, dass sich die Menschen in den betroffenen Gemeinden und Dörfern gegen die Verschandelung ihres Lebensraumes mitsamt den gesundheitlichen Risiken vehement wehren, sagte Bürgermeister Helmut Himmler. Bei der Begründung der Notwendigkeit der „Monstertrassen“ werde seit Jahren „ gelogen, dass sich die Balken biegen“ und alle sogenannten Bürgerbeteiligungsverfahren seien „letztlich Larifari-Meetings“ gewesen.

Es sei – so der stellvertretende Landrat in der Kreistagsfraktion der SPD – auch keineswegs so, dass die neuen oder aufzurüstenden Leitungen lediglich eine Angelegenheit der von der vorgesehenen Trasse betroffenen Orte seien. Es gebe eben keinen zweifelsfreien Begründungszusammenhang für die Notwendigkeit, sondern bei einer Kapitalrendite von 6,8 Prozent ein immenses Interesse der Netzbetreiber und den dahinter stehenden Kapitalgebern. Für die Stromnetzbetreiber sei der Leitungsbau „geradezu eine Gelddruckmaschine“ für das eingesetzte Kapital, „während die privaten Kleinsparer keine Zinsen mehr erhalten“.


Die zahlreichen Bürgerinitiativen seien wichtig und die bisher erreichten Verbesserungen - wie der Abstand zur Wohnbebauung oder die Verkabelungen der Leitungen - seien lediglich durch das Engagement der Bürgerinitiativen zustande gekommen. Es seien „inzwischen für Jedermann die Folgen der sündhaft teuren und noch dazu chaotischen, planlosen sogenannten Energiewende“ deutlich.

Die Energiestruktur der Zukunft sei dezentral und daher sei eine Massierung der Windkraft in Norddeutschland für den Süden der Republik unsinnig. In Bayern müsse es daher einen entschiedenen Ausbau der dezentralen, regenerativen Stromerzeugung geben. Die vom ehemaligen Ministerpräsidenten „in Bierzeltlaune ausgerufene 10-H-Abstandsregelung“ habe faktisch den Ausbau der Windkraft in den Regionen zum Erliegen gebracht. Daher müsse die Abstandsregelung von in der Regel zwei Kilometer zur Wohnbebauung rasch von der Staatsregierung wieder geändert werden.

Die Bürger lassen nach Aussagen des Berger Bürgermeisters ihre Landschaft und damit die Heimat nicht wegen der offenkundigen Profitinteressen von Banken und Aktionären, den Interessen des europäischen Stromhandels, den Transport von Braunkohlestrom und „windigen Verlautbarungen einer von Lobbyismus getriebenen Politik“ verschandeln. In den Bürgerinitiativen sei enorme Sachkompetenz vorhanden und daher reiche es schon lange nicht mehr aus, „behauptete Notwendigkeiten zu kolportieren“. Nicht der Leitungsbau, sondern der entschiedene sofortige Ausbau der dezentralen Stromerzeugung sei das Gebot der Stunde und dafür gebe es auch die breite Akzeptanz aus der Bürgerschaft.

16.08.19

„Geheimnis“ wird gelüftet

NEUMARKT. Die SPD will am Mittwoch bei einem Sommerfest in Darshofen den Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2020 vorstellen.

Das öffentliche Sommerfest beginnt um 18 Uhr in der Dorfmitte beim Gasthaus Knerr. Die musikalische Unterhaltung übernimmt „DJ Ketschap“. Für die kleinen Gäste und alle Junggebliebenen wird es Stockbrot vom Lagerfeuer geben.


Um 21 Uhr wollen die Sozialdemokraten dann ihr Geheimnis um den Bürgermeisterkandidaten lüften. Wer Interesse hat, kann mit den Stadträten der SPD ins Gespräch kommen. Bei kaltem oder regnerischen Wetter findet die Veranstaltung im Gasthauses Knerr statt.

12.08.19


[1] - 2 - 3 - 4 ... Ende

zurück

Telefon Redaktion

Burgis

Link zu den Stadtwerken Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

Landkreis

Stadt Neumarkt

neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang