"Kommunale Familie"

NEUMARKT. Das wichtigste Signal in der Oberpfalz war die Senkung der Bezirksumlage, schreibt Bezirkstagspräsident Rupert Schmid in seinem Neujahrsgruß.

Neujahrsgrüße 2006

Von Bezirkstagspräsident Rupert Schmid

Liebe Oberpfälzerinnen, liebe Oberpfälzer,

der Jahreswechsel ist stets die Zeit des Rückblicks auf Vergangenes und zugleich Zeit des Ausblicks auf Kommendes. So will auch ich Ihnen von der Arbeit beim Bezirk Oberpfalz im Jahr 2005 berichten und einen Blick in das zukünftige Jahr 2006 werfen.

Das wohl wichtigste Signal des letzten Jahres war die Entscheidung, die Bezirksumlage für das Haushaltsjahr 2006 deutlich zu senken. Damit konnten die Kommunen in der Oberpfalz erkennen, dass sich der Bezirk als Teil der so genannten „kommunalen Familie“ versteht und dass er sparsam mit den Finanzen umgeht.

Wie in den Vorjahren ist auch 2006 der größte Teil des Verwaltungshaushalts wieder für alte, kranke und behinderte Menschen bestimmt. Die Zahl der behinderten Menschen mit Anspruch auf Unterstützung steigt seit Jahren kontinuierlich an. Dies führt konsequenterweise zur Schaffung und Bereitstellung neuer Betreuungsplätze in Wohn- und Pflegeheime oder Wohngemeinschaften für behinderte Menschen, die fast ausschließlich über die Sozialhilfe finanziert werden. Vor allem die laufenden Betriebskosten belasten in der Folge den Sozialhilfehaushalt des Bezirks zusätzlich.

Ähnlich verhält es sich bei der Hilfe zur Pflege. Hier macht sich die demographische Entwicklung entscheidend bemerkbar. Hinzu kommt, dass durch die steigenden Pflegesätze in den Alten- und Pflegeheimen viele Selbstzahler wieder verstärkt auf Sozialhilfe angewiesen sind. Rente und Pflegeversicherungsleistung reichen oft nicht mehr aus, die Pflegeheimkosten aus eigenen Mitteln zu decken.

Alljährlich werden vier bis fünf Prozent mehr Menschen Unterstützung benötigen. Exemplarisch nenne ich die Zahlen der Empfänger bei der Eingliederungshilfe: Waren es vor zehn Jahren 3.444 behinderte Menschen in der Oberpfalz, die diese Hilfe erhielten, so waren es 2005 bereits 5.678 Personen. Dies entspricht einer Steigerung über 60 Prozent in den zurückliegenden zehn Jahren. Ich habe den Eindruck, dass viele Verantwortliche in Bund und Land die Bedrohlichkeit dieser Entwicklung zwar erkennen und sich der Auswirkungen auf unsere Gesellschaft bewusst sind, dass sie aber noch nicht mit der notwendigen Entschiedenheit handeln.

So deutlich diese Zahlen sind, sie dürfen nicht vergessen machen, dass es hier um Menschen geht, die Hilfe und Zuwendung nötig haben. Jeder Anspruchsberechtigte in der Oberpfalz wird auch in Zukunft die ihm zustehende Unterstützung durch den Bezirk erhalten, weil die Achtung der Menschenwürde immer Vorrang vor wirtschaftlichen Überlegungen haben muss.

Die Bezirke sind nicht nur die Anwälte der sozial Schwachen, sondern leisten auch an anderer Stelle wertvolle Arbeit. Die Kultur- und Heimatpflege ist dabei ein Schwerpunkt, auch wenn dieser Aufgabenbereich finanziell nicht die Größenordnung erlangt wie die Soziale Sicherung. Durch die Arbeit des Bezirksheimatpflegers und seiner Mitarbeiter, durch das Oberpfälzer Freilandmuseum Neusath-Perschen, durch die Musikakademie in Alteglofsheim sowie durch die finanzielle Förderung von Vereinen und Verbänden wird ein kulturelles Leben ermöglicht, das ohne den Bezirk nicht denkbar wäre. Gemeinsamkeiten würden unter Umständen an den Gemeinde- oder Landkreisgrenzen enden. Der Bezirk trägt dazu bei, dass die Oberpfalz als einheitlicher Lebensraum in kultureller Vielfalt wahrgenommen wird. Wie ausgeprägt diese ist, zeigt sich alljährlich bei der Verleihung der Oberpfälzer Kulturpreise, bei welcher ein Bläserensemble aus der nördlichen Oberpfalz neben einem Literaten aus dem Regensburger Raum ausgezeichnet wird, eine engagierte Denkmalschützerin aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach genauso geehrt wird wie Menschen, die sich der Brauchtumspflege in Kötzting verschrieben haben.

Ich freue mich, dass auch für 2006 die Finanzmittel des Bezirks Oberpfalz für die Kultur nicht – wie bei so vielen Kommunen und Institutionen – gekürzt werden mussten. Denn Kultur ist ein wichtiges Gut, das nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden kann. Ich darf hierzu den ehemaligen Intendanten des Bayerischen Rundfunks, Albert Scharf, zitieren, der anlässlich des letzten Bayerischen Verfassungstags die wachsende Geringschätzung kultureller Belange geißelte und sagte: „Kultur rechnet sich oft nicht, aber sie zahlt sich immer aus.“ Der Bezirk investiert in die Kultur, subventionieren ist der falsche Begriff.

Der Bezirkshaushalt veranschlagt in diesem Jahr für kulturellen Angelegenheiten rund 3,5 Millionen Euro; dies entspricht 1,3 Prozent des Verwaltungshaushalts. Zum Vergleich: Für die oben genannte Soziale Sicherung gibt der Bezirk Oberpfalz heuer rund 250 Millionen Euro aus, was rund 91 Prozent des Verwaltungshaushalts entspricht. Auch wenn es nur relativ geringe Summen sind, die der Bezirk Oberpfalz in Kultur investieren kann, so sind die Musik- und Trachtenvereine, die Bauherren, die denkmalgeschützte Bauten renovieren, die vielen kulturellen Organisationen und Veranstalter in der Oberpfalz häufig auf dieses Geld angewiesen und könnten die Vorhaben manchmal ohne Unterstützung durch den Bezirk nicht verwirklichen. Die Förderung ist auch für viele eine gewisse Anerkennung ihres Engagements.

Dabei ist der Bezirk Oberpfalz in der glücklichen Lage, Erlöse der Kulturell-Gemeinnützigen Oberpfalz GmbH, deren Hauptgesellschafter der Bezirk ist, für den Kulturbereich einsetzen zu können, um damit Projekte zu finanzieren, die sonst nicht ohne weiteres möglich wären.

Es gibt noch weitere Aufgabenfelder, in denen der Bezirk Oberpfalz im zurückliegenden Jahr erfolgreiche Arbeit geleistet hat:
Im Sibyllenbad in Neualbenreuth (Landkreis Tirschenreuth) können positive Entwicklungen verzeichnet werden. Zur weiteren Attraktivitätssteigerung wurde im Sommer der Bau eines neuen Wellness-Bereichs in Angriff genommen, der sich gut entwickelt und der sicherlich nach Fertigstellung, die für Ende dieses Jahres geplant ist, neue Besucherkreise vor allem im Bereich „Medizinische Wellness“ ansprechen wird.

Sein großes Ziel der vergangenen drei Jahrzehnte hat der „Zweckverband zur Weiterentwicklung des Luft- und Kneipp-Kurorts Kötzting zum Kneipp-Heilbad“ erreicht: Kötzting wurde vor wenigen Wochen das Prädikat „Kneipp-Heilbad“ zuerkannt. Der Bezirk Oberpfalz, der mit 70 Prozent an diesem Zweckverband beteiligt ist, trug maßgeblich zu diesem Erfolg bei – seit 1977 wurden über 30 Millionen Euro in dieses bedeutende Projekt investiert.

Weitreichende Entscheidungen hat der Bezirkstag der Oberpfalz für seine Medizinischen Einrichtungen getroffen, die zum 1. Januar 2006 umgesetzt wurden: Ein Großteil der Kliniken wird als gemeinnützige GmbH privatwirtschaftlich geführt. Alleiniger Gesellschafter ist der Bezirk Oberpfalz. Ziel dieses Vorgehens war, die Kliniken für die Veränderungen im Gesundheitswesen zu rüsten, um schnell und flexibel auf neue Anforderungen reagieren zu können. Und nicht zuletzt ging es auch um die dauerhafte Sicherung der Arbeitsplätze vor dem Hintergrund der im vergangenen Jahr erneut aufgeflammten Diskussion um die Zukunft der Bezirke. Sie sollte nun, da keine brauchbaren Alternativen aufgezeigt werden konnten, endlich ein Ende finden. Wir gehen gestärkt und selbstbewusst in die zukünftigen Diskussionen.

Liebe Oberpfälzerinnen, liebe Oberpfälzer,

das neue Jahr bringt Veränderungen mit sich. Veränderungsprozesse können aber auch Kräfte freisetzen, die zur Bewältigung der Zukunftsaufgaben benötigt werden. Lassen Sie uns das neue Jahr mit Optimismus beginnen. Der Bezirk Oberpfalz wird den Menschen, die auf ihn angewiesen sind, auch 2006 ein verlässlicher Partner sein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den verschiedenen Abteilungen der Verwaltung und in den Bezirkseinrichtungen leisten ihr Bestes, um hohen Ansprüchen gerecht zu werden, wofür ich ihnen besonders Dank sage.

Mein Dank gilt auch den Mitgliedern des Bezirkstags der Oberpfalz für die Mitarbeit an den getroffenen Entscheidungen verbunden mit der Bitte, die Herausforderungen auch im Jahre 2006 anzunehmen und optimale Lösungen zu finden.

Für das Neue Jahr wünsche ich Ihnen, dass Sie nicht sorgenvoll in die Zukunft blicken, sondern dass Sie mit Zuversicht, Freude und Neugier dem Kommenden begegnen. Im Laufe des Jahres erleben wir Licht und Dunkel. Zwischen beiden bewegt sich unser Leben.

Rupert Schmid
Bezirkstagspräsident
30.12.05
Neumarkt: "Kommunale Familie"

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