...vor einem Jahr: Es wird wieder Licht Autos verkratzt Über 41.000 Neumarkter Am Steuer eingenickt Modellflugzeug kracht auf Hausdach

"Vor dem Scheitern ?"

NEUMARKT. "Die WTO-Verhandlungen dürfen nicht nur auf Kosten der europäischen Landwirtschaft geführt werden", erklärte Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe.

"Besser ist es, kein Ergebnis zu erzielen als ein erzwungener Abschluss, der das Fundament der Gemeinsamen Agrarpolitik in der Europäischen Union infrage stellt".

Albert Deß reagiert damit auf Äußerungen der EU-Kommission, für ein WTO-Ergebnis bis Ende Juli 2006 weitere Zugeständnisse im Agrarbereich anzubieten. Die Positionen der Handelspartner lägen derzeit vor allem wegen der USA noch weit auseinander. Albert Deß: "Auch die Landwirtschaft hat ein Interesse an einer Einigung. Aber wir werden kein Ergebnis akzeptieren, das den Fortbestand der europäischen Landwirtschaft mit ihrem multifunktionalen Charakter in Frage stellt."

Gerade im Agrarbereich habe die EU bereits große Vorleistungen erbracht, zählt Deß auf:

• Entkopplung der Direktzahlungen,
• Reform der Zuckermarktordnung,
• Bereitschaft, die Exporthilfen bis Ende 2013 auslaufen zu lassen und
• Zollfreiheit für die ärmsten Entwicklungsländer durch die "Alles-außer-Waffen"-Initiative.

Die EU-Kommission habe im Oktober 2005 ein klares Angebot gemacht. Nun werde eine Gegenleistung der Handelspartner erwartet, so Albert Deß. Dabei seien in erster Linie die Amerikaner gefordert. Im Interesse eines erfolgreichen WTO-Abschlusses sollten auch die sogenannten Schwellenländer Europa beim Marktzugang für Güter und Dienstleistungen Entgegenkommen signalisieren.

Die Verhandlungsführer der EU müßten mit großer Geschlossenheit auftreten. Albert Deß: "Die Doha-Verhandlungsrunde darf keine reine Agrarrunde werden. Das muss die EU-Kommission deutlich sagen."

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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