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"Destruktive FLitZ-Stadträte"
NEUMARKT. "Destruktives Verhalten" der FLitZ-Stadträte sei schuld an der Absetzung der Fraktionsvorsitzenden-Besprechungen, heißt es von der CSU.Mit einer Vielzahl von Themen beschäftigte sich die CSU Fraktion in ihrer letzten Sitzung. Fraktions-Chef Ferdinand Ernst berichtete vom letzten Treffen des Fraktionsvorstandes mit einigen Bewohnern Lährs wegen der Ostumgehung.
Die Lährer Bürger brachten ihre Bedenken und Sorgen in einer sachlichen Diskussion vor, sagte Ernst. Er bekräftigte, dass die Planungsvorschläge verschiedener Varianten den Stadträten noch nicht vorgestellt wurden und daher auch noch nicht bekannt seien. "Der Beschluss des Stadtrates lautet dahingehend, dass aufgrund von Trassenvarianten ein Dialogverfahren einzuleiten ist", so Ernst.
Den Befürchtungen der Bürger, es könnte dann zu spät sein für ein aktives Einbringen der Vorschläge, trat Ruth Dorner entgegen: "Das Dialogverfahren muss von einem externen, unabhängigen Experten geführt werden, der vertrauensvoll mit allen Bürgern, Stadträten und Verwaltung zusammenarbeitet." Ausdrücklich sei in dem von der CSU beantragten Stadtratsbeschluss daher formuliert: "Der Verkehrsgutachter hat auch die betroffenen Anlieger zu hören." Ziel sei, gemeinsam Lösungen zu entwickeln und erst dann wird der Stadtrat eine Entscheidung treffen.
Die Vorschläge, die momentan erarbeiten werden, dienen als Diskussionsgrundlage für eine Weiterentwicklung. "Wir werden demnächst auch erneut mit der BI Lengenbachtal in Kontakt treten", versprach Ferdinand Ernst.
Helmut Lahner allerdings erwartet jetzt, dass das Dialogverfahren eingeleitet wird und dem Stadtrat kompetente Personen für dessen Durchführung vorgeschlagen werden. "Der Beschluss ist schon wieder Monate her. Jetzt muss sich was tun", so Lahner.
Der Vorschlag der Grünen, am Oberen Tor einen Kreisverkehr zu errichten (wir berichteten), sei schon uralt, kommentierte Ludwig Segerer. Eine verkehrliche Verbesserung wäre auch für die CSU wünschenswert, aber wie so oft liege das Problem im Detail.
Wie von der Verwaltung im Bausenat dargestellt, könnte die Marktstraße durch einen Kreisverkehr aus räumlichen Gründe nicht erschlossen werden. Es müssten daher zwei Kreisverkehre hintereinander geschaltet werden. Für Fußgänger und Radfahrer müsste eine Unterführung quer unter den Kreisel gebaut werden. Die Kosten eines solchen Mammutprojekts stünden in keinem Verhältnis, so die Einschätzung von Ludwig Segerer.
Als positiv wertete Elfriede Meier die Ortsbegehung am Unteren Tor mit Oberbürgermeister und Anwohner, die sie angeregt hatte. Außerdem nahm die Fraktion es mit Freude zur Kenntnis, dass die Verträge des Betreibers des Einkaufszentrums Krause, mit Mediamarkt und Kaufland unter Dach und Fach sind.
Ferdinand Ernst bedauerte es, dass der Oberbürgermeister die Besprechungen mit Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden abgesetzt habe. Das "destruktive Verhalten" der Flitz-Stadträte habe ihn offensichtlich dazu bewogen. "Es sind immer wieder vertrauenswürdige Informationen in die Öffentlichkeit gelangt, so dass der Oberbürgermeister vor dem unkollegialen Verhalten resignierte", so Bürgermeister Arnold Graf.
04.05.07
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