Turbulente Vertagung

NEUMARKT. Die Fußgänger-Unterführung bei Pölling wurde im Stadtrat am Donnerstagabend überraschend vertagt.

Mit einem "Antrag zur Geschäftsordnung" und einer anschließenden Kampfabstimmung setzte die (fast) geschlossene CSU gegen den Willen des Oberbürgermeisters und aller anderen Parteien eine Vertagung durch. Die zur Sitzung eingeladenen Fachleute des Regensburger Straßenbauamtes mußten unverrichteter Dinge wieder gehen.

Zu hitzigen Debatten kam es vor allem deswegen, weil nach Ansicht von OB Thumann durch eine Verzögerung der geplanten Fußgängerunterführung unter den Münchner Ring Zuschüsse in Höhe von 300.000 bis 350.000 Euro verlustig gehen können. Ein Sprecher des Straßenbauamtes bestätigte dies.

Redner von SPD, UPW, FLitZ und Grünen wollten daraufhin im Protokoll der Sitzung festgehalten haben, daß sie gegen eine Vertagung gestimmt haben - man wolle so persönliche Schadensersatzansprüche vermeiden, hieß es.

Als dies von Helmut Jawurek als "Kasperltheater" und "Idiotie" bezeichnet wurde, kam es zu lautstarken Auseinandersetzungen.

CSU-Fraktionssprecher Ferdinand Ernst hatte den Antrag auf Vertagung gestellt, um vor einer Entscheidung noch die Bürgerversammlung in Pölling abwarten zu können. Es hätten sich in letzter Zeit erhebliche Widerstände gegen die Planungen ergeben, sagte Ernst. So hatte sich erst vor wenigen Tagen die Pöllinger CSU massiv gegen eine Fußgängerunterführung ausgesprochen (wir berichteten), weil man sich sonst alle Alternativen für die Verkehrsführung am Ortseingang von Pölling verbaue.

Die Fußgängerunterführung war bereits mit beschlossen wurden, als die von der CSU ursprünglich klar favorisierte "Pöllinger Brücke" einen ebenso überraschenden wie schnellen Tod im Neumarkter Stadtrat starb (wir berichteten).

UPW-Sprecher Dr. Werner Mümmler wollte die "Umfallaktion" der CSU nicht nachvollziehen. Er erinnerte daran, daß sich damals alle einig waren und mit großer Mehrheit für die Pläne gestimmt wurde. Die Fußgängerunterführung lasse im übrigen auch für die Zukunft alle Verkehrsoptionen offen - bis hin zum Kreisverkehr.

"Obwohl ich das selten tue", stimmte Stadträtin Siglinde Harres (Fraktionsgemeinschaft FLitZ/Grüne) dem UPW-Sprecher uneingeschränkt zu.

SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Braun glaubte sich "schon im Kommunalwahlkampf" und sagte, die Stadt könne sich eine solche Vertagung und damit den Verlust der Zuschüsse "gar nicht leisten".

Mit 19:16 Stimmen setzte die CSU in der Kampfabstimmung die Vertagung durch - von den 20 anwesenden CSU-Stadträten hatte nur Hartl Mösl nicht für die Vertagung gestimmt.
10.05.07
Neumarkt: Turbulente Vertagung
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