neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2012
Stellungnahmen der Fraktionen

Von Bürgermeister Franz Düring (UPW/FW)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thomas Thumann,
sehr geehrte Kollegin Frau Bürgermeisterin Ruth Dorner,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates und der Verwaltung,

das Jahr 2012 wird ein sehr positives Jahr der absoluten Rekorde und Herausforderungen werden.

Rekorde im Hinblick auf das Gesamtvolumen des Haushaltes von über 135 Mio € und Herausforderungen im Hinblick auf die vielen anstehenden Baumaßnahmen mit einem Vermögenshaushalt von über 64 Mio € und einem begleitenden Verwaltungshaushalt zur Verwirklichung von über 70 Mio €.

Herr Kollege Lahner zu Ihrer Kritik: die Stadt Neumarkt gebe sich von Jahr zu Jahr aufgeblähte Haushalte, die dann nur teilweise umgesetzt würden. Der Stadtrat müsse davon loskommen, sich einen Wunschkatalog zu erstellen und sich darauf beschränken, das Machbare zu wollen.

Da kann ich Ihnen nur so antworten: mir ist es hundertmal lieber, wir stellen einen finanziell bestens aufgestellten Haushalt ein und können vielleicht nicht alles realisieren, als dass wir mit einem niedrigeren und knapp kalkuliertem Budget Projekte angehen und vielleicht durch unvorhersehbare Mehrkosten in die Predullie kommen, einen dann notwendigen Nachtragshaushalt aufgrund zu knapper finanziellen Mittel nachschießen zu müssen!

Sie als Privatmann gehen doch auch nicht mit 50 € im Geldbeutel zum einkaufen, weil Sie Artikel in der Stadt für 50 € einkaufen wollen...oder ?
Es hat noch niemanden geschadet, wenn er mehr Geld in der Tasche gehabt hat, als er ausgeben wollte.
Seien Sie also froh über die eingestellten finanziellen Mittel und gehen Sie und Ihre Fraktion die Projekte mit Optimismus an.

Das Jahr 2012 :
Es wird als "Jahr der Großbaustellen" in die Geschichte der Stadt Neumarkt eingehen. Und es werden weitere solche Jahre folgen.
Da bin ich mir ganz sicher!

Bereits bei der letzten abgehaltenen Klausurtagung des Oberbürgermeisters mit allen vertretenen Parteien und Gruppierungen des Stadtrates im Kloster St. Josef muss eigentlich jedem Teilnehmer klar geworden sein, dass dieses Jahr 2012 mit einem noch nie da gewesenen Mammutprogramm, angefangen von zig Baumaßnahmen, weitreichenden anstehenden Grundsatzentscheidungen im Stadtrat und die daraus folgenden vielen bevorstehenden Arbeitssitzungen, auf uns alle zukommen wird.

Umso mehr sind wir als Stadträte a l l e in der Pflicht und in der Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, die Projekte Schritt für Schritt einzuleiten und voran zu bringen.

Endlose Diskussionen und Debatten, wie im Wahlkampf des vergangenen Jahres erlebt, wo wir uns immer wieder im Kreise drehten, müssen jetzt endlich der Vergangenheit angehören.
Selbsternannte Stadtrat-Experten und Spezialisten in allen erdenklichen Sparten, die zur Sitzung den geladenen Gutachtern jegliche Kompetenz absprechen sind an Peinlichkeit nicht zu überbieten.
Politische taktische, grundsätzlich negative Manöverkritiken und Forderungen, ohne sachlich fundierte Grundlagen, werden wir als UPW nicht mehr akzeptieren und diskutieren - und ich hoffe, viele andere Kollegen im Stadtrat werden das gleiche tun.

"Gemeinsam in eine starke Zukunft" war e i n Wahlslogan des Oberbürgermeisters und wir als UPW meinen dies auch noch nach der OB-Wahl.

Wir haben im Stadtrat in allen Gruppierungen und Parteien viele erfahrene Politiker und tüchtige Mittelständler in den unterschiedlichsten Berufen. Mit ein bisschen mehr Mut zu Entscheidungen und gutem Willen zu einer konstruktiven Zusammenarbeit o h n e Parteigeplänkel könnten und sollten wir die Herausforderungen gemeinsam annehmen und meistern.

Ein wichtiger Schritt dazu sind die vom Oberbürgermeister ins Leben gerufenen Arbeitskreise zu allen wichtigen Themen, besetzt aus Stadträten und Stadtverwaltung. Diese Arbeitskreise haben sich sehr bewährt und erarbeiten viele Informationen und Vorentscheidungen in den einzelnen Fraktionen, die die Entscheidungen und Beschlüsse in den folgenden Stadtratsitzungen für alle wesentlich erleichtern.

Aber wir sollten auch mit Vernunft und mit einem gesunden finanziellen Augenmaß handeln, wenn es z. B. um die Wunschliste weniger Pöllinger Bürger geht, die erst kürzlich im Bausenat vorgestellt wurde. Hier dürfen neben den Investitionen auch die Folgekosten eines neuen Ortszentrums nicht außer Acht gelassen werden.

Wir tragen ebenfalls eine hohe Verantwortung im Sinne der Gerechtigkeit des Gleichheitsprinzips für alle jährlichen geleisteten Zuschüsse an viele städtische Institutionen.

Beim G 6 Haus der Jugend werden die großen Investitionen für die Jugendlichen mit dem im Bau befindlichen zweiten Bauabschnitt von Proberäumen dieses Jahr abgeschlossen.

Ein großer Beitrag für die Bürger ist die eingerichtete Energieberatung und Förderung durch das Programm Faktor 10, dass in dieser Förderhöhe einmalig in Bayern sein dürfte. Auch hier sind wieder erhebliche Geldmittel im Haushalt bereit gestellt.

85000 €/Jahr Energieeinsparung bei den Dimmelleuchten im Stadtgebiet sind ein Zeichen der vollzogenen Nachhaltigkeitspolitik. Die Einsparung wäre schon 2 Jahre früher möglich gewesen, hätte sie nicht wieder ein selbsternannter Experte im Stadtrat verzögert.

Durch die Anschaffung von Elektroautos + Tankstelle im Stadtgebiet, durch die Errichtung einer PV-Anlage am Lärmschutzwall Bahndamm Pölling geht die Stadt in die richtige zukunftsorientierte Energiepolitik mit sehr gutem Beispiel voran.

Durch die sehr hohe Investitionsquote im Jahr 2012 ist die Stadt Neumarkt, wie im vergangenen Jahr wieder ein starker Motor für Wirtschaft und Handwerk. Dies fördert die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und erhöht jährlich nachweislich die Einpendlerquoten.

Auch in Punkto Ausbildungsplätze geht die Stadt mit gutem Beispiel voran mit einem Rekord an Neueinstellungen von Jugendlichen.
Eine hohe Quote von Behinderteneinstellungen, die weit über das gesetzliche Mindestmass geht, zeigt auch die hohe soziale Verantwortung der Stadt und des Oberbürgermeisters.

Die Sport- und Vereinszuschüsse der Stadt können sich ebenfalls sehen lassen, ebenso wie das aufgelegte Familienförderprogramm bei Existenzgründungen für Bauwillige. Gerade bei den Bauwilligen sollten wir vielleicht über eine großzügigere Bearbeitung bei den Bauanträgen nachdenken und den tatsächlichen Spielraum bei den Genehmigungen in der Bayerischen Bauordnung ausnützen.

Dank der UPW an alle, die in vielen Ehrenämtern der Vereine sehr großes Engagement zeigen und dadurch eine lebendige Stadt gestalten.

Dank der UPW an alle tüchtigen Arbeitnehmer und Arbeitgeber der Stadt, die durch ihre "Oberpfälzer Mentalität" viele Projekte der Stadt verwirklichen und durch ihren Fleiß viele Betriebe auf Expansionskurs halten.

Die Bildungs- und Schulpolitik nimmt auch dieses Jahr wieder ein breites Spektrum im Haushalt ein, mit vielen Projekten im Schulausbau, Neubau und Renovierung von Gebäuden, Mehrzweckhallen für Sport und Freizeit. Hier hat die Stadt seit vielen Jahren eine echte Spitzenstellung eingenommen.

In der Metropolregion Nürnberg ist die Stadt Neumarkt mit ihrer pulsierenden Wirtschaft nicht mehr wegzudenken und beweist sich als zuverlässiges Bindeglied zwischen den Regionen Nürnberg und Regensburg.

Ausgestattet mit den hervorragenden finanziellen Mitteln im Haushalt 2012 können wir mit Fug und Recht von einer starken Stadt Neumarkt sprechen, die alle geplanten Projekte mit einer zielorientierten Finanzpolitik des Oberbürgermeisters in die Realität umsetzen kann.

Bedanken möchte ich mich ausdrücklich beim VD Josef Graf und Herrn Raimund Tischner für den sehr gut ausgearbeiteten Haushaltplan.

Auch gilt mein Dank an alle Stadträte und Referenten, die konstruktiv zur Weiterentwicklung der Stadt gewirkt haben.

Leisten wir also weiterhin als Stadträte unseren Beitrag mit Herz und Verstand,
wie schon unser Oberbürgermeister sagte :
Gemeinsam in eine starke Zukunft!

Vielen Dank!

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
28.3.2012

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16. Jahrgang