Neue Kräfteverhältnisse


Viel Platz für Stadträte und Zuhörer: auch die konstituierende Sitzung wird in der Großen Jurhalle stattfinden

NEUMARKT. Am Montag nimmt der neue Neumarkter Stadtrat seine Arbeit auf - mit erheblich verändertem Kräfteverhältnis und an ungewohntem Ort.

Die CSU büßte ihre Mehrheit im Gremium ein, die Grünen legten bei der Wahl kräftig zu und sind nun so stark wie die SPD.

Wegen der Corona-Pandemie findet die konstituierende Sitzung in der großen Jurahalle statt.

Wie schon bei der letzten Sitzung des alten Stadtrats am Mittwoch letzter Woche hat man sich im Rathaus dazu entschlossen, als Sitzungsort die große Volksfesthalle zu wählen, um den von der Corona-Krise vorgegebenen ausreichenden Abstand zwischen den Stadtratsmitgliedern und auch zwischen den Zuhörern sichern zu können (wir berichteten). Schon bei der Sitzung im März war man vom gewohnten Sitzungssaal im Rathaus in den geräumigeren Reitstadel umgezogen (wir berichteten), was aber offenbar vom Platzangebot her noch nicht ausreichte.


Die Wähler haben im März dafür gesorgt, daß die Kräfteverhältnisse im neuen Neumarkter Stadtrat erheblich verändert wurden: die CSU büßte ihre Stellung als klar stärkte Fraktion ein, verlor drei Sitze und ist nun mit 13 Stadträten wieder (wie bis 2014) genauso stark wie die UPW - mit „Vorteil“ für die Freien Wähler. Denn bei der UPW verzichtet erwartungsgemäß der Listenführer Thomas Thumann auf seinen Stadtratssitz und überläßt diesen einer Nachrückerin. Als Oberbürgermeister und Versammlungsleiter verfügt Thumann quasi „ex officio“ nämlich sowieso über eine Stimme bei den Abstimmungen, so daß die UPW mit praktisch 14 Stimmen stärkste Fraktion ist.

Gewinner der Wahl, was die Zunahmen betrifft, sind freilich die Grünen, die sich erneut steigern konnten und nun fünf statt bisher drei Stadträte stellen - genauso viele wie die SPD, die ihre Stadträtssitze halten konnte.

Die SPD stellt wie bei der Wahl 2014 fünf Stadträte - wenngleich seit 2018 nur mehr vier Mitglieder im Stadtrat Platz nehmen konnten. Nach dem überraschenden Tod von Karlheinz Brandenburger zog zwar ein Nachrücker in den Stadtrat ein, doch der hatte in der Zwischenzeit die Partei gewechselt und verschaffte der Bayernpartei einen unverhofften Stadtratssitz.

Erstmals im neuen Neumarkter Stadtrat vertreten sind die Linken mit einer Stimme.

Die Sitzordnung in der Großen Jurahalle, wo sich in Vor-Corona-Zeiten bis zu 5000 Volksfest-Besucher vergnügen konnten, ist den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes angepasst: die Stadträte sitzen jeweils einzeln an einem Tisch und in ausreichendem Abstand zum nächsten. Wortmeldungen erfolgten von stationären Mikrofonen aus und viele Stadträte sollen einen Nasen-Mundschutz tragen - was bei der Sitzung in der letzten Woche zumindest auch zu Beginn von vielen Stadträte befolgt wurde. Auch ein Zuschauerbereich mit viel Platz zwischen den einzelnen Stühlen ist vorbereitet.

Für 13 Stadträte war es am Mittwoch letzter Woche die letzte Sitzung. Von der CSU scheiden Stilla Braun (2014 bis 2020 im Stadtrat), Helmut Jawurek (1990 bis 2020), Albert Löhner (2014 bis 2020), Prof. Dr. h.c. Johann Pröpster (2014 bis 2020), Robert Renker (2014 bis 2020) und Dr. Heinz Sperber (1996 bis 2020) aus.

Von der UPW sind nicht mehr im Stadtrat vertreten Ruth Dorner (2002 bis 2020), Dr. Ekkehard Geist (2008 bis 2020), Wolfgang Knychalla (2008 bis 2020) und Bernhard Lehmeier (2009 bis 2020).

Ebenfalls nicht mehr dem neuen Stadtrat gehören Helga Hoerkens von der FDP (2008 bis 2020), Alexander Koll-Pfeiffer von der Bayernpartei (2018 bis 2020) und Johanna Stehrenberg von Bündnis 90/Die Grünen (2008 bis 2020) an.

Oberbürgermeister Thomas Thumann dankte den ausscheidenden Stadträten für ihr Engagement und für den „oft strapaziösen und weitreichenden ehrenamtlichen Einsatz“. Wegen der Coronakrise müsse derzeit auf eine ausführliche Verabschiedung verzichtet werden. Er wolle aber die Stadträte in einem würdigeren Rahmen später einmal verabschieden. Denkbar sei eine eigene Feier oder die Verabschiedung im Rahmenprogram der festlichen Stadtratssitzung an Weihnachten.

Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates am Montag erfolgt unter anderem die Wahl der Stellvertreter von Oberbürgermeister Thumann, die Bestellung der Mitglieder in die Senate und Ausschüsse sowie die Bestimmung der Referenten für bestimmte Aufgabenbereiche. Zu Beginn werden allerdings erst einmal die neu in den Stadtrat gewählten Mitglieder vereidigt und der Stadtrat muss eine neue Geschäftsordnung beschließen.

Das sind die neuen Neumarkter Stadträte:


CSU: GRÜNE: FREIE WÄHLER / UPW/FW: SPD: FDP: FLITZ: DIE LINKE:
03.05.20
Neumarkt: Neue Kräfteverhältnisse
Telefon Redaktion


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